Wohnungsknappheit/Volksbegehren zur "Enteignung" von Immobilienkonzernen

[Serge]

Ein "perverser Gedanke"? Also sollten auch die Grundbedürfnisse Essen und Kleidung staatlicherseits befriedigt werden? Aldi und Edeka enteignen, C & A und Adler ebenfalls, und dann …

Wie soll das praktisch aussehen? Wohnen, Essen, Kleidung zum Selbstkostenpreis - Steuerfinanziert und subventioniert?

Ach, ich weiß schon, wie das praktisch aussieht. Ich muss hier leider mal wiederholen, was in diesem Zusammenhang bereits öfter angeführt wurde: So ein Modell gab es schon mal auf deutschem Boden und es ist krachend gescheitert.

Was ist wohl der Unterschied zwischen dem Wohnen einerseits und Essen und Kleidung andererseits?

Richtig, Wohnungen kann man nicht einfach so nach Bedarf produzieren, selbst wenn Bauplätze vorhanden sind dauert es viel zu lange bis die Wohnungen fertig sind.

Die anderen Dinge lassen sich industriell herstellen oder notfalls auch schnell importieren.

[Mieze Schindler]

Also muss eine andere Lösung her. Ein so großer Umbruch wird wohl was kosten, aber keine Veränderung ist auch keine Möglichkeit.

Der Staat/ die Kommunen besitzen ja ordentlich Grund und Boden, teils in allerbesten Lagen. Erbbaupacht in richtig großem Stil wäre schon mal eine Möglichkeit.

[VernunfTrigger]

Meine Güte, Du klingst wie ein US-Republikaner, für die das alles "Sozialismus pur" oder gleich "Kommunismus" ist.

Dann hast du mich falsch verstanden. Mit US-Republikanern habe ich sicher nichts am Hut. Natürlich sind die Punkte, die ich aufgeführt habe, Sozialismus. Und das finde ich auch gut so. Ich habe sicher keine Lust auf die komplette Privatisierung der Gesundheit wie in den USA. Ich bin froh, dass wir alle einzahlen und alle was davon haben.

[VernunfTrigger]

Da du ja sehr engagiert in der Sache auf youtube unterwegs bist, habe ich mal eine Frage, die du mir sicher beantworten kannst: Wie hoch ist der Anteil der in privater Hand befindlichen Wohnungen? Also nicht in Händen von Großunternehmen.

Willst du auch Genossenschafts- und Firmenwohnungen etc. verstaatlichen?

Rund 60 % aller Wohnungen werden durch Privatleute vermietet. Das bedeutet aber nicht, dass hier direkt "fair" vermietet wird. Schließlich will und muss in diesem System jeder etwas daran verdienen. Das werfe ich auch niemandem vor. Die Frage ist dann nur, ob das das richtige System ist.

Es ist oft die Rede von "Ungerechtigkeit" im Land. Um diese Ungerechtigkeit zu schrumpfen ist es, meiner Meinung nach, notwendig, die Basis unseres Zusammenlebens fair zu gestalten. Dazu gehört eben das Wohnen.

Ich möchte nichts von heute auf morgen ändern (das kann ich auch nicht). Aber ich möchte Veränderungen anstoßen. In den meisten Fällen finde ich das Existieren unterschiedlicher Systeme für ein und dieselbe Sache eher hinderlich. Daher sollten früher oder später auch Genossenschafts- und Firmenwohnungen verstaatlicht oder wenigstens an das System angepasst werden.

[VernunfTrigger]

Ein "perverser Gedanke"? Also sollten auch die Grundbedürfnisse Essen und Kleidung staatlicherseits befriedigt werden? Aldi und Edeka enteignen, C & A und Adler ebenfalls, und dann …

Wie soll das praktisch aussehen? Wohnen, Essen, Kleidung zum Selbstkostenpreis - Steuerfinanziert und subventioniert?

Ach, ich weiß schon, wie das praktisch aussieht. Ich muss hier leider mal wiederholen, was in diesem Zusammenhang bereits öfter angeführt wurde: So ein Modell gab es schon mal auf deutschem Boden und es ist krachend gescheitert.

