Europa-Wahl am 26. Mai - Wohin geht die Reise?

[Premiere0815]

Ich würde mal durch Essen fahren, eine geteilte Stadt, oder durch Duisburg-Hamborn oder Gelsenkirchen. Dem Westen geht es keineswegs deutlich schlechter?
Doch, sehr wohl.

Natürlich ist nach unten angeglichen worden. Stichworte Lohnzurückhaltung oder das ALG2. Aber das will die SPD ja überwinden.
Nein, sie will die Diskussion darüber überwinden, aber die Menschen sind nicht doof.

https://www.faz.net/aktuell/wirtscha...-12015532.html

Ist schon ein wenig älter der Artikel, aber sehr gut.

Oder frischeres Material:

https://www.nrz.de/staedte/essen/das...214405825.html

Es geht vielen sehr gut, aber es geht auch vielen sehr schlecht. Die lässt man mit runter gerechneten Sätzen hängen, früher war es ein Ziel, Chancengleichheit zu schaffen.

[suboptimal]

Geht es hier noch um die Europawahl? Frage für einen Freund.

[caesar]

Geht es hier noch um die Europawahl? Frage für einen Freund.

Die Europa-Wahl ist eben traditionell eher 2. Wahl und nur etwas, wenn man in der nationalen Politik nicht benötigt wird. Auch für Presse + Bevölkerung ist es nicht besonders prioritär.

[Lilith79]

Die Europa-Wahl ist eben traditionell eher 2. Wahl und nur etwas, wenn man in der nationalen Politik nicht benötigt wird. Auch Presse + Bevölkerung ist es nicht besoners prioritär.

Aber komisch, dass dann hinterher immer alle motzen und demonstrieren wenn die EU irgendwelche Gesetze beschließt.

[Premiere0815]

Und warum soll jetzt soziale Ungerechtigkeit oder ein soziales Ungleichgewicht nicht angesprochen werden? Wie soll Europa sozialer werden, wie sollen sich die Verhältnisse angleichen, wenn das nicht mal in einer einzigen Stadt klappt? Wir haben reinen Kapitalismus, alles andere ist ein wenig Zuckerguss auf einem riesengroßen Haufen Mist. Der uns eh bald um die Ohren fliegen wird. Zu unbeweglich, zu starr, zu bürokratisch. Ich meine Europa.

[Jaspis]

Geht es hier noch um die Europawahl? Frage für einen Freund.

Durchaus. Es gibt Strukturförderfonds auf EU-Ebene. Das ist gerade für die klammen Kommunen in Deutschland interessant.
In Dortmund wurden mit EU-Mitteln einige größere Projekte entwickelt und mitfinanziert.
Die Renaturierung der Emscher in NRW z. B. wurde mit zinsgünstigen Krediten in Milliardenhöhe unterstützt.

[Premiere0815]

Frage an mein Kleinhirn. Wir haben doch die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit den Belgischen Kartoffelkriegen, warum sind denn die Kommunen klamm? Die müssten doch in Geld schwimmen, wenn alles so gut läuft. Keine Arbeitslosen, also sehr viele tun was, und zahlen Steuern, heizen den Konsum so richtig fett an, und dann haben auch die Kommunen fette Einnahmen. Läuft doch super.

[ManOfTomorrow]

Durchaus. Es gibt Strukturförderfonds auf EU-Ebene. Das ist gerade für die klammen Kommunen in Deutschland interessant.
In Dortmund wurden mit EU-Mitteln einige größere Projekte entwickelt und mitfinanziert.
Die Renaturierung der Emscher in NRW z. B. wurde mit zinsgünstigen Krediten in Milliardenhöhe unterstützt.

Deutschland zahlt jährlich ca. 20 Mrd. EUR in den EU-Haushalt ein.
Mal ganz ketzerisch gesagt: Es ist sehr schön, dass davon auch zumindest ein Bruchteil zu uns zurückfließt.

[caesar]

Aber komisch, dass dann hinterher immer alle motzen und demonstrieren wenn die EU irgendwelche Gesetze beschließt.

Die Hauptpolitik wird von den nationalen Regierungen gemacht. Das EU-Parlament und Wahlen sollen dem ganzen mehr Leben geben und einen demokratischen Schein geben. Auch die "Spitzenkanditaten" sind so gedacht, obwohl gerne die nationalen Regierungen gerne alleine bestimmen würden, wer die wichtigsten Jobs bekommt.

[suboptimal]

Deutschland zahlt jährlich ca. 20 Mrd. EUR in den EU-Haushalt ein.
Mal ganz ketzerisch gesagt: Es ist sehr schön, dass davon auch zumindest ein Bruchteil zu uns zurückfließt.

