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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Neues Urteil zum Thema Tauschbörsen


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robin1
29-07-2007, 19:07
Ermittlung des Anschlussinhabers bei Tauschbörsen-Strafverfahren ist unzulässig
Das Amtsgericht Offenburg hat der dort ansässigen Staatsanwaltschaft wegen "offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit" untersagt, eine Provider-Anfrage zur Ermittlung der IP-Adresse eines mutmaßlichen Tauschbörsennutzers zu stellen. Das Anbieten von wenigen urheberrechtlich geschützten Musikstücken per Tauschbörsen-Client sei "der Bagatellkriminalität zuzuordnen", erklärte das Gericht im entsprechenden Beschluss vom 20. Juli 2007 (Az. 4 Gs 442/07). Dies könnte einen Rückschlag für die deutsche Musikindustrie bedeuten, die im laufenden Jahr erklärtermaßen verschärft mit Massenstrafanzeigen gegen widerrechtliche Tauschbörsennutzung vorgeht...


Ganzer Texts und Quelle: heise.de (http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/meldung/93376&words=Tauschb%F6rsen&T=tauschb%F6rsen)

Tomail
29-07-2007, 22:06
Hier:
http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1306
gibt es unten den Beschluss im Volltext.
Gut begründet :anbet:

Emotions
29-07-2007, 23:16
Die Universität Harvard ermittelte demnach im Jahre 2004, dass der Schaden, der der Musikindustrie durch Tauschbörsen entsteht, gegen Null tendiere.



Ist ja auch so, früher hat man vom Radio auf Kassette aufgenommen, dann (Anfang 80ziger) hat man von Freunden Schallplatten ausgeliehen oder dem Freund eine Leerkassette gegeben um die Platte auf Kassette zu haben. Später dasselbe mit CD`s auf Kassette, dann von CD auf CD, das gabs also schon immer - heute macht man`s eben aus dem Netz ...

Früher (teilweise heute) hat man neue CD`s im Laden mit Kopfhörer "Probe gehört", das macht jetzt das netz, man weiß das 90% von runtergleadenen Songs bald wieder gelöscht werden - diese Leute hätten niemand die CD`s gekauft, also hat die Industrie auch kein Schaden in dem Fall.

Von Künstlern die ich mag kaufe ich mir eh die CD`s, schon wegen den Booklets und weil ich die Bands unterstützen will und sie auf Konzerten sehen will ...

robin1
30-07-2007, 08:17
das ist ja auch ähnlich der markenpiraterie: leute, die sich gefälschte taschen von irgendnem designer kaufen, würden sich diese doch nie im überteuerten original leisten. wem entsteht denn also bitte ein schaden? dem überteuerten designer wohl kaum. im gegenteil, der bekommt durch die billig-dinger doch noch ne kostenlose werbung.

oder bin ich da etwas zu naiv in der denkweise?

C-1
30-07-2007, 08:54
oder bin ich da etwas zu naiv in der denkweise?

etwas ist untertrieben ;)

Klar entsteht den Markenfirmen und Designern großer Schaden.
Die Billigproduzenten klauen nämlich deren Ideen kopieren sie billig und machen viel Geld damit und die Urheber sind die angearschten die verdienen dann keinen Cent daran.

ruru
30-07-2007, 09:09
Und kostenlose Werbung sind diese Billig-Imitate auch nicht.
Erstens sind die meistens schlecht verarbeitet und sehen daher scheisse aus und zweitens sind die Originale auch deshalb teuer, weil sie eben nur begrenzt auf dem Markt sind und die Käufer bereit sind für diese Exklusivität zu zahlen.
Wenn plötzlich jede 13jährige in der Fußgängerzone mit so einem Täschchen rumrennt, dann ist das eher Anti-Werbung sich eine zuzulegen.
Abgesehen davon, es werden ja nicht nur Luxusartikel gefälscht, sondern auch alles andere, Werkzeuge, Bauteile für Maschinen, Medikamente etc. Es gibt eigentlich nichts, was nicht gefälscht wird. Das beinhaltet dann auch noch ein gehöriges Gefahrenpotential.

