Armutsbericht, HartzIV, Grundeinkommen

[Facel Vega]

Dieses System gab es bis ungefähr 1998 (?), .

Das stimmt nicht, das Alg I war schon immer auf bestimmte Zeiträume begrenzt. Meist 24 Monate.
Danach kam die Arbeitslosenlhilfe,

in der es nicht nur einen Regelbetrag gab, sondern auch z.B. Kleidergeld und andere zusätzliche Leistungen.

[Claudia]

Dieses System gab es bis ungefähr 1998 (?), das wurde von der Schröder-Regierung abgeschafft. Problem war damals (und wäre heute wahrscheinlich wieder), dass viele mit Mitte/Ende 50 aufhörten zu arbeiten und bis zum Renteneintrittsalter das Arbeitslosengeld bezogen. Die Differenz zum früheren Netto wurde manchmal vom Arbeitgeber durch eine Einmalzahlungen ausgeglichen, manchmal auch nicht, aber das Eigenheim war abbezahlt, die Kinder aus dem Haus, man hatte was gespart, da ging das bei vielen ohne große Einschränkungen. Dazu kamen die älteren Ostdeutschen, die nach Mauerfall nicht richtig in der Arbeitswelt ankamen. Diese hohen Zahlungen konnte sich Deutschland damals nicht leisten und Schröder hat dann dafür gesorgt, dass jeder nur noch gleich lange Arbeitslosengeld bekommt, ab 55 bekommt man stufenweise länger Arbeitslosengeld, aber mit 24 Monaten ist Schluss.

Das Problem hätten wir dann wahrscheinlich wieder, die Jahrgänge der Babyboomer sind jetzt genau in dem Alter.

Wobei ja inzwischen die Situation am Arbeitsmarkt eine andere ist und an vielen Orten der Fachkräftemangel beklagt wird. Außerdem haben viele Firmen schon Personal abgebaut, und die, die jetzt noch da sind, werden auch gebraucht

Damals haben die Firman ihre älteren Arbeitnehmer massiv ermuntert, mit 55 oder 58 aufzuhören und haben das entsprechend gefördert. Ich weiß nicht, ob sie das heute noch tun würden.

Es gab doch letztens einen Aufschrei, als nach einer Gesetzesänderung alle, die dann 45 Beitragsjahre voll haben, schon mit 63 statt 65 abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Und auch viele diese Möglichkeit genutzt haben, vom Arbeitgeber aber noch zwei Jahre lange eingeplant waren und nun fehlten.

[chatte03]

Hartz-IV ist eine Sozialleistung - keine Versicherungsleistung, wie eben ALG-I.

für mich: wer eine Sozialleisstung bezieht, tut etwas dafür.
er steht ganz klar 4-5 tage die Woche morgens auf und kommt zu eine Sozialen Einrichtung, wo er ca. 6 Stunden am tag hilft - insgesamt ca. 30h die Woche und gemeinnützige Arbeit verrichtet.

nur 30h deshalb, weil Zeit für Bewerbung schreiben usw. sein soll.


dann wäre dieser Punkt weg - und würde allen helfen.
jedem wäre klar: keiner schmarotzt sich mit ALG-II durchs Leben, sondern findet einfach wirklich keinen Job.
und jeder der Bezieher wüsste: ich werde gebraucht, nehme Teil am Leben.
und jeder zukünftigen AG weiss, dass dieser Mensch, auch nach jahrelangem ALG-II Bezug sofort intergriert ist in der Arbeitsalltag und pünktlich am Morgen erscheint - da er das ja auch die ganzen letzten jahre gemacht hat.

das ist in keinster Weise eine Sanktion, sondern einfach nur vernünftig für alle Beteiligten.

Das würde ich sofort unterschreiben - wenn nicht die Risiken und Nebenwirkungen eines solchen Systems wären! Denn durch diese gemeinnützige Arbeit würden dann mehr und mehr bezahlte Arbeitsplätze (in gemeinnützigen Einrichtungen) wegfallen. Es entstünde ein "Gratis-Arbeitsmarkt" neben dem normalen Arbeitsmarkt und dadurch wieder ein Wettbewerb um die niedrigsten Lohnkosten... Das kann niemand wollen.

Leider ist es also doch nicht so einfach.