Nein, ich will hier keine zweite DDR. Darum geht es hier nicht. Wir müssen auch keine Supermärkte verstaatlichen.
Aber das, was du beschreibst, wäre möglich - das Subventionieren von Grundbedürfnissen. Das erreichen wir z.B. mit dem bedingungslosen Grundeinkommen. Damit hätten wir vieles abgedeckt - die Lebensqualität erhöht (Studien bzw. Versuche gibt es schon zahlreiche) - und das zusätzlich verdiente Geld kann dann in die Wirtschaft fließen.

[VernunfTrigger]

Der Staat/ die Kommunen besitzen ja ordentlich Grund und Boden, teils in allerbesten Lagen. Erbbaupacht in richtig großem Stil wäre schon mal eine Möglichkeit.

Ich verstehe. Nur heulen gerade hier die Kommunen herum, dass sie kein Geld haben. Der Staat sagt aber Geld sei da und schiebt das wieder an die Kommunen ab. Irgendwie habe ich das Gefühl, dass zumindest im Moment noch niemand Verantwortung übernehmen möchte.

[VernunfTrigger]

Warum nochmal lohnt es sich der Rückkauf nicht? Würde das implizit nicht bedeuten dass sich der Verkauf gelohnt hat, also richtig war?

Meine Aussage bezog sich auf Wohnungen, die vor Jahrzehnten für einen Spottpreis verscherbelt wurden. Diese jetzt überteuert zurückzukaufen würde sich finanziell nicht lohnen. Aber am Ende bin ich davon überzeugt, dass selbst ein überteuerter Rückkauf (anders geht das ja jetzt nicht mehr, außer es wird anders gerichtlich geregelt), sich am Ende für die Menschen lohnen würde. Ich hoffe, es wurde jetzt deutlicher, was genau ich meine.

[Giftnudel]

Rund 60 % aller Wohnungen werden durch Privatleute vermietet. Das bedeutet aber nicht, dass hier direkt "fair" vermietet wird. Schließlich will und muss in diesem System jeder etwas daran verdienen. Das werfe ich auch niemandem vor. Die Frage ist dann nur, ob das das richtige System ist.

Es ist oft die Rede von "Ungerechtigkeit" im Land. Um diese Ungerechtigkeit zu schrumpfen ist es, meiner Meinung nach, notwendig, die Basis unseres Zusammenlebens fair zu gestalten. Dazu gehört eben das Wohnen.

Ich möchte nichts von heute auf morgen ändern (das kann ich auch nicht). Aber ich möchte Veränderungen anstoßen. In den meisten Fällen finde ich das Existieren unterschiedlicher Systeme für ein und dieselbe Sache eher hinderlich. Daher sollten früher oder später auch Genossenschafts- und Firmenwohnungen verstaatlicht oder wenigstens an das System angepasst werden.

Zum Teil sogar über 60%. Richtig, diese Zahl sagt nichts über "faire", aber auch nichts über "unfaire" Vermietungen aus. Ob es ungerecht/gerecht zugeht, könnte man nur am einzelnen Mietverhältnis messen. Natürlich gibt es Auswüchse, mir fallen da z. B. Airbnb und Patiententourismus (vor allem in Räumen mit Spezialkliniken) ein. Deshalb aber alle so genannten Kleinvermieter enteignen und völlig intakte Mietverhältnisse zerstören? Außer einer Bindung von Finanzen und Kapazitäten bei Gericht wird das nicht viel bringen. Die Gerichtsverfahren dürften sich zudem über einen jahrzehntelangen Zeitraum hinziehen, ein einfaches "Gib her" wird keinem Eigentümer reichen. In der gesamten Zeit würde dann trotz des enormen Aufwandes allerdings auch nicht nur eine einzige Wohnung zusätzlich geschaffen.

Veränderungen müssen her, allerdings sinnvolle und an Fakten orientierte Veränderungen. Eine Verstaatlichung ist nichts anderes als der immer wieder gescheiterte Sozialismus, mit Mangelwirtschaft und Unfreiheit einhergehend. Einen Vorteil hätte das Ganze natürlich. Der Staat bräuchte nur - wie schon gehabt - eine Mauer zu bauen, damit die Bürger nicht massenhaft abwandern.

