BTW 2017 - Regierungsbildung

[kruse2570]

Na und? Entscheidend ist doch, was man jeweils politisch in der GroKo erreicht hat, und nicht, was danach passiert. Wenn die SPD in einer neuen GroKo beispielsweise kostenlose Kitas für alle durchsetzt, dann ist es das doch allemal wert, dass sie sich dafür nochmal verprügeln lässt. Der Schmerz ist vergänglich, der Ruhm bleibt ewig.

Frag doch mal Manitu, ob Hartz4 der SPD vergeben wird, solange sie mit der Union in einer Groko festsitzt.
Ob sich die SPD erneuert/zurückbesinnt in der Opposition darf man ruhig bezweifeln, aber man muss ihr zumindest die Chance dazu geben und das wird in der Groko nicht möglich sein, solange sich Gabriel und Merkel auf der Regierungsbank Herzchen zuwerfen. Ich schrieb bereits, das wird möglicherweise Jahre dauern.
Hartz4 ist ein gutes Beispiel. Hartz4 hat Rot/Grün eingeführt. Hartz4 kann nur Rot/Grün (oder Rot/Rot/Grün) wieder abschaffen. Mit der Union besteht dazu Null Chance.

[Manitu]

Die SPD muss die Macht und Einfluss der Seeheimer brechen, erst dann hat sie wirklich die Chance sich zu ändern. Und sie müssen wirklich wollen und nicht nur um der linkspartei die Wähler abzunehmen.

[Plumpaquatsch]

Die Groko muß her.
Wenn die ganzen AfDler hier die Groko ablehnen und nach Neuwahlen schreien, dann muß es ja gut sein für die Normalbürger.

Ich glaube, die wollen nur Neuwahlen weil dann viele Leute nicht mehr zur Wahl gehen wie im September (wegen Jamaikaverdruß) und die AfD dann mehr Prozente (15+) holt.
Und natürlich wegen Rache an Frauke.
Dann wäre die AfD sie los.

[Jaspis]

https://twitter.com/abc/status/933111296463179776

Der SPD-Parteitag wird auf jeden Fall sehr unterhaltsam werden. Danach kommt ja noch die CSU dran.

Ah, "mein" lokaler MdB.
Ich würde mir wünschen, jemand wie Bülow würde mal endlich intensiver mit einbezogen. Eine Partei kann nämlich durchaus auch während einer laufenden Regierungsbeteiligung etwas für ihr Profil tun.

[chatte03]

Das gibt m M n keine Neuwahlen.
Dafür sind alle viel zu faul und vollgefressen.

Außerdem halte ich die Annahme, dass Neuwahlen der FDP schaden würden für ... ambitioniert.
Die treue deutsche Presse hat sich zwar fast einhellig auf die FDP als Sündenbock für das Scheitern eingeschossen - aber die Glaubwürdigkeit und Akzeptanz der "Staats"medien hat in den letzten Jahren arg gelitten.

Lindner(und sein Team) würden das Husarenstück zu Ende reiten und noch mal aus allen Rohren feuern.
Mich würde es nicht wundern, wenn Er aus Neuwahlen mit 15% Plus X hervorgehen würde.

Und Ihm gegenüber steht eine auf mich oft wie ausgebrannt wirkende Angela Merkel. Und da gäbe es dann nichts "auszusitzen".
Hinter sich ein ergraute Truppe, von denen bald jeder Zweite schon das Messer wetzt.

Spannend!

Außer, dass auch ich es spannend finde, muss ich Dir in allen Punkten widersprechen. Vor allem darin, Merkel wirke ausgebrannt. Natürlich gibt es Momente, in denen sie mal etwas müde oder genervt wirkt. Aber wer solch einen Arbeitsalltag bewältigt, und das seit vielen Jahren, und wer jetzt in so schwierigen Verhandlungen bis zu 16 Stunden am Stück (und am nächsten Tag dann gleich wieder weiter) um seine Positionen kämpft, der darf auch mal verdrießlich gucken und nicht wie ein taufrisches Model mit Ende Zwanzig aussehen.

Und bei Merkel hält immer und überall, wo sie sich außerhalb ihrer Wohnung oder geschlossener Sitzungsräume bewegt, die Kamera drauf...

Nee, danke, ich würde so ein Leben nicht geschenkt haben wollen. Aber sie, die das ja nun wirklich nicht müsste, will es noch immer. Finde ich schon sehr beachtlich.

Disclaimer: Ich hab sie noch nie gewählt, versuche aber, die Leute und die Sachverhalte sachlich und so objektiv wie möglich zu beurteilen.

Die Grünen gehen gar nicht, die leben in einer anderen Welt.

