Venezuela: Massenproteste gegen sozialistische Regierung

[Experte]

Massenprotest in Venezuela: Hunderttausende demonstrieren gegen Staatschef Maduro

Hunderttausende Menschen haben in Venezuela für eine zügige Volksabstimmung gegen den sozialistischen Staatschef Nicólas Maduro demonstriert. Bei der "Einnahme von Caracas" blockierten sie am Donnerstag wichtige Straßen der Hauptstadt.

"Mehr als eine Million Menschen haben ein Referendum in diesem Jahr gefordert, um Schluss zu machen mit dem Mangel, der Inflation, der Unsicherheit und der politischen Verfolgung", sagte der oppositionelle Bürgermeister des Hauptstadtbezirks El Hatillo, David Smolansky.

Der Erdogan von Südamerika ...

Maduro warf der Opposition vor, die Bürger zur Gewalt anzustacheln. Der Staatschef beschuldigte den oppositionellen Parlamentspräsidenten Henry Ramos Allup, "Hass, Vergeltung, Faschismus und Gewalt zu fördern".

Er werde die Immunität der Abgeordneten des von der Opposition kontrollierten Parlaments per Dekret aufheben, kündigte er bei der Kundgebung der Sozialisten am Donnerstag an. "Ich bin entschlossen, das Vaterland und die Souveränität des venezolanischen Volkes mit allen Mitteln zu verteidigen."

Die Regierung versucht, das Referendum mit allen Mitteln zu verzögern. Um Neuwahlen zu erreichen, muß es nach der Verfassung bis zum 10. Januar 2017 durchgeführt werden.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2...uro-referendum

Doch die Machthaber haben vorgesorgt. Maduro besetzte die Mitglieder des Wahlrates ebenso wie zahlreiche Richterposten neu – kurz vor der Konstituierung des neuen Parlaments. Günther Maihold von der Stiftung Wissenschaft und Politik nennt das eine faktische Gleichschaltung von Exekutive und Judikative. Weil das Referendum und damit die wahrscheinliche Abwahl Maduros nicht zu verhindern ist, spielt das Regime auf Zeit. Denn die venezolanische Verfassung sieht bei einem Referendum gegen den Präsidenten nur dann eine Neuwahl vor, wenn dieser nicht in den letzten beiden Jahren der laufenden Wahlperiode ist.

Die Amtszeit Maduros endet am 10. Januar 2019, das kritische Datum ist für die Regierungsgegner daher der 10. Januar 2017. Mehr als zwei Monate nahm sich der Wahlrat für die Bestätigung des ersten Quorums Zeit, mindestens ebenso lange wird das Gremium für die nun folgenden Schritte benötigen. Mehrere Regierungsmitglieder ließen bereits verlauten, dass sie ein Referendum noch in diesem Jahr für zeitlich nicht machbar halten. Die Opposition könnte nun dagegen klagen – mit wenig Aussicht auf Erfolg.

Wird Zeit, daß diese Bande, die das Land systematisch heruntergewirtschaftet hat, bald verschwindet.

[Zimmer101]

^^ Venezuela ist das Land mit den grössten Erdölreserven der Welt. Es dorthin zu führen, dass die Bevölkerung hungert, das ist schon eine Kombination aus hochgradiger Inkompetenz und Verbrechertum auf Staatsebene....

Ausser Erdöl bringt das Land inzwischen auch nichts mehr hervor. Dessen Anteil am Export lag zuletzt bei 95 %....

gruss...

[Plumpaquatsch]

Mit Erdöl kann man im Moment nicht groß verdienen.
Der Markt ist überschwemmt und eine Besserung ist bei der Wirtschaftslage nicht in Sicht.

[Emotions]

Es dorthin zu führen, dass die Bevölkerung hungert, das ist schon eine Kombination aus hochgradiger Inkompetenz und Verbrechertum auf Staatsebene....

Wie in Kuba/DDR/Iran? Wenn die gesamte kapitalistische Welt ein Land boykottiert, tragen die dann nicht ebenfalls Verantwortung an den schlechten Zuständen? Ich denke ja.

Ich denke wir sollten mit sozialistischen Ländern so selbstverständlich (wirtschaftliche) Beziehungen pflegen wie zu jedem anderen Land, davon würden alle profitieren. Wenn die Mehrheit in Venezuela meint der Kapitalismus würde alles besser machen, dann sollen sie es versuchen, würde mich sehr wundern wenn Hunger und Armut dadurch komplett verschwinden.

[fraktal]

Wie in Kuba/DDR/Iran? Wenn die gesamte kapitalistische Welt ein Land boykottiert, tragen die dann nicht ebenfalls Verantwortung an den schlechten Zuständen? Ich denke ja.

Ich denke wir sollten mit sozialistischen Ländern so selbstverständlich (wirtschaftliche) Beziehungen pflegen wie zu jedem anderen Land, davon würden alle profitieren. Wenn die Mehrheit in Venezuela meint der Kapitalismus würde alles besser machen, dann sollen sie es versuchen, würde mich sehr wundern wenn Hunger und Armut dadurch komplett verschwinden.

