We're too young until we're too old - We're all lost on the yellow brick road - We climb the ladder but the ladder just grows - We're born, we work, we die, it's spiritual
(Kenny Chesney - "Rich And Miserable")
Um neun Uhr gibt de Maizière eine PK zum Vereinsverbot „Die wahre Religion“/„LIES! Stiftung“/„Stiftung LIES“.
http://www.tagesspiegel.de/politik/g.../14843162.htmlDas Vereinsverbot soll seit einem Jahr vorbereitet worden sein. Der Verfassungsschutz wirft führenden Akteuren und Sympathisanten der Vereinigung „DWR“ vor, den bewaffneten Dschihad („Heiliger Krieg“) und Terroranschläge zu verherrlichen. Zudem habe die Vereinigung ein bundesweit einzigartiges Rekrutierungs- und Sammelbecken für Dschihadisten aufgebaut. Bisher sind nach Informationen aus Sicherheitskreisen mindestens 140 „Lies!“-Aktivisten und Unterstützer aus Deutschland nach Syrien und in den Irak gereist, um sich der IS-Terrormiliz anzuschließen.
Was im Hintergrund gelaufen sein dürfte sind Ermittlungen. Damit so ein Verbot Bestand hat, und nicht durch ein Gericht umgehend außer Kraft gesetzt wird, sollten schon belastbare Beweise vorliegen.
PK beginnt
Die größte Verbotsaktion bisher war 2014 die gegen den IS.
Die "Integrationsbeauftragte" fand die Razzien nicht so dolle.
Quelle:Frankfurter Rundschau
Am Ende feiern immer die Bayern! (Wurst-Uli)
Selbst wen die Mühlen langsam mahlen ist zu hoffen das es bedeutet, daß die ganze Aktion sorgfältig geplant und rechtlich zu 100% abgesichert wurde.
Hoffentlich keine Schlamperei wie in anderen Bereichen ....
ich frage mich wie die weitere amerikanische syrien strategie unter hillary ausgesehen hätte. ob es zu einer eskalation gekommen wäre zwischen russland und den usa ?
Geändert von ManOfTomorrow (15-11-2016 um 20:41 Uhr)
We're too young until we're too old - We're all lost on the yellow brick road - We climb the ladder but the ladder just grows - We're born, we work, we die, it's spiritual
(Kenny Chesney - "Rich And Miserable")
OT, deswegen im Spoiler. Antwort für fraktal.
Naja, man könnte solche Kritik auch je nach persönlichem Stil entweder sachlich mit Argumenten beantworten und/oder abweisen oder mit "bist du deppert?" beantworten und dann wieder zur Tagesordnung übergehen?
Es sollte in einer Demokratie ja immer möglcih sein, seine Meinung zu einer Polizeiaktion frei zu äußern und wenn die Mehrheit findet, dass diese Kritik in diesem speziellen Fall blödsinnig ist, dann muss man mit dem Gegenwind halt leben.
Irgendwie führt die Behauptung alle seien heutzutage zu politisch korrekt , nicht dazu dass es weniger angebliche "politische Korrektheit" gibt, sondern grad zum Gegenteil, dazu dass jedes Mal wenn irgendjemand überhaupt irgendwas sagt eine einwöchige Debatte darüber entbrennt, wo jeder seine Meinung dazu tun muss oder man das jetzt sagen darf und der der was gesagt hat entweder sofort zurückrudert oder beleidigt schmollt.
Das kann ja noch anstrengend werden. Ich hab jedenfalls keine wirklich Lust in Zukunft jedes Mal wenn irgendein Politiker irgendwas sagt eine Woche lang Artikel darüber auftauchen zu sein.
Und das läuft dann eher nicht Zeit abhängig, sondern nach Dringlichkeit. Die lassen keine 5 Jahresfrist verstreichen, um dann aktiv zu werden. Das nennt man deswegen Rechtsstaatlichkeit.
Ich fürchte, unserer rechtsstaatlichen Regierung ist die Erkenntnis, dass diese ISIS-Mordbrennerterroristen, die in Paris ein Massaker angrichtet haben, über den Merkelpfad durch Südosteuropa nach Frankreich gekommen sind, auf die Füße gefallen und nun braucht sie einen wohlfeihlen Sündenbock.