Österreich: Neuwahlen nach Rücktritt bzw. Entlassung der FPÖ-Minister

[A.f.e.]

Disclaimer: meine Kritik bezieht sich alleine auf den obigen Herren.


Auf das Video verzichte ich lieber, wenn ich mir die zusammenfassenden Aussagen von Martin Haditsch im zweiten Link so ansehe.

Er als Individuum hat also die Wahrheit gepachtet, obwohl er gegen den Strom schwimmt, hinsichtlich dem, was global an Maßnahmen gesetzt wurde, Österreich also keineswegs eine Ausnahmerolle einnimmt.

Gleichzeitig streitet er die Wirksamkeit der Maßnahmen ab, in dem er bei Erfolg den Grund alleine im saisonalen Abflauen sucht, wie es bei der Grippe passiert, mit der er Corona mehr oder weniger gleichsetzt.

Ist es nicht vernünftig, sich mit Maßnahmen in die warme Jahreszeit zu retten, den Anstieg der Kurve also hinauszuzögern, um dann (hoffentlich) Unterstützung durch die steigenden Temperaturen zu bekommen?

Allzu sehr würde ich auf die dämpfende Wirkung eh nicht setzen, wenn man sich ansieht, welche Probleme auch Länder haben, deren Ausbruchszeitpunkt im (dortigen) Sommer stattfand.

Der DDr. Haditsch war gestern im Talk auf ServusTV zugeschalten. So kam ich auf diesen Herren
Ernest Pichlbauer Gesundheitsökonom, der anwesend war, agierte auch sehr kritisch und meiner Meinung nach auch herablassend.

Ich denke auch, dass unsere Regierung die richtigen Maßnahmen setzt. Herdenimmunisierung sehe ich als sehr gefährlich an. Zur Hinauszögerungstaktik gibt es für mich keine Alternative. Und es soll nichts schlimmeres passieren als einen MNS in Supermärkten oder vielleicht auch in Öffis zu tragen.



Mehr als 80 Beschlüsse: Corona-Hochsaison im Parlament mit "Sonnenuntergang"

Schule, Verkehr, Staatsbürgerschaftsrecht und viel Geld: Der Nationalrat passt das Recht an das Virus an.


"Wir werden erstmals Gesetze mit einer flächendeckenden Sunset-Klausel beschließen!" Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wirkt im Gespräch mit dem KURIER zum heutigen Parlamentstag fast ein wenig euphorisch, auch wenn man auf jeden der mehr als 80 Beschlüsse lieber verzichtet hätte.

Die sogenannte Sunset-Klausel sagt, dass Gesetze per Zeitablauf automatisch wieder außer Kraft treten. Ein Wunsch, den die ÖVP schon lange vor Corona immer wieder formuliert hatte. "Damit sei auch sichergestellt, dass die Sorgen vieler, es könnte jetzt zu einer dauerhaften Beschränkung der Bürgerrechte kommen, nicht stimmen", so Sobotka, der betont, dass die Rechtsstaatlichkeit für die Bürger gewahrt bleiben müsse. "Die Staatsorgane müssen funktionieren - das Parlament, die Regierung, die Justiz. Sie bekommen in einer derart schwierigen Phase besondere Bedeutung. Das Vertrauen der Bürger in den Staat ist jetzt besonders wichtig", sagt Sobotka.

https://kurier.at/politik/inland/meh...pGRuPHE69u6qhg

[Eggi]

Zitat: Ibiza-Affäre Fahnder stellen komplettes Video sicher Die österreichischen Ermittler vermelden den Fund des mehrstündigen Ibiza-Videos, über das Ex-FPÖ-Chef Strache stürzte. Nun fahnden sie mit Fotos nach dem Lockvogel, der vermeintlichen russischen Oligarchennichte. .... [Quelle]

[Fitz]

Strache tritt bei der kommenden Wien-Wahl an und dürfte keine schlechte Chance auf den Einzug in den Landtag und somit ein Polit-Comeback haben, während das Photo der Schauspielerin überall "plakatiert" wird und sie weltweit(!) zur Fahndung ausgeschrieben ist.

Verkehrte Welt, die ich weder mit dem eigenen Gerechtigkeitssinn noch mit meinem laienhaften Rechtsverständnis in Einklang bringen kann.

[GodicsGuru]

Strache tritt bei der kommenden Wien-Wahl an und dürfte keine schlechte Chance auf den Einzug in den Landtag und somit ein Polit-Comeback haben, während das Photo der Schauspielerin überall "plakatiert" wird und sie weltweit(!) zur Fahndung ausgeschrieben ist.

Verkehrte Welt, die ich weder mit dem eigenen Gerechtigkeitssinn noch mit meinem laienhaften Rechtsverständnis in Einklang bringen kann.

