Brexit II - Done

[pantoffel_3]

Wenn man nur auf die Argumente der einzelnen Positionen schaut, kann ich mir nicht vorstellen, wie das Parlament da zustimmen kann.

Entscheident in der Debatte und deren Fortgang ist der Ergänzungsantrag des Abgeordneten Letwin der Conservative Party, der vor einem Entscheid zum Brexit erst die Gesetzgebung dazu befasst sehen will, auf der einen Seite, und auf der anderen Seite steht Boris Johnson, der den Brexit nun endlich beschlossen haben will Dazu gibt es dann eine ganz besondere Note. Es gibt von Johnson keine Zusage keines No-Deal-Brexits, stimmt man dem EU-Deal nicht zu.

Also wer noch bei klarem Verstand ist, kann Johnson aus meiner Sicht da nicht die Zustimmung geben, wenn dieser das Parlament so zu erpressen versucht. Nichts anderes ist es ja.

[Plumpaquatsch]

Der Benn-Act sagt, dass der PM um eine Verlängerung bitten muß wenn es bis 19.Oktober
keinen Deal gibt.
Wenn die nachher "für" den Deal abstimmen würden dann müßte BoJo nicht mehr um die Verlängerung bitten.
Aber das Gesetz ist ja damit noch nicht ratifiziert und genau da kommt der Antrag von Oliver Letwin der beinhaltet, dass BoJo um Verlängerung bitten muß "bis" das Gesetz ratifiziert ist weil man befürchtet, dass sie es nicht machen bis 31.Oktober und es damit einen NoDeal gibt.

Es wird auf Sky News geschrieben, sollte der Letwin-Antrag durchgehen wird die heutige Abstimmung auf Dienstag verschoben.
Quelle ist von Downing Street Nr.10

[Marmelada]

Ich war in dieser Woche in Brüssel. Dort geht man vielerorts davon aus, dass Schottland nach dem Brexit unabhängig wird und der EU beitritt.
Wenn sich dann noch Irland und Nordirland vereinen, was denkbar ist, wäre Groß-Britannien bald Britannien - und ziemlich in den Popo gekniffen.

[BlackGirl]

Ich höre gerade dem doch sehr leidenschaftlichen Honorable Ian Blackford aus Schottland zu.

Und jetzt ist Theresa May dran. Sie meint gerade, sie hat "a sense of déjà vu"...

[pantoffel_3]

Der Benn-Act sagt, dass der PM um eine Verlängerung bitten muß wenn es bis 19.Oktober
keinen Deal gibt.
Wenn die nachher "für" den Deal abstimmen würden dann müßte BoJo nicht mehr um die Verlängerung bitten.
Aber das Gesetz ist ja damit noch nicht ratifiziert und genau da kommt der Antrag von Oliver Letwin der beinhaltet, dass BoJo um Verlängerung bitten muß "bis" das Gesetz ratifiziert ist weil man befürchtet, dass sie es nicht machen bis 31.Oktober und es damit einen NoDeal gibt.

Es wird auf Sky News geschrieben, sollte der Letwin-Antrag durchgehen wird die heutige Abstimmung auf Dienstag verschoben.
Quelle ist von Downing Street Nr.10

Anzunehmen ist, dass er bei Zustimmung für Letwins Antrag um Verlängerung tatsächlich bittet. Dazu wäre er gesetzlich verpflichtet, sofern er den EU-Deal dann nicht mehr zur Abstimmung stellt. Der Antrag von Letwin ist dabei durchweg nachvollziehbar, wissen die Abgeordneten nicht, wie diese Gesetzte denn konkret aussehen und gibts dafür eben keine Versicherungen. Auch zöge eine Zustimmung für den Antrag keine weiteren wirklichen Verzögerungen nach sich, so denn diese Gesetzgebung auch auf Arbeitnehmerrechte und Umweltschutz tatsächlich auch ausgerichtet ist, wie Johnson zusagt.

[GodicsGuru]

kannst du erklären wie?

Ist von mehreren Sprechern ausgeführt worden. Auch wenn der Deal verabschiedet wird aber Bojo es versäumt während der Übergangsphase die Beziehungen zur EU "vernünftig" vertraglich zu regeln, steht am Ende der der Übergangsphase dann wieder ein "No-Deal" an.

[reddevil]

[Premiere0815]

[Ornox]

Die erste Abstimmung beginnt

[BlackGirl]

Division! Clear the Lobby!!

Btw, über was wird abgestimmt? Deal ay or no? Oder doch ein Amendment?

[Dost]

Die spinnen die Engländer. Aber sehr unterhaltsam.

[Lidius]

Division! Clear the Lobby!!

Btw, über was wird abgestimmt? Deal ay or no? Oder doch ein Amendment?

Die Frage über was jetzt eigentlich gerade abgestimmt wird stelle ich mir auch jedes mal

[Ornox]

Die spinnen die Engländer. Aber sehr unterhaltsam.

Für die Letwin Sache. Wenn das durch kommt, dann muss man erst das nötige Ratifizierungsgesetz durchs Parlament gejagt werden, bevor über den Deal abgestimmt wird
Wenn das durchkommt, dann gibt es heute keine Entscheidung

[Dost]

Es kommt durch bei aye, oder?

[BlackGirl]

Die spinnen die Engländer. Aber sehr unterhaltsam.

Ich find die unterschiedlichen Dialekte ganz interessant.