Sinnvolle Maßnahmen wären für mich z. B. die bessere Anbindung des näheren Umlandes sowie eine Infrastruktur, die dieses Umland attraktiv gestaltet. Denn eines muss auch jedem Mieter klar sein: Das Ausweichen auf das Umland ist unumgänglich. Nicht jeder kann in der Stadt leben, weil man halt jeden qm nur einmal bebauen kann.

So positiv könnte es auch in anderen Städten gehen: https://www.zitty.de/die-berliner-kommen/

Das wars dann auch schon von mir.

[Serge]

Veränderungen müssen her, allerdings sinnvolle und an Fakten orientierte Veränderungen. Eine Verstaatlichung ist nichts anderes als der immer wieder gescheiterte Sozialismus, mit Mangelwirtschaft und Unfreiheit einhergehend. Einen Vorteil hätte das Ganze natürlich. Der Staat bräuchte nur - wie schon gehabt - eine Mauer zu bauen, damit die Bürger nicht massenhaft abwandern.

Diese DDR-Vergleiche sind langsam langweilig.

Schon weil es bei Energie und Bau dann ja doch möglich ist. Aber das sind ja Interessen von Konzernen.

Aber die Enteignung einiger Wohnungskonzerne würde ja nicht bedeuteten dass es kein Privateigentum am Wohnungen mehr gäbe. Bei der restlichen Wirtschaft gleich garnicht.

Die Ähnlichkeit zur DDR wäre also nichtmal anssatzweise gegeben.

Aber Reflexe von Konservativen sind nunmal sehr zuverlässig, die schlagen schon beim Wort "Enteignung" an. Nur nicht wenn es um Kohle oder große Bauprojekte geht.

[storch]

Ja so sieht es aus.

Dafür können ganze Landstriche kaputtgebaggert werden, Leute ihrer Heimat beraubt, alles enteignet werden. Nur, hier geht es eben um "kleine Leute" und den Profit der "Großen". Im Zweifelsfall, ach sogar im vorauseilenden Gehorsam, wird eben immer im Interesse der Konzerne entschieden.

Ich wette, sollte es tatsächlich Enteignungen von großen Wohnungskonzernen geben, werden die nicht arm dabei. Das zahlen wir dann halt auch mit, wie immer. In dem Fall wäre ich aber eher dafür, denn so kann es nicht weitergehen. Profitsteigerungen, Ausnutzen nur aufgrund der Wohnungsknappheit und, weil das nunmal, neben Arbeit und Essen das Wichtigste für die Menschen ist - unverzichtbar, keine Alternative möglich.

Ich bin auch dafür, schon seit Jahren (wir kennen hier das Problem auch schon lange), dass Außenbezirke gestärkt werden, bessere Anbindungen an den öffentl. Nahverkehr und endlich dahingehend umgedacht wird, dass nicht Alles und Jeder, Firmen/Uni + neue Mitarbeiter zusätzlich in die schon stark belastete Kernstadt eingeladen werden muss. Schon gar nicht die allerletzten Grünflächen zum Durchatmen zugebaut werden.

Es wäre hier noch schlimmer (kaum vorstellbar), wären vor einigen Jahren viele städtische Wohnungen verkauft worden (ein Lieblingsprojekt des damaligen grünen OBs ), wenn wir, die Einwohner, dies durch einen Bürgerentscheid nicht verhindert hätten. Heute sind die Grünen dafür, die letzten grünen Flächen zuzubauen und dafür auch wenige Landwirte zu enteignen (huch, das böse Wort), die es in der Stadt noch gibt.

=>Spoiler öffnen<=

Alles kein Problem. Heute sind die Grünen also für Wohnungsbau, auf Kosten der wenigen Grünflächen (die eben auch furchtbar wichtig sind für so eine Großstadt, s. Erhitzung, Durchlüftung, Durchatmen im Freien...). Plötzlich setzen sie angeblich das Wohl der Bürger vor das Wohl der Natur, der Umwelt.

