Das TAFTA / TTIP Monster kommt durch die Hintertür - bitte weiterleiten...

[caesar]

nein, ich wohne auf dem Dorf und kenne die Hühner, die ich esse ich kenne auch das Fleisch

in deutschland ist das aber auch eher selten der fall, der grossteil ist auch hier industrielle massenproduktion. man darf sich von der werbung nur nicht einschläfern lassen, die einen anderen eindruck enstehen lassen will.

der grossteil kauft sicher nicht beim bauern um die ecke ein, wo er sich das persönlich anschauen kann.
v.a in einer grossstadt ist das wohl kaum möglich.

keine ahnung, warum man sich nur auf das mit "chlor desinfizierte hühnchen" versteift. freihandelsabkommen bestehen aus viel mehr, als einzelne produkte mit negativer konnotation.

das gleiche mit genmodifizierten produkten, wo in europa grösstensteils eine negative meinung vorherscht, obwohl keine wissenschaftliche negative effekte bekannt sind. man beruft sich gerne auf negative effekte, die möglich sein könnten.

[Mauberzaus]

man beruft sich gerne auf negative effekte, die möglich sein könnten.

Nein, man beruft sich darauf, dass die Langzeitfolgen nicht absehbar sind und auf solche Erfahrungen:

https://www.youtube.com/watch?v=ILPAO-4aq1U

wobei es noch mehr solcher Berichte gibt, allerdings, wenn man sie nicht liest, sieht oder hört, dann kann man auch kein Problem sehen.

[ganzblau]

In der Schweiz gibt es praktisch keine Diskussion, so weit ich das überblicke Ausser in der Wirtschaftspresse und in paar verstreuten Leitartikeln. Mich hat eine deutsche Freundin überhaupt erst auf das Thema gebracht, vor einigen Wochen. Seither lese ich hier mit.

Wenn ich das richtig verstanden habe, steckt der Teufel im Kleingedruckten. Egal, worum es handelstechnisch geht (Hühner oder Schrauben oder Pharmaprodukte), das Problem liegt in der vertraglich festgeschriebenen Einflussnahme von international agierenden Konzernen auf die Rechtssysteme. Private Firmen werden gegen behördlich verfügte Regulierungsmassnahmen Klage führen können wegen entgangener Gewinne. Egal, wie schutzwürdig die Sache an sich ist, und ungeachtet der demokratischen Entscheidungsfindung, von Fall zu Fall.

Zu diesem Zweck soll offenbar ein Schiedsgericht geschaffen werden ... wobei sich ja dann die Frage stellt, welche höchstrichterliche Instanz bei Verdacht auf Firmendiskriminierung anzurufen ist.

Eigentlich ist das alles doch ein gefundenes Fressen für Satiriker. Am Ende werden wir Zeugen der Schaffung einer "Vereinten Föderation der Wirtschaftslobbies" ... und Star Trek lässt grüssen

[Mauberzaus]

"Die Politik hat die verfassungsrechtliche Anstößigkeit von CETA und TTIP bisher ausgeblendet"

Prof. Axel Flessner über die Freihandelsabkommen, die Möglichkeiten des Bundesverfassungsgerichts und das Versagen der Politik

Strittigster Punkt der beiden Handelsabkommen CETA und TTIP ist die darin vorgesehene Schiedsgerichtsbarkeit nach dem ISDS-Mechanismus.
Trotz des an der SPD-Basis partiell spürbaren starken Widerstands rechnet Axel Flessner, emeritierter Rechtsprofessor der Berliner Humboldt Universität, damit, dass die SPD im Bundestag mehrheitlich für CETA stimmen wird.

Er sieht in diesem Fall aber Chancen, dass das Bundesverfassungsgericht den Bundespräsidenten hindern könnte, das Zustimmungsgesetz zu unterzeichnen. Über 17.000 Bundesbürger unterstützen bislang eine Verfassungsklage.

[Borstel]

https://www.lobbycontrol.de/2015/04/...-ueberpruefen/

Ein neues geleaktes EU-Verhandlungsdokument zeigt zu Beginn der TTIP-Verhandlungsrunde in New York, wie die EU-Kommission die demokratischen Rechte von Parlamenten wegverhandeln könnte. Künftig sollen demzufolge auch Mitglieder nationaler Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten ihre Gesetzesideen einer neu geschaffenen EU-US Regulierungsbehörde zur Begutachtung vorlegen. Umgekehrt gilt dies auch für die US-Bundesstaaten. Wir dürfen nicht dulden, dass die Regulierungshoheit der Parlamente untergraben wird.

[pantoffel_3]

TTIP ist jetzt Thema bei Anne Will!

Sarah, mal abgesehen von einem anderen Gast, allein gegen alle.

Sehr überzeugend.

Ich will kein TTIP!

Für mich ist es nicht anderes als Reich wird noch reicher und Arm wird noch ärmer!

