Generalverdacht Polizei?"

[Zinga]

Facel Vega, du weichst aus.
Du fabulierst um Racial Profiling zu rechtfertigen.
Zum Nachlesen:

Racial Profiling (rassistische Profilerstellung, auch "Ethnic Profiling" genannt) bezeichnet polizeiliche Maßnahmen und Maßnahmen von anderen Sicherheits-, Einwanderungs- und Zollbeamt_innen, wie Identitätskontrollen, Befragungen, Überwachungen, Dursuchungen oder auch Verhaftungen, die nicht auf einer konkreten Verdachtsgrundlage oder Gefahr (etwa dem Verhalten einer Person oder Gruppe) erfolgen, sondern allein aufgrund von ("äußeren") rassifizierten[1] oder ethnisierten Merkmalen[2] – insbesondere Hautfarbe oder (vermutete) Religionszugehörigkeit –. Oft sind hier auch Verschränkungen mit weiteren Ungleichheitsdimensionen wie Geschlecht, sozio-ökonomischem Status, legalem Status, Sexualität, Behinderung[3] , Sprache und Lebensalter zu verzeichnen.[4] Anlasslose Personenkontrollen allein aufgrund eines phänotypischen Erscheinungsbildes verstoßen gegen das Grundgesetz (Art. 3 Abs. 3 GG.), das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) sowie gegen das in der Europäischen Menschenrechtskonvention und das in der internationalen Anti-Rassismus-Konvention angelegte Verbot der rassistischen Diskriminierung.[5]

https://www.bpb.de/gesellschaft/migr...moeglichkeiten

Es ist rassitisch anzunehmen es läge in der Natur der Sache mit Racial Profiling nach Menschen zu suchen, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Und schlicht rechtswidrig. Siehe oben.
Die Kontrolle von Dorgendealern ist kein Racial Profiling und anlasslose Kontrolle. Es werden Menschen kontrolliert, die dazu Anlass geben.

Für deine Rechtfertigung des Racial Profiling sprichst du Grenzkontrollen und Schleierfahndung an. Die Schleierfahndung ist verfassungsrechtlich sehr umstritten. Insbesondere hier wird Racial Profiling angewandt.
in dem Märchen über die Polizisten die sich nicht mehr trauen, nimmst du Bezug auf das Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz. Das neue Berliner Polizeigesetz ist eine ganz andere Innovation. Den Überblick kann man schnell verlieren, wenn selbst die Presse in ihrem Eifer den Unterschied nicht kennen will.

...
Ob unter den 320 000 Polizisten in Deutschland nun mehr Rassisten sind, als im Bevölkerungsdurchschnitt weiß ich nicht, ich glaube es aber eigentlich nicht. Wenn doch liegt es vielleicht ja auch mit an der täglichen Arbeit, falls das so sein sollte, denn es muss ja dann auch einen Grund dafür geben.

Du vermutest es gäbe Gründe dafür, warum Polizisten Rassisten sind.
Das ist eine perfide Täter-Opfer Umkehr.

[Dom Basaluzzo]

Du vermutest es gäbe Gründe dafür, warum Polizisten Rassisten sind.
Das ist eine perfide Täter-Opfer Umkehr.

Das antwortest Du jemandem, der von Anfang an versucht, die Diskussion darüber in eine andere Richtung zu lenken und dabei die Täter-Opfer Umkehr benutzt hat, er wiederholt es in diesem Thread seit der ersten Seite (vom 13.06.).

[Marauder]

Facel Vega, du weichst aus.
Du fabulierst um Racial Profiling zu rechtfertigen.
Zum Nachlesen:

https://www.bpb.de/gesellschaft/migr...moeglichkeiten

Es ist rassitisch anzunehmen es läge in der Natur der Sache mit Racial Profiling nach Menschen zu suchen, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Und schlicht rechtswidrig. Siehe oben.
Die Kontrolle von Dorgendealern ist kein Racial Profiling und anlasslose Kontrolle. Es werden Menschen kontrolliert, die dazu Anlass geben.

Für deine Rechtfertigung des Racial Profiling sprichst du Grenzkontrollen und Schleierfahndung an. Die Schleierfahndung ist verfassungsrechtlich sehr umstritten. Insbesondere hier wird Racial Profiling angewandt.
in dem Märchen über die Polizisten die sich nicht mehr trauen, nimmst du Bezug auf das Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz. Das neue Berliner Polizeigesetz ist eine ganz andere Innovation. Den Überblick kann man schnell verlieren, wenn selbst die Presse in ihrem Eifer den Unterschied nicht kennen will.


Du vermutest es gäbe Gründe dafür, warum Polizisten Rassisten sind.
Das ist eine perfide Täter-Opfer Umkehr.