Sie haben dieses Mal gewonnen, weil sie natürlich mit den fehlenden Wohnungen, bezahlbarem Wohnraum argumentierten. Nur werden gerade die Bürger, die darauf angewiesen sind und jetzt auf "günstigere" Wohnungen warten, nicht in den Genuss kommen. Es werden wieder neue Leute herziehen, das wird die Mieten noch weiter in die Höhen treiben und die wenigen Wohnungen, die sozial gefördert sind, werden trotzdem schon viel zu teuer für, diejenigen, die jetzt als Argument herhalten mussten.

Und das ist nicht nur eine kleine Wohnsiedlung. Hier soll es um 6 - 7.000 Wohnungen gehen, für 15.000 Leute. Mit den entsprechenden Erdbewegungen, meterhohe Aufschüttungen (wg. Hochwasserschutz) usw. usf.

Noch nie hat der Spruch so gut gepasst, sinngemäß: Wenn der letzte Baum gefällt ist, werdet ihr sehen, dass man Beton nicht essen kann. Das Argument hat den Bauern hier leider auch nicht geholfen.

Man kann auch in der Umgebung sinnvoll und bewußt zukunftsorientiert Flächen für Firmen, Institute, Wohnungen, Infrastruktur aufbauen und trotzdem noch Grünflächen, Natur stehen lassen. Da fehlt dann halt der schnelle Profit und die nach-uns-die-Sinnflut-Mentalität. Hier sind die Städte gefragt, die dann halt mal hart bleiben müssen.

[Giftnudel]

Diese DDR-Vergleiche sind langsam langweilig.

Schon weil es bei Energie und Bau dann ja doch möglich ist. Aber das sind ja Interessen von Konzernen.

Aber die Enteignung einiger Wohnungskonzerne würde ja nicht bedeuteten dass es kein Privateigentum am Wohnungen mehr gäbe. Bei der restlichen Wirtschaft gleich garnicht.

Die Ähnlichkeit zur DDR wäre also nichtmal anssatzweise gegeben.

Aber Reflexe von Konservativen sind nunmal sehr zuverlässig, die schlagen schon beim Wort "Enteignung" an. Nur nicht wenn es um Kohle oder große Bauprojekte geht.

Es ging goch gar nicht um Konzerne, es war durchweg von Privatvermietern (Kleinvermietern) die Rede. Wie hoch ist denn in diesem Bereich der Anteil der überteuerten Mieten oder der Zweckentfremdung?

Und noch einmal: Neuer Wohnraum wird durch horrende Zahlungen bei Enteignungen keiner entstehen. Das Geld sollte der Staat besser in Neubauten und in die bessere Anbindungen und Infrastruktur von Randgebieten stecken.

Und bevor noch was kommt: Nein, ich vermiete nicht und würde mir das auch nie ans Bein binden.

[Serge]

Und noch einmal: Neuer Wohnraum wird durch horrende Zahlungen bei Enteignungen keiner entstehen. Das Geld sollte der Staat besser in Neubauten und in die bessere Anbindungen und Infrastruktur von Randgebieten stecken.

Dass kein neuer Wohnraum entsteht ist inzwischen auch eine abgegriffene Plattitüde.

Dass was den Neubau begrenzt ist weniger das Geld als die Zeit und die Kapazitäten der Bauwirtschaft.

Aber es entsteht schon etwas neues, und zwar kommunaler Wohnraum, der der Spekulation und dem Mietwucher entgegenwirkt.

Und die Preisfrage ist ja noch völlig offen, wieviel der Rückkauf kosten würde. Man könnte ja z. Bsp. auch zu Preisen von 2010 zurückkaufen, eine Enteignung so sie denn stattfindet muss nicht zwangsläufig zu aktuellen Marktpreisen stattfinden.

Letztlich ist hier das Interesse der Allgemeinheit entscheidend und nicht irgendwelche ideologischen Grundsätze, die noch nichtmal vom Grundgesetz gedeckt sind sondern sich einfach so inden letzten Jahrzehnten so eingeschlichen haben, "der Markt ist halt der Markt"- und dem müssen wir uns alle unterordnen.

Bin gespannt auf eine eventuelle richterliche Begründung zu dem Thema.