[Geisterkatze]

Eine gute Diskussion bei Anne Will. Sahra Wagenknecht hat mich allerdings bis jetzt gar nicht überzeugt , zumal ihre Diskussionsgegner ihr ordentlich Wind aus den Segeln genommen haben. Sie hatte nur die üblichen Parolen parat.
Ich will nicht sagen, dass die anderen, also Friedrich Merz un dieser SPD Mann besonders vertrauenswürdig sind, aber in der Diskussionsrunde waen sie überzeugender. Einer, die während des Ukraine Krieges tiefes Verständnis für Putin hatte und jetzt uns Demokratie erklären möchte, traue ich nicht über den Weg.

[hans]

vielleicht ist eine regierung, die die mehrheit verrät und verkauft, mindestens so schlecht wie eine, die minderheiten verrät?

[like Lana]

Ich will nicht sagen, dass die anderen, also Friedrich Merz un dieser SPD Mann besonders vertrauenswürdig sind, aber in der Diskussionsrunde waen sie überzeugender. Einer, die während des Ukraine Krieges tiefes Verständnis für Putin hatte und jetzt uns Demokratie erklären möchte, traue ich nicht über den Weg.

Und ein pateiischer Merz auf Seiten der, ja wie wollen wir diese Seite nennen?, den hinterfrage ich, selbst WENN es richtig klingt was er sagt ... erst recht und dann bitte zweifach mit Durchschlag.

Dahinter sollte eigentlich ein Grinsesmiley, aber bei Merz und Konsorten vergeht es mir.

PS:
Was aber kein Freifahrtschein für Wagenknecht darstellt.

[hans]

Der Philosoph Zizek betonte neulich wieder, dass die Gefahr im Westen so aussieht, dass es zwar eine grosse Menge an persönlichen Freiheiten gibt, die manche Länder nicht haben, aber es macht die Menschen nicht wachsam, im Gegenteil, sie tolerieren dann gerne, dass es die ganz grossen Entscheidungen gibt, wie eben Sicherheit/Militär, Abhören (siehe Senat), und eben diese TTIP- und ähnliche Verabredungen der Nomenklatura, da ist die Demokratie in der Praxis komplett ausgesperrt. Bis irgend jemand abgewählt ist, oder andere Konsequenzen erfolgen, ist das Papier längst unterschrieben, das Gesetz längst installiert.
Bezeichnend ist die Anfälligkeit der Sozialisten für so etwas. Die verdienen ihre Bezeichnung heute nicht mehr. Das unterscheidet sie von den Linken.

[Geisterkatze]

Und ein pateiischer Merz auf Seiten der, ja wie wollen wir diese Seite nennen?, den hinterfrage ich, selbst WENN es richtig klingt was er sagt ... erst recht und dann bitte zweifach mit Durchschlag.

Dahinter sollte eigentlich ein Grinsesmiley, aber bei Merz und Konsorten vergeht es mir.

PS:
Was aber kein Freifahrtschein für Wagenknecht darstellt.

Transatlantisches Freihandelsabkommen >>>>>> Eurasische Union.
zumal Russland gar keine nennenswerte Wirtschaft hat.
Wirtschaftsunion mit den USA wird die Position von Europa und USA stärken und sogar wichtig ABER es geht leider ja nicht nur um Steuerfreiheit, die Bedingungen sind natürlich sehr fraglich und eine weitere Gefahr für unsere Demokratie. usw usf.
Hier Anne Will von 20.05.
https://www.youtube.com/watch?v=ehXjq25WM9M

[Hark]

EU dropped plans for safer pesticides because of TTIP and pressure from US

U plans to regulate hormone-damaging chemicals found in pesticides have been dropped because of threats from the US that this would adversely affect negotiations for the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), according to a report in The Guardian. Draft EU regulations would have banned 31 pesticides containing endocrine disrupting chemicals (EDCs) that have been linked to testicular cancer and male infertility.

http://arstechnica.co.uk/tech-policy...ssure-from-us/

http://www.theguardian.com/environme...cuments-reveal

31 krebserregende Pesitizide, die EU-weit verboten werden sollten, werden nun durch Druck der USA in Folge der TTIP-Verhandlungen nicht verboten.

Soviel zu "Unsere Umwelt- und Lebenstandards sind nicht verhandelbar."

[hans]

wir haben ja genug ablenkung hier. um sowas kann man sich nicht auch noch kümmern...


http://www.tagesspiegel.de/politik/e...l?utm_referrer
aber das hier klingt wirklich wie aus einem SF roman.

[Ijon]

DLF Dossier , 19.6.
Fischen in der Nebelbank - Wie sich der Berliner Politikbetrieb zu TTIP positioniert

Oder würde es in dem Thread besser passen?
Freihandelsabkommen EU - USA, Pro und Contra

[pantoffel_3]

Soylent Green