Wikileaks-Gründer Julian Assange in London verhaftet

[Dom Basaluzzo]

Das Thema in Schweden ist nun wirklich durch:

Sweden drops Julian Assange rape investigation

The deputy chief prosecutor, Eva-Marie Persson, told a news conference: “I want to inform about my decision to discontinue the preliminary investigation.”

The decision on Tuesday follows a ruling in June by a Swedish court that Assange, who denies the accusation, should not be detained.

[hans]

der zeitpunkt wo das kommt, könnte mit seinem gesundheitszustand zusammen hängen.
schwarz auf weiss wird das nicht geschrieben werden, aber es gab einige besprechungen, und da rechne ich mit einer informellen motivation, die sache fallen zu lassen, und das hat konsens gefunden.

[Dom Basaluzzo]

Nein, wg. des Gesundheitszustands werden keine Vergewaltigungsvorwürfe fallen gelassen. Bitte verbreite nicht solchen haarsträubenden Unsinn.

[hans]

vielleicht will schweden nichts damit zu tun haben, wenn er im kerker verschmachtet?
zweitens machts nicht nur deshalb keinen sinn, weil die zeuginnen sich zu wenig erinnern können für einen prozess, sondern auch, wenn er voraussichtlich stirbt, was einige seiner freunde befürchten.

[Elaine]

der zeitpunkt wo das kommt, könnte mit seinem gesundheitszustand zusammen hängen.
schwarz auf weiss wird das nicht geschrieben werden, aber es gab einige besprechungen, und da rechne ich mit einer informellen motivation, die sache fallen zu lassen, und das hat konsens gefunden.

Die Verlautbarung ist, die Beweise hätten für eine Anklage nicht ausgereicht.

https://www.spiegel.de/panorama/just...a-1297253.html

Mir kommt der Zeitpunkt auch seltsam vor - oder sie ermittelten erst weiter, als Assange aus der Botschaft getragen wurde. Die hatten jahrelang Zeit dafür und jetzt, wo er kurz vor einer Auslieferung in die USA stehen könnte, meinen sie, ohnehin nicht genügend Beweise für eine Anklage zu haben und lassen es erstmal fallen.

[Elaine]

vielleicht will schweden nichts damit zu tun haben, wenn er im kerker verschmachtet?
zweitens machts nicht nur deshalb keinen sinn, weil die zeuginnen sich zu wenig erinnern können für einen prozess, sondern auch, wenn er voraussichtlich stirbt, was einige seiner freunde befürchten.

Das sehe ich auch so.

[Dom Basaluzzo]

Die Verlautbarung ist, die Beweise hätten für eine Anklage nicht ausgereicht.

Daran ist aber nichts seltsam, denn das geschieht in Vergewaltigungsfällen häufiger, als das tatsächlich jemand angeklagt und verurteilt wird. In seinem Fall ging es darumm dass er sich ein Kondom ohne Zustimmung abgestreift haben soll - ein Delikt, das so nur in wenigen Ländern angezeigt werden kann und selten zu einer Verurteilung führt.

Wie ich auf der letzten Seite erklärt habe, war es Schweden erst durch die Inhaftierung möglich, ihn durch ihre Staatsanwaltschaft befragen zu lassen. Ich vermute, das ist in der Zwischenzeit geschehen.

[ganzblau]

Offenbar hat die Stadt Genf Verhandlungen geführt, um Julian Assange Asyl anbieten zu können. Doch die Schweizer Regierung stellt sich quer - bzw. lässt sich bislang nicht darauf ein.

