Anschlag verhindert? Als Flüchtling registrierter Soldat festgenommen

[JackB]

Die Bundesregierung räumt Fehler bei Prüfung von Asyl-Entscheiden ein, sieht aber keinen Anlass alle Asylbescheide nochmals zu überprüfen.
http://www.focus.de/politik/deutschl...d_7047165.html

In dem Artikel steht "Für eine "anlasslose Überprüfung aller Asylbescheide" gebe es aber keine rechtliche Grundlage, fügte er hinzu.

Abgeschlossene Asylbescheide sind rechtskräftig. Um die noch mal aufzumachen, bräuchte es einen juristischen stichhaltigen Anlass. Beispielsweise Beweise, dass - im konkreten Fall! - falsche Angaben gemacht wurden, oder dass sie objektiv fehlerhaft sind. Das ist ähnlich wie bei einem Gerichtsurteil, das rechtskräftig geworden ist. Da kann auch nicht nach zwei Jahren jemand kommen und sagen "ach, das erscheint doch zweifelhaft, das sollte noch mal überprüft werden". Sondern um ein rechtskräftiges Urteil nachträglich zu ändern, bzw. den Prozess neu aufzumachen, müssen schon sehr stichhaltige Beweise vorgelegt werden, dass da schwerwiegende Fehler gemacht wurden.

Die (möglicherweise durchaus bestehende) Einschätzung der Bundesregierung, dass die Verfahren in vielen Fällen nicht mit der gebotenen Sorgfalt durchgeführt wurden, wäre in diesem Sinne kein juristisch stichhaltiger "Anlass". Und für eine Überprüfung ohne solchen Anlass, also "anlasslos", gibt es kein Rechtsgrundlage. So ist die Aussage gemeint, und so ist sie auch richtig.

[Ballack23]

Es gibt neue Recherchen zur Flughafen-Waffe:

Rätsel gibt den Fahndern noch immer die gefundene Waffe auf. Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich bei der Pistole um das Fabrikat "French Unique", Kaliber 7,65. Zwar sei die Waffe wohl funktionstüchtig gewesen, allerdings wurden Pistolen diesen Typs zur Zeit des Zweiten Weltkriegs gefertigt und gelten eher als begehrtes Sammelobjekt. Ob A. mit der Waffe also tatsächlich einen Anschlag geplant hat, erscheint durch diese neue Erkenntnis zumindest fragwürdig.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1145415.html

[fraktal]

Da kann man viel spekulieren.
Vielleicht hat er die Steinzeitknarre irgendwo angeboten bekommen und wollte sie für sich haben weil er drauf stand.

Für einen effektiven Terroranschlag, naja...
Für eine False Flag Aktion um Flüchtlinge zu diskreditieren taugt sowas aber allemal.


Aber ehrlich gesagt, vom Gefühl her kam mir diese ganze "Terrorstory" von Anfang an sehr sehr mager vor.
Hieß es nicht bei seinem Kumpel sei "Sprengstoff" gefunden worden?
Gibts da was Neues?

Im Moment sieht es lediglich nach einem Verstoß gegen das Waffengesetz aus.
Da es keine Kriegswaffe ist, wird dem Typen nicht allzu viel passieren, sofern sich nicht noch andere Dinge ergeben.

Leute die über leicht abhörbare Medien wie Whatsapp und dergleichen gegen Ausländer hetzen dürften ehr nicht in die Kategorie "schlaue Terroristen" gehören.

[Jelka]

Im Moment sieht es lediglich nach einem Verstoß gegen das Waffengesetz aus.

Ich glaube, sich eine falsche Identität zuzulegen und Sozialleistungen zu erschleichen fallen auch noch so ein bisschen in den illegalen Bereich.

Mit einer unehrenhaften Entlassung oder sowas wird er vermutlich schon rechnen müssen. (Wenn sich nicht aufdeckt, dass er auf offiziellem Undercover-Einsatz oder sowas war. Aber ich glaube, Soldaten übernehmen keine V-Aufgaben.) Und mit dem, was sich eben noch daraus ergibt. Aber nur ein Verstoß gegen das Waffengesetz dürfte das wohl nicht sein.

[Django78]

Das naheliegenste ist wirklich, daß er die Waffe recht spontan gekauft hat (sie ist zwar nicht richtig sammelwürdig, aber auch nicht unbedingt eine Gebrauchspistole, allerdings denke ich, daß sie in eine WWII-Sammlung passen könnte) und ihm dann einfiel, daß er sie nicht durch die SiKo bekommt. Und unter Zeitdruck fällte er dann die wirklich minderintelligente Entscheidung, sie verstecken und ein andermal holen zu wollen.

