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  1. #1966
    bayrischer Dichter Avatar von Voltaire
    Ort: München
    Zitat Zitat von JackB Beitrag anzeigen
    Was meinst du damit?
    Das Geschrei, das immer aufbrandet, wenn bei der SPD "in den Hinterzimmern" Personalentscheidungen "ausgeklüngelt" werden.
    Dieses Vorgehen wird bei der CDU als das hingenommen, was es ist: Völlig normal.
    "Ihre Meinung ist mir widerlich..." François Marie Arouet genannt Voltaire (1694-1778)
    Bild:
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    Ich distanziere mich vollumfänglich von jeglicher Handlung oder Äußerung der bayrischen Landesregierung.

  2. #1967
    Lazarus
    unregistriert
    Zitat Zitat von freddimaus Beitrag anzeigen
    Wie genau meinst du das?
    Das das Ergebnis vorher schon feststand, weil man nur Deligierte eingeladen hat, die Merkeltreu sind.

  3. #1968
    Ach so, das wusste ich nicht. Danke.
    Verstehen Sie?

  4. #1969
    Zitat Zitat von Lazarus Beitrag anzeigen
    Das das Ergebnis vorher schon feststand, weil man nur Deligierte eingeladen hat, die Merkeltreu sind.
    Na, dann erwarte ich aber ein wenig mehr Freude bei dir. Ist doch ein guter Tag für dich.

  5. #1970
    Lazarus
    unregistriert
    Zitat Zitat von Giftnudel Beitrag anzeigen
    Na, dann erwarte ich aber ein wenig mehr Freude bei dir. Ist doch ein guter Tag für dich.
    Ich bin kein CDU-Fan....

  6. #1971
    Kefse? Welche Kefse? Avatar von BlackGirl
    Ort: Kölle
    Zitat Zitat von Lazarus Beitrag anzeigen
    Ich bin kein CDU-Fan....
    sondern?

  7. #1972
    Zitat Zitat von Lazarus Beitrag anzeigen
    Ich bin kein CDU-Fan....

    Ich weiß. Eben deshalb ja mehr Freude.

  8. #1973
    Lazarus
    unregistriert
    Zitat Zitat von BlackGirl Beitrag anzeigen
    sondern?
    Derzeit wohl eher Nichtwähler.

  9. #1974
    Kefse? Welche Kefse? Avatar von BlackGirl
    Ort: Kölle
    Zitat Zitat von Lazarus Beitrag anzeigen
    Derzeit wohl eher Nichtwähler.
    Ah, also die Fraktion "alle Politiker sind doof"...

    Edit: Natürlich PolitikerInnen. Gendern ist wichtig...

  10. #1975
    Zitat Zitat von Voltaire Beitrag anzeigen
    Das Geschrei, das immer aufbrandet, wenn bei der SPD "in den Hinterzimmern" Personalentscheidungen "ausgeklüngelt" werden.
    Dieses Vorgehen wird bei der CDU als das hingenommen, was es ist: Völlig normal.
    Naja, bei der CDU standen jetzt keine Vorstandswahlen an. Und was den Generalsekretär anbelangt, so heißt es in der Satzung ausdrücklich, dass dieser auf Vorschlag des Vorsitzenden (Singular!) vom Parteitag gewählt wird.
    "Ausgeklüngelt" wird da nichts, das Vorschlagrecht wird dem Vorsitzenden von der Satzung zugewiesen. Da der Vorsitzende seinerseits demokratisch gewählt wurde, halte ich das nicht für undemokratisch.

