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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Volksabstimmung in der Schweiz am 5. Juni 2016


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Orbitoz
04-06-2016, 20:02
An diesem Abstimmungswochenende geht es auf nationaler Ebene um fünf Vorlagen:

1. "Pro Service Public" (Volksinitiative)
Die Initiative will, dass die Betriebe an denen der Bund beteiligt ist (namentlich SBB, Post und Swisscom) nicht mehr gewinnstrebend orientiert sind, sondern der Leistungsauftrag im Vordergrund stehen soll.

2. "Bedingungsloses Grundeinkommen (Volksinitiative)
Selbstredend um was es geht... Die Initiative sieht CHF 2'500.-- Grundeinkommen für Erwachsene und 625.- für Kinder und Jugendliche vor, pro Monat.

3. "Milchkuh-Initiative" (Volksinitiative)
Sämtliche Erträge aus der Mineralölsteuer sollen dem Strassenverkehr zu gute kommen (der Begriff "Milchkuh" kommt daher, dass die Auto-Lobbyisten sich als "Milchkühe" für den öffentlichen Verkehr sehen).

4. Fortpflanzungsmedizingesetz (obligatorisches Referendum)
Dabei geht es um eine Erweiterung bei der Präimplatationsdiagnostik. Komplizierte Sachlage (siehe Link unten).

5. Asylgesetzreferendum (Referendum initiiert aus SVP-Kreisen)
Das Gesetz klärt Verfahrenslücken im Asylverfahren und soll die Abläufe im Asylwesen beschleunigen, teilweise auch verschärfen (Abschluss nach spätestens 140 Tagen). Die SVP hat dagegen das Referendum ergriffen, da es ihnen zu weit geht (Parole: "keine Gratisanwälte").

Links:
- http://www.politnetz.ch/abstimmungen/schweiz (Hintergrundinfos mit Links zu Pro und Contra)
- http://www.srf.ch/news/schweiz-abstimmungen (Hochrechnungen und Resultate ab 12:00h, Sonntag, 5. Juni 2016)

HobbyChinese
04-06-2016, 22:02
Das mit dem bedingungslosen Grundeinkommen habe ich vor kurzem in einem Artikel des Journal Frankfurts gelesen.
http://www.journal-frankfurt.de/journal_news/Panorama-2/Eine-Wahlparty-zur-Abstimmung-in-der-Schweiz-Bedingungsloses-Grundeinkommen-in-Frankfurt-27188.html

Der ganzen Sache wird wohl in der Schweiz keine große Chance gegeben. Obwohl ich es sehr interessant fände, zu sehen, ob das Projekt klappen würde. Wobei ich immer noch nicht verstanden habe, wie das Ganze funktionieren soll.

In dem Artikel steht u.a.

Aber auch ein emanzipatorisches, existenzsicherndes Grundeinkommen - in Deutschland wären das monatlich rund 1000 Euro pro Person, in der Schweiz ist von 2500 Franken die Rede

1000,- und man kann sich aussuchen, ob man arbeiten geht oder nicht?

Niemand müsste mehr Angst vor Armut haben oder um seine Existenz bangen, die ohne Wenn und Aber gesichert wäre ... mit 1000.- € in einer Stadt wie Frankfurt, wo eine Studentenbude mit 30 qm schon 600,- € kostet?

caesar
05-06-2016, 09:25
Dazu ist zu sagen, dass die Initiative nichs dazu sagt, wie hoch das "Einkommen" denn wäre.

die kolpotierten Summen sind nicht als fix festgelegte Summen zu verstehen.

Ausserdem weiss auch niemand, wie man das Sozialsystem umbauen müsste, denn man müsste selbstverständlich alle vorherigen Sozialsysteme auflösen. Es ist auch unklar wie genau dies finanziert würde (Mehrwertsteuer oder anderes).

So gesehen kann man davon ausgehen, dass dies zu 99.9% abgelehnt wird.

Heavensearth
05-06-2016, 10:53
So gesehen kann man davon ausgehen, dass dies zu 99.9% abgelehnt wird.


Damit hast du wahrscheinlich Recht. Es wird leider nicht erklärt, wie es konkret funktioniert und was die Vorteile sind. Für viele wird es als Freibrief für Faulsein empfunden und immer wieder taucht die Frage nach der Finanzierung auf, die nie wirklich beantwortet wird und das Ganze unseriös und als Hirngespinst erscheinen lässt. Für mich ist ganz klar Unwissenheit Grund für die Ablehnung, weil man sich auch nicht damit beschäftigen will, da die Meinung eh schon in Stein gemeißelt ist.

