Die Türkei unter Erdogan

[cicero]

Ich glaube nicht, dass es Hallervorden um Melodie und Reime ging.

Ich weiß, dass er Kritik üben wollte. Aber da kann man sich doch trotzdem etwas mehr Mühe geben. So find ich's eher etwas peinlich.

[zarah]

Der "Böhmi" lacht sich im Untergrund gerade ins Fäustchen ... und der Erdo hat eine feine Ablenkung von den aktuellen Geschehnissen an den Grenzen zu Syrien, im Norden Syriens, in Kurdengebieten und etc.

Win-win - Situation?

Wie kann man um so einen Schwachfug so viel Wirbel machen. So manche Spitzenpolitiker werden täglich weitaus ärger ins Visier genommen. Oft zielgerichteter.

Jeder weiß, dass nur ganz wenige Politiker auf derart pubertäre Lyrik wie die vom "Böhmi" (so heftig) reagieren. Ist natürlich lustig, ein diesbezügliches Sensiberl wie den Erdo ein bisserl zu sekkieren. Nur was bringts? S. o.

Damit wir uns nicht falsch verstehen: Kritik, auch in Form von kluger Satire, soll und muss sein. Aber die Verbal-Kultur in Medien (nicht zuletzt auch in Kommentaren) ist zum Teil wirklich nur noch unterirdisch .. und die peinlich-aggressive Formulierung so manchen Gstanzls lenkt bloß vom Inhalt ab (soweit ein solcher überhaupt vorhanden).

Interessant ist dabei, dass (auch) ein Erdogan auf ernsthafte Vorwürfe ... mit (möglichem) Wahrheitsgehalt weit dezenter anspringt als auf läppische Sprüch. Warum wohl?

[cos]

Ich weiß, dass er Kritik üben wollte. Aber da kann man sich doch trotzdem etwas mehr Mühe geben. So find ich's eher etwas peinlich.

Im Grunde wäre es das effektivste, wenn schnellstens 100, 200 oder mehr Kabarettisten/Satiriker in D oder auch in der EU
kleine blöde Schmähsongs oder sonstwas raushauen - einfach schnell schnell peinlich und billig billig.
Der dann-massig-Geschmähte hat es sich verdient.
Eine Masse an satirischen Schmähungen aus den europäischen Ländern
und er wird sich vielleicht lieber mit anderen Dingen beschäftigen statt in D gegen -naja- Künstler/Journalisten etc. juristisch herumzuprotzen.

[Max Vol.]

Im Grunde wäre es das effektivste, wenn schnellstens 100, 200 oder mehr Kabarettisten/Satiriker in D oder auch in der EU
kleine blöde Schmähsongs oder sonstwas raushauen...

Das wäre dann der Spartacus Effekt.
Aber soviele Komiker im Knast, das wäre dann doch zu viel Satire.

[sirius]

Was Angela derzeit mit Böhmermann macht, ist Volksverrat, weil sie im wahrsten Sinne des Wortes die Demokratie hinter einen ausländischen Diktator zurückschraubt und diesem erlaubt, die deutsche Meinungsfreiheit zu beschränken und darin einzugreifen, wie es ihm gefällt.

Wenn Jan Böhmermann für die "Wahrheit" und "Satire" strafrechtlich verfolgt wird, hoffe ich, dass das deutsche Bildungsbürgertum aufsteht, sich erhebt und endlich mal seine Meinung sagt.

Was für ein Unsinn. Die Gesetze sind eindeutig, Beleidigung gegenüber ausländischen Staatsoberhäuptern ist verboten. Das wird jetzt geprüft. Jetzt ist Merkel schon an absolut nachvollziehbaren und richtigen Gesetzen Schuld.

[cos]

... Die Gesetze sind eindeutig, Beleidigung gegenüber ausländischen Staatsoberhäuptern ist verboten. Das wird jetzt geprüft. ...

Genau: Das wird jetzt 'geprüft'.
Hat die Staatsanwaltschaft Satire-Spezialisten am Start?

Es geht also letztendlich u.a. um 'unsere' Meinungsfreiheit -
und ob oder das diese jemand vom Ausland aus
hier in D oder der EU plattklopfen kann?

[cos]

Das wäre dann der Spartacus Effekt.
Aber soviele Komiker im Knast, das wäre dann doch zu viel Satire.

Wieso siehst Du viele Satiriker / Spaßvögel im Knast.
Je mehr das machen, desto eher kann u.a. auch Merkel -quasi- sagen: "Sehen Sie, ich kann da nichts machen, unsere Leute sind so bekloppt und die dürfen das." (So in etwa)
An Einem allein bzw. einer Redaktion etc. kann man immer leichter eine Art 'Exempel statuieren'.

[Wunderbar]

Ich habe mich bestimmt irgendwie verlesen. Die Bundesregierung muss sich nicht ernsthaft mit diesem Pipifax beschäftigen,und das auch noch mehrere Tage lang, oder?

Herrgottnochmal, warum erstattet der Fußfetischist nicht einfach Anzeige wg. Beleidigung und gut is?

