Das TAFTA / TTIP Monster kommt durch die Hintertür - bitte weiterleiten...

[Medizinmann99]

siehe
http://www.monde-diplomatique.de/pm/...el,a0003.idx,0
bzw. als Link, der nicht von Forensoftwares gekürzt wird
http www monde-diplomatique.de/pm/2013/11/08.mondeText1.artikel,a0003.idx,0

Hier 2 Petitionen dagegen:
http://www.change.org/de/Petitionen/...eichnet-werden
https://secure.avaaz.org/de/petition...und_Transpare/
bzw. als Links, die nicht von Forensoftwares gekürzt werden:
http www change.org/de/Petitionen/deutscher-bundestag-europäische-union-das-freihandelsabkommen-tafta-ttip-darf-nicht-unterzeichnet-werden
https doppelpunkt slash slash secure.avaaz.org/de/petition/Kein_Freihandelsabkommen_der_EU_mit_den_USA_Schluss_mit_den_Gehei mverhandlungen_wir_fordern_Demokratie_und_Transpare/

Da das uns alle angeht, möchte ich um entsprechende Weiterleitung in andere Foren bzw. per Email bitten! Ich habe übrigens die Forumssuche verwendet, offenbar wurde das hier tatsächlich noch nicht gepostet

mfG

Medizinmann99

[dungeonlight]

"Hinter verschlossenen Türen wird die größte Freihandelszone der Welt geplant. Unter dem Namen TTIP verhandeln EU und USA über ein transatlantisches Freihandelsabkommen. Über die Inhalte ist wenig bekannt. Warum eigentlich?"

Quelle / mehr: http://www.piratenpartei.de/2013/11/...taaten-werden/

Ja... also, um's runterzubrechen:
TTIP ist der Nachfolger von dem 2012 durch Massenproteste zum Scheitern gebrachten Freihandelsabkommen ACTA. TTIP steht inhaltlich völlig in dessem Geiste. Platt gesagt verbietet TTIP alles, was Unternehmen schlecht finden - wie zum Beispiel:
Datenschutz, Verbraucherschutz, Mindestlohn, freie Kulturgüterverbreitung im Internet, Remix-Kultur im Internet; günstige No-Name Medikamente für Entwicklungsländer; EU als gentechnik-freie Zone; Whistleblowing; Demokratie; Freiheit der Meinung, Wissenschaft und Lehre; Privatsphäre; Verbot der Wasserprivatisierung; etc.

Es ist also ein Zuschnitt unserer Zivilgesellschaft darauf, wie Unternehmen uns am liebsten haben: Als ohnmächtige, unwissende, unmündige, viel zahlende Konsumenten.
Es öffnet Monsanto die Tür in Europa und ermöglicht - um noch konkreter zu werden - solche Sachen wie Operationsmethoden patentieren zu lassen, so dass es also nur Ärzten erlaubt ist, gewisse Operationsmethoden anzuwenden, für die sie ein Patent haben oder eine entsprechende Lizenz bezahlt haben; natürlich sind auch wieder Patente auf Gene und Tiere mit am Start.

Während wir - Europa - mit den USA gerade darüber verhandeln, machen die USA exakt das gleiche mit Pazifikstaaten; dieses inhaltsgleiche Freihandelsabkommen heißt TPP. Zu TPP, dass man entsprechend als Blueprint von TTIP betrachten kann, gibt's ein sehr gutes Video:
http://youtu.be/p3KlrfjcjV4

Was ich mich in Anbetracht all dessen frage:
Warum stehen wir nicht auf und demonstrieren dagegen wie zu ACTA-Zeiten ? Da hat's ja was gebracht; ohne die Massendemos von 2012 hätte das EU-Parlament ACTA nicht abgelehnt, sondern angenommen...
Ich denke, dass das daran liegt, das momentan zu wenig Menschen wissen, was es mit diesem Freihandelsabkommen TAFTA/TTIP auf sich hat; deshalb: Spread the word !

[Scion]

Heute um 21.45 Uhr kommt im report München- ARD ein Bericht über das Freihandelsabkommen.

[like Lana]

Angesehen.

Selbst falls man nicht unter die jetzt gültigen EU Standarts ginge, gäbe es doch dann Probleme, sobald man in der EU die Standarts im Sinne des Verbrauchsers anpasst/erhöht.

