Donald J. Trump - Er hat "No Collusion" gesagt !!!

[Proteus]

Der Tweet ist ein wenig unglücklich verfasst. Der Leiter des Wasserwerkes sprach davon, dass Natriumpermanganat nicht schädlich ist, sobald es verdünnt ist. Verdünnt war es mit dem Moment, als es ins Leitungssytstem geraten ist.

Die Chemikalie wird sowieso verwendet, um Eisen und Mangan zu oxidieren, und es vor der Verteilung an die Haushalte herauszufiltern. Ist nur ein wenig zu viel davon durch einen Defekt ins System geraten, deswegen die pinke Farbe.

Erinnert mich an den Vorfall vor etlichen Monaten,
wo das Wasser in irgendeinem US-Städtchen braun wurde, Asheville glaube ich ...
und die Umweltschutzbehörde einfach sagte .... Oh kein Problem, ist nur Eisen im Wasser

[Lil]

Tja, wenn die Chemikalien sowieso verwendet werden, schadet es ja nix, wenn man sie auch trinkt. Durchsichtiges Wasser haben wir ja nur aus nostalgischen Gründen.

[Moritza]

https://twitter.com/abc/status/1137053881635082241

Ich frag mich, ob er diese Dinge immer selbst erfindet, oder ob seine Leute ihm das erzählen, um ihn bei Laune zu halten.

Das auch...und er denkt... er wäre ein Highlight. Die Queen wurde gezwungen...sie musste......du Trump Trottel.

[wap]

Das auch...und er denkt... er wäre ein Highlight. Die Queen wurde gezwungen...sie musste......du Trump Trottel.

Also hör mal, die Queen kann sich geehrt fühlen, dass Trump sich überhaupt in ihre Gefilde herabbegibt.

[Lil]

Die NY-Times soll heute gemeldet haben, dass die Hälfte des neuen Abkommens mit Mexiko wegen der Einwanderer schon vor Monaten (September letzten Jahres) abgemacht wurde.

Mir war doch schon so, als hätte ich das mit mexikanischem Militär an Mexikos Südgrenze zu Guatemala (?) schon mal gehört.

[chucky]

Wenn die Mexikaner dem Donald ein Foto mit 100 Soldaten schicken, glaubt der schon, dass das 6000 sind

[Lil]

Wenn die Mexikaner dem Donald ein Foto mit 100 Soldaten schicken, glaubt der schon, dass das 6000 sind

Solange er nur twittern kann, dass es 6000 sind, ist er glücklich. Dann kann er es seiner Base als Sieg verkaufen.

[hans]

hier eine phoenix runde über china und seidenstrasse.
https://www.youtube.com/watch?v=QorqLs49ado

dies sei den behauptungen der trump regierung über china gegenüber gestellt.

[little maggie]

Ich glaube, dass die Amis da ein Riesenproblem haben. Es heisst zwar offiziell, dass das Gesetz gilt, Rule of Law. Aber so eigentlich gilt eine andere Regel: "Man macht das nicht" resp. "Man macht das so" resp "Das haben wir schon immer so gemacht". Das sind keine Gesetze, das sind ungeschriebene Gesetze, Verhaltensregeln. Man bleidigt im Ausland keine US-internen Politiker. "Man macht das nicht", "Das hat noch keiner gemacht". Aber Trump machts, weil es kein Gesetz dagegen gibt.

Im weitesten Sinne heisst das, dass der Präsident machen kann, was er will, wie ein Despot. Nur hat das bisher keiner gemacht, weil "man macht das nicht", es gibt aber kein Gesetz dagegen. Es ist offenbar nicht mal gesetzlich geregelt, ob ein amtierender Präsident wegen Verbrechen angeklagt werden kann, wegen Verbrechen VOR seiner Amtszeit und die noch nicht verjährt sind.

