Regierungsbildung 2017/18 Teil 2 - Große Koalition, Neuwahl, Minderheitsregierung?

[little maggie]

Die muffige CDU ist da, wo sie 20 Jahren war, und darum bekommt sie auch in den Städten, da, wo das Leben brummt, wo es gelegentlich auch mal stinkt, nichts mehr gebacken. Wie auch ihre Schwesterpartei, die SPD.

und wer bekommt da was gebacken? die noch viel muffigere AfD?
In meiner Stadt waren die Grünen bei der Bundestagswahl ganz gut vertreten und teils auch die Linken.

[Django78]

und? was bekommen in Deiner Stadt die Grünen und die Linken so gebacken?

[little maggie]

in meiner Stadt regiert die CSU, die Grünen und, für bayrische Verhältnisse auch die Linken, haben bei der Bundestagswahl aber recht gute Ergebnisse erzielt.

[Django78]

in meiner Stadt regiert die CSU, die Grünen und, für bayrische Verhältnisse auch die Linken, haben bei der Bundestagswahl aber recht gute Ergebnisse erzielt.

beantwortet aber meine Frage nicht so recht, was meinst Du?

[Hibiskus]

Die CDU erweckt nur den Anschein linke Themen besetzen zu wollen. Das ist doch nur ein wenig Zuckerguss auf einem riesengroßen Haufen Sch....

Die muffige CDU ist da, wo sie 20 Jahren war, und darum bekommt sie auch in den Städten, da, wo das Leben brummt, wo es gelegentlich auch mal stinkt, nichts mehr gebacken. Wie auch ihre Schwesterpartei, die SPD.

Die SPD hat doch seit Schröder keine linken Themen mehr , was soll die CDU da noch großartig besetzen?

[Experte]

https://twitter.com/abc/status/954107083095461889

Die AfD hat die Beschlussfähigkeit des Bundestages angezweifelt. Deswegen gibt es jetzt um 23 Uhr einen Hammelsprung.

Es geht um einen Antrag zum Thema Tiertransporte.

[Lazarus]

https://twitter.com/abc/status/954107083095461889

Die AfD hat die Beschlussfähigkeit des Bundestages angezweifelt. Deswegen gibt es jetzt um 23 Uhr einen Hammelsprung.

Es geht um einen Antrag zum Thema Tiertransporte.

Dafür müssen doch alle den Saal verlassen und durch eine Tür von 3 Türen wieder reinkommen. Das war doch das oder?

[Experte]

Dafür müssen doch alle den Saal verlassen und durch eine Tür von 3 Türen wieder reinkommen. Das war doch das oder?

Ja. Da mussten jetzt wohl ettliche Abgeordneten, die sich schon in den Feierabend verabschiedet hatten, schnell noch mal in den BT.

[Django78]

Beim Antrag zum Thema Tiertransporte wird ein Hammelsprung durchgeführt - Okayyyy...

[Experte]

BT ist beschlussunfähig.

[JackB]

Genauso imageschädigend ist es für AfD sinnvollen Anträgen der "Altparteien" zuzustimmen. Beide Seiten geben sich da nichts.

Oh doch, da gibt es schon Unterschiede. Die AfD hat keine Schwierigkeiten damit, sinnvollen Anträgen der "Altparteien" zuzustimmen. Deshalb hat heute die AfD-Fraktion zusammen mit allen anderen Fraktionen - mit Ausnahme der Linken - einem Antrag der "Altparteien" zugestimmt, wonach der Antisemitismus entschlossen bekämpft werden soll. Dem Beschluss zufolge soll das Amt eines Antisemitismusbeauftragten geschaffen werden.

er Bundestag hat die künftige Bundesregierung zur Berufung eines unabhängigen Antisemitismusbeauftragten aufgefordert. Ein gemeinsamer Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen zur Bekämpfung von Judenhass wurde am Donnerstag einstimmig bei Enthaltung der Linksfraktion vom Parlament verabschiedet.

http://www.juedische-allgemeine.de/a.../view/id/30640

Noch weniger hätte die AfD ein Problem damit, Anträgen der Union oder der FDP zuzustimmen, wenn diese damit gegen die "linken" Fraktionen durchgesetzt würden. Beispielsweise für die weitere Aussetzung des Familiennachzugs für Personen mit subsidiärem Bleibestatut, oder gegen zu große Zugeständnisse in der Europapolitik. Damit hätte die AfD nicht nur keine Probleme, sondern das wäre für sie ein großer Triumph. Damit könnte sie ihren Wählern, aber auch allen Kritikern, sagen: "Wir sind keine Protestpartei, sondern wirken an der Gesetzgebung mit. Stimmen für die AfD sind nicht "verloren", sondern sie sorgen dafür, dass im Parlament die richtigen Entscheidungen getroffen werden."

