Regierungsbildung 2017/18 Teil 2 - Große Koalition, Neuwahl, Minderheitsregierung?

[spector]

Scholz hat in HH, was sozialen Wohnungsbau u.Ä. betrifft, ganz ordentliche Arbeit geleistet. Aber wie er auf Bundesebene funktioniert, weiß man nicht.

[spector]

Die Bundes-SPD würde mit Sicherheit eine Minderheitenregierung der Union tolerieren. Hätte das doch den Vorteil, das man mitreden kann und es sich gleichzeitig in der Opposition gemütlich machen könnte. Die Dreckarbeit müsste die Union dann allein verrichten.

Eben nicht. Als Minderheitsregierung könnte die Union es ja nicht mehr. Sie müsste dann ein eigenes Profil zeigen. Sprich: CDU-eigene Vorschläge ins Parlament bringen, die dann von der Opposition abgesegnet würden müssen. Aber was ist CDU-eigen? Mir fiele da nix ein. Bei der CSU schon eher, aber der gebe ich nicht mehr lange.
Bzw.: Man nenne mir eine stramme Merkel-Linie, die sich verlässlich wie ein roter Faden durch ihre Politik zog, und mit der dann zu rechnen wäre?

[spector]

Apropos Neuwahlen. Dafür müsste man doch theoretisch einen Kanzlerdandidaten aufstellen, den kein Schwein wählen würde. Selbst nicht im dritten Wahlgang.
Das ist doch DER Job für Dobrinth. Endlich ein Platz für ihn im Geschichtsbuch.

[Manitu]

Die SPD wird sich Gesprächen nicht verweigern, was immer das auch heißt.
Wenn sie 8 Stunden dafür gebraucht haben, muss es was bedeuten.

[Manitu]

Scholz hat aber seit G20 nicht den besten Ruf. Und dann noch so paar Aussagen gegen Sahra, wo ich dachte, der ist betrunken, dazu noch Seeheimer.
Dazu hat er eine recht biedere Art an sich, nichts was mitreißt.

[M.W.]

So langsam ergibt sich ein gewisses Bild vom weiteren Vorgehen.

Zunächst tut man alles um einen größeren Streitpunkt mit der SPD noch schnell abzuräumen:

Gesetzesinitiativen geplant: AfD, FDP und CDU einig bei Familiennachzug

https://www.n-tv.de/politik/AfD-FDP-...e20148338.html

Danach wartet man auf die spontane Rückbesinnung der SPD auf ihre Rolle als staatstragende Partei.
Ganz im Sinne des alten SPD-Mottos: "Nicht mit uns!!! Aber wenn doch, dann nicht ohne uns!!!"

SPD will mit anderen Parteien sprechen

https://www.n-tv.de/politik/SPD-will...e20149056.html


Zwischendurch kann die CSU noch ihren Stall aufräumen und dann gehts endlich wieder los.

Nach kurzen, heftigen Verhandlungen "mit Bauchschmerzen" auf beiden Seiten wird die GroKo reloaded und wir haben die ganzen Sympathieträger wieder: Den überkompetenten Heiko, die fantastische UvL, der Martin wird dann Außenminister und an der Spitze des Ensembles steht natürlich einmal mehr "Honeckers Rache" Angela Merkel.

Obwohl das wahrlich trübe Aussichten sind, wären Neuwahlen wohl auch keine gangbare Alternative gewesen. Gemäß der INSA Zahlen von gestern hat sich seit der BTW stimmungstechnisch praktisch gar nichts getan.
In diesem Sinne ist und bleiben die GroKo und überhaupt alles in Deutschland wieder mal alternativlos.

[Robert1965]

Das größtmögliche Übel wird jetzt von Wolfgang Thierse und Gesine Schwan vorgeschlagen

https://www.berliner-zeitung.de/poli...tion--28944274

[Delphi]

Das größtmögliche Übel wird jetzt von Wolfgang Thierse und Gesine Schwan vorgeschlagen

https://www.berliner-zeitung.de/poli...tion--28944274

Eine Kenia-Koalition ergibt doch überhaupt keinen Sinn. Die Grünen wären das fünfte Rad am Wagen, da sie zur Mehrheitsbildung nicht benötigt werden.


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[ilprincipe]

Die SPD wird sich Gesprächen nicht verweigern, was immer das auch heißt.
Wenn sie 8 Stunden dafür gebraucht haben, muss es was bedeuten.

Pöbel-Ralle ist dagegen...finde ich ausnahmsweise mal gut.

Eine Kenia-Koalition ergibt doch überhaupt keinen Sinn. Die Grünen wären das fünfte Rad am Wagen, da sie zur Mehrheitsbildung
nicht benötigt werden.


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Verstehe den Sinn dahinter auch nicht..rein-rechnerisch würde GroKo genügen. Wenn die Grünen weniger KGEs/Trittins/Roths usw. und mehr Palmers hätten, könnte man sie ggf.
in der Regierung gebrauchen..ansonsten besser nicht, haben nicht umsonst < 10 % geholt.

[chatte03]

Ein bisschen mehr Ernsthaftigkeit bei diesen Thema würde den Thread nicht schaden!

Humor ist, wenn man trotzdem lacht... Vor allem aber: Ohne Humor ist dieses ganze Theater wirklich nicht zu ertragen.

