Donald J. Trump - Bigly Chief of Greedy Old Perverts

[Lil]

Wie verzweifelt muss man da sein? Der ist doch ein Brechmittel.

Hast du nie die Bilder der Damen gesehen? Das sind richtige Gruselgusten.

[Lil]

Von gestern auf heute wurde zu Demos aufgerufen, wegen dem Glatzenklops. Hier eine Aufnahme aus NY.
Die Menge scheint wirklich gross zu sein dafür, dass die Demo so kurz einberufen wurde.

https://twitter.com/abc/status/1060657513719308289

[Lil]

Trump will per Verordnung den Grenzübertritt an der Südgrenze unterbinden, damit auch das Asylrecht ausser Kraft setzen. Diverse Rechtsprofessoren haben schon gesagt, dass das gesetzlich nicht gehe, aber der neue Klopsgollum meint, das geht. Es wird also vor die Gerichte gehen.

https://twitter.com/abc/status/1060656710979895296

Edit: Noch ein Zeitungsartikel dazu. Aber zusammengefasst will er einfach das Asylrecht ausser Kraft setzen. Nur "legale" Leute sollen über die Grenze dürfen, also Leute mit Visum. Asylsuchende haben natürlich kein Visum, also sind sie illegal und dürfen nicht ins Land, Asyl gibts nicht, weil Illegale.

https://eu.usatoday.com/story/news/p...ly/1933051002/

[hans]

Na der olle Suppenklops ist ja nun wirklich kein schöner Jüngling. Und wird auch kaum angewubbt. Ausser von den Trumpistinnen vielleicht, die wubben ja auch Donnie an.

ich sag euch der ist eitel!
immer alles relativ zur altersklasse. und verglichen mit mr. donald.
und genau die lynettes und rosies und charlenes und margolinas und claire belles wubben.
drum haben sie den genommen.

von mir aus pogiklops.

[Lil]

Ich hab einen Artikel gefunden, der sich mit Ernennung Whitakers befasst, bzw. mit der Legalität seiner Ernennung. In diesem Artikel wird auch der Kellyanne-Gatte erwähnt, der ebenfalls der Meinung ist, dass die Ernennung illegal ist.

Zusammengefasst: Weil Whitakers Ernennung illegal ist, können Angeklagte seine Befugnisse und Zuständigkeit bestreiten. Rosenstein müsste Nachfolger von Sessions werden.
Ein Justizminister muss durch den Senat bestätigt werden, Whitaker hat keine solche Bestätigung, also darf er auch nicht übergangsmässig amtieren. Trump berief sich auf ein bestimmtes Gesetz, das eine Übergangsregelung von 210 Tagen erlaubt. Dieses Gesetz sei hier nicht sicher anwendbar. Der Kongress hat ein spezifischeres Gesetz als das erlassen. das die Nachfolge im Justizministerium regelt, danach müsste Rosenstein als Stellverteter von Sessions der Nachfolger sein.
Dann noch das Problem der Kündigung. Das Gesetz mit den 210 Tagen umfasst ausschliesslich Fälle, wenn einer stirbt, zurücktritt oder sonst nicht mehr in der Lage ist, das Amt auszuüben. Das Gesetz gilt nicht, wenn einer entlassen wird. Nun hat Trump Sessions offensichtlich und praktisch gesehen gefeuert, die Formulierung im ersten Satz des Rücktritts von Sessions lautet: "auf Ihren Wunsch hin lege ich meinen Rücktritt vor". In den USA gibts ein gesetzliches Prinzip namens "konstruktive Entlassung", wenn einer also ausscheidet, weil er dachte, er habe keine andere Wahl. So kann jemand auf konstruktive Entlassung klagen, wenn er wegen z.B. wegen Geschlecht in feindlichem Arbeitsumfeld kündigt. Dann steht da in den unterlagen "Rücktritt", aber er kann immer noch auf rechtswidrige Kündigung klagen.
Aufgrund der Formulierung von Sessions sei von so einer konstruktiven Entlassung zu sprechen und damit wäre das Gesetz mit den 210 Tagen nicht anwendbar, weil Kündigung darin explizit nicht erwähnt ist. Also wäre wieder Rosenstein der Nachfolger.