Zum Urteil: Amtsgericht Offenburg, das ist unterste Instanz. Da kann ein anderes Gericht morgen schon wieder anders entscheiden.

emily
30-07-2007, 09:15
oder bin ich da etwas zu naiv in der denkweise?
Nicht unbedingt.
Wir haben darüber mal eine Dokumentation gemacht (bin Kamerafrau), und Firmen haben uns das unter gewissen Umständen bestätigt.
Nur die richtigen Big Player fühlen sich geschädigt, aber einige Marken werden dadurch tatsächlich erst "geadelt".

Emotions
30-07-2007, 13:15
Außerdem ist es ja etwas skuril wenn SONY MP3-Player rausbringt die 100.000 Songs speichern können - so eine große gekaufte CD-Sammlung hat wohl niemand.

Es gibt ein Interview mit einem Funktionär der Musikindustrie der sagte, man will zukünftig jeden zweiten Download verklagen, jeder der sich überlegt Online Musik zu tauschen soll in seinem Bekanntenkreis 50% Leute haben die`s schon erwischt hat, also als Abschreckung. Ubrigens steht unsere Regierung voll hinter der Musikindustrie, das der Bürger immer weiter bespitzelt wird macht es der Musikindustrie noch einfach zu klagen ...

Gut, ich sage mal vorraus das die Download im Internet dann abnehmen, dann wird pro Clique eben einer mal eine CD kaufen und die anderen ziehen sich die CD in 10 Sekunden auf ihren MP3-Player (später auf ihrem PC können sie die noch auf CD brennen) - so, das wird dann aber NIEMAND kontrollieren können !

robin1
30-07-2007, 15:30
was ist eigentlich, wenn ich aus irgendwelchen gründen (platz oder finanziell) meine gesamte cd sammlung verkauft habe und mir vorher alles als mp3 dateien gesichtert habe? muß ich diese dann auch löschen???? ich kann ja schlecht nachweisen, dass ich dazu mal die original-cds besessen habe.

Frosch17
30-07-2007, 16:54
was ist eigentlich, wenn ich aus irgendwelchen gründen (platz oder finanziell) meine gesamte cd sammlung verkauft habe und mir vorher alles als mp3 dateien gesichtert habe? muß ich diese dann auch löschen???? ich kann ja schlecht nachweisen, dass ich dazu mal die original-cds besessen habe.

Du musst zum Besitz einer MP3-Datei das Original weder besitzen noch besessen haben. Ein derartiges Gesetz gibt es schlichtweg nicht. Was Du nicht darfst, ist einen wirksamen Kopierschutz umgehen, um z.B. eine gekaufte CD nach MP3 umzuwandeln. Du darfst keine MP3-Dateien aus dem Internet runterladen, die offensichtlich rechtswidrig hergestellt wurden (Was keine Sau beurteilen kann. Deswegen formulieren sie den Absatz bei der nächsten Urheberrechtsnovelle auch um.). Und Du darfst keine MP3-Dateien anbieten, z.B. im Internet oder auf dem Flohmarkt, für die Du keine Vertriebsrechte hast (und die wirst Du nicht haben). IMHO ist der letzte Punkt beim Filesharing in der Regel der kritische.

Ash3000
30-07-2007, 23:25
Ist ja auch so, früher hat man vom Radio auf Kassette aufgenommen, dann (Anfang 80ziger) hat man von Freunden Schallplatten ausgeliehen oder dem Freund eine Leerkassette gegeben um die Platte auf Kassette zu haben. Später dasselbe mit CD`s auf Kassette, dann von CD auf CD, das gabs also schon immer - heute macht man`s eben aus dem Netz ...

Früher (teilweise heute) hat man neue CD`s im Laden mit Kopfhörer "Probe gehört", das macht jetzt das netz, man weiß das 90% von runtergleadenen Songs bald wieder gelöscht werden - diese Leute hätten niemand die CD`s gekauft, also hat die Industrie auch kein Schaden in dem Fall.

Von Künstlern die ich mag kaufe ich mir eh die CD`s, schon wegen den Booklets und weil ich die Bands unterstützen will und sie auf Konzerten sehen will ...


