Landtags-und Kommunalwahlen 2016

[Dennis|Natascha]

Dieses Jahr haben wir einige Wahlen.

06.03. Kommunalwahl in Hessen
13.03. Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
13.03. Landtagswahl in Baden-Württemberg
13.03. Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
04.09. Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
18.09. Abgeordnetenhauswahl in Berlin


Hier ein kurzer Artikel zu der Lage der Landtagswahlen im März.

Eigentlich hatten sie sich in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ihre Wahlkämpfe anders vorgestellt. Wie immer sollte es vor allem um Bildung gehen, um Verkehrsprojekte, den Haushalt oder die Unfähigkeit der jeweils Regierenden. Doch dann kamen im letzten Jahr die Flüchtlinge –und mit ihnen die AfD.

Seitdem herrscht in den Wahlkampfzentralen der Parteien mehr Ungewissheit als sonst. Niemand kann derzeit sagen, wie sich die Flüchtlingskrise auf die Stimmung der Wähler bei den Urnengängen am 13. März auswirken wird. »Das wird womöglich bis zum Schluss offen bleiben«, prognostiziert ein erfahrener Wahlkampfmanager.
Beispiel Rheinland-Pfalz. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Wahl dort zur »Mutter aller Schlachten« in diesem Jahr ausgerufen. Gilt es doch, den Ministerpräsidenten-Job von Malu Dreyer (SPD) zu verteidigen. Gelingt das nicht, wäre dies auch eine schwere Niederlage für den Vizekanzler. Derzeit sieht es laut Umfragen nach einem Sechs-Parteien-Parlament aus. CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke, AfD. Die unsichere Lage wirbelt die eingeübte Koalitionsarithmetik kräftig durcheinander. Große Koalition? Schwarz-Grün? Was macht das linke Lager? Viele Regierungsvarianten sind denkbar. Nur die Chance, dass Rot-Grün und Malu Dreyer bestätigt werden, sinkt bei einem solchen Ausgang dramatisch. Denn derzeit ist in den Umfragen die Union mit Spitzenkandidatin Julia Klöckner stärkste Partei. Bei einer großen Koalition würde sie Ministerpräsidentin werden, nicht Dreyer. Sollte sich der Zustrom an Flüchtlingen bis März allerdings spürbar verringern, könnte dies der AfD den Wind wieder aus den Segeln nehmen. Auch liegen Linke und FDP nur bei knapp fünf Prozent. Scheitern also alle drei Kleinen, müssten die Karten noch einmal ganz neu und anders gemischt werden. Vielleicht dann doch wieder zugunsten Dreyers.

Die dominante Figur
Hingegen richten sich in Baden-Württemberg die Blicke vor allem auf ihn – auf den ersten grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Er ist die dominante Figur im Ländle. Schon jetzt ist klar: Reicht es bei der Landtagswahl nicht wieder für die Position des Landesvaters, will sich der 67-Jährige aus der Politik zurückziehen. Gegen seine Persönlichkeitswerte kommt keiner an. Kretschmanns Juniorpartner SPD mit dem blassen Nils Schmid an der Spitze schwächelt indes extrem. CDU, Grüne, SPD, FDP und AfD würden derzeit den Sprung ins Parlament schaffen. Die Union führt die Umfragen zwar an, doch da die AfD im Moment bei acht Prozent gehandelt wird, hätten weder Grün-Rot noch Schwarz-Gelb eine Mandatsmehrheit. Nur eine unionsgeführte schwarz-rote oder schwarz-grüne Koalition könnte dann regieren – mit CDU-Newcomer Guido Wolf an der Spitze. Auch hier ist alles offen.
Das gilt nicht minder für Sachsen-Anhalt. CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff führt eine schwarz-rote Koalition in Magdeburg. Vor wenigen Wochen versuchte er, sich von der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin abzusetzen, um sich so zu profilieren. Inzwischen marschiert auch Haseloff wieder Seit’ an Seit’ mit Angela Merkel. In Sachsen-Anhalt sitzt der Union nicht nur die stärker werdende AfD im Nacken, sondern auch eine mögliche rot-rot-grüne Option. Vorbild ist Thüringen, wo mit Bodo Ramelow der erste linke Ministerpräsident mithilfe von SPD und Grünen regiert.
Derzeit stellen CDU und CSU nur noch fünf von 16 Ministerpräsidenten. Das könnte am 13. März mit viel Glück und dank der Kleinparteien auf sieben ansteigen. Oder aber auf vier Chefposten sinken – für eine Volkspartei blamabel. Für Angela Merkel sind diese drei Landtagswahlen alles andere als nebensächlich.