[Tante Charlie]

Du vermutest es gäbe Gründe dafür, warum Polizisten Rassisten sind.
Das ist eine perfide Täter-Opfer Umkehr.

Ich bin auch sehr sprachlos.

Zum gesamten Beitrag von Dir

[Facel Vega]

Alles klar. Dann dürfen Polizisten eigentlich nur noch Weiße ohne sichtbaren Migrationshintergrund kontrollieren, um wirklich keinen Rassismusverdacht aufkommen zu lassen.
Oder doch besser die Polizei gleich ganz abschaffen.

[Taubenhaucher]

Du vermutest es gäbe Gründe dafür, warum Polizisten Rassisten sind.
Das ist eine perfide Täter-Opfer Umkehr.

Facel Vega ( für den Beitrag) hat doch ganz klar gesagt, er weiß nicht, ob unter Polizisten mehr Rassisten als im Bevölkerungsdurchschnitt sind und glaubt auch nicht, dass dem so ist. Er stellt nur die Vermutung an, dass - wenn die Behauptung wahr wäre - es nahe läge, dass sich das aus dem Berufsalltag und den damit verbundenen Erfahrungen ergibt. Wenn dem so ist, wo ist dann eine Täter-Opfer-Umkehr? Perfider ist es, von Tätern und Opfern ganz selbstverständlich auszugehen.

Wobei sich die Frage stellt: Wenn ein Polizist über Jahre die Erfahrung macht, dass es mit gewissen Bevölkerungsgruppen eher Stress gibt, ist es nicht völlig legitim und logisch, dass er eventuell mit Menschen mit Merkmalen, die eine Zugehörigkeit zu jener Gruppe vermuten lassen, entsprechend anders umgeht, also z.B. eher kontrolliert?

Diese Merkmale können vielfältiger Natur sein, z.B. Vollglatze und Springerstiefel. Dann ist ja wohl logisch und klar und nichts Verwerfliches und vor allem nichts Rassistisches daran, dass da genauer hingeschaut wird, oder?
Sobald aber auch nur irgendwas darauf hindeuten könnte, dass es es mit der Hautfarbe, Nationalität, Abstammung zu tun haben könnte, dann wird ein Riesenfass aufgemacht und systematischer Rassismus unterstellt und nur dieser, weil es ja nur und ausschließlich Rassismus sein kann, wenn aufgrund genannter Kriterien anders vorgegangen wird. Erfahrungswerte können es nicht sein, niemals! Und wenn doch: Die lügen doch, diese Rassisten!

Aber gut gut....steht ja im Grundgesetz, dass es verboten ist, da stellt sich ja nicht einmal die Frage.

Laut Grundgesetz müssten 90-Jährige, Rosenkranz betende Omis im Rollstuhl gleich oft kontrolliert werden wie junge, Männer, die einen auf Gangster-Rapper machen und sich 666 auf die Stirn haben tätowieren lassen. Alles andere wäre Diskriminierung und Gesetzesverstoß.
Wäre es nicht unlogisch, ineffizient und vollkommen weltfremd, das zu tun?
Bitte bedenken: Auch nach Geschlecht und Weltanschauung darf weder bevor- noch benachteiligt werden.

Es ist rassitisch anzunehmen es läge in der Natur der Sache mit Racial Profiling nach Menschen zu suchen, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Und schlicht rechtswidrig. Siehe oben.

Doch, es liegt in der Natur der Sache und ist nicht rassistisch. Ich nehme mal an, dass du nicht so verbohrt bist, um zu glauben, dass man gleich viele Illegale (darf man das so sagen? ) finden würde, wenn man ausschließlich Leute mit mitteleuropäischen Merkmalen kontrollieren würde. Ist nunmal auch ein Job der Polizei, dem sie nachkommen muss und wenn die so vorgehen würden, dann müsste man sich fragen, ob die noch alle Tassen im Schrank haben.
Es sei denn, es wäre "schlicht rechtswidrig", aber das stimmt so nicht. Wenn ein phänotypisches Erscheinungsbild berechtigten Anlass zur Annahme gibt, dass eher eine Straftat vorliegt, dann sagt auch die Justiz nicht, dass es ein Gesetzesverstoß wäre.
Es werden ja auch mehr Fahrzeugkontrollen in Richtung Polen vorgenommen als in Richtung der Schweiz, weil man weiß, dass da eher gestohlene Wagen außer Landes gebracht werden.
Gut, da könnte man immer noch sagen: Aber die stellen das doch nur fest, weil sie dort mehr kontrollieren. Die Schweizer stehlen bestimmt gleich viele Wagen wie die Polen, nur wird da weggesehen.
Das ist wie die Frage nach Huhn oder Ei, was war vorher da? Mehr Kontrollen wegen mehr Diebstählen oder mehr Diebstähle wegen mehr Kontrollen?
Auf jeden Fall muss das übelster Rassismus gegenüber den Polen sein.