Naja, seit dem Jahr 2000 sind die Umsätze der Musikindustrie aber um 40-50% zurückgegangen (der Singlemarkt um teils 80%), da kann doch wohl keiner behaupten, das wäre ohne MP3s und Tauschbörsen auch passiert.

MarkenMusik-Fan
30-07-2007, 23:43
Naja, seit dem Jahr 2000 sind die Umsätze der Musikindustrie aber um 40-50% zurückgegangen (der Singlemarkt um teils 80%), da kann doch wohl keiner behaupten, das wäre ohne MP3s und Tauschbörsen auch passiert.

:d:

Ohne Internet/Tauschbörsen hätte es auch einen Rückgang gegeben (für Handys, Klingeltöne und DVDs wird ja nun zunehmend Geld ausgegeben), der wäre aber deutlich geringer ausgefallen.

Emotions
31-07-2007, 00:32
Ohne Internet/Tauschbörsen hätte es auch einen Rückgang gegeben
(für Handys, Klingeltöne und DVDs wird ja nun zunehmend Geld ausgegeben)

Eben ... dann könnte man die soziale Entwicklung nehmen, Hartz4 und steigende Armut, schlechtere Musik, usw., es werden auch weniger Autos verkauft ...

Wenn von heute auf morgen keine Internetbörsen mehr existieren werden wieder mehr CD`s kopiert oder USB-Sticks beim Freund vollgestopft, die Leute werden dann kaum alle zu CD-Käufern. Weil diese Leute sich die CD`s eh nie gekauft hätten entgeht auch niemanden dadurch Geld. Wenn Leute CD`s zu zehntausenden kopieren und bei Ebay oder auf Flohmärkten verkaufen ist die Lage anders.

Was für eine Gesellschaft in der krimninelle Manager und kriminelle Politiker beim Millionendiebstahl immer straffrei ausgehen und Kinder wegen dem überspielen von Benjamin Blümchen CD`s kriminalisiert werden sollen ...

Tel
31-07-2007, 09:52
Weil diese Leute sich die CD`s eh nie gekauft hätten entgeht auch niemanden dadurch Geld.

Sorry, aber das ist wirklich das aburdeste Argument in dieser ganzen Diskussion. Es suggeriert man habe eigentlich ja gar kein Interesse daran - warum besorgt man es sich dann in Kopie? Immer frei nach dem Motto - Rolex ist zwar Scheiße, haben will ich sie aber trotzdem.
Du kannst davon ausgehen, dass diese Leute durchaus auch teure Originale kaufen würden, wenn es nicht die billigen Kopien gäbe.

Frosch17
31-07-2007, 10:43
Sorry, aber das ist wirklich das aburdeste Argument in dieser ganzen Diskussion. Es suggeriert man habe eigentlich ja gar kein Interesse daran - warum besorgt man es sich dann in Kopie?

Weil sie nichts kostet. Wenn ich mir ein bestimmtes Produkt kaufen will, dann hat das für mich einen gewissen Wert. Liegt der Preis deutlich drüber, dann kaufe ich das nicht. Ich wollte z.B. meiner Mutter vor ein paar Jahren zu Weihnachten eine Musik-CD schenken. Ich habe in mehreren Lädengeschaut, das billigste war 17,50. Das war mir die CD nicht wert. Meine Mutter hat dann ein Buch bekommen. 14,50 wäre noch ok gewesen. Alles drunter natürlich auch. Kostenlos (also Download) eingeschlossen.


Immer frei nach dem Motto - Rolex ist zwar Scheiße, haben will ich sie aber trotzdem.
Du kannst davon ausgehen, dass diese Leute durchaus auch teure Originale kaufen würden, wenn es nicht die billigen Kopien gäbe.