Ihr seht, die Anwälte wetzen schon die Messer, einschliesslich Herr Conway, und wenn die Dems dann im House die Sache untersuchen, wird wohl darum gehen. Ausführlicher im Spoiler

=>Spoiler öffnen<=

Am Mittwoch ernannte Präsident Donald Trump Matthew Whitaker zum amtierenden Generalstaatsanwalt, nachdem er Attorney General Jeff Sessions aus dem Amt geworfen hatte. Whitaker, wird nun Berichten zufolge Robert Müllers Untersuchung der russischen Einmischung bei den Wahlen 2016 beaufsichtigen - eine Untersuchung, die er öffentlich kritisiert hat. Es ist jedoch nicht ganz klar, ob die Ernennung von Whitaker tatsächlich legal ist. Das ist ein Problem für Trump, weil jeder Angeklagte auf Bundesebene Whitakers Befugnis in Frage stellen könnte. Es gibt drei Hauptargumente, die ein solcher Angeklagter wahrscheinlich gegen die Legalität der Ernennung vorbringen würde.

1. Die Ernennungsklausel

Das erste und stärkste Argument gegen Whitakers Ernennung ist, dass die Verfassung es zu verbieten scheint. Neal Katyal und George Conway (gnihihi der Kellyanne Gatte) haben dieses Argument in einem Donnerstag in der New York Times geäußert. Die Ernennungsklausel der Verfassung verlangt, dass jeder " Hauptamtsträger " "mit dem Rat und der Zustimmung des Senats" bestätigt wird. Es besteht keine Frage, dass der Generalstaatsanwalt, wie jeder Kabinettssekretär, ein Hauptamtsträger ist. Dennoch hat Whitaker nicht Senatbestätigung, außer einer Bestätigung 2004 für Bundesstaatsanwalt empfangen, die seit dem erloschen ist. Wie kann er also rechtmäßig als Leiter des Justizministeriums dienen?

Für Katyal und Conway ist die Antwort einfach: Das kann er nicht. In ihrer Lesung markiert Whitaker's Erhebung eine illegale Anstrengung, einen verfassungsmäßigen "Niemand" die Kontrolle über das DOJ übernehmen zu lassen, was gegen wichtige verfassungsmäßige Garantien verstößt. Der Oberste Richter Clarence Thomas würde mit ziemlicher Sicherheit zustimmen. In einer übereinstimmenden Meinung 2017 erklärte Thomas, dass der Präsident nie einen Hauptamtsträger ohne Senatbestätigung ernennen kann, sogar um eine freie Stelle für einen begrenzten Zeitraum zu besetzen.

Trump ernannte Whitaker unter dem Federal Vacancy Reform Act, der es ihm erlaubt, für 210 Tage oder länger zu dienen, wenn ein Ersatz auf die Bestätigung des Senats wartet, wenn die Amtszeit abläuft. Aber wie Thomas 2017 schrieb, kann der Präsident die FVRA nicht nutzen, um einen "Endlauf um die Ernennungsklausel" zu machen. Jeder Bundesstrafangeklagte kann klagen, um seine Verfolgung zu blockieren, und Thomas' Logik zitieren, um zu argumentieren, dass Whitaker seine Befugnisse rechtswidrig ausübt. Diese Theorie kann an konservative Richter appellieren, die sich lange Zeit dem modernen Trend der Präsidenten widersetzt haben, die die Ratschläge und Zustimmungsfunktion des Senats umgehen.

