Bundestagswahl 2017 II

[Jelka]

das ist mal eine Super-Idee

das werden dann sicher auch alles Bedarfsgemeinschaften bzgl. Hartz-IV - und schwupps, wieder ein Haufen Kohle gespart
die Grünen haben's echt drauf "unsozial" als "modern" zu verkaufen

Ich vermute, es sind jetzt schon Bedarfsgemeinschaften. Würde mich wundern, wenn es nicht so ist. Der Staat hat wenig Probleme damit, homosexuelle Partnerschaften den heterosexuellen gleichzustellen, wenn er damit sparen kann. Selbstverständlich unterliegen homosexuelle Paare den gleichen Pflichten wie heterosexuelle. Der Staat tut sich nur schwer damit, ihnen auch die gleichen Rechte zuzugestehen.

Da hier ja immer mal wieder Wahlplakate und Wahlwerbung angesprochen wird, würde mich wirklich mal interessieren, inwiefern ihr euch davon bei eurer Wahlentscheidung beeinflussen lasst?

Sowas hat schon dazu beigetragen, dass ich auf eine Partei aufmerksam geworden bin.

Außerdem führt es bei Landtagswahlen und kleineren Wahlen regelmäßig dazu, dass ich gewisse Parteien nicht wähle. Gut, die AfD und die NPD hätte ich eh nicht gewählt, aber die Linken haben dadurch schon mal meine Stimme verloren.
(In allen Fällen lag es daran, dass die Partei mit etwas geworben hat, was auf Landtagsebene oder drunter nichts zu suchen hat. Bei der Linken weiß ich nicht mehr, worum es ging, aber ich kann es an der AfD erklären: Das Wahlplakat für die Wahl im Landkreis Cuxhaven forderte die Rückkehr zur D-Mark. Für Cuxhaven? Pfft. Wenn ihr selbst nicht wisst, wofür ihr da kandidiert und was dann eure Aufgaben sind, dann haltet euch doch bitte raus und sucht euch andere Hobbys.)

Es kann auch passieren, dass mich ein Punkt auf dem Plakat davon abhält, eine Partei zu wählen, weil ich darin überhaupt nicht übereinstimme oder es mit sehr viel geringerer Wichtigkeit betrachte.


Eine grundsätzliche Richtung habe ich, aber für die Feinabstimmung gucke ich manchmal gerne ich den Wahl-o-mat und wenn der mir eine mit bis dahin eher unbekannte Partei vorschlägt, gucke ich mir die dann genauer an.

In ganz seltenen Fällen habe ich auch schon taktisch gewählt.

Mein Standardantwort - um diejenigen dann doch davon zu überzeugen zur Wahl zu gehen - war dann immer, dass sie sich einfach mal zu ein paar allgemeinen, grundsätzlichen Themengebieten sowie ein paar Themengebieten, die ihnen persönlich sehr wichtig sind, überlegen sollen, wie sie dazu stehen. Beispielsweise Sozial- und Arbeitsmarktpolitik, gesellschaftspolitische Fragen, innere Sicherheit/Strafrecht, Umweltthemen, Verteidigungspolitik.
Wie wir alle wissen, gibt es Themen, bei denen man sehr schnell ohne große Sachkenntnis seine innere Haltung feststellen kann: Ja, bin ich dafür/Nein, finde ich nicht gut. Ich wünsche mir, dass ...
Und wiederum Themen, bei denen man denkt " puh, da müsste ich micht erstmal näher mit beschäftigen. Einerseits, andererseits ...

Da ist mein Problem, dass ich oft den Eindruck habe, dass das, was die Parteien mir erzählen, gar nicht unbedingt das ist, was sie dann machen. Letztendlich habe ich wenig Vertrauen in Wahlprogramme. Es scheint mir verschwendete Lebenszeit zu sein, wenn ich die Wahlprogramme zu genau angucke. Außerdem steht da meistens nur Wichiwaschi-Geschwafel drin, bei dem ich hinterher genauso schlau bin wie zuvor. Da komme ich mit den Plakaten und dem Bauchgefühl dazu besser zurecht.
Bei großen Parteien gibt es ja oft den Vorteil, dass man mitbekommen hat, was sie bisher gemacht haben. Das finde ich wichter als Wahlprogramme. Da finde ich dann eher entscheidend, ob sie zu dem stehen, was sie gesagt haben.
Bei kleinen Parteien gehe ich meist davon aus, dass die bestenfalls ein paar Sitze bekommen und somit noch nicht viel Schaden anrichten können, aber man kann sich dann mal angucken, was sie so machen.

