Italiens Regierungen - Wie lange kann sich Giorgia Meloni halten?

[cobrita]

Draghi ist umstritten aber mehr bei den rechten und Berlusconi-Fans. Bei allen anderen ist er geschätzt und seine Wahl kommt gerade richtig. Er ist unabhängig, versteht sein Metier und hat auch die Energie, da mal durchzugreifen.

Der Staatspräsident hat das Recht, jemand zu bestimmen. Aber dann muss mal die Vertrauensfrage im Parlament abwarten. Und da ist grad wieder Kasperltheater angesagt. Weil die 5Sterne wieder mal querstehen, die wollen den nicht, sondern Wahlen. Genauso wie die Italienbrüder von Meloni. Lega hat sich noch nicht richtig "gemeldet", Renzi spielt den Vermittler (aber seine Seite auf FB ist voller... nicht-Komplimente) und überhaupt hab ich heute richtig abgeschaltet und warte ab, was da kommen mag. Draghi "Dracarys" muss ja auch erstmal seine Minister zusammenstellen und beim Präsidenten vorstellen, bevor das Ganze dann mit Programm dem Parlament unterbreitet wird. Dauert noch. Und die ersten möglichen Minister werden auch schon angezweifelt. Ilaria Capua z.B. als Gesundheitsministerin, weil sie Infektionsexpertin mit viel Erfahrung auch in den USA ist. Aber wie viele halt ihre Argumente nur schwer vermitteln kann.

Die 5Sterne werden als solche wohl auch nicht mehr lange existieren, die splittern gerade in viele Teilchen weil jeder was anderes will. Als Opposition waren sie wunderbar (ähem) aber an der Regierung... gerade Luigi Di Maio hatte seine Lektion gut gelernt, Vito Crimi hatte schon mit Bersani (PD) vor einigen Jahren eine Konfrontation, die ihm kaum jemand verziehen hat. Und jetzt mauert er schon wieder.

Wenn uns die EU die Zusammenarbeit kündigt, weil man Draghi verheizt, kann ich das voll und ganz verstehen. Aber die Politikanten hier verstehen das nicht, da geht's nur um's eigene Ego.

[NewMorning]

Cobrita, ist das wirklich so, dass gerade die Sterne-Parlamentarier Neuwahlen wollen?
ich bilde mir ein, gelesen zu haben, dass lt. Parteistatut 5Sterne-Abgeordnete nur zwei Amtszeiten im Parlament sitzen dürfen, für viele wäre also bei der nächsten Wahl Schluß. Sind die wirklich bereit, ihre zweite und letzte Periode auch noch durch vorgezogene Neuwahlen zu verkürzen?

[cobrita]

Das ist kompliziert und ich trau mich gar nicht, was zu schreiben. Di Maio meint, er will eine politische Regierung und keine Techniker, man muss aber "erwachsen" werden. Die anderen motzen, dass sie so viel getan hätten und jetzt eins aufs Auge kriegen und Conte doch die beste Wahl war. Nix Draghi und wir verlassen die Sterne.
Kurzversion: die wissen irgendwie selber nicht weiter. Als sie Salvini los wurden, war alles ok, Conte hat immer noch gute Arbeit geleistet und die PD hat wenig dagegen gerudert und gut mitgemacht. Jetzt kommt da so ein Renzi, der schonmal eine Regierung hinterrücks geschrottet hatte...

Nein, ich weiss leider nicht, wie ich das zusammenkriege, da muss ich noch ein paar Tage warten. Aber ich fürchte, es geht wirklich auf Neuwahlen zu. Und Salvini/Meloni wollen das ja auch gerne, weil die im Moment die Mehrheit hätten. Berlusconi ist für Draghi, sind schon immer sowas wie Freunde und alle anderen eiern rum.