Tut mir Leid, aber das ist wirklich völliger Unsinn. Rolex-Uhren liegen im 4- bis 5-stelligen Bereich, Nachahmungen irgendwo im niederen 3-stelligen. Wenn jemand so viel Geld hat, um es für so teure (und IMHO hässliche) Uhren zu verplempern, für den ist die Rolex wohl vor allem ein Statussymbol. Und der wird wohl kaum mit ner Billig-Kopie rumlaufen. Andersrum werden die Billig-Kopie-Käufer kaum eine echte Rolex kaufen. Schließlich müssen sie ja noch den tiefergelegten BMW abbezahlen.

Tel
31-07-2007, 11:24
Weil sie nichts kostet. Wenn ich mir ein bestimmtes Produkt kaufen will, dann hat das für mich einen gewissen Wert. Liegt der Preis deutlich drüber, dann kaufe ich das nicht. Ich wollte z.B. meiner Mutter vor ein paar Jahren zu Weihnachten eine Musik-CD schenken. Ich habe in mehreren Lädengeschaut, das billigste war 17,50. Das war mir die CD nicht wert. Meine Mutter hat dann ein Buch bekommen. 14,50 wäre noch ok gewesen. Alles drunter natürlich auch. Kostenlos (also Download) eingeschlossen.
Die CD ist aber nicht kostenlos. Auch wenn irgendjemand sie zum Download bereitstellt. Der Preis ist und bleibt 17,50.
Die Ausrede man lädt sich etwas runter, weil man es sich ja sowieso nicht gekauft hätte, ist mehr als fadenscheinig - denn schon allein durch den Download bestätigt man ja einen offenkundigen Wert. Wenn du nur 'testen' wolltest ob dir etwas gefällt, kannst du dass auch durch Probehören in jedem beliebigen Laden.



Tut mir Leid, aber das ist wirklich völliger Unsinn. Rolex-Uhren liegen im 4- bis 5-stelligen Bereich, Nachahmungen irgendwo im niederen 3-stelligen. Wenn jemand so viel Geld hat, um es für so teure (und IMHO hässliche) Uhren zu verplempern, für den ist die Rolex wohl vor allem ein Statussymbol. Und der wird wohl kaum mit ner Billig-Kopie rumlaufen. Andersrum werden die Billig-Kopie-Käufer kaum eine echte Rolex kaufen. Schließlich müssen sie ja noch den tiefergelegten BMW abbezahlen.

Wer Markenkopien kauft, demonstriert damit, dass er sich eigentlich gerne Markenware kaufen würde - diese ihm aber wohl zu teuer ist. Oder anders gesagt, er schlicht und einfach zu faul zum sparen ist. Die Nachfrage ist aber wohl ganz eindeutig.

Frosch17
31-07-2007, 12:14
Die CD ist aber nicht kostenlos. Auch wenn irgendjemand sie zum Download bereitstellt. Der Preis ist und bleibt 17,50.
Die Ausrede man lädt sich etwas runter, weil man es sich ja sowieso nicht gekauft hätte, ist mehr als fadenscheinig - denn schon allein durch den Download bestätigt man ja einen offenkundigen Wert. Wenn du nur 'testen' wolltest ob dir etwas gefällt, kannst du dass auch durch Probehören in jedem beliebigen Laden.

Man bestätigt einen offenkundigen Wert. Das hast Du sehr schön formuliert. Nur wenn der weit unterhalb des Verkaufspreises liegt, dann kauft man die CD natürlich nicht. Ich hab von Kumpels relativ viele ältere (80er Jahre) Musik-CDs kopiert. Da ohne Kopierschutz sind das völlig legale Privatkopien. Die haben mich jeweils 50 Cent für die CD gekostet. Etliche davon habe ich noch niemals angehört. Die CDs hätte ich in der Form selbstverständlich im Leben nicht gekauft. Da ist es ja wohl Schwachsinn, bei einer ähnlichen Sammlung über Downloads den Schaden durch Addition der Verkaufspreise zu ermitteln.


Wer Markenkopien kauft, demonstriert damit, dass er sich eigentlich gerne Markenware kaufen würde - diese ihm aber wohl zu teuer ist. Oder anders gesagt, er schlicht und einfach zu faul zum sparen ist. Die Nachfrage ist aber wohl ganz eindeutig.