(Kleinstparteien habe ich bewusst mal weggelassen).

Ich füchte, dass tun viele der Ich-weiß-nicht-Wähler auch. Denn wenn sie sich die mal angucken, könnten sie interessante Parteien finden.

Worauf ich hinauswill: Ich bezweifle ja nicht, dass es Wähler gibt, die sich vor jeder Wahl neu entscheiden für wen sie stimmen und gegebenenfalls sogar zwischen den Lagern "hoppsen", Wähler die bewusst Protest oder taktisch wählen. Aber sind das wirklich so viele (den Eindruck kann man hier manchmal gewinnen).

Es sind sehr viel mehr als früher. Gerade weil viele nicht zu den Kleinstparteien gehen, aber mit jeder der großen Parteien unzufrieden sind. Da wird nicht gewählt, wen man gut findet. Es wird immer nur das kleinste Übel gewählt. Und das kann oft an einem Punkt hängen oder sich sehr schnell ändern. Ein Minuspunkt mehr und schon macht man das Kreuz lieber mal bei einer Partei, deren Minuspunkt schon etwas verblasst ist.

Dann wohl doch eher innerhalb des politischen Lagers?

Die sind ja alle so unscharf geworden. Es ist doch nur ein riesiger Klumpatsch in der Mitte. Links und rechts gibt es doch kaum noch zwischen SPD und CDU. Was soll denn da noch "innerhalb eines Lagers" sein?

Gibt es wirklich so viele Wähler, die ständig zwischen den Parteien hin und her springen? Seltsam

Was ist daran seltsam? Wäre ich in so einer Umfragegruppe, würde ich da vermutlich auch viel springen. Das ist schließlich auch nur ein situativer Moment. Fast so wie probewählen. Gerade wenn man nicht auf eine Partei eingeschworen ist, sich aber jede Woche neu entscheiden muss, nimmt man da halt vorläufig irgendwas, was ungefähr passt. Ist ja noch nicht ernst.

Man hat wirklich das Gefühl, der SPD wird länger etwas nachgetragen als anderen Parteien.

Was mich angeht stimmt das. Zumindest im Ansatz. Den Grünen trage ich auch noch den ersten aktiven Bundeswehreinsatz im Ausland nach. Der CDU trage ich nichts nach.
Das hat einen ganz einfachen Grund: Von der CDU habe ich noch nie irgendwas erwartet. Wenn von denen mal etwas Gutes kommt, nehme ich das als angenehme Überraschung wahr. Auf den Rest bin ich eingestellt.
Bei der SPD hatte ich damals Hoffnung. Bei den Grünen auch. Bei der CDU hatte ich nie welche. Bei der FDP auch nicht. Was sollte ich denen schon nachtragen?

Da sind andere Leute für zuständig. Die tragen der SPD dafür vermutlich nicht so unbedingt etwas nach.

[Robert1965]

Man hat wirklich das Gefühl, der SPD wird länger etwas nachgetragen als anderen Parteien.

