Wehrbeauftragter Bartels: "Der Marine gehen die einsatzfähigen Schiffe aus"

[Descartes]

Ich bin doch echt überrascht, wie schnell das jetzt alles über die Bühne geht. Gestern Nacht bekanntgegeben, heute schon Ernennung. Mittags Truppenverabschiedung der alten und Begrüßung der neuen Verteidigungsministerin.

Also schnell und flexibel sind die Musikcorps schon. Da funktioniert die Truppe noch.

Ganz normaler Vorgang; ein Ministeramt kann nicht unbesetzt sein. Und da Leyen das Ministeramt aufgegeben hat, muss zwangsläufig jemand anderes zum Minister ernannt werden.

ZDF hat gerade schön zusammengefasst, wie schnell sie in der letzten Zeit ihre Meinungen, ihre Ämter gewechselt hat. Immer mit den entsprechend großspurigen Worten (fast wie: für immer und ewig, mit ganzem Herzen) - für Wochen oder höchstens Monate gültig.

Ganz normaler Vorgang, weil die Medien und Wähler für Zwischentöne überhaupt keine Antennen hätten - sieht man doch hier schon alleine an den massenhaften Verballhornungen des Namens Kramp-Karrenbauers.

Ach, sie konnte sich ja schon darauf vorbereiten, da sie es schon "in den letzten Wochen mit der Bundeskanzlerin besprochen hat, als klar war, dass v. d. Leyen weggehen 'kann'". Läuft das eigentlich immer so? Das ist mir nicht präsent. Da diskutieren doch zumindest zuvor Regierungskreise, Parteigremien, hier wäre doch sogar die Koalition gefragt gewesen?

In Deutschland entscheidet jede Partei einer Koalition selbst über ihre Minister. Nein, es ist sogar so, dass die Bundeskanzlerin das alleinige Entscheidungsrecht über Bundesminister hat - ohne Rücksprache mit anderen Personen, Parteien oder Institutionen. Regierungskreise, Parteigremien und Koalitionen haben darüber überhaupt nicht zu befinden. Nur die Bundespräsidentin kann im absoluten Ausnahmefall ihr Veto geltend machen.

Haut die jetzt auf die Kagge, plötzlich ist es das allerwichtigste Amt, aber so was von und haste nicht gesehen. Sie windet sich auf Nachfragen gekonnt wieder raus, indem sie ständig betont, wie sehr sie sich für die Soldatinnen und Soldaten einsetzen will u.s.w. u.s.f. Bloß keine Antwort auf die Frage, wie lange sie wohl jetzt diesen Job machen wird? Claus Kleber war hartnäckig, hat aber nichts genutzt, sie hat das echt gut drauf. Auch so eine Person, die sich trotzdem immer noch im Spiegel anschauen kann. Andere würden sich schämen.

Diese ganzen Nachfragen nach irgendwelchen Ämtern sind unnötig, weil die demokratische Substanz damit zur Seite geschoben wird. Es geht um Sachfragen. Warum nicht nach Sachthemen fragen? Posten, Ämter, Moderatorenselbstdarstellung interessieren die Wähler nicht, weil sie die politische Sachlage sehr gut nachvollziehen können.

[Dom Basaluzzo]

Distanz? Wovon redest Du? Wenn ich zum Bäcker gehe, will ich auch keinen Bäckermeister, der auf Distanz zu seinen Brötchen geht.

Viel Glück bei der Suche nach Bäckermeistern, die das klassische Handwerk beherrschen. Leider bekommst Du bei den meisten "Bäckern", selbst bei denen, die keine weitere Filiale/n haben nur noch aufgebackenes und das kann jede Hilfskraft. So viel zu den Experten...

Politik funktioniert aber sowieso anders: die Ministerien sind Ämter und sollten wie alle Behörden von Verwaltungsfachleuten geleitet werden. Dass die meisten Behörden in Deutschland von Parteibuchinhabern geleitet werden, steht dem nicht unbedingt entgegen. Seehofer ist übrigens so ein ehemaliger Kommunalbeamter, der sich in den höheren Dienst hoch gearbeitet hat.