Also es gibt relativ viele Leute, die wenig Geld haben, aber ein fettes Auto fahren. Die nehmen dafür dann einen Kredit auf und stottern das Ding ab, auch wenn sie sonst auf alles verzichten müssen. Oder sie sparen erst jahrelang und kaufen das Ding dann. Dass einer einen Kredit aufnimmt oder jahrelang spart, um sich dann eine echte Rolex zu kaufen, habe ich noch nie gehört. Da kann man mit dem Geld (zumal wenn man wenig davon besitzt) ja nun tausend sinnvollere Dinge kaufen. Dagegen im Urlaub mal einen Hunni auf irgendeinem Basar investieren, da wird schon eher ein Schuh draus.

Tel
31-07-2007, 14:59
Man bestätigt einen offenkundigen Wert. Das hast Du sehr schön formuliert. Nur wenn der weit unterhalb des Verkaufspreises liegt, dann kauft man die CD natürlich nicht. Ich hab von Kumpels relativ viele ältere (80er Jahre) Musik-CDs kopiert. Da ohne Kopierschutz sind das völlig legale Privatkopien. Die haben mich jeweils 50 Cent für die CD gekostet. Etliche davon habe ich noch niemals angehört. Die CDs hätte ich in der Form selbstverständlich im Leben nicht gekauft. Da ist es ja wohl Schwachsinn, bei einer ähnlichen Sammlung über Downloads den Schaden durch Addition der Verkaufspreise zu ermitteln.

Worüber der Schaden ermittelt wird ist einigermaßen unerheblich. Tatsache ist hingegen, dass Downloads aus unbekannter Quelle keinesfalls in den Bereich 'legale Privatkopie' fallen. Die CD vom Kumpel kann dir problemlos durchgehen, beim Download musst du aber selbst aktiv werden und daher Interesse haben - von allein kommt das jedenfalls nicht zu dir auf den Rechner.



Also es gibt relativ viele Leute, die wenig Geld haben, aber ein fettes Auto fahren. Die nehmen dafür dann einen Kredit auf und stottern das Ding ab, auch wenn sie sonst auf alles verzichten müssen. Oder sie sparen erst jahrelang und kaufen das Ding dann. Dass einer einen Kredit aufnimmt oder jahrelang spart, um sich dann eine echte Rolex zu kaufen, habe ich noch nie gehört. Da kann man mit dem Geld (zumal wenn man wenig davon besitzt) ja nun tausend sinnvollere Dinge kaufen. Dagegen im Urlaub mal einen Hunni auf irgendeinem Basar investieren, da wird schon eher ein Schuh draus.

Ob du das nun so gehört hast oder nicht, ist auch zweitrangig - ich sehe jedoch keinen Unterschied, ob nun jemand für den Luxusartikel 'fettes Auto' einen Kredit aufnimmt (oder anderweitig Geldanlagen anzapft), oder für den Luxusartikel 'Rolex-Uhr'. Aber wie gesagt, dies fällt ohnehin eher in den Bereich Markenpiraterie.

Frosch17
31-07-2007, 16:15
Worüber der Schaden ermittelt wird ist einigermaßen unerheblich. Tatsache ist hingegen, dass Downloads aus unbekannter Quelle keinesfalls in den Bereich 'legale Privatkopie' fallen.

Erstens schrieb ich das nicht (was Dir sicherlich nicht entgangen sein dürfte) und zweitens ist das umstritten. Die Formulierung "Download einer offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlage" lässt da so einige Interpretationen zu. Nicht umsonst wird die Formulierung in "rechtswidrig angebotene Vorlage" geändert. Das Problem ist IMHO weniger der Download, sondern mehr der Upload beim Filesharing.


Die CD vom Kumpel kann dir problemlos durchgehen, beim Download musst du aber selbst aktiv werden und daher Interesse haben - von allein kommt das jedenfalls nicht zu dir auf den Rechner.

Die CD von meinem Kumpel kam auch nicht von selbst auf meinen Rechner.


