USA: Präsidentschaft Joe Biden

[mk431]

Laut aktueller Emerson-Umfrage, falls heute Präsidentschaftswahlen wären:

Biden 46%
Trump 47%


Interessant auch, wenn die Amerikaner am meisten verantwortlich machen für den Krieg in Afghanistan:

Bush 49%
Biden 24%
Obama 18%
Trump 10%

https://emersonpolling.reportablenew...tan-blame-bush

[vergas]

Laut aktueller Emerson-Umfrage, falls heute Präsidentschaftswahlen wären:

Biden 46%
Trump 47%


Interessant auch, wenn die Amerikaner am meisten verantwortlich machen für den Krieg in Afghanistan:

Bush 49%
Biden 24%
Obama 18%
Trump 10%

https://emersonpolling.reportablenew...tan-blame-bush

Bush ist für den Krieg verantwortlich, Biden für den katastrophalen Truppenabzug.

Ich hoffe sehr, dass es da noch eine generelle Untersuchung gibt. Wurde zB nie die Mittelverwendung geprüft, obwohl Milliarden in das Land investiert wurde, gab es keine Statusberichte, keine Qualitätskontrolle? Die beiden ehemaligen Afghanistan-Präsidenten haben sich ja wohl auch ordentlich die Taschen vollgestopft.

[mk431]

Ganz so unwichtig scheint der Recall dann doch nicht zu werden, denn es geht um die kalifornische Senatorin Dianne Feinstein (D), die anscheinend von der Bildfläche verschwunden ist. Sie ist immerhin schon 88 Jahre alt und sollte sie wegen ihrer Gesundheit ihr Amt nicht mehr ausüben können, hat der Gouverneur das Recht einen anderen bis zu einer Special Election zu benennen und das wäre, falls Newsom abgewählt und Elder gewählt werden sollte, natürlich ein Republikaner.

Damit wäre dann auch die Senatsmehrheit der Demokraten weg.

https://www.foxnews.com/politics/lar...ecall-election


Immerhin sieht es für Newsom wieder etwas besser aus, denn 52,1% im Umfragedurchschnitt wollen ihn weiterhin im Amt sehen. Bis zum Recall sind es noch 10 Tage.

https://projects.fivethirtyeight.com...s/?cid=rrpromo

[Mr. Gordo]

Ich finde es ehrlich gesagt sehr bedenklich, wie oft das Geschehen in den USA an 85 Jährigen Spitzenpolitikern oder Richtern hängt. Es kann doch nicht sein, dass man ständig darauf hoffen muss, dass um einen Kurswechsel zu verhindern nur noch Beten für die im Amt befindliche Person reicht.

Edit: Die Quelle Foxnews ist da aber auch eher problematisch. Die überdramatisieren da natürlich bzgl. des angeblichen Verschwindens Feinsteins.

[mk431]

Ich finde es ehrlich gesagt sehr bedenklich, wie oft das Geschehen in den USA an 85 Jährigen Spitzenpolitikern oder Richtern hängt. Es kann doch nicht sein, dass man ständig darauf hoffen muss, dass um einen Kurswechsel zu verhindern nur noch Beten für die im Amt befindliche Person reicht.

Bei den Politikern liegt das aber auch am Wähler. 2018 hatten die Menschen in Kalifornien die Chance Feinstein abzuwählen. Aber sie konnte sich im 2. Wahlgang mit 54% gegen ihren parteiinternen Herausforderer Kevin de León (46%) durchsetzen.

https://en.wikipedia.org/wiki/2018_U...ons#California

Damals war sie bereits 85 Jahre alt und wäre am Ende ihrer Amtszeit dann 91.


Sie hat übrigens schon die notwendigen Unterlagen für eine Wiederwahl 2024 eingereicht.

https://www.sfgate.com/politics/arti...r-15866190.php

[Mr. Gordo]

Bei den Politikern liegt das aber auch am Wähler. 2018 hatten die Menschen in Kalifornien die Chance Feinstein abzuwählen. Aber sie konnte sich im 2. Wahlgang mit 54% gegen ihren parteiinternen Herausforderer Kevin de León (46%) durchsetzen.

https://en.wikipedia.org/wiki/2018_U...ons#California

Damals war sie bereits 85 Jahre alt und wäre am Ende ihrer Amtszeit dann 91.

Mag sein, aber es ist in der Verantwortung des Politikers einzugestehen, dass ab einem gewissen Punkt der beste Dienst an der Bevölkerung wäre, sich gar nicht erst mehr aufstellen zu lassen.

Da steht das eigene Wohl und die Angst vor der Rente ganz klar über dem der Bürger.

Richter Breyer ist ja auch so ein Fall. Wenn er jetzt nicht bald zurücktritt, dann ist der SC eventuell bald auf Jahre so besetzt, dass die USA ins Mittelalter versetzt werden. Ist ja jetzt fast schon der Fall, wenn gleich da ab und an noch die Vernunft bei einigen Siegt.

[mk431]

Mag sein, aber es ist in der Verantwortung des Politikers einzugestehen, dass ab einem gewissen Punkt der beste Dienst an der Bevölkerung wäre, sich gar nicht erst mehr aufstellen zu lassen.

Da steht das eigene Wohl und die Angst vor der Rente ganz klar über dem der Bürger.

