Die Niederlage des IS

[hans]

zum neuen attentat in frankreich, der täter war in tschetschenien geboren und in frankreich aufgewachsen, IS bekennt sich als mutter der aktion,
sagt Kadyrow:
für die radikalisierung verantwortlich sei die frz gesellschaft und behörden, immerhin stand er auf einer watchlist, aber wurde nicht gehindert.
er hatte auch mit 14 einen russischen pass erhalten, aber der lief ab, sobald er 20 war.
in tschetschenien oder russland hätte er sich angeblich nicht radikalisiert.
behaupten kann man viel, die frage bleibt offen.

[caesar]

am Di Abend kommt eine Doku zu Kadyrow/Tschetschenien auf Arte.

Wie hat Putin gesagt: Notfalls verfolgt man die bösen Jungs bis auf das WC.

[hans]

den weg von volksmojahedin über nordallianzen bis taliban, jihad-tschetschenen, bis IS betrachtend, finde ich putins crackdown zumindest für russland sehr erfolgreich.


inzwischen gab es 11 tote durch IS in indonesien, der angriff war hauptsächlich gegen christliche kirchen gerichtet, und wurde von einem familienclan durchgeführt.

(auch in japan gab es eine messerstecherei, wo ein kind getötet und 3 weitere personen verletzt wurden, darunter ein kleinkind, das vielleicht nicht überlebt.
der täter wurde jedoch noch nicht genau beschrieben.
nachsatz + danke cos: offenbar kein zusammenhang mit islamisten.)

in indonesien gab es auch am nächsten tag einen anschlag.

[cos]

...
(auch in japan gab es eine messerstecherei, wo ein kind getötet und 3 weitere personen verletzt wurden, darunter ein kleinkind, das vielleicht nicht überlebt.
der täter wurde jedoch noch nicht genau beschrieben.)

https://www.japantimes.co.jp/news/20...subdued-staff/

The relative was identified as former Chiba Municipal Assemblyman Motomu Oda, 46.

According to the police, Oda came to the izakaya (traditional Japanese pub) with the family of four shortly before 7 p.m. and began attacking them ...

[hans]

presse analyse:
https://diepresse.com/home/ausland/a...de-aus-alQaida
"Die Erben von Osama bin Laden sind fast unbemerkt und im Schatten des IS erstarkt. Ihr Netzwerk reicht um den halben Globus."
(premium, kann über "blendle" dienst um 50 cent gelesen werden)

[Manitu]

Geht mal nicht um die Russen. Die Koalition der Guten hat aber scheinbar die gleiche Strategie um Terroristen zu vertreiben.

http://www.fr.de/politik/syrien-amne...tion-a-1518631

Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen die USA, Großbritannien und Frankreich im Syrien-Konflikt. Die Koalition unter US-Führung habe bei ihren Angriffen auf die Terroristenhochburg Rakka in Syrien Hunderte Zivilisten getötet, heißt es in einem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation. Bei den vor einem Jahr begonnenen Militäroperationen auf die Hochburg der Terrororganisation „Islamischer Staat“ seien zudem Tausende Bewohner verletzt worden. Die Angriffe könnten als Kriegsverbrechen bewertet werden.

[Manitu]

http://www.tagesschau.de/inland/syri...recht-103.html

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat die militärische Präsenz der USA und Russlands in Syrien untersucht. Das Gutachten übt Kritik am US-Einsatz - und das betrifft auch die Bundeswehr.

So kommen die Juristen etwa zu dem Ergebnis, dass "die russische Präsenz in Syrien in der Völkerrechtswissenschaft als zulässig erachtet" werde. Denn, so die rechtliche Argumentation, die russischen Militäraktionen stützen sich auf die "ausdrückliche Genehmigung der syrischen Regierung". Es handele sich daher um eine Intervention auf Einladung.

Völkerrechtlich schwieriger ist laut der Expertise der Einsatz amerikanischer Truppen in Syrien. Schon die Bewaffnung und Ausbildung der syrischen Rebellengruppen durch die USA stelle einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot dar. Juristisch ist demnach die Unterstützung der Rebellen illegal, die Zusammenarbeit mit einem Machthaber wie Assad aber rechtlich in Ordnung.

[hans]

ISIS ist wieder da:
viele tote durch attacken und bombings..