Ob du das nun so gehört hast oder nicht, ist auch zweitrangig - ich sehe jedoch keinen Unterschied, ob nun jemand für den Luxusartikel 'fettes Auto' einen Kredit aufnimmt (oder anderweitig Geldanlagen anzapft), oder für den Luxusartikel 'Rolex-Uhr'. Aber wie gesagt, dies fällt ohnehin eher in den Bereich Markenpiraterie.

Also wenn Du Dich der Illusion hingibst, Leute ohne Geld geben ihr letztes Hemd für eine echte Rolex, dann mögest Du das tun. Wenn das die Kundschaft ist, die die Produktpiraten abgreifen, dann ist Produktpiraterie ja schon fast wieder ein gutes Werk. Es kann ja wohl kaum Interesse der Allgemeinheit sein, dass sich Leute für den Besitz einer Uhr ruinieren.

Ash3000
31-07-2007, 17:29
Eben ... dann könnte man die soziale Entwicklung nehmen, Hartz4 und steigende Armut, schlechtere Musik, usw., es werden auch weniger Autos verkauft ...

Wenn von heute auf morgen keine Internetbörsen mehr existieren werden wieder mehr CD`s kopiert oder USB-Sticks beim Freund vollgestopft, die Leute werden dann kaum alle zu CD-Käufern. Weil diese Leute sich die CD`s eh nie gekauft hätten entgeht auch niemanden dadurch Geld. Wenn Leute CD`s zu zehntausenden kopieren und bei Ebay oder auf Flohmärkten verkaufen ist die Lage anders.

Was für eine Gesellschaft in der krimninelle Manager und kriminelle Politiker beim Millionendiebstahl immer straffrei ausgehen und Kinder wegen dem überspielen von Benjamin Blümchen CD`s kriminalisiert werden sollen ...

Natürlich kann man nicht sagen, dass jeder Download für die Plattenfirmen tatsächlich entgangener Gewinn in Höhe des Kaufpreises der CD darstellt. Längst nicht jeder hätte den runtergeladenen Song auch käuflich erworben.

Aber niemals wären die Umsätze auch ohne Tauschbörsen dermaßen eingebrochen. CD-Brenner gab es auch schon vor 2000/2001, aber bis dahin hatten die Plattenfirmen nur minimale Verluste. Mit dem Einsetzen des Tauschbörsen-Booms brachen die Umsätze dann schlagartig ein. Ich selber habe damals in den ersten 1-2 Jahren haufenweise CDs nicht mehr gekauft, die ich mir sonst geholt hätte, weil ich den Song umsonst im Internet bekommen habe. Und das war - und ist - wohl bei Millionen von anderen Leuten ebenfalls so.

Max
31-07-2007, 19:30
Wird interessant ob dieses Urteil auch in der Berufung standhält. Mit den neuen Urheberrecht wollte der Gesetzgeber eben diesen Tauschbörsen Handel auf Druck der Phonoindustrie unterbinden und entschied sich bewusst gegen eine "Kultur-Flatrate", welche auch kurzzeitig im Gespräch war.

/dev/null
01-08-2007, 22:02
offenbar sehen es einige staatsanwaltschaften sehr ähnlich:
Staatsanwaltschaften verweigern Provider-Abfragen zu IP-Adressen (http://www.heise.de/newsticker/meldung/93693)

...
Es liege kein zur Aufnahme von Ermittlungen notwendiges öffentliches Interesse an der Strafverfolgung vor, denn durch die Verfehlungen der mutmaßlichen Tauschbörsennutzer "ist der Rechtsfrieden über den Lebenskreis Ihrer Mandantin hinaus nicht gestört".
...
Auch die Berliner Staatsanwaltschaft erkannte kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung. Es handle sich ausnahmslos um Bagatellstraftaten.
...

Max
01-08-2007, 22:35
Bei einen zivilrechtlichen Verfahren sieht die ganze Sache natürlich wieder ganz anders aus oder? Wird den Inhaber von Patent-, Urheber- und anderen Rechten durch das neue "Daten-Vorratsspeicherungsgesetz" nicht eindeutig ein Auskunftsrecht gewährt? Oder gilt dieses Auskunftsrecht nur, wenn es auch ein strafrechtliches Verfahren nach sich ziehen würde? :nixweiss: