https://www.rnd.de/politik/wahl-in-i...H6VDDNOUM.htmlEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat derweil Konsequenzen angedeutet, sollten diese Parteien im Falle ihrer Wahl demokratische Grundsätze der EU verletzen.
Von der Leyen scheint noch nicht verstanden zu haben, dass die Länder Polen, Ungarn und Italien alleine über 100 Mio. Einwohner haben.
Danke für den Hinweis - was auch immer, irgendeine Drohung war das schon, mit den Werkzeugen.
https://www.rnd.de/politik/wahl-in-i...H6VDDNOUM.html
https://www.stern.de/news/eu-kommiss...-32754128.html
Mir ist das im Moment egal, worüber die Rechten sich dort aufregen und hoffe inständig, dass es doch einen Ruck durch's Wahlvolk gibt und die nicht gewinnen.
Aber die Frage nach v. d. Leyens Äußerungen war mitnichten unverschämt. Warnungen kann sie nach der Wahl abgeben, wenn entsprechende, unangebrachte Forderungen an die EU gestellt werden und selbst keine Vorgaben eingehalten werden. Aber, so vor der Wahl, ja - zumindest nicht besonders klug.
Geändert von storch (23-09-2022 um 23:28 Uhr)
Doch, natürlich. Das ist die uralte Bild- und Co.-Masche, eine falsche Behauptung hinauszuposaunen und das mit einem "?" zu legitimieren. Wenn das nicht sofort zu ergoogeln gewesen wäre, wäre die Frage natürlich okay gewesen. Aber danach zu gucken, ob das stimmt, dürfte schneller gehen als die Frage (und die Folgerung daraus) zu formulieren.
Reaktion aus Italien auf von der Leyen
https://www.rnd.de/politik/wahl-in-i...Z5BVVKK4Q.htmlDies sei eine „schäbige Drohung“, schimpfte Lega-Chef Matteo Salvini, einer der Verbündeten Melonis, der Kommentar sei „ekelhaft und arrogant“.
Der Block aus Polen, Ungarn und dann noch Italien wäre schlichtweg zu groß, um da noch irgendwas zu machen.
Wie schon geschrieben, was die Rechten daraus machen ist wieder eine anderer Schuh und sollte nicht maßgebend sein.
Unkkluge Äußerungen, zum falschen Zeitpunkt, ob das jetzt hätte sein müssen, frage ich mich allerdings auch. Diese Möglichkeit des Ausschlachtens, zwei Tage vor der Wahl, ist für die jetzt noch ein tolles Geschenk gewesen. Das war unnötig!
Ja, hat er, das ist wirklich das Allerletzte, obwohl er das als pro-europäisch verkaufte.
Edit, das hier als Begründung
https://www.merkur.de/politik/italie...-91777897.htmlDie italienische Tageszeitung Corriere della Sera zitierte Weber zuletzt mit den Worten, jeder, der wolle, dass die künftige Mitte-Rechts-Mehrheit in Italien pro-europäisch sein werde, müsse für Berlusconi und dessen Parteifreund Antonio Tajani stimmen.
Weber spielte damit darauf an, dass Berlusconi und Tajani im Gegensatz zu Salvini und Meloni als klar pro-europäisch gelten.
Geändert von storch (24-09-2022 um 00:02 Uhr)
Ich denke, der italienische Durchschnittswähler braucht keine Empfehlung von vdl oder der EU-Kommision, wen man wählen soll. Ebensowenig wird er anders wählen, nur weil vdl irgendeine "Drohung" ausgestossen hat. Sie hat nur darauf hingewiesen, dass die EU gewisse Werte und Verträge hat und entsprechende Sanktionen gemäss diesen Verträgen. ausgesprochen werden könnten.
das melken eines leeren euters bewirkt nur,
das man vom melkstuhl gestossen wird.
rise and rise again until the lambs become to lions.
Sogar das ZDF beschreibt es als Drohung. Unverschämt.
https://www.zdf.de/nachrichten/polit...ml#xtor=CS5-62Von der Leyen droht mit "Werkzeugen" der EU
Mal unabhängig davon, dass doe Äußerungen von Frau vdL zu dem zeitpunkt doch sehr dumm waren:
von was für "Werkzeugen" redet sie eigentlich? Was könnte die EU-Kommission konkret tun, wenn Meloni wirklich PM wird?
Ziemlich wenig, denke ich.