2. Nachfolgeregeln des Justizministeriums

Wie bereits erwähnt, verlässt sich die Trump-Administration auf die FVRA, um den Austausch von Sessions durch Whitaker zu rechtfertigen. Aber es gibt ein grundlegendes Problem mit dieser Interpretation: Es ist fraglich, ob dieses Gesetz überhaupt hier gilt. Die FVRA befasst sich allgemein mit Vakanzen auf Kabinettsebene - aber der Kongress hat ein spezifischeres Gesetz verabschiedet, das die direkte Nachfolge im Justizministerium regelt.
Dieses Gesetz, besagt, dass "im Falle einer Vakanz in der Kanzlei des Generalstaatsanwalts" der stellvertretende Generalstaatsanwalt "alle Aufgaben dieser Kanzlei ausüben kann". Diese Regel würde erfordern, dass der stellvertretende Generalstaatsanwalt Rod Rosenstein als amtierender Generalstaatsanwalt eingreift und die Ermittlungen von Mueller weiter überwacht. Die FVRA hingegen erlaubt es dem Präsidenten, "einen amtierenden Beamten zu ermächtigen, die Funktionen und Pflichten eines jeden Amtes zu erfüllen", wenn ein Beamter vorübergehend zurücktritt. Die FVRA erklärt jedoch, dass sie nicht das "ausschließliche Mittel" zur Besetzung einer Vakanz ist, wenn eine andere "gesetzliche Bestimmung ausdrücklich.... einen Beamten benennt", der "vorübergehend in aktiver Funktion" einspringt. Section 508 tut genau das und weist dem stellvertretenden Generalstaatsanwalt die "Pflichten" des Generalstaatsanwalts zu.


3. Rücktritt vs. Kündigung

Es gibt einen letzten Grund, warum die FVRA in dieser Situation möglicherweise nicht angewendet wird. Das Gesetz erlaubt dem Präsidenten, einen Exekutivbeamten vorübergehend durch einen langjährigen Beamten in der Agentur oder eine Person zu ersetzen, die bereits vom Senat für eine andere Position bestätigt wurde. Aber diese Regel tritt nur dann in Kraft, wenn der Beamte "stirbt, zurücktritt oder anderweitig nicht in der Lage ist, die Funktionen und Pflichten des Amtes zu erfüllen".

Rechtsprofessor Steve Vladeck hat ein überzeugendes Argument vorgebracht, dass die FVRA nicht ausgelöst wird, wenn ein Beamter entlassen wird. Schließlich beschreibt die Klartext-Darstellung des Gesetzes drei spezifische Szenarien: Tod, Rücktritt oder Unfähigkeit, seine Aufgaben zu erfüllen. Sie verzichtet auffällig auf eine Kündigung. Es gibt also ein plausibles Argument, dass sich ein Präsident nicht auf die FVRA berufen kann, um eine freie Stelle nach der Entlassung eines Amtsträgers zu besetzen.

Die Anwendung dieser Theorie ist hier knifflig. Es ist offensichtlich, dass Trump praktisch gesehen Sessions abgefeuert hat. Sein Kündigungsschreiben beginnt: "Auf Ihren Wunsch hin lege ich meinen Rücktritt vor." Im Gesetz gibt es ein Prinzip namens "konstruktive Entlassung", das gilt, wenn ein Mitarbeiter technisch aufgehört hat, aber das Gefühl hatte, dass er keine andere Wahl hatte, als dies zu tun. Nach dem Bürgerrechtsgesetz kann ein Mitarbeiter beispielsweise auf konstruktive Entlassung klagen, wenn er wegen seines Geschlechts in einem feindlichen Arbeitsumfeld ausscheidet. Die Unterlagen könnten besagen, dass sie zurückgetreten ist, aber sie kann immer noch wegen rechtswidriger Kündigung klagen.

Der ehemalige Staatsanwalt Renato Mariotti und der Harvard Law Professor Larry Tribe haben beide die Möglichkeit angesprochen, dass Sessions mit einer konstruktiven Entlastung konfrontiert wurden. Und es ist völlig klar, dass er nicht zurücktreten wollte. Die Sprache seines Briefes allein - "auf Ihren Wunsch" - deutet darauf hin. Außerdem erklärten Regierungsbeamte CNN, dass Sessions bat, bis Freitag zu bleiben, was verweigert wurde. Ein Gericht könnte aus diesen Tatsachen schließen, dass der "Rücktritt" von Sessions nicht die von der FVRA vorgesehene Art der freiwilligen Abreise war, sondern eine konstruktive Entlastung. Infolgedessen würde die FVRA nicht gelten, so dass Abschnitt 508 die Lücke füllen müsste - und Rosenstein würde wieder einmal in die Rolle der Sessions schlüpfen.