So einiges liegt ja jetzt schon im Argen.

Will man nach der Einführung des Freihandelsabkommens Änderungen vornehmen, müßte man diese nicht in seinem Land, nicht in der EU, sondern in der EU und in den vereinigten Staaten durchsetzen.

Nahezu unmöglich dann noch Verbesserungen für die Verbraucher durchzusetzen?!

[Scion]

Angesehen.
...Nahezu unmöglich dann noch Verbesserungen für die Verbraucher durchzusetzen?!

Ja, nahezu unmöglich.
Du hast den Bericht ja gesehen, so wie den Kanadiern wird es den EU Staaten dann auch gehen.
Und wir werden es erst "erfahren", wenn die Läden voll mit Chlorhühnchen, Hormon- und Klonfleisch sind.
Fracking, Monsanto alles könnte mit Klagen durchgesetzt werden.
Warum dürfen wir nicht wissen, um was es in diesem Akommen geht?
Warum dürfen die Medien nicht berichten und wenn, dann nur "einseitig positiv?"

Vorgestern fand in Frankreich eine Demo gegen das Abkommen statt, auch keine Berichte in den Medien.

Zitat:
"Der Gipfel des Ganzen ist „Investoren-Schutzklausel“.
Damit ist jede (z.B. gesetzliche) Maßnahme, durch die der Wert einer Investition verringert wird, einklagbar (!). Das heißt: Würde ein EU-Land – z.B. Deutschland – einen Mindestlohn einführen, so könnten US-Firmen dagegen klagen, weil sie durch die (nun teureren) deutschen Arbeitskräfte weniger Gewinn verbuchen könnten. Deutschland müsste seinen Mindestlohn dann wieder abschaffen!"
Quelle
sehr interessant.

[hans]

Das ist der feuchte Traum:
Durch bilaterale Abkommen praktisch die Demokratie abschaffen..

[Ryan]

Novvs Ordvs Secvlorvm

[Ryan]

Themen wie diese machen in dem Forum wohl keinen Sinn.... die Gleichgültigkeit gegenüber den undemokratischen und gesteuerten Ereignissen nimmt sogar noch zu....

Selbstschutz?

[AnyonesDaughter]

Es ist wohl die Resignation gegenüber dem globalen Turbokapitalismus, der zu allem Überfluss auch noch die (westlichen) Geheimdienste und Miltärs für sich instrumentalisiert.

Und allmählig wächst wohl auch die Erkenntnis, dass diesem Treiben mit friedlichen, in "Rechtsstaaten" tolerierten Mitteln wie Diskussionen oder Demonstrationen, die schrittweise immer weniger toleriert (und medienwirksam unterwandert) werden, kein Einhalt geboten werden kann.

Die (nötigen) Konsequenzen mag sich jedoch keiner (auch ich nicht) wirklich ins Bewusstsein zu rufen.

[hans]

Passt auch zur Debatte über die Parlamentsdemokratie und Korruption in den Regierungen und EU.

http://www.youtube.com/watch?v=vH_XfADw4-Q
Eine mutige Senatorin und Juristin. Bitte analysiert genau, wo sie ihre Hausaufgaben gemacht hat. Versucht den lokalen Englisch-Akzent zu verkraften.

Unter Anderem geht es um das Online-Gambling, und entsprechende Exklusiv-Verträge. Dazu werden nämlich grosse Datacenters errichtet, die in ausländischer Hand sind. Und die können auch zur Geldwäsche, zum Schmuggel, und vor allem zur Überwachung und Spionage dienen.
Die Regierungsnähe von Gambling-Konzernen ist eins der heikelsten Themen auch global.
Das ist Hollywood 2.0! Das Land, das im Online-Gambling führt, hat ein Vehikel der Macht.
Wie die Yellow Press Szene und die Blockbusters auch Meinung und Trends machen, und mit ihrer Finanzmacht andere Kulturen überrollen.
Das versuchen alle grossen Kulturen, Indien, China auch dabei.