Ohne die Grünen würde in dieser Welt bald gar nichts mehr leben. Gottseidank haben sie nicht nur selbst zu Verbesserungen und vor allem zu einem Umdenken beigetragen, sondern auch den anderen Parteien - speziell auch der CDU - einen sehr notwendigen Schubs in die richtige, weil lebenserhaltende Richtung gegeben.

Ich bin in Sachen SPD ja immer objektiv und ohne jegliche Vorfestlegung, aber ich diesem Falle, in dieser Situation hat sich die SPD echt in eine Sackgasse gebracht. Was sie auch macht, es wird ihr angekreidet werden.
Warum wurde um 18hr01 am Wahlabend die Tür zur mittelgroßen Koalition so zugeknallt? Da war viel Frust dabei, kann man alles verstehen, aber als Traditionspartei muss ich gesprächsbereit sein und regieren wollen.
Wenn die SPD in eine mittelgroße Koalition geht, dann eher ohne Merkel und ohne Schulz. Neu booten.

Das sehe ich auch so.

Die Predigten von Bodo Hombach, Engholm und Co wirken also. Union und SPD, das ist eben wie eine gute Ehe, es kracht mal, man schaut mal nach anderen, knutscht auch mal ein wenig, aber dann kommt man doch reumütig nach Hause.
Und da liegt dann Andrea Nahles.

Und da liegt der Denkfehler. Selbst wenn eine Mehrheit glaubt, die FDP hätte Schuld am Scheitern (was ihnen ja von den meisten Medien permanent so vorgekaut wurde), dann ist immer noch eine ziemlich große Zahl an Wählern anderer Meinung. Und von denen sind viele der FDP gerade dankbar, daß es nicht geklappt hat.

Also, wenn ich wochenlang verhandle und eine Verhandlungspartei steht vom Tisch auf und sagt: Uns reicht's, wir brechen die Verhandlungen ab - wer hat dann "Schuld" bzw. die Verantwortung dafür, dass die Verhandlungen nicht fortgesetzt werden?

Ja, ich weiß, unverrückbare Standpunkte der anderen können der Auslöser gewesen sein. Und dennoch hat zuerst mal der die Verantwortung für das Scheitern, der zuerst die Entscheidung getroffen hat, nicht mehr weiter mit den/dem anderen zu reden.

Tichy schnaubt Lindner-Lob und Grünen"bashing" im Stundentakt aus. Wer auf Polemik steht, wird es mögen. Wer mehr Wert auf Sachlichkeit legt, eher nicht so.

Dass die FDP solche Befürworter hat, spricht schon deutlich dagegen, sie zu wählen. Den Tichy hab ich schon vor Jahren gefressen...

[andi86]

Wie weit bist Du schon bei der Erstellung Deiner Lindner-Pro-Argumente gekommen?

Die wichtigsten Ziele der FDP:

1. Bessere Bildung
2. Wahrung der Bürgerrechte
3. Geordnete Einwanderung
4. Stabiles Europa
5. Entlastung der Bürger
6. Versöhnung von Ökonomie und Ökologie

[ManOfTomorrow]

Die Groko muß her.

Erstmal muss hier die neue Rechtschreibung her!

Wenn die ganzen AfDler hier die Groko ablehnen und nach Neuwahlen schreien, dann muß es ja gut sein für die Normalbürger.

Die Logik muss man nicht verstehen, oder?
Eine erneute GroKo wäre im Hinblick auf die nächste Wahl ein Geschenk für die AfD (und die übrige Opposition).

[ManOfTomorrow]

Diese gestrige FAZ-Analyse trifft es IMO auf den Punkt:

[...] Die Diskussion über eine Minderheitsregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zumindest in Teilen eine Scheindebatte. Wie es in der SPD heißt, diene sie einigen in der Parteiführung nur dazu, Zeit zu gewinnen und die Partei an den Gedanken zu gewöhnen, dass Neuwahlen keine Option seien. Das sei nach acht Wochen, in denen man ein Bündnis mit der Union ausgeschlossen habe, nötig. Mit der Zeit werde dann das Argument hinzugefügt, es sei doch besser, sich an einer Regierung zu beteiligen und sie durch eigene Minister zu prägen, als eine unionsgeführte Minderheitsregierung nur indirekt zu beeinflussen. [...]

http://www.faz.net/aktuell/politik/i...-15305267.html

So sieht es aus.

Der SPD-Parteitag wird "interessant" ...

[andi86]

.

[Wunderbar]

Die wichtigsten Ziele der FDP:

1. Bessere Bildung
2. Wahrung der Bürgerrechte
3. Geordnete Einwanderung
4. Stabiles Europa
5. Entlastung der Bürger
6. Versöhnung von Ökonomie und Ökologie

Das hat FDP-Generalsekretärin Nicola Beer im Interview mit dem Donaukurier schön formuliert

[andi86]

Das hat FDP-Generalsekretärin Nicola Beer im Interview mit dem Donaukurier schön formuliert

Ist doch klar, dass Sie auch die wichtigsten Ziele kennt.