Alternativ könnte er natürlich auch Böhmermann entführen, heimlich in die Türkei bringen und foltern lassen.

Man kann von Böhmermanns Satire halten, was man will. Aber der "Fußfetischist" (damit meinst du vermutlich Erdogan, woher kommt eigentlich dieser Spitzname?) ist der Präsident der Türkei, und wenn er sich dafür entschieden hat, gemäß §103 StGB Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten Anzeige zu erstatten, dann ist das sein gutes Recht, egal ob uns das gefällt oder nicht.
Und dann muss gemäß § § 104a auch die Bundesregierung darüber entscheiden, ob eine Strafverfolgung erfolgt oder nicht.

Das sind unsere Gesetze, und an die halten wir uns gottseidank.

Was für ein Unsinn. Die Gesetze sind eindeutig, Beleidigung gegenüber ausländischen Staatsoberhäuptern ist verboten. Das wird jetzt geprüft. Jetzt ist Merkel schon an absolut nachvollziehbaren und richtigen Gesetzen Schuld.

Wir haben nun mal in D unsere Gesetze. Und damit gelten die §§ des StGB über Straftaten gegen ausländische Staaten (§§ 102 - 104a) nun auch, ob es nun gefällt oder nicht.


Frau "an allem Schuld" Merkel liest hoffentlich nicht hier mit.
In einigen vielen Fällen bricht sie angeblich unsere Gesetze und macht was sie will, gegen den Willen des Volkes, jetzt hält sie sich an die Gesetze, und es es auch nicht wieder recht.

[Lazarus]

Man kann von Böhmermanns Satire halten, was man will. Aber der "Fußfetischist" (damit meinst du vermutlich Erdogan, woher kommt eigentlich dieser Spitzname?) ist der Präsident der Türkei, und wenn er sich dafür entschieden hat, gemäß §103 StGB Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten Anzeige zu erstatten, dann ist das sein gutes Recht, egal ob uns das gefällt oder nicht.
Und dann muss gemäß § § 104a auch die Bundesregierung darüber entscheiden, ob eine Strafverfolgung erfolgt oder nicht.

Im Prinzip hast du ja auch recht. Nur weshalb braucht man für eine Entscheidung so lange? Man kann doch unabhängig von Erdogans Strafantrang entscheiden, ob man es für Verfolgenswert hält oder nicht. Dann könnte die Türkei auch nicht so einen Wirbel machen.

[Max Vol.]

Wir haben nun mal in D unsere Gesetze. Und damit gelten die §§ des StGB über Straftaten gegen ausländische Staaten (§§ 102 - 104a) nun auch, ob es nun gefällt oder nicht.

Frau "an allem Schuld" Merkel liest hoffentlich nicht hier mit.

Ich glaube, ohne Bundesregierung hätten die Türken nie erfahren das es so ein Gesetz gibt.
Das wußte vorher ja auch kein Deutscher.

[robin1]

ich verstehe nicht, wieso hier immer paragraph 103 genannt wird. darin heisst es doch, das sich die beleidigte leberwurst "im inland" aufzuhalten hat, damit dieser paragraph überhaupt greifen kann. mir ist nicht bekannt, das sich Erdogan letzte woche in geheimer mission in deutschland aufgehalten hat. oder ist schon wieder wahlkampf?!

oder was ist mit "das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält" gemeint?!

[s-v-e-n]

Hier wird der ganze Fall komplett aufbereitet, inklusive Transkript des Beitrags und allen darauf folgenden Ereignissen:

https://justpaste.it/svdv

[BVG-Man]

ich verstehe nicht, wieso hier immer paragraph 103 genannt wird. darin heisst es doch, das sich die beleidigte leberwurst "im inland" aufzuhalten hat, damit dieser paragraph überhaupt greifen kann. mir ist nicht bekannt, das sich Erdogan letzte woche in geheimer mission in deutschland aufgehalten hat. oder ist schon wieder wahlkampf?!

oder was ist mit "das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält" gemeint?!

Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält [...]

Laut Christian Solmecke bezieht sich das mit dem Inland nur auf die Regierungsmitglieder, nicht aber auf das Staatsoberhaupt.

[Zimmer101]

^^ scheint auch viel vor der Glotze zu kleben, der Erdogan... :-O ... Wie wir hier im IOFF.... :-)

gruss...

[Wunderbar]

ich verstehe nicht, wieso hier immer paragraph 103 genannt wird. darin heisst es doch, das sich die beleidigte leberwurst "im inland" aufzuhalten hat, damit dieser paragraph überhaupt greifen kann. mir ist nicht bekannt, das sich Erdogan letzte woche in geheimer mission in deutschland aufgehalten hat. oder ist schon wieder wahlkampf?!

oder was ist mit "das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält" gemeint?!

Ich bin kein Jurist, aber ich versuche mal zu erklären:

§ 103
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten

(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt,wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Mit "oder" getrennt (und von mir rot eingefärbt) dazwischen die einzelnen Möglichkeiten.
Ist es jetzt klarer?