Quelle und vollständiger Artikel: http://www.spiegel.de/politik/auslan...a-1099853.htmlReferendum-Wiederholung: Exit aus dem Brexit? Es gibt zwei Hintertüren
Bleibt Großbritannien vielleicht doch in der EU? Die Petition für ein erneutes Referendum erhält gigantischen Zulauf - drei Millionen Briten haben bereits unterschrieben. Und es wäre nicht der einzige mögliche Ausweg. ....
.... Zwar dürfte ein Teil der Stimmen auch aus dem Ausland kommen, aber die Karte auf der Petitionsseite zeigt, dass allein aus dem Großraum London weit mehr 100.000 Unterschriften kommen. Ab dieser Schwelle muss sich das Parlament mit einer Petition befassen. ....
Gestern und heute kommt genau das in den Medien, was ich am Freitag schon hier im Thread gesagt habe: Unabhängigkeitsbestrebungen in Schottland und sogar London, aber auch Exit vom Brexit....
Ich bin mit meinen Meinungen immer zu früh dran, wo sie noch keinen interessieren Da gibt's dann immer nur Quelle? Quelle? Hastu mal ne Quelle? als Antwort. Es geht hier nur ums Nachrichten zitieren, kaum noch um die eigene Meinung.
How to escape all these things....
2.Timotheus 1
Denn Gott hat uns nicht gegeben den Geist der Furcht,
sondern der Kraft und der Liebe und der Besonnenheit.
52% aller Wahlberechtigten haben für den Brexit gestimmt, dem gegenüber stehen 3 Mio. - zum Teil ungültige - Stimmen. Wenig. Und wie oft wollen sie abstimmen? Wenn die nächste Abstimmung zugunsten eines EU-Verbleibes ausginge, kommt eine Petition der Brexit-Befürworter, nochmals abzustimmen. Usw. usw.
Wo ist eigentlich Johnson abgeblieben? Immer noch beim Cricket?
Was ich mich Frage: Üblicherweise hat doch der Beitritt zur Union eine tiefgreifende Auswirkung auf die Verfassung in Ö etwa wurde mit Zweidrittelmehreit ein eigenes Beitrittsverfassungsgesetz beschlossen und in Volksabstimmung bestätigt). Da könnte doch auch ein Austritt nicht so einfach durchgewunken werden.
Ich weiß es nicht, aber müsste nicht auch in gb ein Ausrittsgesuch mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden? Könnte man an einen unerwünschten Parlamentsbescheid nicht ... theoretisch ... eine Volksabstimmung (falls es das in GB gibt) dranhängen? Welche Rechte hat die Queen, wenn die Einheit des UK gefährdet ist? Ich denk nur laut drüber nach, wie sich die elegant rauswinden könnten
Beispiel: Der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union stellte nach herrschender Ansicht eine tief greifende Änderung der Bundesverfassung dar. Es wurde daher ein eigenes Beitrittsverfassungsgesetz beschlossen. Dieses wurde in einer Volksabstimmung von den österreichischen Wahlberechtigten bestätigt und konnte daher in Kraft treten.
Geändert von zarah (26-06-2016 um 14:18 Uhr)
Camerons Politkarriere ist am Ende - und her hat die Tories ziemlich gründlich an die Wand gefahren. Das weiss auch ein Johnson, der bei den Tories nicht den richtigen "Stallgeruch" hat. Mal schauen, wer sich jetzt alles in Stellung bringt. Der liberale Labour-Flügel (Miliband etc.) wird auch nicht pennen.
Bei Schottland ist die Sache ja relativ klar. Spannend könnte es da eher werden, was in Nordirland passiert.
Die Anhänger der Konservativen Partei haben mit deutlicher Mehrheit für den Brexit gestimmt. Insofern ist es eher unrealistisch, dass Camerons Nachfolger das Referendum ignorieren wird. Das wäre politischer Selbstmord der Konservativen Partei und würde die Wähler in die Arme von UKIP treiben.
Die Queen könnte theoretisch den PM entlassen und einen Antrag des Parlamentes auf Neuwahlen zustimmen/abblocken. Sie wird aber ziemlich sicher nicht derart in den Prozess eingreifen, so lange die nationale Einheit aus ihrer Sicht nicht gefährdet ist - trotz dem üblichen Getöse aus Schottland und Nordirland. Und dazu braucht es wohl ziemlich viel: sie hat vor über 40 Jahren auch nicht eingegriffen, als der Nordirlandkonflikt am "Bloody Sunday" eskalierte.
Oh, die UK/EU-Verhandlungsergebnisse vom Februar sind aufgekündigt. Gar nicht mitbekommen.
http://europa.eu/rapid/press-release...16-2329_de.htm