http://www.bo.de/nachrichten/nachric...xtrem-spannend

Man darf gespannt sein

[ManOfTomorrow]

Die ersten Wahlen in Deutschland seit Beginn der Flüchtlingskrise - man darf in der Tat gespannt sein.

[Dennis|Natascha]

Die ersten Wahlen in Deutschland seit Beginn der Flüchtlingskrise - man darf in der Tat gespannt sein.

Bei mir im Ort wird sich nicht viel ändern Haben nur CDU, SPD und Grüne.

Für unseren Kreistag haben sich zusätzlch AfD und ALFA (Lucke-Partei) beworben.

[*Blue*]

wenn sich die Ereignisse von Köln jetzt bis zur Wahl in Stuttgart nochmal - auch nur annähernd wiederholen - vll zu Karneval - dann bekommt die AfD 20 %

[ManOfTomorrow]

wenn sich die Ereignisse von Köln jetzt bis zur Wahl in Stuttgart nochmal - auch nur annähernd wiederholen - vll zu Karneval - dann bekommt die AfD 20 %

Die Union würde sich freuen - dann gingen nämlich meistens nur Koalitionen mit der SPD, in denen die CDU im Regelfall den Regierungschef stellt.

[Premiere0815]

Die SPD wird sich nicht lange bitten lassen.

Erspart die quälende Suche nach progressiven Mehrheiten, wie der eine von der SPD es neulich nannte. Name vergessen. Ist eh egal. Allle in einen Sack.

[reddevil]

Die Weinkönigin darf nicht in die Staatskanzlei!

[Premiere0815]

Die Beliebtheit der amtierenden Ministerpräsidentin ist das einzige Pfund der SPD im Land. Ausgelaugt, keine Ideen, zu lange an der Macht. Ich sehe schon Plakate wie damals bei Heide Simonis. Keine Politik, aber jeden Tag nen anderen Hut.
Ich freu mich auf das direkte Duell.

[reddevil]

Die Weinkönigin hat aber auch keine Konzepte, doch eins nämlich billige Polemik.

Ausserdem ist die Landes-SPD trotz aller Skandale hier immer noch halbwegs seriös.

[Premiere0815]

Wenn die FDP noch rein kommt, gibt es vielleicht eine Möglichkeit der Ampel. Minimal. Aber die CDU wird wohl stärkste Partei, so viel kann die Julia nicht falsch machen.

[reddevil]

ich hoffe immer noch auf ein drei parteien parlament.
ampel hätte seinen reiz, schliesslich war rotgelb hier einst sehr erfolgreich....

[Premiere0815]

Ja, und Scharping und Co haben schon gewusst, warum man die Grünen nicht wollte.

Ich zähl mal eben. CDU, SPD (wahrscheinlich), GRÜ, FDP, LIN (hoffentlich) , AfD, wird knapp mit 3 Parteien.

[reddevil]

Ja, und Scharping und Co haben schon gewusst, warum man die Grünen nicht wollte.

Ich zähl mal eben. CDU, SPD (wahrscheinlich), GRÜ, FDP, LIN (hoffentlich) , AfD, wird knapp mit 3 Parteien.

naja, damals waren die rlp grünen hier auch noch reichlich unseriös

[Dennis|Natascha]

Was hast du den gegen die Klöckner?

[reddevil]

Was hast du den gegen die Klöckner?

hab ich doch schon mal geschrieben

reine luftnummer, meckern kann jeder... ich beobachte die schon seit jahren, ist zugegeben die erste seit jahren in der landes cdu mit nem wahrnehmungslevel grösser als einem sagen wir mal dsds finalisten, aber mehr als blödes gelaber kommt bei der einfach nicht raus. ausserdem ist die rlp cdu auch nicht grade ein sympathischer landesverband.