Es geht ja schon los, dass man noch nichtmal weiss, wie der Ministerrat aufgestellt werden wird und was von den jetzigen alles nochmal durchgemischt und neugeschrieben werden soll. Recovery Fund als erstes. Bin gespannt, was die EU dazu sagen wird, die Börsen und der Spread scheinen positiv reagiert zu haben. Was dann auch den Herrschaften der Politik passen sollte.


Jetzt hab ich komplett den Faden verloren, merkt ihr das? Ich hab leider noch keinen brauchbaren Kommentar auf deutsch gefunden, italienische darf ich nicht verlinken. Sorry.

[cobrita]

https://www.tagesschau.de/ausland/eu...ldung-101.html

Die Lega... irgendwie glaubt da niemand so richtig dran, dass das ernst gemeint sein kann. Der plant was.


Heute nochmal mit den Gewerkschaften und Co und dann hoffentlich morgen endlich ein Ergebnis. Ist ja nicht so, dass wir hier eine Pandemie hätten oder sonstige Probleme.

[ManOfTomorrow]

https://www.tagesschau.de/ausland/eu...ldung-101.html

Die Lega... irgendwie glaubt da niemand so richtig dran, dass das ernst gemeint sein kann. Der plant was.

Heute nochmal mit den Gewerkschaften und Co und dann hoffentlich morgen endlich ein Ergebnis. Ist ja nicht so, dass wir hier eine Pandemie hätten oder sonstige Probleme.

Springt dafür denn auch ein Pöstchen für Salvini heraus?

[cobrita]

Das hätte der wohl gerne aber ich glaub, da beisst er auf Granit. Draghi hat ihm auch schon eine Ansage gemacht, der ist im Moment "brav". Oder tut so als ob.

Die 5Sterne scheinen auch fast beruhigt, ihr Guru Grillo hat mit Draghi gesprochen und ihn praktisch ehrenhalber in die Sterne aufgenommen. Sie hätten die selben Ideen, meint er. (Intern waren da schon gewaltige Bewegungen in Richtung Austritte)

Morgen hoffe ich, dass man endlich mal ne Ansage kriegt und eine Ministerliste, sollte Draghi wirklich den Job akzeptieren. Bleiben als Opposition Frau Meloni mit ihrer Brudertruppe und Teile der Sterne mit Di Battista als Anführer. Sonst sind eigentlich alle einigermassen auf Linie. Auch weil Draghi international halt "wer" ist und es geht um 206 Milliarden EU-Euronen, die man sich unbedingt holen will. Mit oder ohne Hintergedanken. Spekulatius halt.

[cobrita]

Die 5 Sterne haben sich wohl durchgerungen aber es bleiben Gruppen, die sich wohl verabschieden wollen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/...aghi-regierung

[Üfli]

Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, ist neuer Ministerpräsident Italiens. Er nahm das Amt am Freitagabend offiziell an, wie ein Sprecher des Präsidentenpalastes in Rom mitteilte.

[cobrita]

Habemus Regierung... aber was da an Gestalten wieder ausgegraben wurden... Brunetta!!! einer (der fanatischeren) der Berluska-Bande.
Lega hat auch Minister gekriegt. Draghi musste wohl wirklich jede Partei irgendwie zufriedenstellen, damit er überhaupt weiterkam.

Der einzige Lichtblick (für mich!) ist, dass es wieder ein Ministerium für Tourismus gibt. Das war viele Jahre ein Unterfach mit kaum Bedeutung und dementsprechend hat man rumgewurschtelt. Hoffentlich wird da bald was Vernünftiges rauskommen. Wir alle hier sind am Boden.

Dass die unsägliche Azzolina weg ist, ist ebenfalls ein Glück. Bildung! Tja, wenn man wüsste, was das ist, Signora!

[caesar]

Jetzt da nur noch die Bruderschaft Italiens Nein stimmen will, sollte die Parlamentsmehrheit vorläufig reine Formsache sein.