[kabe]

In der Provinz Idlib haben sich in den letzten Jahren Zehntausende chinesische Uiguren niedergelassen, allein daraus leitet sich ein Interesse Chinas an Syrien ab. Es gibt kaum offizielle Nachrichten dazu, aber während Russland militärische Hilfe leistet, besteht die Unterstützung Chinas m.M.n. vorallem in finanzieller Hilfe für den syrischen Staat.

China wagt sich langsam aus der Deckung und stellt nun auch militärische Hilfe in Aussicht. Damit wird der politische Druck auf die Schutzmacht Türkei in Idlib größer.

China wolle sich am Kampf um Idlib aufseiten der Regierungstruppen beteiligen, verspricht der chinesische Botschafter laut Überschrift von Memri, allerdings eingeschränkt: "in some way". Wie dies konkret aussieht, ist aus den Aussagen nicht zu entnehmen:

"Nach der Möglichkeit gefragt, ob sein Land an der anstehenden Offensive der syrisch-arabischen Armee gegen die Terroristen in Idlib teilnimmt, besonders da sich dort die uigurischen Kämpfer aufhalten, antwortete Qianjin, dass China die Situation in Syrien verfolgt, speziell nach dem Sieg im Süden Syriens, und dass das chinesische Militär willens sei, in gewisser Weise ("in some way") auf der Seite der syrischen Armee teilzunehmen."

Al-Watan, Übersetzung Memri

Die Aussage des chinesischen Militärattachés ist dem ganz ähnlich:

"Danach gefragt, welche Möglichkeiten er sehe, dass China in gewisser Weise an der Militäroperation in Idlib teilnehme, antwortete der Attaché: "Die militärische Kooperation zwischen der syrischen und der chinesischen Armee ist am Laufen. Wir haben gute Beziehungen und wir werden die Zusammenarbeit beibehalten, um der Sicherheit, Integrität und Stabilität unserer Länder zu dienen. Wir wünschen, dass die Beziehungen mit der syrischen Armee weiterentwickelt werden. Was die Teilnahme an der Operation in Idlib angeht, so erfordert dies eine politische Entscheidung."

Wong Roy Chang, chinesischer Militärattaché in Syrien, Al-Watan, Übersetzung Memri

Idlib: China unterstützt Baschar al-Assad

[Dost]

Das Thema Idlib wird allmählich aktuell und wie immer stoßen verschiedene, nur schwer vereinbare Interessen aufeinander. spiegel: syrien-die-tuerkei-russland-und-die-eroberung-von-idlib.

De facto hat die Türkei in dieser Gegend eine Art türkische Schutzzone/türkisches Protektorat errichtet. Gründe hierfür gibt es verschiedene (Kontrolle der syrischen Kurden, Eindämmen des Flüchtlingsstroms, ethnische Verwandtschaften, gegenseitige Abneigung Erdogan vs. Assad, geopolitischer Einfluss durch das Protektorat).

Assad möchte natürlich die letzten Rebellen/Islamisten-Gebiete unter seine Kontrolle bringen. Bei Idlib stoßen somit Assads und Erdogans Interessen diametral aufeinander.

Russland steckt damit in der Bredouille. Bislang standen sie immer auf Seiten Assads. Diesen auch hier zu unterstützen, bedeutet aber Erdogan zu verärgern und gerade diesen würde Putin natürlich weiterhin auf Distanz zur Nato bringen. Interessenskonflikt für Putin. Zumal sich in dieser Gegend auch russische Islamisten rumtreiben, die Putin ganz gerne in Syrien und nicht unbedingt in Russland bekämpfen möchte.

Die Kurden sehen natürlich Licht am Horizont und unterstützen Assad gegen die Türkei, um anschließend unter Assads Kontrolle weitestgehende Autonomie (wennschon kein eigener Staat) zu erlangen. Im Großen und Ganzen sind das die Kurden, die bislang von den USA unterstützt wurden.

Sieht an sich schlecht aus für Erdogan, der dort unten sicher keine eigenen Truppen einsetzen wird.

Insbesondere droht mit der Eroberung von Idlib eine riesige Flüchtlingswelle auf die Türkeit zuzurollen, da sich dort bereits jetzt aus den vorherigen Kriegshandlungen viele Binnenflüchtlinge befinden.

Von den Uiguren und China, die Kabe erwähnte, mal ganz abgesehen, dh auch China hat ein Interesse, dass islamistische Uiguren dort keine Basis haben.