[Jaspis]

Übrigens waren von den letzten 10 Verteidigungsministern nur vier "Gediente", nämlich Wörner, Jung, zu Guttenberg und de Maizière.

[Manitu]

Das Letzte, was das Verteidigungsministerium braucht, ist jemand aus der Bundeswehr als Minister, das ist so wie einer von der Polizei als Innenminister - hat für das Amt noch niemand gefordert. Eine gewisse Distanz ist in den Ämter dringend nötig, auch wenn das leider keine Voraussetzung ist (Spahn und seine Beziehungen zur Pharmaindustrie hätten ihn niemals in das Gesundheitsministerium einziehen lassen dürfen). AKK liefert genug andere Gründe sie in keinem höherem Amt zu beschäftigen, aber letztlich hat sie bei mir wie alle die Chance, sich zu profilieren, vielleicht ist sie gar nicht so schlimm (Spahn hat neben schlechten Ideen, z.B. Rabattverbot für Online-Apotheken, auch ein paar Dinge auf den Weg gebracht, die ich richtig finde)?

Warum wird so ein Theater eigentlich nicht um die Ministerposten für Landwirtschaft/Ernährung oder Bildung/Forschung veranstaltet? Wenn @Manitu fragt, ob das Amt und die Bundeswehr unwichtig seien, wo blieb der Aufschrei bei der Besetzung durch Klöckner und Karliczek? Die Frage für mich ist, warum wird das Verteidigungsministerium in den Augen vieler so vieler höher geschätzt, obwohl die Auswirkungen der Gesetze aus den anderen Ministerien vermutlich wesentlich mehr Menschen betreffen.

Moooo-ment Dom, da hast mich falsch gelesen.
Ich mach Theater, weil ich das Gefühl habe, das hier jemand zur Ministerin ernannt wurde, damit diese demnächst ein noch höheres Amt anstreben darf. Aus karrieretechnischen Kalkül und das macht das Amt und die Bundeswehr unwürdig und lächerlich, die Soldaten haben das nun auch nicht verdient und da wird es einige geben, die sich schämen für ihre letzten Ministerinnen, kenne da selbst jemanden, wie auch jeden anderen Bereich, wenn sie ihn denn übernommen hätte. Dazu kommt, das AKK noch vor wenigen Tagen gemeint hat, sie übernimmt keinen Ministerposten.
Das alles trifft auf die, von dir genannten Personen, nicht zu, auch wenn ich sie selbst auch für ungeeignet halte.
Wiedermal auch ein Beweis, das Politiker oft nicht dazu stehen, was sie sagen, ohne jeglichen Charakter, so kann man sich auch Unglaubwürdig machen und die Politik gleich mit.
Zuguterletzt gibt es einen Bundeswehr Thread, wo man sich darüber auch äußern kann und auch ein wenig lästern. AKK, also der Spitzname und Bundeswehr passt ja wie Topf und Deckel.

[spector]

Was wäre, wenn...

1)
SPD-Scholz auf dem Finanztopf für die Bundeswehr sitzen bliebe, um für die näxte Wahl eine weiterhin schlecht ausgestattete CDU-Ministerin vorzuführen und ihre Kanzler-Kandidatur zu erschweren.
Oder wer hat in Talkshows noch den Eindruck, es handele sich hier um eine Koalition?

2)
Merkel AKK aus genau diesem Grund auf den Schleudersitz gehoben hätte. In Absprache mit Merz und Scholz.

[Premiere0815]

Gute Nachrichten für die Bundeswehr, Lars Klingheil sagt, eine Erhöhung des Etats für Verteidigung ist mit der SPD nicht zu machen.