Zu Recht : die SPD lebt von ihrer Vergangenheit als Partei der "kleinen Leute"

[Dennis|Natascha]

Landeslistenführer BTW 2017

Nordrhein-Westfalen

Hermann Gröhe (CDU)
Martin Schulz (SPD)
Sahra Wagenknecht (Linke)
Britta Haßelmann (Grüne)
Christian Lindner (FDP)
Martin Renner (AfD)

Bayern

Joachim Herrmann (CSU)
Florian Pronold (SPD)
Klaus Ernst (Linke)
Claudia Roth (Grüne)
Daniel Föst (FDP)
Martin Hebner (AfD)

Baden-Württemberg

Wolfgang Schäuble (CDU)
Leni Breymaier (SPD)
Bernd Riexinger (Linke)
Kerstin Andreae (Grüne)
Michael Theurer (FDP)
Alice Weidel (Afd)

Niedersachsen

Ursula von der Leyen (CDU)
Thomas Oppermann (SPD)
Pia Zimmermann (Linke)
Katja Keul (Grüne)
Christian Dürr (FDP)
Armin Paul Hampel (AfD)

Hessen
Helge Braun (CDU)
Michael Roth (SPD)
Sabine Leidig (Linke)
Daniela Wagner (Grüne)
Nicola Beer (FDP)
Mariana Harder-Kühnel (AfD)

Sachsen

Thomas de Maiziere (CDU)
Daniela Kolbe (SPD)
Katja Kipping (Linke)
Monika Lazar (Grüne)
Thorsten Herbst (FDP)
Frauke Petry (AfD)

Rheinland-Pfalz

Patrick Schnieder (CDU)
Andrea Nahles (SPD)
Alexander Ulrich (Linke)
Tabea Rößner (Grüne)
Manuel Höferlin (FDP)
Sebastian Münzenmaier (AfD)

Berlin

Monika Grütters (CDU)
Eva Högl (SPD)
Petra Pau (Linke)
Lisa Paus (Grüne)
Christoph Meyer (FDP)
Beatrix von Storch (AfD)

Schleswig-Holstein

Johann Wadepuhl (CDU)
Bettina Hagedorn (SPD)
Cornelia Möhring (Linke)
Luise Amtsberg (Grüne)
Wolfgang Kubicki (FDP)
Bruno Hollnagel (Afd)

Brandenburg

Michael Stübgen (CDU)
Dagmar Ziegler (SPD)
Kirsten Tackmann (Linke)
Annalena Bärbock (Grüne)
Linda Teuteberg (FDP)
Alexander Gauland (AfD)

Thüringen

Manfred Grund (CDU)
Carsten Schneider (SPD)
Martina Renner (Linke)
Katrin Göring-Eckardt (Grüne)
Thomas Kemmerich (FDP)
Stephan Brandner (AfD)

Sachsen-Anhalt

Heike Brehmer (CDU)
Burkhard Lischka (SPD)
Petra Sitte (Linke)
Steffi Lemke (Grüne)
Frank Sitta (FDP)
Martin Reichardt (AfD)

Mecklenburg-Vorpommern

Angela Merkel (CDU)
Manuela Schwesig (SPD)
Dietmar Bartsch (Linke)
Claudia Müller (Grüne)
Hagen Reinhold (FDP)
Leif-Erik Holm (AfD)

Hamburg

Marcus Weinberg (CDU)
Aydan Özoguz (SPD)
Fabio de Masi (Linke)
Anja Hajduk (Grüne)
Katja Suding (FDP)
Bernd Baumann (AfD)

Saarland

Peter Altmaier (CDU)
Heiko Maas (SPD)
Thomas Lutze (Linke)
Markus Tressel (Grüne)
Oliver Luksic (FDP)
Michael Dörr(AfD)

Bremen

Elisabeth Motschmann (CDU)
Sarah Ryglewski (SPD)
Doris Achelwilm (Linke)
Kirsten Kappert-Gonther (Grüne)
Lenke Steiner (FDP)
Frank Magnitz (AfD)

[Robert1965]

Auch in Berlin: schlechte Umfragewerte für die SPD

"welt.de":
Berlin
CDU in Umfrage erstmals seit drei Jahren wieder vor SPD
https://www.welt.de/politik/deutschl...r-vor-SPD.html

[*Blue*]

Ich vermute, es sind jetzt schon Bedarfsgemeinschaften. Würde mich wundern, wenn es nicht so ist. Der Staat hat wenig Probleme damit, homosexuelle Partnerschaften den heterosexuellen gleichzustellen, wenn er damit sparen kann. Selbstverständlich unterliegen homosexuelle Paare den gleichen Pflichten wie heterosexuelle. Der Staat tut sich nur schwer damit, ihnen auch die gleichen Rechte zuzugestehen.

bei PaZ gehts doch nur ganz nebensächlich um homosexuelle Partnerschaften.
die hat man doch schon längst "abgeschöpft" -



nein - da wird dann eine normale WG mal schnell eine Bedarfsgemeinschaft.