Ich habe mir den letzten Abschluss im öffentlichen Dienst jetzt nicht genau angeschaut, nur du musst auch folgendes bedenken:

a) Zum öffentlichen Dienst gehören auf viele Beamte, Lehrer usw. die niedrigere Sozialabgaben haben, weil sie z. B. nix in Rentenversicherung einzahlen oder auch bei Krankenkasse über Beihilfe-System weniger Abgaben haben usw. Sprich eine 3% Brutto-Lohnerhöhung führt hier trotzdem zu einem höheren Netto als in anderen Branchen.

b) Öffentlicher Dienst bietet auch höhere Sicherheit (da wird ja quasi nie einer gefeuert...) und etwas niedrigere Lohnabschlüsse wie in der freien Wirtschaft sind vertretbar.

c) Beim Tarif-Abschluss gibts meist bestimmte feste Einmalzahlungen die unabhängig von Gehaltsstufe sind und hier profitieren dadurch die unteren Lohngruppen stärker und werden dadurch vermutlich auch im Durchschnitt dann über die 3% kommen.

d) Selbst die untersten Lohngruppen im öffentlichen Dienst sind i. d. R. weit aus höher als der Mindestlohn.

Ansonsten stört mich insgesamt einfach die verlogene Debatte darum. Wie lange ist jetzt die SPD schon in der Regierung? Also die ganzen aktuellen Zustände mit prekäre Beschäftigungen, Zeitarbeit usw. haben sie mitzuverantworten und sie hätten bestimmte Themen dazu schon x mal nachverhandeln und verbessern können. Aber nein, die einzige Nachverhandlung die ich bisher bei der SPD erlebt habe, war die im Maaßen-Fall und ansonsten gibts halt nur die populistischen (Scholl)Aussagen, ja, ich bin für 12€ Mindestlohn. Nur manchmal reichts halt nicht, nur zu plappern, sondern man muss dann auch Taten folgen lassen und es umsetzen, insbesondere wenn man die Möglichkeiten dazu gehabt hätte!

Ich habe mir den Abschluss sehr genau angeschaut. Kannst Du auch. Das, was Du hier für die Beschäftigten der Rentenversicherungsträger lesen kannst, gilt auch bei Bund und Kommunen, Bundesagentur für Arbeit, die gesetzliche Unfallversicherung und einige weitere Bereiche des öffentlichen Dienstes. Also für fast alle, von ein paar Ausnahmen abgesehen (z.B. gesetzliche Krankenversicherung, die haben eigene Tarifverträge). Tarifabschluss öffentlicher Dienst 2018



Aber:

Zu a)

Für Beamte gilt der Abschluss so nicht, ihre Besoldung wird per Gesetz geregelt. Erfreulicherweise konnte aber die Übernahme des Abschlusses auch für Beamte erreicht werden (nur in "netten Gesprächen", da für Beamte eben keine Tarifverhandlungen geführt werden). Den geringere Sozialabgaben stehen auch geringere Bruttoeinkommen gegenüber. Ob es sich unterm Strich "rechnet", Beamter zu sein, hängt vom Familienstand ab (weil sich dann in der Tat z.B. die Beihilfe günstig auswirken kann; die ist aber nur eine "Teilkasko", den Rest müssen Beamte über die private Krankenversicherung absichern, haben also z.B. keine beitragsfreie Familienversicherungsmöglichkeit für ihre Kinder). Außerdem müssen Beamte seit einigen Jahren einen gewissen Abschlag bei den Besoldungserhöhungen hinnehmen, der für die Alterssicherung verwendet wird.

Ich will nicht sagen, dass es Beamten schlecht geht; aber sehr viele sind in sehr "mäßigen" Einkommensgruppen, oft genug ohne tolle Aufstiegsmöglichkeiten, und haben keinen leichten Job. Ich denke nur an die Polizisten, die immer wieder für uns den Kopf hinhalten - und viele andere mehr.

Zu b)

Das ist ein weit verbreiteter Irrtum. Ich habe schon zwei große Wellen betriebsbedingter Kündigungen im öffentlichen Dienst erlebt (und selbst viele der Betroffenen vor Gericht vertreten). Sicher, Beamte können nicht entlassen werden (jedenfalls nicht betriebsbedingt), aber hier geht es ja um Arbeitnehmer, und die stellen den größeren Anteil. Vor allem aber können sie auch hin- und her versetzt werden, wovon die Arbeitgeber im ö.D. gern Gebrauch machen. Wer dann nicht einfach mal eben umziehen kann, für den steht das einer Entlassung gleich.

Zu c)

Ja, es gab eine Einmalzahlung in Höhe von 250 Euro brutto für die unteren Einkommensgruppen. Wow. Aber immerhin, besser als nichts.