    Bei der SPD wurde ja das Vorgehen bei der Wahl eines neuen Vorsitzenden kritisiert. Konkret: Dass der amtierende Vorsitzende (Singular!) seinen Nachfolger vorgeschlagen hat. Dazu steht in der SPD-Satzung:
    Die Wahl des Parteivorstandes erfolgt durch den Parteitag
    in getrennten Wahlgängen in der Reihenfolge der Nennung
    [...]
    Der amtierende Vorstand soll zwei Wochen vor dem
    Parteitag den Delegierten einen Vorschlag zur Wahl des Vorstandes
    unterbreiten.
    https://www.spd.de/fileadmin/Dokumen...tatut_2018.pdf

    Auch hier sieht die Satzung also ein Vorschlagsrecht (oder sogar eine Vorschlagspflicht) vor. Dies gilt allerdings nicht für den Vorsitzenden, sondern für den Vorstand insgesamt, welcher bis zu 45 Personen umfassen kann.
    Inwiefern Gabriel und Schulz nun gegen diese Regelung verstoßen haben, als sie ihren jeweiligen Nachfolger verkündeten, kann ich schlecht beurteilen. Aber offensichtlich ist in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, dass es sich bei den Vorschlägen um Alleingänge der jeweiligen Vorsitzenden gehandelt habe, was, wenn es so gewesen wäre, dann nicht ganz der Satzungsvorgabe entsprochen hätte.

    Wenn ob dieses Vorgehens "Geschrei aufgebrandet" ist, dann liegt das allerdings wohl weniger daran, dass es nicht exakt den Vorgaben der Satzung folgte, sondern dass es vor dem Hintergrund des Mitgliederentscheids über die Koalition erfolgte. Es wirkt eben widersprüchlich, wenn der Vorstand eine Entscheidung so weit nach "unten" verlagert, wie es nur geht, und die andere Entscheidung (personeller Art) am liebsten persönlich trifft.
    Die CDU hat mit keinen solchen Widersprüchen zu kämpfen. Die geht so vor, wie es in der Satzung steht (Generalsekretär) und/oder schon immer praktiziert wurde (Koalitionsvertrag). Das erspart Ärger und Misstrauen.
    Geändert von JackB (26-02-2018 um 14:51 Uhr)

  11. #1976
    Zitat Zitat von Lazarus Beitrag anzeigen
    Das das Ergebnis vorher schon feststand, weil man nur Deligierte eingeladen hat, die Merkeltreu sind.
    Das ist grober Unfug.
    Die Delegierten des Parteitags werden nicht eingeladen, sondern, wie die Bezeichnung schon ausdrückt, delegiert (=abgeordnet, entsandt). Und zwar von den Kreis-, Bezirks- oder Landesparteitagen der Landesverbände.

    § 28 (Zusammensetzung des Bundesparteitages)
    (1) Der Bundesparteitag setzt sich zusammen aus 1000 Delegierten der Landesverbände, die
    von den Kreis-, Bezirks- oder Landesparteitagen gewählt werden, den Delegierten der Auslandsverbände
    und den Ehrenvorsitzenden. Von den 1000 Delegierten der Landesverbände werden
    200 im Verhältnis der bei der letzten Wahl zum Deutschen Bundestag für die einzelnen Landeslisten
    der Christlich Demokratischen Union Deutschlands abgegebenen Zweitstimmen, 800
    im Verhältnis der Mitgliederzahlen der einzelnen Landesverbände entsandt. Die Verteilung der
    Delegierten auf die einzelnen Landesverbände erfolgt bei allen Bundesparteitagen im Höchstzahlverfahren
    nach d’Hondt. Maßgeblich für die Verteilung der Delegiertensitze ist die Mitgliederzahl,
    die nach § 22 dieses Statuts sechs Monate vor dem Bundesparteitag festgestellt wird.
    https://www.cdu.de/system/tdf/media/...ere.pdf?file=1

  12. #1977
    Ganz nette Rede von Spahn

  13. #1978

  14. #1979
    klare Mehrheit für Koalitionsvertrag. Hatte hier nicht mal jemand bedenken, das das schief gehen wird für Frau Merkel.
    Bild:
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  15. #1980
    Lazarus
    unregistriert
    Zitat Zitat von Manitu Beitrag anzeigen
    klare Mehrheit für Koalitionsvertrag. Hatte hier nicht mal jemand bedenken, das das schief gehen wird für Frau Merkel.
    Ich hatte doch heute schon geschrieben, das ich das für eine billige Show halte.


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