"Die gesamte kapitalistische Welt" gibt es nicht.

Wenn Venzuela was anzubieten hätte, dann würde sich jemand finden der mit denen Geschäfte macht.
Ausserdem, boykottieren hin oder her. Wenn in einem ein Land kein Klopapier mehr zu bekommen ist, dann ist die Kacke echt am dampfen.

Die Schuld für sowas dem "bösen Kapitalismus" unter zu schieben ist auch etwas was diese sozial-humanistischen Wunderstaaten als erste Ausrede aus dem Hut ziehen, und zwar immer!

[mark49]

Wenn ich das lese, "Massenproteste gegen sozialistische Regierung". Bullshit! Da läuft dieselbe Nummer wie in Brasilien. Dort hat man die Regierungsschefin abgesetzt und der Nachfolger proklamiert als erstes: Sparkurs und Privatisierungen.

Da merkt doch jeder Blinde mit Krückstock, dass eine US-freundliche Regierung installiert werden soll, die dort den neoliberalen Kurs umsetzen soll. Was da passiert, kann nie und nimmer im Sinne der Bevölkerung sein.

[Üfli]

Die Schuld für sowas dem "bösen Kapitalismus" unter zu schieben ist auch etwas was diese sozial-humanistischen Wunderstaaten als erste Ausrede aus dem Hut ziehen, und zwar immer!

Vermutlich haben die Sowjets deswegen nie wirklich den Krieg riskiert. Man stelle sich vor sie hätten gewonnen und danach wäre niemand mehr da den man für sein eigenes Versagen verantwortlich machen könnte.

Wenn die gesamte kapitalistische Welt ein Land boykottiert,

Aus Wiki:

Wichtigster Handelspartner sind die Vereinigten Staaten, weit dahinter folgen Kolumbien, Mexiko, Brasilien und China.

[Orbitoz]

Bei Venezuela kommt so einiges zusammen. In erster Linie eine mittlerweile völlig kaputte Währung und rigorose Ein- und Ausfuhrbestimmungen für Devisen. Das macht es Betrieben mittlerweile fast unmöglich, im Land selber wenig vorhandene Rohstoffe im Ausland einzukaufen.

Dazu kommen noch ziemlich untaugliche Massnahmen der Regierung, welche dieses Problem verschärfen. Müsterchen? Anfang 2014 verfügte Maduro, dass die Gewinne aus Ticketverkäufen von Flügen zu einem von der Regierung festgelegten Kurs in Bolivar umgerechnet werden müssen (ähnliche Massnahmen bzw. Auflagen für Versicherungsprämien). Das hatte eine künstliche Verdoppelung der Währung zur Folge - aber auch, dass sich viele Airlines aus Venezuela verabschiedeten. Wer für US-Dollar-Preise einen Gugus-Kurs zahlen und sich obendrein noch ständig das Lied vom bösen, kapitalistischen Blutsauger anhören muss, geschäftet irgendwann nicht mehr dort.

Der ganze Devisenmurks führte dazu, dass mehr oder weniger allein der Staat die Ressourcen verteilt und bezahlt (da er über USD verfügt). Allerdings gezielt dort, wo es ihm - bzw. einem Minister/Politiker - halt grad passt, opportun ist. Was seinerzeit als "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" angepriesen wurde, ist nichts anderes als die Weiterführung einer Klientelpolitik, wie sie schon andere Regierungsparteien praktiziert haben sobald sie an der Macht waren.

[Orbitoz]

Wenn ich das lese, "Massenproteste gegen sozialistische Regierung". Bullshit! Da läuft dieselbe Nummer wie in Brasilien. Dort hat man die Regierungsschefin abgesetzt und der Nachfolger proklamiert als erstes: Sparkurs und Privatisierungen.

Da merkt doch jeder Blinde mit Krückstock, dass eine US-freundliche Regierung installiert werden soll, die dort den neoliberalen Kurs umsetzen soll. Was da passiert, kann nie und nimmer im Sinne der Bevölkerung sein.

Klar, mal wieder so ein in Washington und an der Wallstreet ausgeheckter, ganz fieser Plan Die Buzzworte Öl! US-Dollars! reichen dazu ja schon.

Schon mal daran gedacht, dass die wirtschaftlichen Probleme in Venezuela fast ausschliesslich hausgemacht sein könnten? Der Devisenmist hat jedenfalls nicht Washington veranstaltet. Es gibt auch keinen Warenboykott für Produkte aus und nach Venezuela. Es hat nur mittlerweile fast niemand mehr Bock drauf, für Lieferungen nach Venezuela mit halbwegs wertlosem Bolivar bezahlt zu werden.

[caesar]

Mit Erdöl kann man im Moment nicht groß verdienen.
Der Markt ist überschwemmt und eine Besserung ist bei der Wirtschaftslage nicht in Sicht.

Chavez konnte dank den damaligen Ölpreisen Sozialprogramme finanzieren, und so grosse Teile der Unterschicht für sich einnehmen.

Maduro hat diese Möglichkeit nicht, und in Venenzuela hat auch Chavez auf Kredit gelebt und konnte dies dank dem Öl finanzieren.