Zu d)

Na, Gottseidank. Die unterste Lohngruppe im öffentlichen Dienst ist zurzeit bei rund 11,14 Euro/Stunde. Soo weit entfernt vom Mindestlohn ist das nicht. Und dafür gibt es ja schließlich Tarifverhandlungen, dass man mehr erreicht als den gesetzlichen Mindestlohn. Übrigens: Wenn mehr Leute gewerkschaftlich organisiert wären, könnte man noch deutlich bessere Tarifverträge aushandeln; erst recht in Zeiten wie diesen, wenn viele Arbeitgeber Mitarbeiter suchen.


Ansonsten stört mich die Neiddebatte. Wer im öffentlichen Dienst arbeitet, weiß ganz gut, wie sich auch da die Welt verändert hat. es ist jahrelang massiv gespart und Personal abgebaut worden, und jetzt steht man vor riesigen Problemen. Überall werden inzwischen händeringend Lehrer gesucht. Und die, die da sind, wissen nicht, wie sie die Arbeit schaffen sollen. Genau dasselbe gilt in Ämtern und bei der Polizei und in zig anderen Bereichen.

Und die so gern beneideten Beamten arbeiten teilweise unter Umständen, die viele Beschäftigte in der Wirtschaft so auch nicht kennen. https://www.berlin.de/aktuelles/berl...erstunden.html

Wenn man mal "Polizei - Berlin - Überstunden" googelt, kann man lesen, dass sich bis Ende 2017 bei der Berliner Polizei 1,4 Millionen Überstunden angesammelt hatten! Prima für Leute mit Kindern...
https://www.bz-berlin.de/berlin/berl...eberstunden-an


Übrigens habe ich die SPD mit keinem Wort erwähnt. Die geht mir schon lange auf den Zwirn. Allerdings ist sie da in bester Gesellschaft mit den meisten anderen Parteien.

[*Blue*]

Das würde ich sofort unterschreiben - wenn nicht die Risiken und Nebenwirkungen eines solchen Systems wären! Denn durch diese gemeinnützige Arbeit würden dann mehr und mehr bezahlte Arbeitsplätze (in gemeinnützigen Einrichtungen) wegfallen. Es entstünde ein "Gratis-Arbeitsmarkt" neben dem normalen Arbeitsmarkt und dadurch wieder ein Wettbewerb um die niedrigsten Lohnkosten... Das kann niemand wollen.

Leider ist es also doch nicht so einfach.

doch - es ist GANZ einfach - davon bin ich 10000% überzeugt.
es muss nur politisch gewollt werden !

es gibt 100000000 Jobs, die niemand niemand niemand finanziert - und die doch hilfreich wären.

niemandem wird ein Job abgenommen - und trotzdem gibt es diese Arbeit.

hier gibt es Straßen bzw. Straßenböschungen, die könnten JEDEN tag gereinigt werden.
die öffentliche straßenreinigung macht das 1x die Woche - und an allen anderen Tagen dann machen es die Hartzler.
genau dasselbe in Parks, in jedem Naherholungsgebiet.
also die Kehrmaschine von der Stadt kommt weiterhin 1x die Woche und wird auch weiterhin gebraucht -
aber ansonsten machen es andere.
und man schreibt einfach gesetzlich fest: pro qm fläche muss eine gemeinde x Leute fest einstellen - dann fallen keine festen Arbeitsplätze weg.

wer sozial drauf ist geht in Altenheime und liest Leuten vor -
und wer nicht lesen kann - der streichelt Demzkranken die Hand.
jeder was er kann.

gesetzliche regelunng wie oben:
pro x Pflegeplätze muss es y festangestellte geben


IRGENDWAS kann jeder.
und wer nix kann - aber WILL - dem wird irgendwas beigebracht.


und die, die nicht wollen -
ja, die fallen AUF und dann raus.

und damit hab ich kein Problem.
das sind die Schmarotzer.

und wenn sich alle mal umgedacht haben - werden alle davon profitieren, die nicht schmarotzen, sondern die gearschten sind, weil sie zu alt sind oder zu schlecht gebildet oder zu lang draussen.
die werden alle integriert.

[ParadiseCity]

Blue, was du möchtest und vorschlägst, ist sicher gut gemeint. Mich würde mal interessieren, wie viel Geld und Leute man brauchen würde, um diese Heerscharen von unterschiedlich Hilfswilligen zu organisieren. Ich vermute, weitaus mehr als es wert wäre. Aber ich kann mich irren.

