Parlamentswahl in Italien (04.03.2018)

[ManOfTomorrow]

In ungefähr 1,5 Wochen wird in Italien ein neues Parlament gewählt.
Wie ja zuletzt häufiger zu lesen war, ist Berlusconi wieder voll im Rennen (obwohl er derzeit noch juristisch für öffentlichen Ämtern gesperrt ist).

Italien: Hundefutter, Gebisse und 1.000 Euro Rente [zeit.de]

Italiens Bürger und Politiker nehmen sich gegenseitig nicht mehr ernst. Das Ergebnis ist ein Wahlkampf voll unrealistischer Versprechen.

Der Wahlkampf in Italien geht in die heiße Phase: Silvio Berlusconi verspricht alten Menschen steuerfreies Hundefutter und kostenlose Besuche beim Tierarzt. Er begründet das mit Studien, nach denen alte Menschen mit Hunden glücklicher seien. Rentner sollen außerdem mindestens 1000 Euro im Monat bekommen und ein kostenloses Gebiss, falls Berlusconis Partei Forza Italia die Wahlen gewinnt. [...]

Die Umfragen sehen im Moment ungefähr so aus:
Mitte-links-Koalition um Renzi: 25-29%
Mitte-rechts-Koalition um Berlusconi: 34-38%
5-Sterne-Bewegung: 26-29%

[Lilith79]

Pah, für mich müsste er schon steuerfreies Pferdefutter versprechen
Bei Italien hat man irgendwie immer das Gefühl dass es grad egal ist welcher Bekloppter gewählt wird....

[Django78]

Wo er die Gebisse her hat, hat er nicht gesagt?

[M.W.]

Die Umfragen sehen im Moment ungefähr so aus:
Mitte-links-Koalition um Renzi: 25-29%
Mitte-rechts-Koalition um Berlusconi: 34-38%
5-Sterne-Bewegung: 26-29%

Die Koalitionsfindung dürfte nicht einfach werden. Allerdings sind die Zeiten vorbei, in denen man sich in Deutschland darüber lustig machen konnte.

[HobbyChinese]

Die Koalitionsfindung dürfte nicht einfach werden. Allerdings sind die Zeiten vorbei, in denen man sich in Deutschland darüber lustig machen konnte.

Ein wahres Wort. Hier werden im Wahlkampf die vereinten Nationen von Europa versprochen und eine Abschaffung der Obergrenze von Flüchtlingsnachzüglern als besonders relevant für den Bürger gesehen. Da wäre mir ja steuerfreies Hundefutter lieber.

[mk431]

Also entweder gibt es eine Mitte-Rechts/Mitte-Links Koalition oder es könnte auch eine technische Regierung kommen, d.h. der Staatspräsident würde jemanden von außen mit der Regierungsbildung beauftragen.

[Dost]

[...]Die Umfragen sehen im Moment ungefähr so aus:
Mitte-links-Koalition um Renzi: 25-29%
Mitte-rechts-Koalition um Berlusconi: 34-38%
5-Sterne-Bewegung: 26-29%

Ich würde ja gerne auch meinen Senf zur Debatte beitragen, nur: Ich versteh' einfach das Italienische Wahlrecht nicht. Parlamentswahlen in Italien 2018:

Das Rosatellum ist ein Grabenwahlrecht. In jeder Kammer des Parlaments werden 37 % der Sitze per relativem Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen und 61 % der Sitze proportional per Verhältniswahl mit starren Listen vergeben. Weitere 2 % entfallen auf die Auslandswahlkreise. Für die Abgeordnetenkammer werden 232 Abgeordnete per Mehrheitswahl, 386 per Verhältniswahl und zwölf in den Auslandswahlkreisen gewählt. Für den Senat werden 116 Senatoren per Mehrheitswahl, 193 per Verhältniswahl und sechs in den Auslandswahlkreisen gewählt. Dazu kommen einige Senatoren auf Lebenszeit, zum Beispiel die ehemaligen Präsidenten der Republik Italien.