Wo streikt denn da dein Rechtsverständnis? Finde du es ok, wenn ohne deine Einwilligung Mitschnitte deines Privatlebens angefertigt und veröffentlicht werden? Oder findest du das nur ok, wenn das Leuten passiert, die du ablehnst?
Gegen Strache liegt nun mal juristisch wenig bis gar nichts vor. Er ist zwar in meinen Augen ziemlicher Abschaum aber offenbar gibt es genügend Österreicher, die das anders sehen oder die das nicht stört.

[caesar]

ich denke kaum, dass es linke toll finden würden, wenn sie per kgb-methode per geheimer video-aufzeichnung aufs korn genommen werden, weil sie in einer peinlichen situation zu sehen sind. oder flugblätter verteilt werden wo sie (halb)nackt in delikater situation zu sehen sind.

ich finde es auch bedenklich, wenn der grüne präsident sich nicht an die offiziellen regeln hält in notzeiten, auch wenn er "nur" 11 minuten länger im gasthaus bleibt als erlaubt.

schliesslich hat doch jeder irgendwo leichen im keller und geheimnisse die niemand wissen soll.

das vorgehen stank doch sehr danach, dass hier profis am werk sind, angesichts der qualität der videos und dass man strache in bierlaune zu gewissen aussagen bewegen konnte. offensichtlich vertraute strache den anwesenden personen, sonst hätte er wohl sich mehr zurückgehalten.

[NewMorning]

Das mit dem Anfertigen von Aufnahmen von privaten Aufnahmen ohne Zustimmung ist sicher ein Punkt.
Ich hab mal einen Vortrag mit den beiden SZ-Reportern, die die ganze Sache ja mitenthüllt haben, gehört. Da ging es auch um diese Frage. Ihre Meinung dazu, von mir aus dem Gedächtnis sinngemäß zusammengefasst: Strache war einer der mächtigsten Politiker Österreichs mit guten Chancen, in der Zukunft eien sehr wichtige Rolle in einer Regierung zu spielen. Wenn so jemand verspricht, Großaufträge zu verschachern, Medien auszuschalten und illegale Parteispenden vorschlägt, sollten die österreichischen Wähler dies schon erfahren.
MMn haben sie damit recht.
Zu dem Punkt, mit der Veröffentlichng würden sie Einfluß nehmen auf die österreichische Innenpolitik: ihnen wurde das Material angeboten. Eine Nicht-Veröffentlichung wäre genauso Einflußnahme gewesen, dann eben zum Wohle von Strache.

[Fitz]

Wo streikt denn da dein Rechtsverständnis?

Wenn eine Frau wegen so einer Aktion via medialen "Steckbrief" weltweit zur Fahndung ausgeschrieben wird, Strache hingegen einzig der Umstand rettet, dass er zum entsprechenden Zeitpunkt noch nicht Vizekanzler war und nun (zumindest für den Wahlkampf) wieder aufs Politparkett zurückkehrt, mit durchaus realistischen Chancen in den Wiener Landtag einzuziehen, dann ist eine Schieflage vorhanden. Diese mag juristisch nicht relevant genug sein, aber angesichts der Diskrepanz im Umgang mit den Beteiligten ist Ärger durchaus angebracht.

Finde du es ok, wenn ohne deine Einwilligung Mitschnitte deines Privatlebens angefertigt und veröffentlicht werden?

Erstens wurde nur ein winziger Prozentsatz des umfangreichen Videomaterials, der für die Öffentlichkeit relevant ist, publiziert, eben wegen der Problematik des Eingriffs ins Privatleben und zweitens besteht nun mal ein Unterschied, ob die im Video getätigten Aussagen von einem nicht in der Politik tätigen Privatmann oder aber einem hochrangigen Parlamentsvertreter stammen.

Angesichts des Umstandes, dass Strache die Medienlandschaft ala Orban umgestalten, also in eine diktaturähnliche Form überführen wollte und diverse Korruptionsgeschäfte in Aussicht gestellt hat, ist hier das öffentliche Interesse höher als der Privacy-Aspekt zu bewerten, was von zig Datenschützern bestätigt wurde, weshalb es mich wundert, warum du die juristische Schiene betonst, gleichzeitig aber die (dir nicht passende?) Bewertung in diesem Punkt ignorierst.

Oder findest du das nur ok, wenn das Leuten passiert, die du ablehnst?

Das ist etwas, was in Diskussionen speziell Rechte (ich weiß nicht, wo du dich politisch siehst) immer nur schwer nachvollziehen können, und zwar die Gleichbehandlung von Verfehlungen aller politischen Vertreter, lagerunabhängig.

