Aber ich brauche noch mal Nachhilfe in Sachen Demokratie...in der LVZ war gestern eine ganze Seite zum Thema morgiger Bürgerentscheid...inhaltlich war das so weit in Ordnung, aber formal ist mir was nicht klar.
Da steht, es müssen mindestens 25% aller Bürger mit Ja stimmen, damit der Bürgerentscheid durchkommt und sich die Stadt dran gebunden fühlen muss.
25 % aller Bürger, also 100 Tsd. (die ZAhl war so angegeben) ... gehen nur 20% hin ist es also gegessen?
Wer aber nicht geht zählt dann ja automatisch als Gegenstimme.
Wenn aber alle gehen und 250 Tsd stimmen dagegen und 150 Tsd im Sinne des Entscheids, dann gewinnt die Minderheit???
Ich habe auch lange herumgelesen und verschiedene Quellen befragt. Offenbar ist es tatsächlich so, dass einzig die Anzahl der abgegebenen Ja-Stimmen zählt und diese besagte 25 Prozent oder eben 104.xxx Stimmen betragen muss, damit der Bürgerentscheid als angenommen gilt. Weil ich ohnehin mit nein stimmen wollte, spare ich mir den Weg, da es auf das gleiche hinausläuft.
Jepp, kann ich verstehen, wozu die dann überhaupt die Entscheidung vorgeben? Dazu kommt die unglückliche Konstellation, das man JA stimmen muss, um "dagegen" zu sein (gegen den Verkauf meine ich...)
Und dann gebe ich Dir Recht, es ist außerdem ein Unterschied, ob ich diesen konkreten Verkauf aus welchen Gründen auch immer ablehne oder ob ich pauschal gegen sämtliche Anteilsverkäufe bin.
Die führenden Köpfe der Bürgerinitiative haben dafür ja eine wunderbare Lösung gefunden: mehr Geld vom Bund.
Wie SPD-Fraktionschef Dyck sagt, ducken sich jetzt hoffentlich nicht alle weg, wenn es um die erforderlichen Einsparungen geht, die eben noch für das Ja zum Bürgerentscheid geworben haben.
guten morgenDoch das Misstrauen der Bürger ist berechtigt. Denn die Erwartungen an die Privatisierungswelle kommunaler Betriebe um die Jahrtausendwende haben sich oft nicht erfüllt. Zum einen sind die Preise gestiegen - denn Versorger wirtschaften nicht auf einem freien Markt, sondern haben in der Regel ein Monopol, das sie teils gnadenlos mit Preiserhöhungen ausnutzen. Und die erhofften Effizienzgewinne bestehen manchmal nur im Personalabbau, der die Gemeinde schwer belastet. Zweitens gaben die Kommunen ihr Gestaltungsrecht auf. Es geht bei Versorgern nicht nur um Geld, sondern zum Beispiel auch darum, ob mehr in erneuerbare Energien investiert oder ein neues Kohlekraftwerk gebaut wird.
Quelle: Berliner Zeitung
Hallo Leipzig,
ich bin für zwei Wochen in eurer Stadt und habe zwei Fragen:
Ich brauche einen guten Friseur der nicht zu teuer ist. Bitte was junges, kein Oma Salon.
Welches Stadtmagazin sollte ich kaufen?
Danke.
von stadtmagazinen hab ich keine ahnung
aber ich kann dir nen guten friseur empfehlen
du fährst mit der 11 richtung markkleeberg,die zweite haltestelle nach dem connewitzer kreuz steigst du aus (krankenhaus st. elisabeth) und läufst ein paar hundert meter zurück an der pizza vorbei,am leftorium vorbei und schon stehst du vorm HAIRFORCE die mädels sind spitze und nicht zu teuer
T.B.-R.I.P.
T.B.-R.I.P.