[Giftnudel]

[QUOTE=Serge;48010659]1. Dass kein neuer Wohnraum entsteht ist inzwischen auch eine abgegriffene Plattitüde.

2. Dass was den Neubau begrenzt ist weniger das Geld als die Zeit und die Kapazitäten der Bauwirtschaft.

=>Spoiler öffnen<=

Aber es entsteht schon etwas neues, und zwar kommunaler Wohnraum, der der Spekulation und dem Mietwucher entgegenwirkt.

Und die Preisfrage ist ja noch völlig offen, wieviel der Rückkauf kosten würde. Man könnte ja z. Bsp. auch zu Preisen von 2010 zurückkaufen, eine Enteignung so sie denn stattfindet muss nicht zwangsläufig zu aktuellen Marktpreisen stattfinden.

Letztlich ist hier das Interesse der Allgemeinheit entscheidend und nicht irgendwelche ideologischen Grundsätze, die noch nichtmal vom Grundgesetz gedeckt sind sondern sich einfach so inden letzten Jahrzehnten so eingeschlichen haben, "der Markt ist halt der Markt"- und dem müssen wir uns alle unterordnen.

Bin gespannt auf eine eventuelle richterliche Begründung zu dem Thema.

1. Tja, was will man auch auf das ewige Enteignungsgelaber antworten. Nur durch ständige Wiederholung wird sich langsam rumsprechen, dass sie nichts bringt

2. Nicht nur die Kapazitäten der Bauwirtschaft, auch diese unendliche Bürokratie ist es, was Bauen zu einem langwierigen Prozess macht. Ehe alle Genehmigungen, Auflagen und Hürden, die einzuholen, zu erfüllen bzw. zu nehmen sind vergeht zu viel Zeit. Das könnte der Staat vereinfachen. Zumal auch das nötige Personal für den Aufwand fehlt.

So das wars für mich aber auch jetzt mit dir. Es ist alles gesagt, Thema ist durch.

[Serge]

wie sachlich

[Claudia]

Sinnvolle Maßnahmen wären für mich z. B. die bessere Anbindung des näheren Umlandes sowie eine Infrastruktur, die dieses Umland attraktiv gestaltet. Denn eines muss auch jedem Mieter klar sein: Das Ausweichen auf das Umland ist unumgänglich. Nicht jeder kann in der Stadt leben, weil man halt jeden qm nur einmal bebauen kann.

So positiv könnte es auch in anderen Städten gehen: https://www.zitty.de/die-berliner-kommen/

Im Umland von Großstädten sind ja schon viele kleinere Städte und Gemeinden Ausweichquartiere der Stadtbewohner. Die nötige Infrastruktur gibt es, oft auch eine Bahnanbindung. Nur sowas wie gewachsene Innenstädte mit Fußgängerzonen oder Kulturelles (Kino, Theater usw.) fehlt, gibt es aber in der nahen Großstadt, in die die Bewohner auch zum Arbeiten pendeln.

Ein größeres Problem ist das platte Land. Da gibt es dann auch bezahlbaren Wohnraum und Leerstände.

Ich bin auch dafür, schon seit Jahren (wir kennen hier das Problem auch schon lange), dass Außenbezirke gestärkt werden, bessere Anbindungen an den öffentl. Nahverkehr und endlich dahingehend umgedacht wird, dass nicht Alles und Jeder, Firmen/Uni + neue Mitarbeiter zusätzlich in die schon stark belastete Kernstadt eingeladen werden muss. Schon gar nicht die allerletzten Grünflächen zum Durchatmen zugebaut werden.

Aus Hamburg sind einige Firmen ins Umland (Niedersachsen, Schleswig-Holstein) umgezogen, weil es in der Stadt nicht genug Fläche für Erweiterungen gab, gern in der Nähe von A1 oder A7. Die Mitarbeiter sind oft in Hamburg wohnen geblieben und pendeln jetzt zur Arbeit, während die Bewohner der Umlandgemeinden nach Hamburg reinpendeln.

Auch hier: so richtig weit ab vom Schuss wird sich keine Firma ansiedeln.