Wenn etwa eine (grüne) Fraktionsvorsitzende jahrelang einen Glücksspielkonzern kritisiert, nur um dann von diesem ein Jobangebot anzunehmen, von einem Parteichef Fehlverhalten im Umgang mit dem anderen Geschlecht ans Licht der Öffentlichkeit kommt oder ein ehemaliger Innenminister und EU-Delegationsleiter sich hat dabei filmen lassen (ebenfalls eine unter Verschluss zu haltende Privatangelegenheit?), wie er einen Bestechungsversuch annimmt, dann spielt die Parteifarbe in meiner Kritik keine Rolle, wobei man schon konstatieren muss, dass die Gerichte in den letzten beiden Jahrzehnten vor allem mit Verfehlungen auf rechter Seite beschäftigt waren und Strache wohl mehr Glück als (korrupten) Verstand hat.

[A.f.e.]

Das mit dem Anfertigen von Aufnahmen von privaten Aufnahmen ohne Zustimmung ist sicher ein Punkt.
Ich hab mal einen Vortrag mit den beiden SZ-Reportern, die die ganze Sache ja mitenthüllt haben, gehört. Da ging es auch um diese Frage. Ihre Meinung dazu, von mir aus dem Gedächtnis sinngemäß zusammengefasst: Strache war einer der mächtigsten Politiker Österreichs mit guten Chancen, in der Zukunft eien sehr wichtige Rolle in einer Regierung zu spielen. Wenn so jemand verspricht, Großaufträge zu verschachern, Medien auszuschalten und illegale Parteispenden vorschlägt, sollten die österreichischen Wähler dies schon erfahren.
MMn haben sie damit recht.
Zu dem Punkt, mit der Veröffentlichng würden sie Einfluß nehmen auf die österreichische Innenpolitik: ihnen wurde das Material angeboten. Eine Nicht-Veröffentlichung wäre genauso Einflußnahme gewesen, dann eben zum Wohle von Strache.

Strache ist in meinen Augen ein armes Würstchen. Einer der mächtigsten Politiker in Österreich war er nie und wird er auch nie werden. Das Hirn in der FPÖ ist Kickl. Kickl ist aber unsympathisch und das gleicht halt der Strache aus....der spielt sozusagen den Gegenpart.

[Fitz]

Noch zwei Artikel, die mein Bauchweh im Umgang mit der Situation in eigene Worte fassen:


Causa Oligarchennichte: Passkopie gilt nicht als gefälschte Urkunde

Höchstwahrscheinlich steht die nun mit Fahndungsfotos gesuchte „Alyona Makarow“ nur im Verdacht, eine erkennbare (verfälschte) Kopie einer geschützten Urkunde verwendet zu haben. Das ist aber nicht strafbar.

Ein Bild von einer Frau

Strache wird im Fernsehen höflich Gelegenheit gegeben, wahrheitswidrig zu leugnen, was jeder im Video sehen kann. Er ist wieder Spitzenkandidat im Wiener Wahlkampf. Aber gegen jene junge Frau wird eine Großfahndung eingeläutet, als wäre sie eine Schwerverbrecherin. Dabei ist das heimliche Aufnehmen des Videos in Spanien nicht illegal. Der vage Verdacht auf Erpressung richtet sich, falls er überhaupt zutrifft, eher gegen die Herren, die in Ibiza Regie führten, als gegen den eingesetzten Lockvogel. Am wackeligsten der Vorwurf möglicher Urkundenfälschung, als wäre das Vorweisen einer falschen Passkopie schon Dokumentenmanipulation. Seit wann reicht ein Bagatelldelikt aus, um zur medialen Hetzjagd zu blasen?

[dracena]

Was ich ja wesentlich verstörender finde:
Antisemitische Widmung von Strache aufgetaucht

Die Hetzschrift soll Strache für einen Weggefährten aus rechtsextremen Kreisen signiert haben, so jedenfalls hat es ein Informant, der anonym bleiben möchte, eidesstattlich versichert. Der angeblich Beschenkte gehörte zum Milieu der deutschnationalen Verbindungen, nach seinem Tod wurde das Buch mit Straches Widmung der Süddeutschen Zeitung zugespielt. Strache ließ über seinen Anwalt mitteilen, dass er den Mann gekannt habe.

[Fitz]

Angesichts Straches nationalsozialistischer Gesinnung (zumindest) in seinen Anfangsjahren (Wiking-Jugend, Wehrsportübungen, Nazi-Symbolik, langjährige Beziehung mit der Tochter vom Rechtsextremisten Norbert Burger, den er als Vaterersatz betrachtete, usw.) überrascht mich in der Hinsicht gar nichts mehr. Ich gehe stark davon aus, dass noch einiges an Belastungsmaterial innerhalb der rechtsextremen Szene existiert.