=>Spoiler öffnen<=

nicht direkt - aber indirekt.
erst lassen sich welche als PaZ eintragen (zwei alte Damen, null lesbisch, die einfach beide alleinstehend sind) - und sind noch keine Bedarfsgemeinschaft.
aber dann klagt irgendwer, weil er in einer Bedarfsgemeinschaft lebt und da eine Ungleichbehandlung sieht. und dann - ja, dann wird auch jede PaZ eine Bedarfsgemeinschaft.
und irgendwann ist dann jede WG eine Bedarfsgemeinschaft, weil die PaZ ja sonst schlechter da stehen würde. ich denke, dass das irgendwann kommt.
diese Spirale ist ja seit Jahren zu beobachten.


so liefen die letzten Jahre alle Verschlechterungen.
zB im unterhaltsrecht wurde alles was Ehe+eheliche Kinder betrifft, nach unten gekürzt, weil nicht-eheliche Partnerschaften wegen Ungleichbehandlung klagten. Ziel dieser Klagen war immer, genauso VIEL zu bekommen, wie die eheliche Partner/Kind.
Ergebnis war immer: die eheliche Partner/Kind bekamen dann genau WENIG wie die nicht-eheliche ...
also zB beim Betreuungsunterhalt ganz wunderbar zu sehen.

[Lieb-Ellchen]

bei PaZ gehts doch nur ganz nebensächlich um homosexuelle Partnerschaften.
die hat man doch schon längst "abgeschöpft" -

nein - da wird dann eine normale WG mal schnell eine Bedarfsgemeinschaft.

nicht direkt - aber indirekt.
erst lassen sich welche als PaZ eintragen (zwei alte Damen, null lesbisch, die einfach beide alleinstehend sind) - und sind noch keine Bedarfsgemeinschaft.
aber dann klagt irgendwer, weil er in einer Bedarfsgemeinschaft lebt und da eine Ungleichbehandlung sieht. und dann - ja, dann wird auch jede PaZ eine Bedarfsgemeinschaft.
und irgendwann ist dann jede WG eine Bedarfsgemeinschaft, weil die PaZ ja sonst schlechter da stehen würde. ich denke, dass das irgendwann kommt.
diese Spirale ist ja seit Jahren zu beobachten.


so liefen die letzten Jahre alle Verschlechterungen.
zB im unterhaltsrecht wurde alles was Ehe+eheliche Kinder betrifft, nach unten gekürzt, weil nicht-eheliche Partnerschaften wegen Ungleichbehandlung klagten. Ziel dieser Klagen war immer, genauso VIEL zu bekommen, wie die eheliche Partner/Kind.
Ergebnis war immer: die eheliche Partner/Kind bekamen dann genau WENIG wie die nicht-eheliche ...
also zB beim Betreuungsunterhalt ganz wunderbar zu sehen.

Kannst du das was du hier schreibst irgendwie belegen? Vor allem das mit dem Unterhaltsrecht. Wann wurde da etwas gekürzt bzw. verschlechtert?

Und so geht es halt den Parteien, die sich jahrelang für eine Gleichstellung von Homosexuellen einsetzten, während andere Parteien noch den Rest de § 175 bis aufs Blut verteidigt haben. Man wirft ihnen auf einmal "Abschöpfung" der Homosexuellen vor.