Diese "Freiheit" der Amerikaner, "Freiheit" vor gesetzlichen Regelungen, spricht jeglicher Gleichheit vor dem Gesetz Hohn, da es solche Gesetze wenn nötig gar nicht gibt. Und diese "Freiheit" bringt andere Länder in Bedrängnis, führt zu Erpressung ganzer Nationen und Kriegtreiberei..

gegen schlechtes Benehmen, also z.B. interne Politiker im Ausland beleidigen, gibt es bei uns auch keine Gesetze, das wurde bisher bei uns - und bisher heißt seit es die Bundesrepublik Deutschland gibt - auch immer eher nach der Maxime eines ungeschriebenen Gesetzes gehandhabt bzw. es wurde sich mehr oder weniger dran gehalten.

Was es aber sehr wohl bei uns gibt ist die Immunität des Bundespräsidenten, so ohne weiteres kann ein Bundespräsident während seiner Amtszeit auch nicht strafrechtlich verfolgt werden. Ein Bundeskanzler ebensowenig, sofern er auch gewählter Abgeordneter des Bundestags ist. Das heißt aber nicht, dass er über dem Gesetz steht und machen kann, was er will wie ein Despot, sondern dass sein Amt - nicht seine Person - besonderen Schutz genießt.
In der US-Verfassung gibt es keine Immunitätsklausel für den Präsidenten, er kann also im Prinzip sogar leichter angeklagt werden, allerdings gibt es seit den 70er Jahren die Praxis, das nicht zu tun.
Diese juristische Praxis sollte natürlich, mal ganz unabhängig vom Instrument des Impeachments, das es als politische Maßnahme gibt, überdacht werden.

ZDF: Könnte er denn grundsätzlich noch während seiner Amtszeit angeklagt werden?

Scott Horton
Horton: Ich denke, die Antwort ist: Ja, er könnte. Die Rechtsauffassung, es nicht zu tun, ist nicht verfassungsmäßig begründet. In unserer Verfassung findet sich nichts, das sagt, ein amtierender Präsident darf nicht angeklagt werden. Die Verfassung garantiert dem Präsidenten der Vereinigten Staaten keine Immunität. Es nicht zu tun, hat eher den Charakter von Verkehrsregeln. Es ist eine interne Politik, die es erst seit 1973 gibt, als das Justizministerium unter Richard Nixon zu dem Schluss kam, eine Anklage würde die Funktionsfähigkeit der Regierung beeinträchtigen.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute...trump-100.html

Ich nehme mal an, was du mit der "Freiheit vor gesetzlichen Regelungen der Amerikaner" meinst, hängt auch mit dem Unterschied des angelsächsisch geprägten Rechtssystems des Case Law im Unterschied zum kontinentaleuropäischen Common Law zusammen, was natürlich nicht bedeutet, dass es in Ländern, die der Tradition des Case Law folgen, keine rechtlichen Regelungen gibt, der Prozess, der dazu führt ist nur ein anderer.
Was das alles mit "Kriegstreiberei" zu tun hat, erschließt sich mir nicht so ganz, außer dass es ein bekannter Reflex, Vorwurf oder Ressentiment gegenüber US-Regierungen, völlig unabhängig von Trump ist.

[little maggie]

Das Problem ist, er ist DER Präsident. Da ist keiner, der ihm die Stirn bieten kann oder will, denn er lebt mit seinen Speichelleckern und seinen Nachkömmlingen in einer Blase.
Außerdem sind inzwischen die Ansprüche an dieses Amt oder den Präsidenten, durch dieses eigentlich skandalösen und teils verbrecherischen Verhalten, dermaßen unten angekommen, dass man dem mit nichts mehr beikommen kann. Nixons Watergate ist ein Fliegenschiss dagegen. Der aktuelle hat mehr als einmal betont, dass man ihm gar nichts könne, nicht mal, wenn er einen auf der Straße erschießt, weil er - genau, der Präsident ist.

"I could shoot somebody and I wouldn’t lose any voters" das hat er im Wahlkampf gesagt, also bevor er Präsident wurde, und so ganz falsch lag er ja mit seiner Einschätzung nicht, dass seine aufgehetzten Anhänger ihn nicht im Stich lassen würden, fast völlig egal was er tut.