[Null-Drei-Null]

Du musst halt dann lernen mit weniger zu leben, klappt ja in anderen Ländern auch. Wie hoch ist z. B. die Sozialhilfe in Spanien oder Italien oder in Thailand? Und ich denke wenn man dort z. B. sagen würde, ihr bekommt ab sofort 1000€ BGE pro Monat, würden die vor Freude alle Purzelbäume schlagen, bei uns dagegen würden erst mal x Leute (und/oder spezielle Einzelfälle die dadurch etwas schlechter gestellt werden) Weltuntergangsstimmung verbreiten und manche Politiker (derein einzige Daseinsberechtigung ist uns zu erklären was sozial gerecht und wie alles umzuverteilen ist und dann durch ein BGE arbeitslos wären) würden dann natürlich auch versuchen den BGE-Zug aufzuhalten...

Also entweder reden wir aneinander vorbei oder wir haben keine gemeinsame Gesprächsgrundlage.

[suboptimal]

Blue, was du möchtest und vorschlägst, ist sicher gut gemeint.

Das finde ich nicht. Es st genauso ein Zwangssystem wie heuete, nur das (zunächst) nicht sanktioniert wird, sondern von den Betroffenen Zwangsarbeitsdienst angenommen werden muss, egal was es ist, und welche Qualifikation man vorweisen kann.

Und mir graut es davor, wenn ich mir vorstelle, dass zig Zehntausende unwillige, aber durch solche Maßnahmen gezwungene Personen in einem Altersheim eingesetzt werden sollen. das haben die Pflegebedürftigen sicher nicht verdient.

[*Blue*]

Das finde ich nicht. Es st genauso ein Zwangssystem wie heuete, nur das (zunächst) nicht sanktioniert wird, sondern von den Betroffenen Zwangsarbeitsdienst angenommen werden muss, egal was es ist, und welche Qualifikation man vorweisen kann.

Und mir graut es davor, wenn ich mir vorstelle, dass zig Zehntausende unwillige, aber durch solche Maßnahmen gezwungene Personen in einem Altersheim eingesetzt werden sollen. das haben die Pflegebedürftigen sicher nicht verdient.

ich kann dieses Altenheim-Argument echt nicht mehr hören.

sind deiner meinung nach also Zehntausende Hartz4-Empfänger unwillig ???
alle total asozial - also nicht sozial einsetzbar ?
tolle Meinung die du über unsere Hartz4-Empfänger hast.

[chatte03]

@Blue
Ich verstehe Deinen Ansatz sehr gut, glaube aber nicht, dass er so funktionieren würde.

Dein Beispiel Straßenreinigung: Ich bin mir ziemlich sicher, wenn täglich der "gratis"-Kehrdienst käme, dann würde die öffentliche Straßenreinigung nicht mehr kommen. Apropos öffentlich: Die sind ja alle privatisiert... Die fahren nur da lang, wo sich's rentiert. Und der Staat zahlt für eine Leistung nicht mehr, als er muss, sonst verstößt er ja gleich gegen die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit… So zumindest steht es im Gesetz.


Klar, jeder sollte nach seinen Fähigkeiten etwas tun. Aber da kommen dann schon wieder meine Zweifel auf, warum das nicht längst der Fall ist. Ich persönlich habe große Mühe, manche Hartz IV-Situation zu verstehen. Wenn ich arbeitslos wäre, würde ich mir auf jeden Fall selbst eine Beschäftigung suchen - und ich würde eine finden! Notfalls würde ich ehrenamtlich arbeiten, einfach weil ich die Zeit dafür hätte; und weil ich fest davon überzeugt bin, dass man so auch Kontakte knüpfen und sich als fleißig und patent beweisen kann, und dann finden sich auch bald wieder bezahlte Arbeitsmöglichkeiten.


Und ja, ich würde grundsätzlich so gut wie alles machen - auch z.B. Putzen gehen. Habe ich während meines Studiums auch schon zwei Jahre lang jede Woche gemacht. So what. Aber ich würde auch immer versuchen, dann schnell wieder etwas besseres zu finden.

Aber so ticken halt auch nicht alle Menschen. Es gibt unter Hartz IV genauso "sone und solche" wie in allen anderen gesellschaftlichen Situationen und Schichten auch sonst.