Derzeit kann sich Maduro nur halten, weil er in Justiz und Militär Unterstützung hat.

Die Massnahmen von Maduro führen zu nichts und werden die Lage höchstens verschärfen.

[gnuss]

Derzeit kann sich Maduro nur halten, weil er in Justiz und Militär Unterstützung hat.

die Medien müssten auch auf seiner Seite sein, was dann nochmal untermauert wie sie es wohl verpfuscht haben, wenn die öffentliche Meinung dann trotzdem so aussieht wie man gestern auf den Straßen von Caracas nachempfinden konnte. Denn das war in Brasilien und Argentinien nie der Fall, sondern da haben die meistfrequentierten Medien immer auf das jetzt geglückte Ende für PT und Kirchnerismus hingearbeitet. Obwohl die venezolaner natürlich auch noch viel mehr Zugang zu oppositionellen Meinungen haben als die Kubaner.

Dass es in einem ölreichen Staat keine Armut geben dürfte würden die meisten Nigerianer und Angolaner wohl auch nur noch Zynismus quittieren. Der Südhalbkugel wird halt nicht erlaubt den Lebensstandard des Nordens zu erreichen. Wobei es auch kompliziert ist immer einzuschätzen welchen Anteil krasse Fehlentscheidungen und Korruption der jeweiligen anti-westlichen oder neoliberalen Regierungen in Afrika und Lateinamerika und welchen Anteil imperialistischen Strukturen in der Weltordnung jeweils daran haben, dass dort nie was dauerhaft besser wird für die Menschen.

[Zimmer101]

...... Dass es in einem ölreichen Staat keine Armut geben dürfte würden die meisten Nigerianer und Angolaner wohl auch nur noch Zynismus quittieren. Der Südhalbkugel wird halt nicht erlaubt den Lebensstandard des Nordens zu erreichen. Wobei es auch kompliziert ist immer einzuschätzen welchen Anteil krasse Fehlentscheidungen und Korruption der jeweiligen anti-westlichen oder neoliberalen Regierungen in Afrika und Lateinamerika und welchen Anteil imperialistischen Strukturen in der Weltordnung jeweils daran haben, dass dort nie was dauerhaft besser wird für die Menschen.

^^ Afrika ist ja auch ein Flickenteppich an Staaten und es gibt durchaus welche, die sich auf einem guten Weg befinden. Ghana ist da etwa so ein populäres Beispiel....

Tendiere mit meinen Einschätzungen immer dazu, es in erster Linie dann doch an den innerstaatlichen Strukturen (auch deren Funktionstüchtigkeit) festzumachen. Ob der Westen da immer so einen positiven Einfluss ausübt, das kann man sicher in Frage stellen. Aber oft ist ja auch noch nicht mal der Wille da....

gruss...

[Emotions]

Da merkt doch jeder Blinde mit Krückstock, dass eine US-freundliche Regierung installiert werden soll...

Was in Latein/Mittelamerika auch oft mit Gewalt durchgesetzt wurde, z.B. die Contra-Affäre, da wurde die USA sogar vor dem Internationalen Gerichtshof verurteilt (aber den erkennen sie ja nicht an). Wenn da irgendwo eine linke Regierung auftaucht, dann kann man es an den Fingern abzählen bis die CIA einen Putsch anleiert, bis wann man einen Bügerkrieg anheizt oder wenn die Erfolgschancen schlechter sind, dann kommt der Wirtschaftskrieg und der Boykott.

Unter Obama mag es nur passiv-agressiv gewesen sein, Nixon, Reagon, Bushs & Co waren härtere Ideologen, die ihre Agression kaum versteckten.

[Yatagan]

Just another Putsch.

In diesen Breiten putscht man sich halt dann und wann seine demokratisch gewählte Regierung zusammen, siehe Brasilien. Folklore

[caesar]

Dass es in einem ölreichen Staat keine Armut geben dürfte würden die meisten Nigerianer und Angolaner wohl auch nur noch Zynismus quittieren. Der Südhalbkugel wird halt nicht erlaubt den Lebensstandard des Nordens zu erreichen. Wobei es auch kompliziert ist immer einzuschätzen welchen Anteil krasse Fehlentscheidungen und Korruption der jeweiligen anti-westlichen oder neoliberalen Regierungen in Afrika und Lateinamerika und welchen Anteil imperialistischen Strukturen in der Weltordnung jeweils daran haben, dass dort nie was dauerhaft besser wird für die Menschen.

Was nun hausgemacht ist und was nun Neo-Imperialismus, schwer zu sagen.

Tatsache ist dass in der Politik in Afrika the winner takes ist all gilt. Wer die Wahlen gewinnt, nimmt dies als Freibrief zu tun und zu lassen was er will. Es ist Folklore in Afrika, dass die Mugabes bis zu ihrem Tod sich an die Macht klammern. Mandela, der nach einer Amtszeit zurückgetreten ist, ist eine Kerze in der Dunkelheit.

Die Elite in Afrika bereichert sich vorallem selbst und hat kein Interesse der Allgemenheit zu dienen.