Ich kann mir nicht vorstellen, wie der nächste Mensch auf diesem Posten (sofern er nicht einfach "weitergegeben" wird an Töchterchen) wieder, auch nur annähernd, den Ruf, den Respekt (bei aller Kritik an politischen Entscheidungen) jemals wieder erreichen wird, den es unter Obama nocht gab. Wenn überhaupt wird das Generationen dauern. Man kann ja echt immer noch nicht fassen, was der und seine Einflüsterer in der kurzen Zeit alles vernichtet haben.
Allerdings zeigt es auch, wie schwach dieses System in Wirklichkeit war, wenn sowas so leicht möglich ist. Ich hoffe wirklich, dass das bei uns nicht so einfach wäre. Ist bis jetzt unvorstellbar, aber bisher lief bei uns ja auch immer alles normal ab, wer weiß was wirklich möglich wäre.

Ganz so schwach kann das System nicht sein, denn wenn man sich mal die große Linie ansieht, hat es immerhin knapp 250 Jahre gedauert, bis eine Figur wie Trump aufgetaucht ist und auch noch zum Präsidenten gewählt wurde. Während bei uns … vor 100 Jahren ein erstes demokratisches System, das gute 10 Jahre später schon vollständig ruiniert war, und unsere jetzige Demokratie erst nach 1945 aufgebaut, geprägt von den Erfahrungen mit das Scheitern der Weimarer Republik und dem Nationalsozialismus. Dabei war, auch wenn das für einige nur schwer auszuhalten ist, u.a. die amerikanische Verfassung ein Vorbild für unser Grundgesetz.

Die USA sind bisher immer noch in der Position, dass sie nicht durch solche einschneidenden Ereignisse wie sie bei uns vorgekommen sind, gezwungen wurden, einige grundlegenden Änderungen vorzunehmen, wobei man das natürlich auch keinem wünschen kann, durch einen solchen Prozess zu gehen.
Ob der "Trump-Schock" den Reformstau der letzten Jahre und Jahrzehnte in den USA aufheben kann, ist im Moment auch eher zweifelhaft.

Aber was inzwischen so alles wieder möglich ist, da braucht man nicht bis in die USA zu schauen, unsere Nachbarländer Österreich und Italien zeigen uns da auch schon seit einiger Zeit so einiges, auch wenn das global natürlich keine vergleichbare Wirkung hat.

Allein schon das System der Wahlmänner erklärt einiges. Das wurde geschaffen, so habe ich gelesen, damit kluge Leute wählen. Der Durchschnittsmensch hielt sich für weniger klug, um poitische Entscheidungen zu treffen und einen Präsidenten zu wählen. Drum hat man Wahlmänner eingeschaltet. Das Volk wählt jetzt jemanden, von dem es glaubt, dass er klug und verantwortlich sei und schon wisse, was zu tun sei. Wieder ein Einzelner, der dann schon tut und macht.

Das war jedenfalls die Idee hinter der Einführung der Wahlmänner, heute binden die sich eher parteipolitisch. "Wählt mich, ich wähle dann XY"
Auch Mueller war wieder so ein Einzelner, der uns vor dem Bösen retten sollte, als solcher wurde er unterschwellig gehandelt.

Es geht dabei weniger darum, dass sich der Durchschnittsmensch nicht für klug genug hielt, um politische Entscheidungen zu treffen und bsp.weise direkt einen Präsidenten zu wählen, sondern die Gründerväter der USA hielten zu ihrer Zeit den Durchschnittsmenschen nicht für klug bzw. unabhängig und unbeeinflussbar genug, um das zu tun. Man darf aber dabei nicht vergessen, dass die Verfassung der USA vom Ende des 18. Jahrhunderts stammt, als es in Europa noch mehrheitlich absolutistische Herrscher gab und die Menschen tatsächlich noch wenig bis keine Erfahrung mit demokratischen Prozessen hatten.

Zum Vergleich: unsere Verfassung ist aufgrund historischer Erfahrungen auch bis heute relativ vorsichtig mit Elementen direkter Wahlen.
Und social media und ihr Potential, Menschen zu manipulieren und aufzuhetzen, das betrifft beide Verfassungen, kannte man damals natürlich auch noch nicht.
Die Ironie an der Geschichte ist ja, dass das electoral college dafür geschaffen wurde, um zu verhindern, dass ein Demagoge oder Populist, der für das Präsidentenamt nicht geeignet ist, gewählt wird, jetzt aber genau dieses electoral college einen Trump ins Amt befördert hat.

[Proteus]

Die Eiche ist tot.

Anfang 2018 hat Macron doch eine junge Eiche als Gastgeschenk nch Washington gebracht, aus einem Wald in dem im ersten Weltkrieg 2000 US-Soldaten gestorben sind.
Die Eiche sollte sinnbildlich für die Freundschaft zwischen den USA und Frankreich stehen. Nun ja, die Eiche wurde ja bekanntlich wieder ausgebuddelt und gemäß den Vorschriften erst einmal in Quarantäne gesteckt, sollte dieses Jahr aber wohl wieder am wieseen Haus eingepflanzt werden.
Das kann man nun knicken, denn die Eiche ist in der Quarantäne gestorben.

https://www.t-online.de/nachrichten/...arantaene.html

Scheint so als ob die Eiche und die US-Französische Freundschaft sehr eng verknüpft waren

[Lil]

@little maggie, deine Ausführungen sind sicher richtig und der historische Zusammenhang ist sicher nicht ausser Acht zu lassen. Ich selbst kann jedoch z. B. das Wahlmännersystem nicht mit dem Nationalsozialismus oder dem Scheitern erster demokratischer Versuche in Europa vergleichen oder entschuldigen. Allein schon die Gründung der USA hat ganz andere Hintergründe als die Gründung von Staaten in Europa.

Trotzdem, wie gesagt, die geschichtlichen Abläufe sind trotzdem nicht zu vergessen.

Ich betrachte im Fall der USA eher den heutigen Zustand, und wenn ich mich frage, wie es dazu kommen konnte, suche ich eher Erklärungen als Entschuldigungen oder Vergleiche mit anderen Kontinenten. Die wirtschaftliche Entwicklung der USA, die notabene auch aufgrund des Zusammenbruchs europäishcer Strukturen nach 1945 so steil nach oben ging, ist dabei genauso wichtig wie die gesellschaftlich-historische. Wären die USA z. B. heute nicht so stark in der Weltwirtschaft vertreten, wäre der Dollar nicht Leitwährung, könnte Trump die anderen Nationen nicht so dreist erpressen. Auch wenn z.B. Deutschland einiges aus der US-Verfassung übernommen hat, so hat doch die USA auch enorm aus dieser Zeit profitiert.


Auch wenns nicht die Leute per se waren, die das Wahlmännersystem wollten, weil sie sich als zu dumm betrachteten, sondern eher die Gründerväter selbst, so stünde es einer Demokratie doch gut an, dieses System innerhalb von 250 Jahren mal zu überdenken.

[hans]

alter schwede:

https://thehill.com/opinion/white-ho...ate-department

https://twitter.com/abc/status/1136813916686864384

das sind doch schon beinah DDR zustände - jeder spielt jedem was vor. da soll noch jemals konstruktive regierungsarbeit oder medienrecherche statt finden?
oder wie bei Nummer 6 / The Prisoner..

[chucky]

US-Finanzminister Mnuchin: Unterstütze Digitalsteuer von Großbritannien und Frankreich nicht, da sie US-Unternehmen unfair behandelt.

oh, neue Baustellen

Trump sagt, dass Strafzölle auf China-Importe sofort in Kraft treten werden, wenn Präsident Xi nicht zum G20 Gipfel komme. Reuters.

[storch]

unfair, unfair - diese Deppen immer.


Nebenbei, ist der Oberdepp kürzlich nicht auch über Amazon hergezogen, weil sie (ihm) zu wenig/keine Steuer zahlen? Oder war das eine ganze andere Baustelle?