Auf Deutsch, geht in Ordnung, die SPD nickt das 2 Prozentziel ab, macht aber ein stark ablehnendes Gesicht dabei.


https://www.spiegel.de/politik/deuts...a-1278326.html

[Descartes]

Dann kennt Klingbeil aber seinen eigenen Koalitionsvertrag schlecht:

Im Rahmen der jährlichen Haushaltsaufstellung ab 2018 bis 2021 wird die Koalition zusätzlich entstehende Haushaltsspielräume prioritär dazu nutzen ... Verteidigungsausgaben ... angemessen zu erhöhen [Damit Mittel für Krisenprävention, humanitäre Hilfe, auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit auch 1:1 erhöht werden können].

...

Deutschland wird verbindlich mit dieser Haushaltspolitik und der Koppelung von Verteidigungsausgaben und ODA-quotenfähigen Ausgaben sowohl dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen als auch den internationalen Verpflichtungen zur weiteren Steigerung der ODA-Quote nachkommen, deren beider Absinken bereits 2018 verhindert werden muss.

https://www.bundesregierung.de/resou...pdf?download=1

Außerdem hat sich nicht Trump das kritisierte Zwei-Prozent-Aufrüstungsziel ausgedacht, sondern die NATO-Staaten insgesamt noch zu Zeiten eines SPD-Bundesverteidigungsministers namens Struck.

[Premiere0815]

Jaja, da war das ja mit dem Klima noch nicht so schlimm. Jetzt ist die SPD-Parole: Waffeln sind die Lösung und Sonnenspray statt hitziges Wettrüsten. Da kommt bald noch: Kein Blut für Öl, außer Sonnenöl natürlich.
Oh Mann, muß es denen schlecht gehen.

[Descartes]

Heute kommt es zur nach Art 64 Abs 2 GG notwendigen Vereidigung von Kramp-Karrenbauer vor dem Bundestag. In ihrer Regierungserklärung wird sie vielleicht deutlich machen, wie sie die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr verbessern will.

[Premiere0815]

Ähm, erst mal muß sie wieder einsatzfähig werden, über Besenstiele hinaus.

Also, die Bundeswehr meine ich, nicht die Ministerin.

Die TAZ sagt wie es ist, die SPD ist nur noch peinlich. Alles hat sie mit gemacht, alles, und es wird noch heißer.

https://taz.de/SPD-Kritik-an-Kramp-K...auer/!5612924/

Arglistige Täuschung.

[Predni]

Was für eine unglaubliche Steuerverschwendung da heute wieder passiert

[Donato Renato]

AKK wird gerade im Bundestag vereidigt. Ihr erster Truppenbeusch führt sie dann heute Nachmittag ins niedersächsische Celle.

[Premiere0815]

Kann mich noch erinnern , vor einigen Jahren wurde sich aufgeregt, weil bei einem Treffen Deutscher und französischer Parlamentarier ein zu üppiges Buffet aufgebaut wurde. Ich sag immer, wenn sie gut regieren, dann lasse sie ruhig gut leben.

Aber diese Kombi aus Mittelmäßigkeit, Nichtstun, das falsche tun, die Nase in den Wind halten und dann umschwenken, diese Beliebigkeit ohne Ziele, nur noch verwalten, und zur Not abkassieren, wie jetzt bei der neuen, kommenden CO2-Steuer, die sich sicher "Gutes-Klima-Steuer" nennen werden, ach, das kotzt mich alles an.

Wo sind die ganzen Helden hin?

[Donato Renato]

Die höchste Rechnung hat wohl Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) eingereicht: 2359 EUR. Inselhopping+Hubschrauber aus Griechenland nach Berlin.

[ManOfTomorrow]

Die höchste Rechnung hat wohl Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) eingereicht: 2359 EUR. Inselhopping+Hubschrauber aus Griechenland nach Berlin.

Und die Bundestagsverwaltung rechnet offiziell mit Kosten von 100.000 EUR, das sind 141 EUR pro Abgeordnetem.