Wie viel trägt Ihr Land zum EU-Haushalt bei?
Deutschland: 19,587.04 M€

Wie viele EU-Mittel erhält Ihr Land?
Deutschland: 10,926.91 M€

http://www.europarl.europa.eu/extern...e.html#germany

Einen Bruchteil würde ich das jetzt nicht nennen.

Und unabhängig davon: Ich bin überzeugt, dass die 10 Mrd. die wir netto zahlen, im Hinblick auf den Binnenmarkt und unsere Exportabhängigkeit gut angelegtes Geld sind.

[Experte]

Wir haben reinen Kapitalismus

Davon sind wir weit entfernt.

[Jaspis]

Frage an mein Kleinhirn. Wir haben doch die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit den Belgischen Kartoffelkriegen, warum sind denn die Kommunen klamm? Die müssten doch in Geld schwimmen, wenn alles so gut läuft. Keine Arbeitslosen, also sehr viele tun was, und zahlen Steuern, heizen den Konsum so richtig fett an, und dann haben auch die Kommunen fette Einnahmen. Läuft doch super.

Kommt auf die Kommune an und was in den Vorjahren an Schulden aufgelaufen ist.
Dortmund z. B. hat nach wie vor eine hohe Arbeitslosenquote (aktuell 10,1 %) und schrammt seit Jahren an der Fremdverwaltung per Haushaltssicherungsgesetz vorbei. Wir haben das, was man eine Schwarze Null nennt und können, wenn überhaupt, endlich mal Schulden abbauen und die nötigsten Investitionen tätigen. Dabei geht es uns hier noch gut, verglichen mit anderen Ruhrgebietsstädten.
Zudem hat der Bund etliche Kosten, z. B. für die Versorgung der Geflüchteten, en passant an die Kommunen übertragen.

Die Funktion der EU sehe ich in der Schaffung einheitlicher Standards, z. B. im Handel, der Gesundheitsversorgung, den AN-Rechten, in der Produktion und allgemein im Rechtswesen. Vor allem als Verhandlungsparter mit den großen Wirtschaftsmächten ist es allemal sinnvoller, als potente Gemeinschaft zu sprechen, statt einzeln Verträge aushandeln zu müssen.
Ein Land wie Estland z. B. profitiert mit Sicherheit von der Größe und Bedeutung der EU bei derlei Verhandlungen und Vereinbarungen.

[caesar]

Davon sind wir weit entfernt.

Zumindest in Europa gibt es die soziale Marktwirtschaft. Auch die USA haben unter JFK und LBJ gewisse Sozialsysteme eingeführt. Obama hat im Gesundheitswesen versucht, mehr Absicherung einzubringen (obamacare).

Von den Zuständen des Manchesterkapitalismus zu den Zeiten von Marx und Engels ist man doch etwas abgerückt.

[suboptimal]

Frage an mein Kleinhirn. Wir haben doch die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit den Belgischen Kartoffelkriegen, warum sind denn die Kommunen klamm? Die müssten doch in Geld schwimmen, wenn alles so gut läuft. Keine Arbeitslosen, also sehr viele tun was, und zahlen Steuern, heizen den Konsum so richtig fett an, und dann haben auch die Kommunen fette Einnahmen. Läuft doch super.

Einerseits führst Du Einzelbeispiele an (Duisburg, Essen, Gelsenkirchen). Andererseits sprichst Du pauschal von "den Kommunen" und den "niedrigsten Arbeitslosenzahlen", und alle müssten in Geld schwimmen. Es sind aber nicht alle Kommunen klamm, und auch nicht in allen Kommunen ist die Arbeitslosigkeit sehr niedrig.

Die Zahlen sind zwar von 2016, aber grundsätzlich wird die Verteilung immer noch so sein: Einigen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals (darunter sicher auch die von Dir genannten), anderen geht es gut.


https://www.finanzen100.de/finanznac...583357_486287/

[beautiful.south]

Dem Bürger hier in Mitteleuropa wird Europa nichts mehr bringen, gar nichts. Alles für die Big Player, alles für den Klub.

Was natürlich falsch ist.
Der Mitteleuropäer (Deutsche) profitiert von der EU....
....indem er sich dort privat so frei bewegen kann wie sonst nicht in anderen Regionen der Welt.
....wenn er eine berufliche Qualifikation hat, die sehr nachgefragt ist, weshalb er sich innerhalb der EU niederlassen kann, wo die für ihn nach seinen Vorstellungen besten Bedingungen herrschen.
....weil es für den Verbraucher (auch für den mit weniger Geld) immer positiver ist, je weniger Grenzen es gibt.

Das sind jetzt nur mal drei sehr offensichtliche Vorteile für den normalen EU-Bürger, die sich auch in absehbarer Zeit nicht ändern werden, weitere, auch weniger offensichtliche, lassen sich leicht finden.