[Facel Vega]

https://www.tagesspiegel.de/berlin/w.../25966874.html

[mene]

https://www.youtube.com/watch?v=1KVROqGETwE

[Zinga]

Was ist hier eigentlich los, wenn Argumentationsketten Polizist*innen unterstellen ihrer Arbeit nur unter Missachtung der Gesetze nachkommen zu können.
Polizisten Amtsmissbrauch, Rechtsbeugung und Rechtsbruch unterstellt wird.

Wo und wann ist die Wertschätzung für die Polizei abhanden gekommen.

Die Klage über Rassismus in der Polizei will man entkräften, indem man sucht Rassismus zu rechtfertigen. Ein Schlag ins Gesicht für alle Mitarbeiter*innen in den Poizeibehörden, die ihre schwere Arbeit verantwortungsvoll und gesetzestreu verrichten.

Die Aufgaben der Polizei sind vielfältig. Wer Polizist*in wird, dem ist auch bewusst, er pflegt keinen Garten mit schönen Blumen. Kriminalitätsbekämpfung und Prävention bringt Polizist*innen in sehr belastende, unschöne und gefährliche Situationen. Um den Forderungen gerecht zu werden braucht es emphatische Persönlichkeiten die verantwortungsvoll mit ihren vom Gesetzgeber verliehenen weitgehenden Befugnissen und Instrumenten umgehen können.

Im Umkehrschluss ist der Druck auf Polizist*innen sehr groß. Überfordert, erschöpft,
liest man häufig. Ein Teil ist zornig auf die politischen Verantwortungsträger. Man fühlt sich von der Politik alleingelassen mit den Problemen.

Umso schlimmer, wenn rechtsextremistische und rassistische Kolleg*innen das Ansehen der Polizei schädigen. Die Absage Seehofers zu einer geplanten Studie zum Racial Profiling erhöht den Schaden. Kann man dem Mann mal erklären was der Streisand Effekt ist.

Man löscht kein Feuer, indem man dem Feuer den Rücken zudreht.
Gibt es ein rechtsextremes Netzwerk bei der Polizei?
Die Zunahme der Einzelfälle rechtfertigt die Frage.

Rechtsradikale in Sicherheitsbehörden bedrohen die Demokratie
Was ist mit dem Polizei-Ausbilder, der seine Schüler und Schülerinnen beim Schießtraining auffordert, das Zielen zu lernen - wegen der „vielen Gäste“ in Deutschland? Mit dem Staatsanwalt, der eine Anzeige wegen antisemitischer Morddrohungen bearbeiten soll – und stattdessen dem Sohn der bedrohten Familie rät, nicht mehr „so provokant“ öffentlich gegen Rechtsextremismus aufzutreten? Dem Bundeswehrsoldaten, der auf der Stube Nazi- Lieder singt und in seiner Freizeit zu Neonaziaufmärschen geht? Oder gar mit dem langjährigen Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz?

https://www.tagesspiegel.de/politik/.../25010400.html


Polizei geht auch anders.

Berlin stellt sich gegen den Trend
Seit drei Jahren verhandelt die rot-rot-grüne Koalition bereits über Änderungen am Polizeigesetz. Im selben Zeitraum haben rund die Hälfte der Bundesländer ihre Polizeien aufgerüstet. Vor allem die Unions-geführten Innenministerien betreiben seit jeher eine harte „Law and Order“-Politik, in der es immer nur eine Richtung gibt: mehr Rechte für die Polizei.

Nun legt Berlin ein Gegenmodell vor und widersetzt sich damit dem bundesweiten Trend, der Polizei zunehmend Befugnisse zu erteilen, die zuvor Geheimdiensten vorbehalten waren. Als erstes Bundesland will Berlin damit beginnen bestehende Befugnisse und Ermessensspielräume der Polizei wieder einzuschränken
...

Gefährliche Orte werden eingeschränkt
Die Landesregierung greift zudem Forderungen von benachteiligten Gruppen auf. So soll ein Absatz im bisherigen Gesetz gestrichen werden, der als Einfallstor für das sogenannte Racial Profiling, die anlasslose Kontrolle von nicht-weißen Menschen, galt.

https://netzpolitik.org/2020/berlin-macht-es-besser/

[Saruman]

Und das ist ein starkes Indiz dafür, dass es - anders als vom Bundesinnenministerium behauptet - womöglich doch ein strukturelles Problem bei der Polizei gibt.