Hauptsache man kann den waren Geldregen aus Brüssel verteilen, da machen selbst die "Populisten" der 5-Sterne und Lega/Berlusconi mit.

[cobrita]

Nicht ganz. Die 5Sterne sind im Aufruhr und man fürchtet, dass sich die Partei nochmal spalten wird. Viele haben schon angekündigt, dass sie beim Vertrauen an die neue Regierung mit "nein" stimmen werden.
Tja, wenn man die "alten Glorien" von Berlusconi und die Lega nochmal mit an Bord nehmen muss, kann man das als Sterne nicht unbedingt bejubeln. Mach ich ja auch nicht. Vor allem Brunetta und Gelmini - die sich angeblich mit der Zeit "gebessert" hätten und sich sehr kooperativ zeigten. Die Carfagna geht durch, die war nie so fanatisch mit dem Boss. Aber dann die Lega-Truppe... Da sind auch ein/zwei Früchtchen dabei.


Eben grad die Schwur-Zerimonie, alles sehr Corona-konform. Ohne traditionellem Handschlag mit dem Staatspräsidenten, eben sie die alle raus zum Gruppenfoto - mit viel Abstand, wie es heisst. Draussen sind 4°, da werden wir wohl Eskimos sehen. Gezeigt wird das gerade nicht.


Nun, es sind einige Experten* dabei, die in ihr Ressort gewählt wurden aber es bleibt trotzdem ein "Gschmäckle" übrig, wie es manche nennen würden. Man könnte meinen, dass Draghi in einem Keller eingesperrt wurde und gerade ein Klon von ihm zu sehen ist.

*Z.B. Marta Caràbia, ehemalige Verfassungsrichterin und dort auch als 1. Frau Präsidentin - wird Justizministerin. Es soll ja eine Reform geben, die die Struktur der Verfahren erneuern soll.
Einige enge Freunde Draghis aus der Finanzwelt sind ebenso vertreten und das lässt dann doch ein wenig Hoffnung aufkommen.

Ich verlink mal 2 Artikel von der Tagesschau. Die erklären das viel besser als ich gerade.
https://www.tagesschau.de/ausland/eu...emier-101.html
https://www.tagesschau.de/ausland/dr...erung-101.html


Drückt uns bitte die Daumen.

[mk431]

Am Wochenende waren Kommunalwahlen in Italien. Klarer Verlierer waren die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung.

Die Chefin der Partei Brüder Italiens, Giorgia Meloni, forderte angesichts der Wahlergebnisse Lega und Fünf Sterne auf, die Regierung zu verlassen.

https://www.tagesschau.de/ausland/eu...ahlen-103.html

Mal sehen, ob man noch bis zum nächsten Frühjahr, wenn regulären Wahlen anstehen, durchhalten wird.

[caesar]

Wenn der Technokrat Draghi nicht mehr im Amt ist und eine "Einheitsregierung" repräsentiert, könnte es wieder lustiger werden in Italien in der Politik.

[cobrita]

Die Chancen stehen leider nicht schlecht, dass Frau Meloni wirklich an die Regierung kommen kann.


Auswandern in meinem Alter geht leider nicht mehr, ich bete für ein Wunder...

[mk431]

Italiens Außenminister Di Maio ist aus der Fünf Sterne Bewegung ausgetreten.

Sein Parteiaustritt folgt auf Streitigkeiten zwischen ihm und dem früheren Ministerpräsidenten und heutigen Sterne-Chef Giuseppe Conte unter anderem über Waffenlieferungen an die Ukraine. Di Maio gilt als Unterstützer der politischen Linie des parteilosen Regierungschefs Mario Draghi zum Krieg in der Ukraine.

https://www.spiegel.de/ausland/itali...8-1f36a5d9fef4

Das dürfte der Fünf Sterne Bewegung vermutlich den Rest geben, denn die Partei ist in den Umfragen seit der letzten Parlamentswahl, wo sie noch die stärkste Partei wurde, im Sinkflug.