[Ballack23]

Und auch einige derer, die bislang Schulz unterstützten, reagieren inzwischen konsterniert. Schulz selbst hatte zweierlei im Sinn. Zum einen hatte er noch am Wahlabend angekündigt, dass die SPD nach dem Wahldesaster ihre Rolle in der Opposition sehe – und dafür langen Applaus im Willy-Brandt-Haus bekommen. Mit diesem Manöver, das dem Bedürfnis der Parteibasis nach innerer Reinigung fern der Macht entsprach, rettete er vorerst seinen Parteivorsitz. Zudem ist ihm bewusst, dass 80 Prozent der Delegierten auf dem Bundesparteitag in zwei Wochen, der ihn wiederwählen soll, gegen eine große Koalition sind.

http://www.faz.net/aktuell/politik/i...ue#pageIndex_0

Dann geht es Schulz also nur um den eigenen Machterhalt und die Macht sichert er sich durch Drohungen und Verknüpfung mit sachfremden Sachverhalten. Schulz hat aber nicht ausreichend Rückhalt in der SPD-Fraktion, in der SPD-Führung und auch nicht bei den Wählern.

Im Artikel 20 GG steht "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus." und nicht "Alle Staatsgewalt geht von Bundesparteitagen aus." Das Volk hat längst entschieden. Wenn die SPD so viel Wert auf die Meinung der Parteibasis legen würde, dann könnten sie beim nächsten Mal ja ihren Kanzlerkandidaten von ihren Mitgliedern statt in Hinterzimmern bestimmen lassen. Das wäre ein Anfang.

Die SPD muss weder Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen abhalten noch Merkel zur Kanzlerin wählen, aber sie muss ernsthafte und sachliche Gespräche über die politische Situation Deutschlands mit den anderen Parteien führen, um alle Optionen für eine stabile Regierung auszuloten. Andernfalls sind die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen nicht gegeben, dass der Bundespräsident Neuwahlen veranlassen könnte. Darauf wird der Bundespräsident den SPD-Vorsitzenden heute noch einmal deutlich hinweisen. Gespräche sind ungleich Große Koalition. Hoffentlich dämmert es dem Schulz nach dem Bellevue-Besuch so langsam...

[hortoen]

Die Groko muß her.
Wenn die ganzen AfDler hier die Groko ablehnen und nach Neuwahlen schreien, dann muß es ja gut sein für die Normalbürger.

Ich glaube, die wollen nur Neuwahlen weil dann viele Leute nicht mehr zur Wahl gehen wie im September (wegen Jamaikaverdruß) und die AfD dann mehr Prozente (15+) holt.
Und natürlich wegen Rache an Frauke.
Dann wäre die AfD sie los.

Wenn Schulz sagen würde GroKo ja, aber nur ohne Merlel, hätte die Union den schwarzen Peter
Warum macht er das nicht?

[mk431]

Na und? Entscheidend ist doch, was man jeweils politisch in der GroKo erreicht hat, und nicht, was danach passiert.

Doch, denn was danach passiert, heißt Wahlen und der Wähler hat die SPD zweimal nach einer GroKo abgestraft. Da müsste man schon völlig verrückt sein, um es noch mal zu machen.

2009: -11,2%
2017: -5,2%

[JackB]

Frag doch mal Manitu, ob Hartz4 der SPD vergeben wird, solange sie mit der Union in einer Groko festsitzt.

Die SPD ist nicht auf Manitus Vergebung angewiesen.

Ob sich die SPD erneuert/zurückbesinnt in der Opposition darf man ruhig bezweifeln, aber man muss ihr zumindest die Chance dazu geben und das wird in der Groko nicht möglich sein, solange sich Gabriel und Merkel auf der Regierungsbank Herzchen zuwerfen. Ich schrieb bereits, das wird möglicherweise Jahre dauern.

Ganz falscher Ansatz. Die SPD hat tolle und erfolgreiche Politik gemacht. Da gibt es keinen Bedarf zur "Rückbesinnung" oder "Erneuerung". Nicht in der Opposition, und nicht in der GroKo.
Einige User sollten sich besser mal rückbesinnen und erneuern. Und sich dafür ein paar Jahre Zeit nehmen.

Hartz4 ist ein gutes Beispiel. Hartz4 hat Rot/Grün eingeführt. Hartz4 kann nur Rot/Grün (oder Rot/Rot/Grün) wieder abschaffen. Mit der Union besteht dazu Null Chance.

Wieso sollte Hartz4 abgeschafft werden?