"Das erinnert an ein diktatorisches Regime"

(Interview mit dem UN-Sonderbeauftragten Nils Melzer im SonntagsBlick)

[hans]

ja, so sieht eine virtualisierte diktatur aus. alles ist ok, alles ist legal, für alles gibt es eine moralische antwort.

es gibt nichts, was man mit stalin und ähnlichen systemen vergleichen könnte.

die presse beschützt das system dicht, aber freiwillig.


link im vorposting:

Die Mainstreammedien müssten viel energischer reagieren. Viele der grossen Medienhäuser in aller Welt arbeiteten 2010 mit Wikileaks ­zusammen und veröffentlichten die geheimen Dokumente gemeinsam mit Assange. Es kann gut sein, dass diese Medien heute mit den Behörden bezüglich der missbräuchlichen Verfolgung von Assange ein Stillhalteabkommen haben, damit sie von der Justiz in Ruhe gelassen werden.

das repräsentiert einen zutiefst "reaktionären" vorgang. die medien sind "diszipliniert" worden.

Nils Melzer

[caesar]

wer möchte sich schon mit der weltmacht usa anlegen? schliesslich ist die schweiz international eng verwickelt (wirtschaftlich) und könnte hart getroffen werden von sanktionen.

das hat man ja schon gesehen beim streit um das bankgeheimnis, dass auf druck der usa aufgegeben werden musste.

[beautiful.south]

Offenbar hat die Stadt Genf Verhandlungen geführt, um Julian Assange Asyl anbieten zu können. Doch die Schweizer Regierung stellt sich quer - bzw. lässt sich bislang nicht darauf ein.

"Das erinnert an ein diktatorisches Regime"

(Interview mit dem UN-Sonderbeauftragten Nils Melzer im SonntagsBlick)

Man kann ja wohl die Schweiz kaum verpflichten einer bestimmten Person, die sich nicht mal auf dem eigenen Staatsgebiet befindet, Asyl zu gewähren. Es kann verschiedene Gründe geben, warum man Assange nicht im Land haben möchte. Klar, die Androhung wirtschaftlicher Sanktionen ist ein gewichtiger, aber eben nicht der einzige. Und dass eine Stadt (aus eigenem Antrieb? am Staat vorbei?) Verhandlungen wegen Asyl führt, finde ich nicht nur äußerst ungewöhnlich, sondern auch ziemlich schräg.

[ganzblau]

Naja: Letzteres hat mit dem historischen Status des Stadtstaats Genf als Republik zu tun. Und mit dem Status als "Diplomatenstadt", der sich auf eine reiche humanitäre Tradition beruft.

"Stadt" in meinem Post war also zu kurz gegriffen. Genf ist schon eine ziemlich BESONDERE Stadt

[caesar]

der kanton genf ist bestandteil der schweiz und die sicherheits/aussenpolitik inkl. asylpolitik liegt bei der landesregierung, bzw. national- und ständerat und deren untergeordneten bundesbehörden.

bayern kann auch nicht seehofer nach paris senden, damit dort ein sonderdeal gemacht wird bayern-frankreich (zumindest seit der reichsgründung 1871).

[hans]

staatspolitisch ist die "bayernfrage" klar, aber generell halte ich überhaupt nichts von diesem zunehmenden streamlining.

es gibt sowieso die idee, dass die städte als erzeuger ihrer eigenen politik, gesellschaft, und usancen, wesentlich aufgewertet werden, inklusive städtepartnerschaften über den globus hinweg.
(china und russland fahren grade ganz intensiv die strategie von konkreten städtefreundschaften zwischen den beiden staaten.)

wär das nicht besser, wenn es in der hand grösserer städte und bezirke liegt, ob ein indviduum "aufgenommen" wird? die müssen ja auch die sicherheits- und integrationsleistung tragen, und die person beschäftigen. abgesehen von strom, kanal, wasser, die "kammeralistik" ist eine sehr lokale sache, auch wenn die vorschriften an sich bereits weitgehend harmonisiert sind.


ob es sich um assange handelt, oder eine junge frisörin aus dem kosovo, das muster ist das gleiche, und der störfaktor ist viel grösser, wenn die regierung, die medien, der populismus dem jeweiligen ort nicht zugestehen wollen, die sache zu entscheiden.

[Max Vol.]

Assange wurde nun aus der Einzelhaft entlassen.
https://7news.com.au/business/media/...n-c-663872.amp