[*Blue*]

Unterhaltsrecht

=>Spoiler öffnen<=

lies dir einfach das hier mal durch:

http://www.unterhalt.net/ehegattenun...unterhalt.html

Grundsätzlich steht dem betreuenden Elternteil nach einer Trennung oder Scheidung ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB zu. Dieser Betreuungsunterhalt (Basisunterhalt) ist zunächst auf drei Jahre nach der Kindesgeburt befristet,


Ehe ist keine Voraussetzung

Zwar spricht der § 1570 BGB von einer „geschiedenen Ehe“, jedoch ist der Ehestatus bzw. die Scheidung keine Voraussetzung für den Betreuungsunterhalt. Dieser sog. Basisunterhalt gilt im also gleichermaßen auch für Betreuung von nichtehelichen Kindern. Demgemäß steht ein Anspruch auf Basisunterhalt für die ersten 3 Lebensjahre des Kindes auch der nichtehelichen Kindesmutter zu. Eine Differenzierung von ehelichen und nichtehelichen Kindern wird nicht vorgenommen.

und dann schau dir mal ein paar Seiten im Netz an, wie der Unterhalt einer ehelichen Mutter nach der Trennung vor - sagen wir mal - 20 Jahren - berechnet wurde.


das ist ein Unterschied wie Tag und Nacht.

ich sag auch nicht, dass ich diese Änderung total schlecht finde. ich will das hier gar nicht bewerten.
nur mal zeigen, wie dramatisch sich das Unterhaltsrecht nach "unten" verändert hat.


dazu find ich gerade keinen link - aber sehr wichtig ist auch die Änderung, dass eine geschiedene Frau/Mann hinter alle Kinder rutscht - in den 2.Rang. auch hinter "nachgeborene" n.e. Kinder. das war früher anders. die geschiedene Frau blieb im 1. Rang.


ps: ich schreib Frau/Mutter- gilt natürlich auch für Mann/Vater, wenn der die Kinder hat

[Lieb-Ellchen]

Blu3, du müsstest aber selbst gemerkt haben, wie weit das thematisch von der Frage "Ehe für alle" bzw. dem Vorschlag der Grünen entfernt ist. Zumal sich die Frage des Unterhalts für den betreuenden Elternteil bei gleichgeschlechtlichen Beziehungen nicht stellt.

Man hat, grundsätzlich sicher zu Recht, die Eigenverantwortung (§ 1569 BGB) in den Vordergrund gestellt.
Mir fällt jetzt kein Grund dafür ein, warum etwas falsch daran ist, dass der Kindesunterhalt vorgeht. Hierfür gelten ja auch hinsichtlich der Leistungsfähigkeit des nicht betreuenden Elternteils wesentlich strengere Kriterien.

EDIT

Hier ist noch ein interessanter Link. Das BVerG hatte 2007 den unterschiedlichen Betreuungsunterhalt für die Erziehung von ehelichen bzw. nicht ehelichen Kindern als verfassungswidrig erklärt. Darauf hin hat man die Gesetze geändert auch bzgl. der Rangfolge.

http://www.t-anwaelte.de/Unterhaltsrecht.324.0.html

[Experte]

Merkel bekommt gleich mit Obama in Berlin nochmal schöne Bilder für den Wahlkampf.

[Rachel Green]

"Die Würde des Menschen ist unteilbar"

[Dennis|Natascha]

Merkel macht das richtig gut. Kommt sehr souverän rüber.

[ManOfTomorrow]

Merkel macht das richtig gut. Kommt sehr souverän rüber.

Sehe ich auch so.
Vor allem redet sie dem Publikum nicht nach dem Mund, sondern nimmt auch unangenehme Positionen ein, für die sie Buhrufe kassiert. Respekt!

[Premiere0815]

Wo ist denn der Schulz? Ist sein scheinheiliges Labern gegen Drohnen, und wie schlimm das doch alles ist, sein einziger Beitrag auf dem Kirchentag? Der ist nur noch am stänkern und am mies machen, da kommt nix mehr.
Und bei Maischberger hat er auch keinen Stich gemacht.

[Dennis|Natascha]

Wenn man sich da im Gegensatz dazu Schulz bei Maischberger anguckt sind das doch Welten.

[Premiere0815]

Twittern tut er auch kaum noch, als es noch lief, tweetete er fleißig. Und er glaubt immer noch, die Menschen warten auf seine Programme.
Wer liest denn die Programme? 5 Prozent? Wenn überhaupt.