Ich frage mich, was denn alle immer mit Merkel haben, wenn die SPD ihre erfüllten Wahlversprechen und ihre Regierungsarbeit nicht vermittelt bekommt.
Klar liegt es auch zum Teil am Politikstil Merkels, aber ich verstehe den Ansatz der SPD nicht, eine GroKo ohne Merkel zu fordern.
Oder hätten die mit deutlich konservativeren Unionsleuten als Kanzler wie z.B. Jens Spahn, etwa mehr Freude und mehr Raum für ihre Inhalte? Sicherlich nicht.

FALLS die SPD Merkels Abgang fordert (was ich bisher so nicht gelesen habe), würde ich das allerdings auch gern wissen. Alle bisher von der Union ins Gespräch gebrachten (oder sich selbst ins Gespräch bringenden, wie Spahn) sind viel schlimmer.

Wirklich? Oder ist nicht doch alles, was sie in der letzten GroKo erreicht haben nur halbgar und unfertig gemacht. Mindestlohn, Mietpreisbremse, Rente...
Kompromisse sind halt nix halbes und nix ganzes.

Das Dumme ist nur: Ohne Kompromisse ging gestern und geht heute nichts in der politischen Landschaft. Solange wir nicht ein Zweiparteiensystem haben wie in USA (und selbst da geht es oft nur mit Kompromissen) oder "besser" noch ein Einparteiensystem wie in der DDR haben, wird es immer auf Kompromisse hinauslaufen.

Zu "Merkel muss weg" (aus der SPD?)

Tun sie doch gar nicht. Das wird von der Journaille ihnen in den Mund gelegt. Aus der SPD hab ich diese Forderung noch nicht gehört.
Ist auch Blödsinn, weil wenn sie ihre Themen einigermassen durchkriegen wollen, dann nur mit Merkel.

Klingt gut...

Klingt dümmlich.

Die CDU sollte dann aber unbedingt Jerome Boateng aufstellen.

Dafür!!

[chatte03]

Wer AFD wählt, ist rechts. So einfach ist das.

Selbst die, die immer behaupten, sie hätten nur wegen dieser oder jener Frage AFD gewählt und seien gar nicht rechts, nehmen doch all die rechten Spinner und Hetzer in dieser Partei in Kauf und haben sie mit ihren Kreuzchen gewählt. Dann müssen sie sich den Schuh auch anziehen und dürfen sich nicht wundern, wenn man die Gleichung aufmacht: Wer Rechte wählt, ist selber rechts.

Unsinn

Begründung?

Wer ist dieser kleine Mann eigentlich?

Z.B. jeder, dessen Einkommen unter dem deutschen Durchschnittseinkommen liegt und der keine fette Erbschaft zu erwarten hat?

Das ist AFD-Sprech und einfach nicht wahr. Außerdem defenier' mir mal einer "konservativ" im im 3. Jahrtausend. Das unterliegt doch genauso dem Wandel wie andere gesellschaftliche Entwicklungen auch. Wenn man das nicht berücksichtigt, wird aus "konservativ" schnell mal 'rückständig'. Ich sehe z.B. auch bei den Grünen so einiges, was ich als konservativ einstufen würde. Es ist einfach so, dass zum Erhalt von bestehendem (das bedeutet nämlich konservativ im Kern) u.U. fortschrittliches Denken erforderlich ist.

Eine Kenia-Koalition ergibt doch überhaupt keinen Sinn. Die Grünen wären das fünfte Rad am Wagen, da sie zur Mehrheitsbildung nicht benötigt werden.

Allerdings! Aber wer weiß, vielleicht wird das nach Neuwahlen, wenn es denn doch dazu kommt, die einzig mögliche Option, um eine Regierung zu bilden.

[nuni1]

Jamaika.....Kenia......es wird immer absurder

[ManOfTomorrow]

Kenia, Jamaika ... langsam bekommt man das Gefühl, dass unsere führenden Politiker die politische Stabilität der genannten Staaten anstreben.

Naja, Thierse und Schwan haben bekanntermaßen selbst in der Chaos-SPD nichts zu sagen, die Empfehlung kann man also getrost ignorieren.

Wie wäre es mit der Angola-Koalition? (schwarz-rot-gelb)
Also im Sinne von Schwarz-gelb mit roter Tolerierung.

[ManOfTomorrow]

Die Bundes-SPD würde mit Sicherheit eine Minderheitenregierung der Union tolerieren. Hätte das doch den Vorteil, das man mitreden kann und es sich gleichzeitig in der Opposition gemütlich machen könnte. Die Dreckarbeit müsste die Union dann allein verrichten.

Klar, zwei Fliegen mit einer Klappe.

Spaß beiseite: Wie sollte die SPD 2021 (?) eine Tolerierung dem Wähler verkaufen? "Hey, wir waren eine super Opposition und gleichzeitig für die besten Gesetze mitverantwortlich!"

[*Blue*]

Klar, zwei Fliegen mit einer Klappe.

Spaß beiseite: Wie sollte die SPD 2021 (?) eine Tolerierung dem Wähler verkaufen? "Hey, wir waren eine super Opposition und gleichzeitig für die besten Gesetze mitverantwortlich!"

ja genau so:
die SPD kann bei den Gesetzen mitstimmen, die sie gut finden - und das super verkaufen, dass sie ganz vieles anderes eben nicht unterstützt hat - wo sie in einer GroKO mitziehen müsste.

also jetzt zb Familiennachzug:
da wird es vll eine Abstimmung geben Union+FDP+Afd

und dann gibts irgendwas bzgl. Rente - und da heissst es dann vll SPD-+Grüne+Linke+ein paar aus der Union - und das Gesetz geht durch.

da ist sehr sehr viel Bewegung möglich.