https://www.tagesspiegel.de/politik/.../24917118.htmlGroko besser als ihr Ruf
Eine Studie zeigt: Die Große Koalition regiert besser als die Vorgängerregierungen, viele Versprechen sind schon umgesetzt. „In den ersten 15 Monaten ihrer Regierungsarbeit hat die große Koalition bereits mehr als 60 Prozent ihrer insgesamt 296 Koalitionsversprechen umgesetzt oder angepackt“, heißt es in der Studie. „Das weist auf eine rekordverdächtige Halbzeitbilanz der amtierenden Bundesregierung hin.“ Schon jetzt habe die Groko deutlich mehr geschafft als die Vorgängerregierung im Vergleichszeitraum.
Kein Grund zum Koalitionsbruch also...
We're too young until we're too old - We're all lost on the yellow brick road - We climb the ladder but the ladder just grows - We're born, we work, we die, it's spiritual
(Kenny Chesney - "Rich And Miserable")
Die Realisierung des Koalitionsvertrages heißt ja noch lange nicht, das er gut ist und den Bürgern reicht. Die meisten merken das gar nicht, was da umgesetzt wird. Manche bei der SPD und Sympathisanten reden sich ja nun wieder ein, das die SPD richtig gut ist, sind aber verzweifelt, weil der Bürger die gute Arbeit nicht sieht. Gutes Beispiel ist ja auch die Grundrente, selbst wenn sie so umgesetzt wird, wie die SPD es fordert, ändert es nix an der Altersarmut. Es ist ein Tropfen auf dem heißen Stein, wird von der SPD Obrigkeit aber als das Non plus Ultra gegen Altersarmut gefeiert. Anspruch und Wirklichkeit geraden da wieder gehörig durcheinander und am Ende verstehen es die SPDler wieder nicht, warum man sie nicht so würdigt, wie sie es hoffen. Grundlegende Veränderungen will man nicht angehen, da redet man sich die Politik der kleinen Schritte schön.
Sie hat doch keine Schnitte. Sie hat zu gute Ansichten:
Nach der Landtagswahl in Hessen 2018 plädierte Mattheis für die Abschaffung der Hartz-Reformen: „Mit ihnen haben wir uns von unserer Identität als Partei der sozialen Gerechtigkeit verabschiedet. […] Das war ein großer Fehler und den muss man auch so benennen.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Hilde_Mattheis
Für Scholz sieht es eher schlecht aus.
https://www.spiegel.de/politik/deuts...a-1282548.htmlSoll Olaf Scholz SPD-Vorsitzender werden? Eine SPON-Umfrage zeigt: Es gibt große Vorbehalte gegen die Kandidatur des Vizekanzlers - auch bei Sympathisanten der Sozialdemokraten.
Sympathisanten sind aber nicht wahlberechtigt, sondern SPD-Mitglieder.
Der nächste: Bundestagsabgeordneter Karl-Heinz Brunner will auch SPD-Chef werden.
Für die 23 (!!!) Regionalkonferenzen muss die SPD wohl bald Stadien mieten, um alle Kandidaten unterbringen zu können.
https://www.welt.de/politik/deutschl...andidatur.htmlDer niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wird nach WELT-Informationen nicht für den SPD-Bundesvorsitz kandidieren.
Die Landespartei unterstützt das Duo aus Landesinnenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping.
Klingbeil habe nicht die passende Partnerin gefunden. Deshalb werde er nicht antreten, meldet sueddeutsche.de
Klara Geywitz ist die Partnerin von Scholz
https://www.focus.de/politik/deutsch..._11050122.html