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator

[Lil]

ich sag euch der ist eitel!
immer alles relativ zur altersklasse. und verglichen mit mr. donald.
und genau die lynettes und rosies und charlenes und margolinas und claire belles wubben.
drum haben sie den genommen.

von mir aus pogiklops.

Na warten wir mal, wie sich der Klops die nächsten Tage anstellt. Dann wird sich zeigen, ob er "Pogiklops" verdient. Oder doch besser ein Poliboy ist. Ich geh mal davon aus, dass der demnächst was rauslässt, was dann wie die Faust aufs Auge als Namen für ihn passt.

[Lil]

Das Gerücht besagt, dass Trump am Sonntag Putin treffen wird.

https://twitter.com/abc/status/1060598881795391488

[Dom Basaluzzo]

margolinas

[Lil]

Mueller schreibt an seinem Schlussbericht. Wann er fertig ist, ist allerdings unklar. Ich frag mich grade: der wollte doch Trump noch befragen und der schreibt bereits sein Statement mit dem Klopsgollum um. Schreibt Mueller seinen Bericht jetzt ohne Trump-Befragung?

https://twitter.com/abc/status/1060673958524149765

[Lil]

Twitter ist voll mit Bildern und Videos über die landesweiten Demos zum Schutz von Mueller.

https://twitter.com/abc/status/1060675349397360645

https://twitter.com/abc/status/1060674961646350336

[hans]

ich glaub, der kreissende elefant wird eine maus gebären...

[hans]

Das Gerücht besagt, dass Trump am Sonntag Putin treffen wird.

https://twitter.com/abc/status/1060598881795391488

nachdem kein anderer da ist, muss trump mit putin reden.
oder soll das mit der eskalation immer so weiter gehen?

auf beiden seiten gibts sowohl oligarchen als auch eine presse, die ein showdown wollen.
der twitter thread zeigt das doch.
schaun wir uns die karikaturen vor dem 1.weltkrieg an.

[hans]

http://africanagenda.net/south-afric...e-way-forward/
schauplatzwechsel.

vergesst das vorwort.
da gibts parallelen zu brasilien.

die autorin erzählt, dass diejenigen von den schwarzen politikern, die - umschrieben - was sozialistisches machen, nämlich bei der lage die elektrizitätswerke in staatlicher hand zu behalten, wegen korruption mit einem indischen clan raus gekickt werden.
sie argumentiert, dass das irrelevant ist, denn die ankläger arbeiten mit denen zusammen, die den energiekonzern in ausländische hände bringen wollen. neocon-privatisierung und so.
die inder kontrollieren doch nix, die zocken nur ein wenig ab. das ist bloss ablenkung vom eigentlichen problem der sozialen ungleichheit.

aber - wenn was in der westlichen presse auftaucht, sind es die bösen schwarzen kommunisten und despoten, die eh nicht wirtschaften können.
wenn sie in millionen nach europa kommen, sind sie gut, wenn sie in südafrika die produktionsmittel endlich für sich reklamieren, damit der einseitig gefärbte hunger aufhört, sind sie böse.
die presse ist dort weiss.

und so kriegen die chinesen ihre chance.
und das erklärt wieder, warum auf die briten geschimpft wird. chin.opiumkrieg und südafr. kolonisation.
(die afrikaners sind die buren)

[Alexinla]

Wer sich wundert warum Trump so ruhig ist von wegen dem Thousand Oaks Shooting mit 12 Toten muss nur einen Blick auf das Bild des Täters werfen.
In Trumps Universum "leider" kein Illegaler, Schwarzer/Latino. Aber ein Marine. Da lässt sich natürlich schlecht hetzen und Hass schnüren

[ganzblau]

Ich war die letzten Tage unterwegs und konnte nur hin und wieder mitlesen. Im Moment sehe ich die Bilder von den Protestmärschen und atme grad' wieder durch.
Puuhhh ... es gibt ja doch auch posititve Zeichen

Danke fürs Einstellen