Giftnudel
05-06-2016, 13:12
Damit hast du wahrscheinlich Recht. Es wird leider nicht erklärt, wie es konkret funktioniert und was die Vorteile sind. Für viele wird es als Freibrief für Faulsein empfunden und immer wieder taucht die Frage nach der Finanzierung auf, die nie wirklich beantwortet wird und das Ganze unseriös und als Hirngespinst erscheinen lässt. Für mich ist ganz klar Unwissenheit Grund für die Ablehnung, weil man sich auch nicht damit beschäftigen will, da die Meinung eh schon in Stein gemeißelt ist.

Wie es konkret zum Teil finanziert werden soll wurde erklärt, auch was die Vorteile sind. Allerdings ist in der Berechnung noch ein Betrag von rd. 22 Milliarden € offen, von dem nicht klar ist, wie er finanziert werden soll/kann. Die Lücke finde ich ein bisschen zu groß, um dafür stimmen zu können.

Die Lücke wird noch größer werden, je mehr Arbeitnehmer aus dem Berufsleben ausscheiden und das Grundeinkommen in Anspruch nehmen, da dann der Anteil der Arbeitgeber schrumpft. Ich finde das ziemlich unausgegoren.

http://www.grundeinkommen.ch/ist-ein-grundeinkommen-finanzierbar/

Tobey84
05-06-2016, 13:41
Laut sämtlichen Tickern ist das Bedingungslose Grundeinkommen eindeutig abgelehnt worden.

Auch bei uns ist es keine Option mehr, aufgrund der offenen Grenzen bzw. offenen Türen was Asyl angeht, trotz eindeutiger Gesetze, war schon vorher schwer finanzierbar, und jetzt wäre es erst Recht eine Utopie, man kann nunmal nicht alles haben. War im übrigen auch der Hauptgrund in der Schweiz für die Ablehnung, weil die Entwicklung überhaupt nicht absehbar ist, "Dank" uns.

Orbitoz
05-06-2016, 13:57
Laut sämtlichen Tickern ist das Bedingungslose Grundeinkommen eindeutig abgelehnt worden.

Auch bei uns ist es keine Option mehr, aufgrund der offenen Grenzen bzw. offenen Türen was Asyl angeht, trotz eindeutiger Gesetze, war schon vorher schwer finanzierbar, und jetzt wäre es erst Recht eine Utopie, man kann nunmal nicht alles haben. War im übrigen auch der Hauptgrund in der Schweiz für die Ablehnung, weil die Entwicklung überhaupt nicht absehbar ist, "Dank" uns.Das hat mit "euch" und "offenen Grenzen" nichts zu tun. Der Hauptablehnungsgrund war mutmasslich die Frage nach der Finanzierbarkeit sowie das Zusammenspiel mit anderen, bestehenden Sozialleistungen.

Oder ganz banal: die Vorstellung, Geld "einfach so" zu erhalten ist ziemlich "unschweizerisch".

Plumpaquatsch
05-06-2016, 14:02
78% dagegen

Giftnudel
05-06-2016, 14:06
Das hat mit "euch" und "offenen Grenzen" nichts zu tun. Der Hauptablehnungsgrund war mutmasslich die Frage nach der Finanzierbarkeit sowie das Zusammenspiel mit anderen, bestehenden Sozialleistungen.

Oder ganz banal: die Vorstellung, Geld "einfach so" zu erhalten ist ziemlich "unschweizerisch".

Ich finde die Begründung der Initiatoren, dass in Zukunft viele Jobs wegfallen werden auch eher kontraproduktiv. Keine Jobs=kein Arbeitgeberanteil, das macht die Finanzierung doch noch schwieriger.

*Blue*
05-06-2016, 14:06
1000,- und man kann sich aussuchen, ob man arbeiten geht oder nicht?
... mit 1000.- € in einer Stadt wie Frankfurt, wo eine Studentenbude mit 30 qm schon 600,- € kostet?


heisst ja nicht, dass du nicht arbeiten gehen darfst.

und wenn du dich entscheidest, nicht zu arbeiten, dann hat man auch keinen zwingenden grund in einer teuren Großstadt zu leben - und auf dem Land kommen sicher viele mit 1000 € zurecht.

ich kann mir nicht vorstellen, dass es funktioniert - aber die Idee ist nicht so irre, wie sie sich zuerst anhört.

wenn man alle Behörden abschafft, die jetzt Transferleistungen "bearbeiten" - da hat man Einsparungen in echt großer Höhe.


aber wir hatten dazu schonmal einen thread.