[robin1]

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1145376.html

Geradezu obskur wirkt im Nachhinein, dass der Offizier A., der sich als der Syrer David Benjamin ausgab, ausgerechnet einem Kameraden gegenüber saß. So war als Befrager ein von der Bundeswehr ans Bamf ausgeliehene Soldat eingesetzt, so steht es jedenfalls in den Akten. Auch ihm fiel jedoch nicht auf, dass auf der anderen Seite kein Syrer, sondern ein Oberleutnant aus seiner Truppe Platz genommen hatte.

[caesar]

Sehr merkwürdig. Ein Soldat gibt als syrischer Flüchtling aus und kommt damit sogar durch.

Warum das ganze? Ein Hauptmann von Köpenick-Streich? Ein Geplanter Terroranschlag, um Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen? Ein absurde covert operation eines Geheimdienstes?

Wozu eine Waffe aus dem 2. WK?

Fragen über Fragen.

[Delphi]

Der Verdacht liegt nahe, dass der Offizier und sein Oberleutnant einen gemeinsamen Plan verfolgten. Was die beiden erreichen wollten, bleibt allerdings unklar.

[Eisperlchen]

Der Verdacht liegt nahe, dass der Offizier und sein Oberleutnant einen gemeinsamen Plan verfolgten. Was die beiden erreichen wollten, bleibt allerdings unklar.

Dazu müsste man wissen , inwieweit der Oberleutnant es beeinflussen konnte, dass er den Fall des Soldaten bearbeiten und ihn auch befragen kann .
Ich kenne das von Behörden nur so, dass jeder Sachbearbeiter sein zugewiesenes Kontigent hat (z.b. nach Buchstaben oder Fallnummern ) und die sich sicherlich nicht gezielt jemanden heraus picken können .

Merkwürdig bleibt das Ganze so oder so .

[Django78]

Also French Unique ist scheinbar Blödsinn (wen wunderts beim Spiegel) - genauer wäre MAPF (Manufacture d´Armes Des Pyrenees) Pistolet Automatique Unique Modele 17 - nach der Besatzung durch deutsche Truppen besser bekannt als "Kriegsmodell 17"

[dedeli]

Wo steht denn, dass sich die beiden kannten? Ich hab das bis jetzt nur so gelesen, dass er von jemandem aus der Bundeswehr befragt wurde, aber nicht jemand, der ihn kannte. Und dass ein Asylbewerber von jemandem von der Bundeswehr befragt wurde, war jetzt nicht so unwahrscheinlich, weil die bei der Erfassung und Befragung ausgeholfen haben.

[Delphi]

Dazu müsste man wissen , inwieweit der Oberleutnant es beeinflussen konnte, dass er den Fall des Soldaten bearbeiten und ihn auch befragen kann .
Ich kenne das von Behörden nur so, dass jeder Sachbearbeiter sein zugewiesenes Kontigent hat (z.b. nach Buchstaben oder Fallnummern ) und die sich sicherlich nicht gezielt jemanden heraus picken können.

Der Name wurde doch erfunden und konnte dementsprechend den Zuständigkeitskriterien angepasst werden. Das gilt möglicherweise auch für die Antragsnummer, wenn man den richtigen Antragszeitpunkt wählt.

[Django78]

Der Name wurde doch erfunden und konnte dementsprechend den Zuständigkeitskriterien angepasst werden. Das gilt möglicherweise auch für die Antragsnummer, wenn man den richtigen Antragszeitpunkt wählt.

Du möchtest also unbedingt, daß es eine rechte Verschwörung in Offizierskreisen der Deutschen Bundeswehr gibt, soso.
Gehörtest Du auch zu denen, die sofort angenommen haben, daß der BVB-Bomber dem rechten Spektrum zuzuordnen ist?

[Eisperlchen]

Der Name wurde doch erfunden und konnte dementsprechend den Zuständigkeitskriterien angepasst werden. Das gilt möglicherweise auch für die Antragsnummer, wenn man den richtigen Antragszeitpunkt wählt.

Antragsnummern werden sicherlich nicht vom jeweiligen Sachbearbeiter vergeben .
Soviel weiß ich schon noch aus meiner kurzen Zeit im ÖD .

[dedeli]

Der Name wurde doch erfunden und konnte dementsprechend den Zuständigkeitskriterien angepasst werden. Das gilt möglicherweise auch für die Antragsnummer, wenn man den richtigen Antragszeitpunkt wählt.

Nochmal: Wo steht, dass die beiden sich kannten? Die Wahrscheinlichkeit auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise von einem Bundeswehrsoldaten befragt zu werden, war nicht so gering, weil die Bundeswehr als Aushilfe zur Bewältigung des großen Andrangs herangezogen wurde.