Hat halt fast ein Drittel der Österreicher nicht interessiert, die ihm (bzw. der Partei) später, als er die Führung der FPÖ übernommen hat, ihre Stimme gegeben haben. Sebastian Kurz hat einen erheblichen Anteil an der Normalisierung solcher Leute, indem er die Partei in die Regierung geholt und zum Teil sogar ihre Agenden übernommen hat, obwohl im FPÖ-Umfeld beinahe im Wochentakt ein neuer Skandal (sog. Einzelfall) mit rechtsextremistischen Einschlag aufgetaucht ist. Ibiza war dann halt doch zuviel und außerdem für Kurz wieder mal eine gute Gelegenheit, durch Regierungsauflösung den eigenen Stimmenanteil zu steigern.

[A.f.e.]

=>Spoiler öffnen<=

Angesichts Straches nationalsozialistischer Gesinnung (zumindest) in seinen Anfangsjahren (Wiking-Jugend, Wehrsportübungen, Nazi-Symbolik, langjährige Beziehung mit der Tochter vom Rechtsextremisten Norbert Burger, den er als Vaterersatz betrachtete, usw.) überrascht mich in der Hinsicht gar nichts mehr. Ich gehe stark davon aus, dass noch einiges an Belastungsmaterial innerhalb der rechtsextremen Szene existiert.

Hat halt fast ein Drittel der Österreicher nicht interessiert, die ihm (bzw. der Partei) später, als er die Führung der FPÖ übernommen hat, ihre Stimme gegeben haben. Sebastian Kurz hat einen erheblichen Anteil an der Normalisierung solcher Leute, indem er die Partei in die Regierung geholt und zum Teil sogar ihre Agenden übernommen hat, obwohl im FPÖ-Umfeld beinahe im Wochentakt ein neuer Skandal (sog. Einzelfall) mit rechtsextremistischen Einschlag aufgetaucht ist. Ibiza war dann halt doch zuviel und außerdem für Kurz wieder mal eine gute Gelegenheit, durch Regierungsauflösung den eigenen Stimmenanteil zu steigern.

Zum einem, schon Kreisky hat mit den Blauen geliebäugelt. Und Schüssel hat mit ihnen schon eine Koalition gebildet. Sebastian Kurz hat einen blauen Bundeskanzler in Österreich verhindert!!! Das sollte man schon auch erwähnen und nicht ihn zum Buhmann erklären.

Man muß auch mal fragen, warum die Blauen immer wieder so großen Zulauf bekommen. Ganz einfach, weil es die Großparteien nicht mehr schaffen für das Volk da zu sein. Die Parteien sind mit sich selbst beschäftigt und haben nur mehr gestritten. Da hatten die blauen dann leichtes Spiel. Sebastian Kurz hat erkannt was hier falsch läuft und die Kehrtwende eingeläutet. Und ja, wir hatten genug Flüchtlinge aufgenommen. Es reichte.... die Menschen waren froh, dass das ein Politiker (neben den Blauen) erkannte und sich für das eigene Volk einsetzte. Und diese Agenda war in meinen Augen auch nicht falsch.

Die FPÖ Skandale zu der Regierungszeit kannst jetzt aber nicht SK umhängen. Teilweise waren das Rülpser von FPÖlern aus der dritten und vierten Reihe. Hätte Kurz das vorhersehen sollen?

Deinen letzten Satz will ich jetzt gar nicht mehr kommentieren, denn er ist lächerlich.

[Dom Basaluzzo]

Und ja, wir hatten genug Flüchtlinge aufgenommen. Es reichte.... die Menschen waren froh, dass das ein Politiker (neben den Blauen) erkannte und sich für das eigene Volk einsetzte. Und diese Agenda war in meinen Augen auch nicht falsch.

Dann empfehle ich den Besuch bei einem Augenarzt, denn das ist lediglich altbekannter Nationalismus.

[Shambles]

Geheimsache Ibiza
Befangene Ermittler, zurückgehaltene Beweise, Interventionen, Druck von oben: Ermittlungsakten zur Ibiza-Affäre zeigen, wie subtil und nachhaltig die Korruptionsstaatsanwaltschaft bei ihren heiklen Ermittlungen boykottiert wird

https://www.falter.at/zeitung/202006...eimsache-ibiza

[A.f.e.]

Dann empfehle ich den Besuch bei einem Augenarzt, denn das ist lediglich altbekannter Nationalismus.

Du mußt nicht persönlich werden. Deine Meinung kannst du "hoffentlich" auch sachlich kund tun.


Bring mir eine Stadt in Deutschland die mehr Multi-Kulti ist als Wien. Und mit normalen Zuzug hat auch niemand ein Problem. Wir haben genau so viele wenn nicht sogar mehr Flüchtlinge als ihr aufgenommen. Es muß aber erlaubt sein, irgendwann zu sagen, ich möchte mein Heimatland noch als solches erkennen können. Nicht nur heute sondern auch in Zukunft.

Du kannst es gerne anders sehen und handhaben, akzeptiere bitte aber auch eine andere Sichtweise ohne zu denunzieren.