Italiens Regierungen - Wie lange kann sich Giorgia Meloni halten?

[Eggi]

Dort las ich heute morgen, dass es evtl. schon Unterstützung von anderer Seite geben könnte: https://www.spiegel.de/wirtschaft/so...e-0a838ef82df3

[BlackGirl]

Hmmm, Misstrauensvotum ist immer riskant....

[Üfli]

Thread kann offen bleiben, in knapp 13 Monaten sehen wir uns wieder.

Soviel länger war es ja gar nicht.

[caesar]

Kein Wunder haben Lega und die 5 Sterne soviel Zulauf, wenn die 3%-Partei von Renzi im kleinlichen Streit bereit ist Neuwahlen zu ermöglichen, die das rechte Lager an die Regierung bringen könnten.

[mk431]

Sollte es Neuwahlen geben, hätte die Lega Nord wohl die besten Chancen, die stärkste Partei zu werden.

https://en.wikipedia.org/wiki/Opinio..._election#2021

[cobrita]

Es ist eigentlich nicht Salvini, der mir/uns Sorgen macht, sondern Giorgia Meloni. Die ist radikal und gefährlich, kann das aber besser verpacken als Salvini. Und die beiden werden garantiert gewinnen, auch wenn Berlusconi nicht mitziehen wollte. Leider.

Alle, die ich kenne, sind stinksauer auf Renzi, der schon in der Vergangenheit viel zu viel Schaden angerichtet hat und dann gross verkündetet, dass er sich aus der Politik zurückziehen würde. Und siehe da... jetzt krawallt er schon wieder und kommt damit wohl durch. Allerdings wird er wohl nun endgültig von allen Seiten entsorgt werden. (Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt)


Mehr will ich nicht dazu schreiben, ich verlinke nur einen guten Artikel auf deutsch dazu. Alles drin.
https://www.zeit.de/politik/2021-01/...omplettansicht

[ManOfTomorrow]

Ministerpräsident Conte kündigt Rücktritt an [spiegel.de]

[...] Medienberichten zufolge könnte Conte nach seinem Rücktritt womöglich von Staatschef Sergio Matarella noch einmal den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten. Matarella kann nach dem Ende der Regierung einen Politiker oder eine Politikerin damit beauftragen, eine neue Regierung zu bilden. Wenn keine Mehrheiten zu finden sind, kann er eine vorgezogene Wahl erwirken. [...]

Ok, Conte will also seinen Rücktritt anbieten, um einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung zu erhalten - klingt spannend.

Regierungsstabilität ist in Italien auf jeden Fall weiterhin ein Fremdwort.

[caesar]

Conte 3.0 mit neuer Parteienkoalition? Dürfte schwierig sein, bis 2023 ohne Neuwahlen auszukommen.

[Sioux Indy]

Und kommt Silvio Berlusconi irgendwann wieder an die Macht?

[Lidius]

Und kommt Silvio Berlusconi irgendwann wieder an die Macht?

Das lässt sein Gesundheitszustand glaube ich nicht mehr zu. Ausserdem steht seine Partei gerade mal bei ungefähr 8% in aktuellen Umfragen.
https://www.spiegel.de/politik/ausla...0-c878fcce2775
https://en.wikipedia.org/wiki/Opinio..._election#2021

[NewMorning]

Das nächste Parlament wird stark verkleinert, von über 900 Sitzen auf 600. Viele Abgeordnete können also absehen, das sie nicht mehr dabei sein werden. Da dürfte die Neigung, die Legislaturperiode um zwei Jahre zu verkürzen, stark reduzieren.
zwei Jahre mit sicherem Abgeordnetenbezügen gibt man nicht so leicht auf.
Irgendwie dürfte Conte also seine Mehrheit schon zusammen bekommen.

[cobrita]

Was auf deutsch, die italienischen links soll man ja hier nicht posten. Ganz gut erklärt, man hofft wirklich, dass sie sich zusammenraufen, weil sie inzwischen eingesehen haben, dass ein Italien unter Salvini/Meloni ins Desaster fällt. Und die EU uns was husten würde.

Leider ist es auch so, dass die beiden bei Neuwahlen zusammen die absolute Mehrheit haben würden. Ein neues Wahlgesetz ist auch noch nicht zustande gekommen, das die neuen Parlaments/Senats-Verkleinerungen berücksichtigt.

Renzi hat geblufft, die anderen dachten, da ihre Chance zu haben aber mit den Tagen sieht man, das war ein Schuss ins Nichts und jetzt versucht man, die Scherben zu kitten. Auch wenn man es nicht unbedingt zugeben will.

[caesar]

Allein schon der drohende Jobverlust durch die kleineren Parlamente, die grosszügigen Abgeordneten-Bezüge und der drohende Sieg von Salvini wird dafür sorgen, dass irgendeine Lösung gefunden wird, wenn auch nur aus Eigennutz.

Dazu wird man den Wähler erklären müssen, wieso während einer Pandemie das Parlament mehr ein Kindergarten ist als eine ernzunehmende Einrichtung der Demokratie.

[ManOfTomorrow]

Der Regierungsauftrag geht nun voraussichtlich an Mario "Dracula" Draghi.

Krise in Italien:
Draghi vor Regierungsauftrag [tagesschau.de]

Der ehemalige EZB-Chef Draghi soll Italiens Regierung aus dem neuerlichen Schlamassel führen. Schon heute könnte er von Präsident Mattarella zum designierten Regierungschef gemacht werden. [...]

Das italienische System mit der Ernennung des Ministerpräsidenten durch den Staatspräsidenten halte ich für ziemlich fragwürdig - Draghi persönlich hat ja auch wieder 0,0 demokratische Legitimation.

Wie steht es denn überhaupt um Draghis Beliebtheitswerte in Italien? Ist er dort nicht ebenso unbeliebt wie im Rest von Europa?

[caesar]

Solange er eine Mehrheit bekommt in beiden Parlamentskammern, ist er genau so legitim wie eine "normale" Regierung.