Und genau diesen Triumph will die Union, aber auch die anderen Parteien, der AfD um jeden Preis verwehren. Die versuchen die AfD als Haufen darzustellen, der für Wähler, die an seriöser Politik interessiert sind, unwählbar ist, weil sie außer "dumpfen Parolen" nichts zu bieten hätte. Schon gar keine entscheidenden Beiträge zu guten Entscheidungen.

Die Zustimmung der AfD zum Antisemitismusbeschluss war für die anderen Parteien jetzt wohl kein großes Problem, weil es dabei auf die Zustimmung der AfD nicht ankam. Der Antrag hätte auf jeden Fall eine satte Mehrheit gehabt. Aber wenn wichtige Entscheidungen von der Zustimmung der AfD abhingen, hätte das ein ganz anderes Gewicht.

[Edelstahl]

wie lange hat die SPD damals gebraucht um nach dem Sturz von Schmidt wieder zu respektabler, relevanter Größe zu wachsen...

so in etwa wirds dauern denke ich

[kruse2570]

Oh doch, da gibt es schon Unterschiede. Die AfD hat keine Schwierigkeiten damit, sinnvollen Anträgen der "Altparteien" zuzustimmen. Deshalb hat heute die AfD-Fraktion zusammen mit allen anderen Fraktionen - mit Ausnahme der Linken - einem Antrag der "Altparteien" zugestimmt, wonach der Antisemitismus entschlossen bekämpft werden soll. Dem Beschluss zufolge soll das Amt eines Antisemitismusbeauftragten geschaffen werden.

Ausgerechnet bei dem Thema ist die AfD natürlich seeehr glaubwürdig.

[Lazarus]

Ich bin ja echt mal gespannt, was die Kanzlerin macht, sollte es beim Familiennachzug im März auf die AfD ankommen. Das könnte das erste große Dilemma für sie werden.

[Plumpaquatsch]

Oh doch, da gibt es schon Unterschiede. Die AfD hat keine Schwierigkeiten damit, sinnvollen Anträgen der "Altparteien" zuzustimmen. Deshalb hat heute die AfD-Fraktion zusammen mit allen anderen Fraktionen - mit Ausnahme der Linken - einem Antrag der "Altparteien" zugestimmt, wonach der Antisemitismus entschlossen bekämpft werden soll. Dem Beschluss zufolge soll das Amt eines Antisemitismusbeauftragten geschaffen werden.

http://www.juedische-allgemeine.de/a.../view/id/30640

Noch weniger hätte die AfD ein Problem damit, Anträgen der Union oder der FDP zuzustimmen, wenn diese damit gegen die "linken" Fraktionen durchgesetzt würden. Beispielsweise für die weitere Aussetzung des Familiennachzugs für Personen mit subsidiärem Bleibestatut, oder gegen zu große Zugeständnisse in der Europapolitik. Damit hätte die AfD nicht nur keine Probleme, sondern das wäre für sie ein großer Triumph. Damit könnte sie ihren Wählern, aber auch allen Kritikern, sagen: "Wir sind keine Protestpartei, sondern wirken an der Gesetzgebung mit. Stimmen für die AfD sind nicht "verloren", sondern sie sorgen dafür, dass im Parlament die richtigen Entscheidungen getroffen werden."

Und genau diesen Triumph will die Union, aber auch die anderen Parteien, der AfD um jeden Preis verwehren. Die versuchen die AfD als Haufen darzustellen, der für Wähler, die an seriöser Politik interessiert sind, unwählbar ist, weil sie außer "dumpfen Parolen" nichts zu bieten hätte. Schon gar keine entscheidenden Beiträge zu guten Entscheidungen.

Die Zustimmung der AfD zum Antisemitismusbeschluss war für die anderen Parteien jetzt wohl kein großes Problem, weil es dabei auf die Zustimmung der AfD nicht ankam. Der Antrag hätte auf jeden Fall eine satte Mehrheit gehabt. Aber wenn wichtige Entscheidungen von der Zustimmung der AfD abhingen, hätte das ein ganz anderes Gewicht.

Vielleicht haben sie ja auch nur zugestimmt weil es auf ihre Stimmen nicht mehr ankam
Da gibt es genug Mitglieder in der Partei (nicht nur Höcke und Gedeon), die anderes Gedankengut vermuten lassen.