Die Parteien können, wie bisher schon üblich, in Koalitionen antreten. Die Koalitionen treten in Einer-Wahlkreisen mit einem gemeinsamen Kandidaten an.

Der Wähler hat dabei eine Stimme. Damit wählt er einen Kandidaten seines Wahlkreises. Er kann dabei entweder den Kandidaten ankreuzen oder eine der Listen der Koalition, die den Kandidaten unterstützt. In ersterem Fall wird die Stimme anteilig auf die beteiligten Listen der Koalition verteilt.

Für die Teilnahme an der Verteilung der proportionalen Sitze besteht eine landesweite Sperrklausel von 3 % für einzelne Listen. Für Koalitionen besteht eine landesweite Sperrklausel von 10 %, wobei mindestens eine Liste 3 % erreicht haben muss. Für Minderheitenparteien gilt eine regionale Sperrklausel von 20 % oder zwei Direktmandaten. Stimmen für Listen, auf die weniger als 1 % der Stimmen entfallen, werden nicht berücksichtigt, auch wenn die Koalition die Sperrklausel überschritten hat (mit Ausnahmen von Minderheitenparteien). Die einer Partei bei der Verhältniswahl zufallenden Sitze werden anschließend auf ihre Listen in Mehrpersonenwahlkreisen verteilt.

Die Zeit und die NZZ gehen auf das Wahlrecht ein, aber je mehr ich lese, desto verwirrter werden ich, NZZ: Italiens neues Wahlsystem ist ein inkonsequenter Kompromiss, Zeit: Delegierte billigen wichtige Wahlrechtsreform

Ich verstehe immer nur einzelne Sätze.
NZZ:

Die Wahlfreiheit wird dadurch eingeschränkt, und kleinere Gruppierungen und junge Parteien mit wenig bekannten Gesichtern sind klar im Nachteil. [...]
Vor allem in den Einerwahlkreisen sind Absprachen wichtig. Das geeint antretende rechte Lager hat dort grosse Vorteile. Den Partito Democratico hingegen dürfte der abgespaltene linke Flügel, die Liberi e Uguali (LEU), vielerorts wichtige Stimmen kosten. Auch den Cinque Stelle wird es ohne Wahlabsprachen schwerfallen, ihre Leute durchzubringen. [...] Insgesamt treten 38 Parteien an. Für die proportional verteilten Sitze gilt ein Quorum von 3 Prozent für Parteien und von 10 Prozent für Koalitionen. Erreicht eine Gruppierung weniger als 3 Prozent, gehen ihre Stimmen an die Koalitionspartner. Viele Klein- und Kleinstparteien haben sich deshalb grösseren Gruppierungen angeschlossen.

Zeit:

Das neue Wahlrecht favorisiert Parteien, die bereits vor Wahlen Allianzen schmieden.

NZZ:

Die Listenplätze sind fix. Der Wähler kann keine Präferenzstimme abgeben. Darauf hatte vor allem Silvio Berlusconi bestanden, weil es die Macht der Parteichefs stärkt. Sowohl Berlusconi als auch Matteo Renzi haben dies bei der Besetzung der Parteilisten voll ausgenutzt, die beiden früheren Regierungschefs hievten loyale Mitstreiter auf die vordersten Plätze. Kandidaten können zudem gleichzeitig im Einerwahlkreis und auf Listen antreten. Damit ist das Überleben der Parteibonzen gesichert, auch wenn sie in ihrem Wahlkreis scheitern.

Also wieder BungaBunga oder was?

[cobrita]

@Dost. Denk dir nichts, hier haben wir auch nichts verstanden. Die Wahlgesetze werden jeweils "partei/personenbezogen" zusammengerührt und jedes ist chaotischer als das andere.

Berluska hat wohl irgendwas zugesteckt gekriegt, dass er von Strassburg wohl grünes Licht kriegt, der will wirklich wieder Premier werden. Salvini von der Lega auch.

Renzi schwört Stein und Bein, dass er NIEMALS nie nicht mit Berluska... allein uns fehlt der Glaube.