Sprich, es ist keine Frage einer rassistischen Einstellung Einzelner, sondern von Abläufen und Prozessen innerhalb von Bundes-, aber auch Landespolizei, die Diskriminierung erzeugen.

Wer das nicht untersuchen will und sich darauf beruft, so wörtlich, "falls" das auftrete, werde dem nachgegangen, agiert unehrlich und riskiert, dass ohnehin schon beschädigtes Vertrauen womöglich endgültig verlorengeht.

Das Signal an die Betroffenen ist nämlich schlicht: Das sind Einzelfälle, kein Problem im System, deshalb kann, was Ihr sagt, nicht stimmen. Das ist eines Rechtsstaates unwürdig und erinnert sehr an das sogenannte Gaslighting: eine Form psychischer Manipulation, die bei Betroffenen Zweifel an ihren eigenen Erfahrung säen will.

Bekenntnis zu Rassismusbekämpfung wenig überzeugend
Was die Sache noch schlimmer macht: Dass mit Seehofer ausgerechnet der Mann federführend beim Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ist, der institutionellen und strukturellen Rassismus entweder nicht sehen kann oder nicht sehen will.

Und das macht die lauten Beteuerungen der Bundesregierung, jetzt gehe es dem Rassismus aber endgültig an den Kragen, wenn nicht vollends unglaubwürdig, so doch ein ganzes Stück weniger überzeugend.

http://www.tagesschau.de/kommentar/r...iling-109.html




Rassismus bei der Polizei
:
Justizministerin pocht auf Studie zu Racial Profiling

Lambrecht betonte: "Es geht überhaupt nicht darum, irgendjemanden unter einen Generalverdacht zu stellen." Sondern es ginge darum, den "Sachstand zu ermitteln und zu wissen, wo wir stehen und wie wir auch gegensteuern können". Ihr Haus sei dafür zwar nicht zuständig. "Es wäre aber wichtig, dass wir diese Studie durchführen könnten."

Die Studie war von der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) in ihrem aktuellen Bericht über Deutschland empfohlen worden. Mitte Juni sah alles danach aus, als würde sie in Auftrag gegeben. Beide Ministerien seien "in der konzeptionellen Entwicklung für eine Studie zu Racial Profiling in der Polizei", hieß es damals vom Innenressort.

https://twitter.com/cielodenoche/sta...76060995383301">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/cielodenoche/sta...76060995383301

[Saruman]

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat die Weigerung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), eine unabhängige Studie über möglichen Rassismus bei der Polizei erstellen zu lassen, scharf kritisiert. Diese Haltung sei "einigermaßen peinlich" und in sich nicht schlüssig, sagte der BDK-Vorsitzende Sebastian Fiedler am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". Seehofer erweise damit den Sicherheitsbehörden einen "Bärendienst", indem er den Eindruck erwecke, es gebe "etwas zu verstecken".

Es gebe aber nichts zu verstecken, betonte Fiedler. Bei einer unabhängigen Rassismus-Studie gehe es darum, Vertrauen in der Bevölkerung in die Polizei zu gewinnen. Sollte eine Rassismus-Untersuchung Probleme in der Polizei feststellen, dann hätten die Polizeibehörden selber ein Interesse daran, diese Probleme offen zu legen und "offensiv anzugehen".
...

https://www.tagesspiegel.de/politik/.../25981942.html

[Mobbing Bert]

Sollen se doch ne Studie raushauen, wird eh dann wieder angezweifelt wenn sie nicht das eigene Weltbild untermauert.

[Marauder]

https://www.tagesspiegel.de/politik/.../25981942.html

Diese Studie zu verhindern ist doch schon einigermaßen vielsagend.

[Tante Charlie]

Diese Studie zu verhindern ist doch schon einigermaßen vielsagend.

Aber genau so überraschend wie die Tatsache, dass es Rechtsextreme bei der Bundeswehr gibt

[Kosel]

Den Generalverdacht gegenüber Polizisten, das Misstrauen basiert auf viele Vorfälle, dokumentiert in Medienberichten, privaten Videos und Vorwürfen von Betroffenen von Polizeigewalt, ethnisches Profiling, Demütigung und Amtsmissbrauch.

Und worauf beruht der Generalverdacht von AfD-Anhängern gegenüber Muslimen?

Presseberichte, LiveLeakVideos mit Hinrichtungen von blonden Touristinnen in Nordafrika. Tagesschauberichte. Berichte über Ehrenmorde. Marodierende Gewalthaufen in piefigen Städten wie Stuttgart. Der Fall Khaled in Dresden. Konflikte der Partyszene mit unbegleitenden Jugendlichen in Bautzen.

Generalverdacht ist immer scheiße.