Verfassungsschutz und NSU

[Saruman]

Polizist mit Nazi-Zimmer aufgeflogen
1. UPDATEGegen zwei Polizisten in Mittel- und Nordhessen laufen Ermittlungen und Hausdurchsuchungen. Einer der Beamten soll in seinem Wohnhaus eigens ein Zimmer nur für Nazi-Devotionalien gehabt haben.

[Saruman]

https://twitter.com/vonDobrowolski/s...03831794356224">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/vonDobrowolski/s...03831794356224

[Saruman]

„Auch für uns Polizisten gilt die Unschuldsvermutung“
Der Polizei-Gewerkschafter Engelbert Mesarec spricht im FR-Interview über den Frankfurter Polizeiskandal und die Folgen.

Einzelfälle,böse Medien und ein bissl Stress,da muss man schon mal verstehen das man Rechts abbiegt.

[dracena]

Saruman: Wenn Du möchtest, dass dieser Thread offen bleibt, dann bleib bitte beim Thema. Danke.

Das Thema Verfassungsschutz und NSU schein gerade nicht aktuell zu sein. Sollte sich das ändern, kann der Thread natürlich wieder geöffnet werden.

[storch]

Gestern Böhmermann in der Sendung Magazin Royale ==> https://www.youtube.com/watch?v=vXw0arg6wuI

Wir veröffentlichen, was der Verfassungsschutz 120 Jahre geheim halten wollte

Die Geschichte des NSU ist auch eine Geschichte der jahrelangen Vertuschung beim Verfassungsschutz. FragDenStaat und das ZDF Magazin Royale veröffentlichen jetzt Geheimdokumente, die vielleicht nur deshalb geheim sind, weil sie ein schlechtes Licht auf den Verfassungsschutz werfen...“.

Hier kann man alles nachlesen, was für die Opfer, ihre Angehörigen und dem gemeinen Volk geheim bleiben sollte.

https://nsuakten.gratis/

[storch]

Reaktionen

https://www.gmx.net/magazine/politik...rmann-37427106

[Glückskind]

Reaktionen

https://www.gmx.net/magazine/politik...rmann-37427106

Aus deinem Link.

Bei daraus folgenden erforderlichen Maßnahmen, vor allem "im Hinblick auf enthaltene personenbezogene Daten und tangierte Staatswohlbelange", stehe man "im Austausch mit den Polizei- und Verfassungsschutzbehörden".

Hat sich Böhmermann strafbar gemacht? Ist der Geheimhaltungshinweis nur eine freundliche Bitte nichts weiter zu erzählen? Git es Rechtssicherheit, was ich weiter erzählen darf und was nicht?

[storch]

Ja, das wird noch spannend. Deshalb dachte ich ja auch zuerst, das kann gar nichts Echtes sein.

Andererseits braucht man eben gerade solche Leute, die etwas aufdecken, sonst käme ja nie etwas raus. Mutig allemal, zum Glück muss so jemand hier nicht ins Ausland fliehen deswegen...


edit - zu eine der Begründung, warum es geheim bleiben sollte...

https://twitter.com/janboehm/status/1586663984035500032">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/janboehm/status/1586663984035500032

[Glückskind]

Ja, das wird noch spannend. Deshalb dachte ich ja auch zuerst, das kann gar nichts Echtes sein.

Verfassungsschutz stellt nach Veröffentlichung von NSU-Akten Anzeige

Es erwarten uns viele Stunden in denen immer wieder die gleichen Argumente ausgetauscht werden.

[reddevil]

könnte man nicht auch den Verfassungsschutz anzeigen? Irgendwas wird sich doch sicher finden

[CrazyOldLady]

Könnte mir mal bitte einer erklären wozu dieser Verfassungsschutz gut ist? (außer natürlich dass es einen Haufen Geld verschlingt)
Und kommt mir bitte nicht mit: "... um die Verfassung zu schützen".

[Glückskind]

könnte man nicht auch den Verfassungsschutz anzeigen? Irgendwas wird sich doch sicher finden

Eine Anzeige ist nur möglich gegen natürliche Personen oder gegen unbekannt. Der Verfassungsschutz ist keine natürliche Person. Was soll denn der Verfassungsschutz konkret verbrochen haben?

[reddevil]

Eine Anzeige ist nur möglich gegen natürliche Personen oder gegen unbekannt. Der Verfassungsschutz ist keine natürliche Person. Was soll denn der Verfassungsschutz konkret verbrochen haben?

Ist geheim.