[Edelstahl]

Kämpft aus eigenem Antrieb an der Front gegen den IS.
Und muss sich dafür nun vor einem Gericht verantworten.
https://www.blick.ch/news/schweiz/sc...id8408252.html

[caesar]

In der Schweiz ist der Solddienst für fremde Mächte verboten und wird strafrechtlich verfolgt.

Erlaubt ist nur der Dienst in der Schweizer Armee.

[tanguy]

In der Schweiz ist der Solddienst für fremde Mächte verboten und wird strafrechtlich verfolgt.

Erlaubt ist nur der Dienst in der Schweizer Armee.

Erhielt er denn Sold? Wenn ja, von wem?

[cos]

29. Januar 2019, 15:23 Uhr
Frankreich holt 130 IS-Anhänger aus Syrien zurück
https://www.sueddeutsche.de/politik/...ueck-1.4308222
---> Frankreich befürchtet, dass die Beschuldigten in Syrien sonst freigelassen werden könnten.


19. Februar 2019, 18:00 Uhr
Seehofer stellt Bedingungen für Rückkehr gefährlicher IS-Kämpfer
https://www.sueddeutsche.de/politik/...ofer-1.4337525
---> Jeder Einzelfall müsse schon vor der Wiedereinreise nach Deutschland geklärt werden.
Seehofer (will) verhindern, dass die schwerer Straftaten verdächtigt werden in Deutschland abtauchen.


24.02.2019 08:32 (Akt. 24.02.2019 15:16)
Kickl will IS-Anhänger nicht nach Österreich zurückholen
https://www.vienna.at/kickl-will-is-...kholen/6106839
---> "Es ist unakzeptabel, diese tickenden Zeitbomben aufzunehmen."


19.02.2019 BERLIN/ISTANBUL
Debatte um IS-Anhänger: Kurden für UN-Sondergerichte
US-Präsident Trump ... mit seiner auch an Deutschland gerichteten Forderung, gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen.
... Die Kurden machen einen Alternativvorschlag.
http://www.general-anzeiger-bonn.de/...le4042008.html


MMn ist die frz. Befürchtung der wichtige Punkt:
die Terroristen kommen sonst mit dem nächsten Völkerwanderungsströmen -so oder so- wieder nach Europa zurück.

Seehofer 'will da was', was vermutlich doch nicht dort 'vor Ort' geleistet werden kann.
Dann haben wir -zack- die Justiz-Probleme hier irgendwo in Auffang-U-Haft stehen und sind wieder nicht ausreichend vorbereitet -
aus Erfahrung können wir mit Terror zwecks Befreiung der Straftäter rechnen.

Kickl versucht es sich (zu) einfach zu machen und kriegt dann irgendwann durch die Hintertür die "Rückkehrer" ins Land zurückgeschoben, ob als medizinische Notfälle oder aber spätestens irgendwann als illegale Grenzgänger.


Selbstverständlich kann bei dem Einen oder der Anderen auch ein wahrer Sinneswandel nicht ausgeschlossen werden, da wird 'uns' dann eine langwierige kostenreiche Überprüfung auf Jahre ins Haus stehen:
inwieweit diejenigen in-was-für-Verbrechen (außer der Mitgliedschaft in einer terror. Organisation) noch -zusätzlich- involviert waren.
Altlasten des Holiday-Terrorcamps Syrien.

[Descartes]

Deutsche Bodentruppen nach Syrien?

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte sich im ZDF-Sommerinterview grundsätzlich offen für die US-Forderung nach deutschen Bodentruppen. Wenn die Lage es erfordere, müsse auch darüber diskutiert werden, ob zu den deutschen Leistungen des bestehenden Mandats der Anti-IS-Koalition etwas hinzukommen müsse.

Mögliche deutsche Bodentruppen in Syrien seien ein ganz großer Sprung, sagte die CDU-Chefin. Aber auch in Deutschland müssten sich die Menschen bewusst machen, "es geht hier auch ein gutes Stück um unsere eigene Sicherheit in Deutschland, nicht nur um das, was die Vereinigten Staaten möchten."

https://www.tagesschau.de/ausland/us...uppen-103.html

Da der Kampf gegen den IS nicht nur aus der Luft geführt werden kann, sollen Bodentruppen in Syrien ein zukünftiges Erstarken des IS verhindern. Soll sich Deutschland weiter aus Syrien raushalten oder Verantwortung für die internationale Gemeinschaft übernehmen?