Nebenbei: S-Korea benutzt die Slowakei als Einfallstor, um seine Wirtschaftszweige, Medien, Celebrities, und auch Ideologie zu globalisieren, nach eigener Aussage von ARIRANG TV.
Das sei nicht gleich schlecht geredet, aber die Europäer müssen drauf schauen, ob es hier Lasten gibt, die für andere mit transportiert werden, und Tunnels gegraben, wo rein kommt, was offiziell nicht ginge. ZB die Sache mit der Macht der verflochtenen Clans.

[fraktal]

Es ist wohl die Resignation gegenüber dem globalen Turbokapitalismus, der zu allem Überfluss auch noch die (westlichen) Geheimdienste und Miltärs für sich instrumentalisiert.

Und allmählig wächst wohl auch die Erkenntnis, dass diesem Treiben mit friedlichen, in "Rechtsstaaten" tolerierten Mitteln wie Diskussionen oder Demonstrationen, die schrittweise immer weniger toleriert (und medienwirksam unterwandert) werden, kein Einhalt geboten werden kann.

Die (nötigen) Konsequenzen mag sich jedoch keiner (auch ich nicht) wirklich ins Bewusstsein zu rufen.

Resignation, so sehe ich das auch.
Es ist den Leuten wirklich auf breitester Ebene egal.

Allerdings würde ich das nicht als Turbokapitalismus bezeichnen.
Ich sehe es als Kriminalität auf höchster Ebene und mit apokalyptischen Ausmaßen.

Es hat sich eine kleine Gruppe etabliert die wohl offensichtlich alles darf und alle Macht hat.

Brüssel mit seinen triebgesteuerten Kreaturen (Strauss Kahn, usw.) zähle ich dazu.

Früher haben die Tyrannen das Volk unterdrückt und gefoltert, im Ergebnis wurden sie irgendwann gestürzt, geköpft, gehängt.

Die heutigen Tyrannen sind da weitaus besser organisiert, sie unterhalten das Volk, füllen die Kühlschränke und verbreiten "so schlecht geht es doch niemandem" Stimmung.

Alles was den Leuten nicht gefällt, dafür ist jemand anderes verantwortlich (EU, USA, die Chinesen, oder wenns ganz übel wird Israel oder David Cameron)

Wirklich alles, jede Form von Verantwortung wurde delegiert, aufgeteilt, verwässert.
Diese Methode bietet man mittlerweile auch normalen Leuten an um nur ja nicht selber endscheiden oder handeln zu müssen.
Fremdbestimmung ist der neue Schlafzaubertrank den fast alle gerne und häufig zu sich nehmen.


Die wenigen die trotzdem nach Freiheit rufen, mit denen wird man fertig, notfalls und sehr einfach und endgültig.



fraktal

[hotblack]

Novvs Ordvs Secvlorvm

Open Letter



Quelle: xkcd

(Veröffentlicht während des letzten US-Shutdowns)

[Tintagel]

"Am kommenden Montag, den 16. Dezember, verhandeln in Washington die Vertreter von EU-Kommission und US-Handelsministerium hinter verschlossenen Türen über das Freihandelsabkommen TTIP. Der Ausschluss der Öffentlichkeit hat seinen Grund: Durchgesickerte Papiere zeigen, dass die Unterhändler die größten Wünsche der Konzerne erfüllen wollen. "
Quelle : http://www.schrotundkorn.de/wp/2013/...n-protestieren


Hier geht´s zur Online-Petition gegen das Freihandelsabkommen :

https://www.mehr-demokratie.de/ttip-aufruf.html

Auszug: " TTIP höhlt Demokratie und Rechtsstaat aus: Ausländische Konzerne können Staaten künftig vor nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichten auf hohe Schadenersatzzahlungen verklagen, wenn sie Gesetze verabschieden, die ihre Gewinne schmälern."

[Ryan]

Das heißt, Staaten können wegen Unternehmenssteuererhöhungen verklagt werden?

Oder gar gegen bestehende Steuern?

[zai-feh]

Das heißt, Staaten können wegen Unternehmenssteuererhöhungen verklagt werden?

Oder gar gegen bestehende Steuern?

Unternehmenssteuer? Das würde ja bedeuten, dass welche gezahlt würden.
Nein, sie können verklagt werden wegen entgangener Gewinne, wenn das angebotene Produkt aufgrund von Gesetzgebungen der Staaten oder der EU nicht vertrieben werden dürfen (Beispiel: Genmanipulierte Pflanzen - Monsanto)