Richter Breyer ist ja auch so ein Fall. Wenn er jetzt nicht bald zurücktritt, dann ist der SC eventuell bald auf Jahre so besetzt, dass die USA ins Mittelalter versetzt werden. Ist ja jetzt fast schon der Fall, wenn gleich da ab und an noch die Vernunft bei einigen Siegt.

Bei Ginsburg war es ja ähnlich. Bei ihr wurde 2009 Bauchspeicheldrüsenkrebs diagnostiziert. Wäre sie damals zurückgetreten, hätte Obama sicherlich eine Richterin oder einen Richter mit ähnlichen Ansichten nominieren können, da er damals sogar über eine Super-Mehrheit im Senat, also 60 Stimmen, verfügte. 2009 war Ginsburg auch schon 76 Jahre alt.

[Nash]

Das ist halt die Crux mit den auf Lebenszeit ernannten Richtern. Ich bin ja bei Politikern gegen eine Amtszeitbeschränkung, weil es letztlich dazu führt, dass ein möglicherweise sehr guter Kandidat durch einen schlechteren mit an sich weniger Unterstützung durch das Volk ersetzt werden muss. Aber ein Politiker wird in den demokratischen Systemen ja eben nicht auf ewig gewählt, sondern muss sich immer wieder bestätigen lassen. So ein System wäre bei obersten Bundesrichtern mit ihrer Macht durchaus angebracht.

Dass sich Ginsburg als verpflichtet gesehen hatte, diesem Amt auf Lebenszeit gerecht zu werden und deswegen nicht zurückzutreten, so lange sie sich selbst als zur Amtsausübung fähig gesehen hat, ist ja nur die Folge des Prinzips. Von alten Richtern zu verlangen, zur Aufrechterhaltung einer bestimmten Mehrheit (oder vielmehr: um andere Mehrheiten zu verhindern) rechtzeitig einem entsprechenden Nachfolger Platz zu machen, geht dabei zu weit: Es ist nämlich nicht ihr Job, für irgendeine politische Vertretung zu sorgen, sondern nur anhand ihrer juristischen Fähigkeiten Dinge zu beurteilen, ob sie ihrer Meinung nach verfassungskonform sind oder nicht.

Also: Das System ist das Problem, nicht die Amtsinhaber.

[caesar]

Letztlich soll es nicht mögilch sein, einen "unangehmenen" Richter durch einen "besseren" Richter zu ersetzen aus politischen Gründen, weil der aktuelle US-Präsident oder die aktuelle Mehrheit es soll will.

Natürlich könnte man Ausnahmen aus gesundheitlichen Gründen oder aus Altergründen (z.b ab 75) einführen, wie beim US-Präsidenten nach dem Tod von JFK oder genaus wie inkompotente Richter, Polizisten gefeuert werden können und für ihr Fehlverhalten haftbar gemacht werden können.

Genauso wie der US-Präsident oder andere Inhaber von Macht per Impeachment gegen ihren Willen gefeuert werden können.

[spector]

Zumindest hat Biden nicht in advance einen Friedensnobelpreis bekommen. Nur weil er Trump ablöste oder non-gelbe Haare hat.

[caesar]

Ist ja nicht die Schuld von Obama, wenn manche naiv übertriebene und zu hohe Erwartungen haben.

Es gab auch andere Auszeichnungen, die sich als allzu naiv und mit zu hohen Erwartungen verbunden waren.

Die Regenbogennation von Mandela ist auch teilweise mehr Schein als Sein.

[mk431]

Jetzt sind es 12 Prozentpunkte Vorsprung, dass Newsom in Kalifornien im Amt bleiben soll.

https://projects.fivethirtyeight.com...s/?cid=rrpromo

Bislang gab es übrigens 3 Recall elections in den USA, 1921 in North Dakota und 2003 in Kalifornien, wo die Gouverneure jeweils abgewählt worden sind und 2012 in Wisconsin, wo es keine Abwahl gab.

[Plumpaquatsch]

Nord Stream 2 ist jetzt fertig gestellt.
Dank Biden

[pantoffel_3]

9/11

Auch ich weiß noch ganz genau, wo ich in dem Moment war. Schon beim ersten Einschlag war ich fassungslos. Eine Arbeitskollegin lief reihum. Danach habe ich nur noch funktioniert.

Jetzt, 20 Jahre danach, jenseits von Klima, die Welt ist nicht besser oder gerechter geworden, eher ist das Gegenteil der Fall.

Und damit kann sich 9/11 und noch Schlimmeres jederzeit wiederholen.

[caesar]

Nord Stream 2 ist jetzt fertig gestellt.
Dank Biden

Mal sehen, ob Biden (oder seine Nachfolger) oder Merkel (oder ihre Nachfolger) den schönen Worten Taten folgen lassen, wenn Putin das russiche Erdgas entgegen aller Erwartungen doch als Waffe im hybriden Krieg einsetzt, um z.b die Ukraine unter Druck zu setzen.

Der aktuelle Vertrag läuft schon alsbald aus, dann könnnen Biden und/oder Merkel (oder seine/ihre Nachfolger) Tatkraft beweisen, dass russisches Erdgas auch weiterhin zu Gunsten des ukrainischen Staates durch die Ukraine fliesst.