Heavensearth
05-06-2016, 14:25
Wie es konkret zum Teil finanziert werden soll wurde erklärt, auch was die Vorteile sind. Allerdings ist in der Berechnung noch ein Betrag von rd. 22 Milliarden € offen, von dem nicht klar ist, wie er finanziert werden soll/kann.

laut deinem Video gibt es keiner Lücke, aber ich verstehe was du meinst und genau das bemängele ich bei der Kampagne. Das angebotene Finanzierungsmodell ist nicht schlüssig. Es wird einfach behauptet, dass die 25 Milliarden Lücke auch schon geleistet würde. Pauschal und lapidar werden Leistungen für Kinder, Partner und Angehörige genannt. Für mich als unbedarfter Wähler wäre das nicht glaubwürdig, weil nicht nachvollziehbar. Ich wüsste gar nicht, was damit gemeint wäre. Auch das einbeziehen der Arbeitseinkommen ist für mich ohne Erklärung nicht nachvollziehbar.

Wie Orbitoz schon anmerkte, ist das BGE an der Finanzierung gescheitert bzw. an der fehlenden schlüssigen Erklärung dafür. Und ich dachte, über diesen Punkt sei man schon hinaus.

JackB
05-06-2016, 14:29
Das mit dem bedingungslosen Grundeinkommen habe ich vor kurzem in einem Artikel des Journal Frankfurts gelesen.


War das das erste Mal, dass du davon gehört hast?

HobbyChinese
05-06-2016, 14:36
heisst ja nicht, dass du nicht arbeiten gehen darfst.

und wenn du dich entscheidest, nicht zu arbeiten, dann hat man auch keinen zwingenden grund in einer teuren Großstadt zu leben - und auf dem Land kommen sicher viele mit 1000 € zurecht.

ich kann mir nicht vorstellen, dass es funktioniert - aber die Idee ist nicht so irre, wie sie sich zuerst anhört.

wenn man alle Behörden abschafft, die jetzt Transferleistungen "bearbeiten" - da hat man Einsparungen in echt großer Höhe.


aber wir hatten dazu schonmal einen thread.
Der Artikel mit den 1000,- € bezieht sich direkt auf Frankfurt und nicht auf ein Dorf hinter den 7 Bergen. Da von keiner ist mehr Arm zu sprechen ist ein Witz. Falls dann noch alle Sozialleistungen wie etwa vergünstigte Wohnungen weg fallen, die MwSt. auf einen utopischen Satz (50% stand in einem Artikel) angehoben wird, dann gute Nacht.

HobbyChinese
05-06-2016, 14:42
War das das erste Mal, dass du davon gehört hast?

Ja, dass die Schweizer darüber abstimmen, wusste ich vorher noch nicht. Falls Du allgemein das Bedingungslose Grundeinkommen meinst, ich wohne in Frankfurt und nicht hinter den 7 Bergen. :zahn:

*Blue*
05-06-2016, 14:56
Der Artikel mit den 1000,- € bezieht sich direkt auf Frankfurt und nicht auf ein Dorf hinter den 7 Bergen. Da von keiner ist mehr Arm zu sprechen ist ein Witz. Falls dann noch alle Sozialleistungen wie etwa vergünstigte Wohnungen weg fallen, die MwSt. auf einen utopischen Satz (50% stand in einem Artikel) angehoben wird, dann gute Nacht.


genau darin seh ich auch das Problem.
ich halte die Idee nicht für völlig irre - aber ich glaub auch nicht, dass sie funktioniert -

höchstens mit einer Art Geld-Diktatur.
denn wenn ja jeder weiss, dass jetzt jeder einen Betrag von XY fest hat - dann wird mErachtens alles teurer werden.

Mr Smith
05-06-2016, 15:12
Mr Smith ist ein bedingungsloses Avatar




Es wird eine Test geben:

http://m.spiegel.de/wirtschaft/a-1088085.html#spRedirectedFrom=www&referrrer=https://www.google.de/


Ich halte die Idee für sehr klasse. Es wird immer Menschen geben, welche nicht arbeiten wollen. Da hilft auch kein Druck. Das sind aber sehr Wenige. Ich würde auch nicht aufhören aber vieleicht mit den Stunden runter gehen oder bereit sein für einen geringeren Lohn zu arbeiten.

SnakeX
05-06-2016, 17:07
genau darin seh ich auch das Problem.
ich halte die Idee nicht für völlig irre - aber ich glaub auch nicht, dass sie funktioniert -


mag sein, aber damit unterscheidet es sich ja nicht vom jetzigen System.
zumindest in Deutschland haben wir 20k Selbstmorde pro Jahr, 80k Menschen sitzen im Knast, hunderttausende sind vorbestraft, 60% besitzen kein Wohneigentum, beim Sparvermögen gehört Deutschland zu den Schusslichtern der EU und unsere hygienischen Zustände in den Krankenhäusern sind lebensgefährlich. 60k Tote pro Jahr an MRSA usw... ohne die Zahl derer, die man durch Amputation noch so gerade retten kann.
ein großer Teil der alten Menschen vergammmelt unter unwürdigen Umständen in Sterbewarteanstalten (ich möchte dazu nicht "Pflegeheime" sagen, denn das wäre ein Hohn) Rentner suchen in Mülleimern und viele sind auf Tafeln angewiesen.
von den psychischen Leiden die ständig weiter zunehmen will ich gar nicht erst anfangen.
Rentenkassen und Pensionsrücklagen stehen mittelfristig schon vor dem Kollaps.