Und die Gurkentruppe der 5 Sterne... lassen wir das. Grillo ist ja nicht von ungefähr ausgestiegen. Der weiss, dass konkret das Risiko besteht, dass die an die Regierung kommen und diese Blamage will er nicht mehr mittragen. Weil die soviel versprechen, dass sogar Berlu erblasst.

Versprechungen haben sie alle wie immer gut drauf, wie das alles finanziert werden soll... schaunmermal.


Mehr will ich gar nicht schreiben, ich weiss bis jetzt auch noch nicht, wem ich mein X gebe diesmal. Wird immer schwieriger, weil die Kandidaten durch die Bank immer grottiger werden und die Allianzen immer undurchsichtiger.



Also: versucht erst gar nicht, da durchblicken zu wollen.

[Leo]

Bungabunga ist schon 81 und will weiter mitmischen

Was treibt den an???

[ManOfTomorrow]

Bungabunga ist schon 81 und will weiter mitmischen

Naja, nicht alles an ihm ist 81.

Was treibt den an???

Das gigantische Ego vermutlich.

[reddevil]

na mitnehmen was noch geht - wenns einem so einfach gemacht wird....

[cobrita]

Sagt er doch selber: er opfert sich für Italien, weil es niemand gibt, der besser als er ist. Er ist der einzige, der Italien retten kann. Einfach, oder?


Das fiese an dem neuen Gesetz ist ja, dass wir Wähler wieder mal kaum Einfluss auf die Kandidaten haben. Die werden uns wieder kackfrech vor die Nase gesetzt. "Friss oder stirb" oder wie das heisst. Nur die niederen Chargen kann man mit etwas Glück noch selber wählen. Aber wie genau hab ich noch nicht rausgekriegt.

Ich sollte hier auf der Insel einen "einheimischen" Politiker wählen. Eigentlich kenn ich ihn als netten und ehrlichen Menschen aber... der hat sich einer Partei angeschlossen, da zieht's mir die Schuhe aus. Nö, is nich.


Und wenn man meint, man stimmt für eine kleine Randpartei, muss man auch noch aufpassen, denn jede dieser Stimme kann den Grossen zugeschustert werden, wenn diese Partei nicht das Minimum/Schwelle erreicht. Und auch das ist ziemlich unsicher zu berechnen. Im Endeffekt geht alles halt wieder an den Plastikzwerg und gute Nacht.

[Lilith79]

Grillo ist ausgestiegen? Das ging an mir vorüber.

[cobrita]

Naja, er ist nur noch am Rande dabei. Offiziell hat er einen neuen eigenen Blog, steht nicht mehr in den Statuten und so. Aber so richtig weiss er wohl selber nicht, was er will. Er hat Luigi Di Maio als Chef eingesetzt und ihn gut trainiert. Luigi konnte am Anfang keinen Satz geradeaus sagen, heute ist er in jedem Interview ziemlich schlagfertig und kann sich gut ausdrücken. Nur schreiben und lesen von e-mails und die Grammatik... muss er noch bisserl üben

Eben grad sitzt er auf Rai3 bei Lucia Annunziata, Direktorin von Huffpost.Italien und wird ausgequetscht. Ganz sachte aber.

(Schade, dass gerade wieder ein paar seiner Kandidaten erwischt wurden, die mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind. Gelinde ausgedrückt. Geldwäsche, Korruption.)

[ManOfTomorrow]

„Berlusconi war Italiens letzter großer Staatsmann“ [welt.de]

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat gute Chancen, nach der Wahl am 4. März Regierungschef zu werden – aber nur in einer Koalition mit zwei rechtsnationalen Parteien. Für die Beziehungen zu Putin hat er eine besondere Idee. [...]
Tajani gilt als Ziehsohn von Ex-Premier Silvio Berlusconi, der wiederum als Putin-Intimus bekannt ist. [...]

Will der "große Staatsmann" Berlusconi nach Ablauf seiner Sperre 2019 dann nicht selbst als Regierungschef nachfolgen?