Ich bin allerdings sicher, dass die jetzigen Regelungen die Bereitschaft, auch gering bezahlte Tätigkeiten anzunehmen, torpedieren. Denn soweit ich weiß (da bin ich allerdings keine Fachfrau) verliert bzw. verschlechtert man durch die Annahme schlechter bezahlter Jobs womöglich Ansprüche auf späteres ALG, weil sich die Verweisungstätigkeit dann ändert. Das dürfte nicht sein, man müsste immer Anspruch darauf haben, wieder entsprechend der beruflichen Qualifikation vermittelt zu werden und nach der vorher ausgeübten qualifizierten Tätigkeit sein ALG zu bekommen.

Mir schweben Kombi-Lösungen vor, bei denen in solchen Fällen der eigene Verdienst das ALG ergänzen müsste (bzw. umgekehrt), aber insgesamt mit Arbeit immer mehr Geld übrig bliebe als ohne Arbeit. (Ich beziehe mich ausschließlich auf uneingeschränkt arbeitsfähige Personen.)

[BlackGirl]

Nur noch mal zur Erinnerung: Nur ca. 25% aller HartzIV-Bezieher sind auch wirklich Arbeitslose. Der Rest sind Mini-Jobber, Aufstocker, Berufsunfähige, Rentner oder gerade in einer Weiterbildung.

[Null-Drei-Null]

Wenn ich arbeitslos wäre, würde ich mir auf jeden Fall selbst eine Beschäftigung suchen - und ich würde eine finden! Notfalls würde ich ehrenamtlich arbeiten, einfach weil ich die Zeit dafür hätte; und weil ich fest davon überzeugt bin, dass man so auch Kontakte knüpfen und sich als fleißig und patent beweisen kann, und dann finden sich auch bald wieder bezahlte Arbeitsmöglichkeiten.

Du dürftest aber nie, niemals sagen, dass Dein Ehrenamt Spaß macht.
Das hört man im Jobcenter gar nicht gerne.*

(*Habe ich selber bei 2 Begleitsituationen so gehört/erlebt. „Der Staat ist ja wohl nicht dazu da, ihre Hobbys zu finanzieren...")

[Rotbauchunke]

Du dürftest aber nie, niemals sagen, dass Dein Ehrenamt Spaß macht.
Das hört man im Jobcenter gar nicht gerne.*

(*Habe ich selber bei 2 Begleitsituationen so gehört/erlebt. „Der Staat ist ja wohl nicht dazu da, ihre Hobbys zu finanzieren...")

Ja das wurde mir auch schon gesagt. Wortwörtlich.

[dieReni]

Und ehrenamtlich helfen ist auch nicht gerne gesehen denn du könntest ja versuchen dir dadurch hinten herum Vorteile zu erschleichen. Abgelehnt.
Quelle: Eigene Erfahrung.

[suboptimal]

ich kann dieses Altenheim-Argument echt nicht mehr hören.

sind deiner meinung nach also Zehntausende Hartz4-Empfänger unwillig ???
alle total asozial - also nicht sozial einsetzbar ?
tolle Meinung die du über unsere Hartz4-Empfänger hast.

Wenn man was falsch verstehen möchte, dann macht man das auch - so kann man sich besser empören.

Du möchtest, dass alle H4-Empfänger 30 Stunden pro Woche arbeiten gehen müssen, ansonsten bekommen sie gar nichts. Das ist für mich Zwangsarbeit. Und deshalb ist die Vermutung sicher nicht unrealistisch, dass unter dieser sehr hohen Zahl an Zwangsarbeitern auch viele sind, die entweder überhaupt nicht gerne zwangsarbeiten oder auch nicht in der Position, in der sie eingesetzt werden. Was ich vollkommen verständlich finde. Das hat nichts damit zu tun, dass ich H4-Empfänger als unsozial ansehe, wie Du mir hier so schön unterstellst. Sondern es ist vollkommen normal.

[Giftnudel]

Du dürftest aber nie, niemals sagen, dass Dein Ehrenamt Spaß macht.
Das hört man im Jobcenter gar nicht gerne.*

(*Habe ich selber bei 2 Begleitsituationen so gehört/erlebt. „Der Staat ist ja wohl nicht dazu da, ihre Hobbys zu finanzieren...")

Ja das wurde mir auch schon gesagt. Wortwörtlich.

Und ehrenamtlich helfen ist auch nicht gerne gesehen denn du könntest ja versuchen dir dadurch hinten herum Vorteile zu erschleichen. Abgelehnt.
Quelle: Eigene Erfahrung.

Das kann aber keine einheitliche Regelung sein. Es gibt bei den Tafeln oder in den Treffpunkt-Cafés immer wieder Hartz IV-Empfänger, die ehrenamtlich helfen. Hängt vielleicht vom Sachbearbeiter ab.