also wenn man diese Missstände als funktionsfähig bezeichnet, dann habe ich da ganz andere Vorstellungen von Dingen, ob sie funktionieren.

hans
05-06-2016, 18:17
ch könnte klein genug sein, um ein bge hinzukriegen, halt ich aber zugleich für abschaffung des kapitalismus, insofern unwahrscheinlich.

Shambles
05-06-2016, 18:51
ein großer Teil der alten Menschen vergammmelt unter unwürdigen Umständen in Sterbewarteanstalten (ich möchte dazu nicht "Pflegeheime" sagen, denn das wäre ein Hohn) Rentner suchen in Mülleimern und viele sind auf Tafeln angewiesen.


Alle Pflegeheime sind also Sterbeabwartestellen?
Sucht man heute als Rentner zwangsläufig im Müll?
http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-05/altersarmut-deutschland-politik-medien-armut-panik

Ich versteh so ein Wehklagniveau nicht.


BTT: ich bin froh, dass die SVP nicht nur an diesem Abstimmungswochende gehörig und verdientermassen eins auf die Nase bekommen hat.

Orbitoz
05-06-2016, 19:11
mag sein, aber damit unterscheidet es sich ja nicht vom jetzigen System.
zumindest in Deutschland haben wir 20k Selbstmorde pro Jahr, 80k Menschen sitzen im Knast, hunderttausende sind vorbestraft, 60% besitzen kein Wohneigentum, beim Sparvermögen gehört Deutschland zu den Schusslichtern der EU und unsere hygienischen Zustände in den Krankenhäusern sind lebensgefährlich. 60k Tote pro Jahr an MRSA usw... ohne die Zahl derer, die man durch Amputation noch so gerade retten kann.
ein großer Teil der alten Menschen vergammmelt unter unwürdigen Umständen in Sterbewarteanstalten (ich möchte dazu nicht "Pflegeheime" sagen, denn das wäre ein Hohn) Rentner suchen in Mülleimern und viele sind auf Tafeln angewiesen.
von den psychischen Leiden die ständig weiter zunehmen will ich gar nicht erst anfangen.
Rentenkassen und Pensionsrücklagen stehen mittelfristig schon vor dem Kollaps.

also wenn man diese Missstände als funktionsfähig bezeichnet, dann habe ich da ganz andere Vorstellungen von Dingen, ob sie funktionieren.Und was hat das jetzt mit dem Abstimmungssonntag zu tun? :confused:

Es ging ja nicht nur ums BGE, auch wenn das international gesehen stark beobachtet wurde. Ausgerechnet die Schweiz als "Versuchslabor" für das BGE zu verklären, ist etwas illusorisch. Die pro-Kampagne war zwar witzig und einfallsreich. Es gab aber kaum eine Gegenkampagne, da klar war, dass angesichts der traditionell eher konservativ wählenden Schweiz das Ansinnen keine Chance hat.

Die BGE-Diskussion wurde aber durch die pro-Kampagne in der Schweiz erst angestossen. Anders als in Deutschland, wo dies schon länger thematisiert und diskutiert wird. Debatten und Diskussionen über zukünftige Arbeitsmodelle fanden hier nicht statt. Wenn überhaupt, waren sie geprägt von nicht ernstzunehmenden Extrempositionen. Das dürfte sich jetzt geändert haben.

Nachtrag: Stimmbeteiligung bei ca. 41-42%.

SnakeX
06-06-2016, 04:44
Und was hat das jetzt mit dem Abstimmungssonntag zu tun? :confused:

da es hier schon ab dem 2ten Posting um die Funktionsfähigkeit eines BGE ging, hättest du das besser die vielen Vorposter fragen sollen.
ich habe nur versucht zu erklären, dass unser jetziges System eben auch kaum funktioniert. es ei denn man ignoriert all die Millionen "Systemtoten", Geschädigten, oder zu einem unwürdigen Leben verdammten Menschen.

symantec
06-06-2016, 06:49
da es hier schon ab dem 2ten Posting um die Funktionsfähigkeit eines BGE ging, hättest du das besser die vielen Vorposter fragen sollen.
ich habe nur versucht zu erklären, dass unser jetziges System eben auch kaum funktioniert. es ei denn man ignoriert all die Millionen "Systemtoten", Geschädigten, oder zu einem unwürdigen Leben verdammten Menschen.

Das System in DE meinst du?