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Alt Heute, 09:56
dragon030
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Zitat von ManOfTomorrow Beitrag anzeigen
Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Landeswahlleiter die AfD-Landesliste nicht zulassen wird. Das würde doch nur rechte Verschwörungstheorien befeuern und das Vertrauen in unsere Demokratie nicht stärken.

Grundsätzlich stimme ich dir zu. Sollte an den Vorwürfen jedoch etwas dran sein, dann kann man die Landesliste aber auch nicht so einfach nach gut dünken zulassen. Ich meine der Parteieintritt muss doch feststellbar sein (Mitgliederkartei oder Mitgliedsausweis). Ergeben sich hier Diskrepanzen kann die Landesliste nicht zugelassen werden - Fertig.
dragon030 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Heute, 10:24
Üfli
IOFF-Präsident Smüfli
 
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So dämlich wie die afd sich bei den simpelsten Dingen immer wieder anstellt, und es auch noch zu vertuschen versucht, sollte man über betreutes Wohnen für die zukünftigen afd-BTler in Berlin nachdenken, damit sichergestellt ist, dass sie zumindest den Plenarsaal erreichen...

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Üfli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Heute, 10:25
Dennis|Natascha
Team Loth!!!
 
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Zitat von dragon030 Beitrag anzeigen
Grundsätzlich stimme ich dir zu. Sollte an den Vorwürfen jedoch etwas dran sein, dann kann man die Landesliste aber auch nicht so einfach nach gut dünken zulassen. Ich meine der Parteieintritt muss doch feststellbar sein (Mitgliederkartei oder Mitgliedsausweis). Ergeben sich hier Diskrepanzen kann die Landesliste nicht zugelassen werden - Fertig.


Ich habe leider momentan eher den Eindruck das hier vermehrt versucht wird Landeslisten anzufechten um den Einzug irgendwie zu verhindern. Freitag wird bundesweit über die Zulassung entschieden.
Dennis|Natascha ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Heute, 10:50
Lucio
Tomatenzüchter
 
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Registriert seit: 09-2004
Ort: Berlin
Mit der Nichtanerkennung von Landeslisten gleich welcher Partei dürften die zuständigen Behörden sich auch deshalb schwer tun, weil der nicht zugelassene Landesverband ja klagen würde und dann eine abweichende Meinung eines Gerichts die ganze Bundestagswahl kippen würde.
Lucio ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Heute, 11:09
Jelka
Purzelbaum
 
Benutzerbild von Jelka
 
Registriert seit: 03-2004
Ort: in der warmen Stadt
Zitat:
Zitat von Dennis|Natascha Beitrag anzeigen
Ich habe leider momentan eher den Eindruck das hier vermehrt versucht wird Landeslisten anzufechten um den Einzug irgendwie zu verhindern. Freitag wird bundesweit über die Zulassung entschieden.
Ja, mir gefällt das auch nicht so richtig. Wenn ich mir manchmal angucke, wie gegen neue Parteien vorgegangen wird, die eine Chance haben, nicht nur um unteren Rand herumdümpeln, habe ich tatsächlich ein wenig Zweifel an der gelebten Demokratie.
Jelka ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Heute, 11:39
dragon030
Member
 
Benutzerbild von dragon030
 
Registriert seit: 03-2008
Zitat:
Zitat von Dennis|Natascha Beitrag anzeigen
Ich habe leider momentan eher den Eindruck das hier vermehrt versucht wird Landeslisten anzufechten um den Einzug irgendwie zu verhindern. Freitag wird bundesweit über die Zulassung entschieden.

Vermehrt ?? Es waren 4 Landeslisten die angezweifelt wurden. Sachsen/Anhalt wurde mittlerweile gerichtlich bestätigt, Saarland hat neu gewählt (den Fehler also quasi eingestanden). Lediglich Niedersachsen mit Sonnenkönig Hampel wehrt(e) sich strikt gegen eine Neuwahl. Dazu kommt jetzt noch NRW. Das sind 4 von 16 Landeslisten, da kann man wohl kaum von vermehrt sprechen. Im Gegenteil könnte man ja fragen, warum es 12 Bundesländer schaffen alles in geregelten Bahnen ablaufen zu lassen und nicht alle 16 ??
dragon030 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Heute, 12:07
andi86
Member
 
Benutzerbild von andi86
 
Registriert seit: 04-2017
Zitat:
Zitat von Üfli Beitrag anzeigen
So dämlich wie die afd sich bei den simpelsten Dingen immer wieder anstellt, und es auch noch zu vertuschen versucht, sollte man über betreutes Wohnen für die zukünftigen afd-BTler in Berlin nachdenken, damit sichergestellt ist, dass sie zumindest den Plenarsaal erreichen...

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Ganz schön frech.

andi86 ist offline   Mit Zitat antworten
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Alt Heute, 12:09
andi86
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Zitat:
Zitat von Jelka Beitrag anzeigen
Ja, mir gefällt das auch nicht so richtig. Wenn ich mir manchmal angucke, wie gegen neue Parteien vorgegangen wird, die eine Chance haben, nicht nur um unteren Rand herumdümpeln, habe ich tatsächlich ein wenig Zweifel an der gelebten Demokratie.
andi86 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt Heute, 12:50
ManOfTomorrow
GOAT
 
Benutzerbild von ManOfTomorrow
 
Registriert seit: 04-2005
Zitat:
Zitat von dragon030 Beitrag anzeigen
Grundsätzlich stimme ich dir zu. Sollte an den Vorwürfen jedoch etwas dran sein, dann kann man die Landesliste aber auch nicht so einfach nach gut dünken zulassen. Ich meine der Parteieintritt muss doch feststellbar sein (Mitgliederkartei oder Mitgliedsausweis). Ergeben sich hier Diskrepanzen kann die Landesliste nicht zugelassen werden - Fertig.
Da bin ich grundsätzlich voll bei dir.
Im konkreten Fall hörte es sich im Bericht allerdings so an, dass dieser anonyme (!) Hinweis eben bewusst kurz vor der Frist angemerkt wurde, um keine Nachbesserungen mehr zu ermöglichen.
Die normale Vorgehensweise wäre ja, dass der Landeswahlleiter der jeweiligen Partei rechtliche Anmerkungen auf den Weg gibt und dann die nötigen Nachbesserungen (sei es eine neue Listenaufstellung oder formale Korrekturen) vorgenommen werden können.
ManOfTomorrow ist offline   Mit Zitat antworten
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