Die Maskenaffäre erschüttert die Union bis ins Mark und zerstört das Vertrauen in die Poltik(erinnen). Sind Nüßlein und Löbel die einzigen Abgeordnetinnen, die sich eine Maskenherstellungsauftragsvermittlung vergüten lassen haben? Oder ist der Sumpf noch tiefer? Ist an der Maskenherstellungsauftragsvermittlung überhaupt etwas auszusetzen: moralisch, politisch, strafrechtlich...?
https://www.tagesschau.de/inland/arm...hemen-101.htmlMaskenaffäre in der Union: "Das ist einfach gegen jeden Anstand"
CDU-Parteichef Laschet hat im Interview mit den tagesthemen Konsequenzen aus der Maskenaffäre der Union angekündigt. Sollte es weitere Fälle geben, sei die Zeit gekommen, reinen Tisch zu machen. "Wenn nicht, machen wir das", sagte Laschet.
https://www.zeit.de/politik/deutschl...nal-csu-kritikKorruptionsbekämpfer fordern Konsequenzen aus der Maskenaffäre
Nach dem Skandal um private Abgeordnetengeschäfte beim Kauf von Corona-Masken mehren sich Rufe nach härteren Sanktionsregeln. Die Unionsfraktion plant einen neuen Kodex.
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09-03-2021, 10:55 #1Member
Maskenaffäre in der Union: Einzelfälle oder strukturelles Problem?
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10-03-2021, 09:02 #2Member
Ob, nur auf die Maskenaffäre bezogen, dies ein strukturelles Problem ist, kann nur eine Untersuchung klären. Momentan haben wir 2 Kandidaten, von denen man weiß, dass sie deswegen ihre Taschen ordentlich gefüllt haben.
Prinzipiell ist es aber zu begrüßen, wenn sich Politiker um die Beschaffung kümmern, auf welcher Ebene auch immer - z.B. in der genannten Auftragsvermittlung. Ist halt eine Frage WIE man dies tut. Strafrechtlich dürften wohl beide nicht belangt werden können, sozusagen belangt werden sie aber gerade moralisch. Letzteres ist ja das Recht eines jeden, der dazu eine Meinung hat.
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10-03-2021, 10:07 #3Nashunregistriert
Es ist schlimm genug, wenn ehemalige Abgeordnete ihre Beziehungen ausnutzen (siehe z.B. Guttenberg für Augustus Intelligence und Wirecard), aber aktuelle Mandatsträger sollten keine bezahlte Lobbyarbeit betreiben. Diese beziehen ihre Diäten dafür, dass sie das Volk vertreten und in dessen Sinne handeln sollen. Als darüber hinaus bezahlte Schaltstelle zwischen Wirtschaft und Entscheidungsträgern zu dienen, hebelt genau diesen Vertretungsgedanken wieder aus, da es zu große Anreize dafür bietet, lieber im eigenen persönlichen Interesse zu handeln.
Ist aber nicht unbedingt was Neues. Die Verflechtungen zwischen Politikern und Wirtschaft sind leider vielfältig und beständig. Ich denke mal, dass da allenfalls die absolute Spitze des Eisbergs überhaupt bekannt wird.
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10-03-2021, 11:51 #4Jetzt mit Hund!
Etwas überspitzt, aber leider auch treffend:
Verstehen Sie?
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10-03-2021, 12:27 #5Dampfposter
Natürlich gibt es gesetzliche Regelungen darüber, was Abgeordnete dürfen und nicht dürfen - der Verhaltenskodex der Unionsfraktion soll ja darüber hinausgehen. Die bestehenden Regelungen sind nur nicht weitreichend genug - das gilt aber für den gesamten Bundestag.
Kein Wunder, wenn die MdBs (als Gesetzgeber) praktisch Gesetze/Geschäftsordnungen für sich selbst verabschieden oder z.B. auch über die Höhe ihrer eigenen Diäten bestimmen - das mutiert dann zwangsläufig zu einem Selbstbedienungsladen mit laxen Regulierungen.
Mal sehen, wie das Thema weitergeht:
Corona-Geschäfte – Fraktionsspitze setzt Unionsabgeordneten Frist [welt.de]
[...] Die Spitze der Unionsfraktion hat den Abgeordneten von CDU und CSU in der Maskenaffäre eine Frist bis Freitagabend zur Abgabe einer Erklärung gesetzt, dass keine Vorteile im Rahmen der Covid-19-Pandemie erzielt wurden. [...]We're too young until we're too old - We're all lost on the yellow brick road - We climb the ladder but the ladder just grows - We're born, we work, we die, it's spiritual
(Kenny Chesney - "Rich And Miserable")
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10-03-2021, 12:44 #6LOST in Spekulationen
Aber die Unionsspitze ist doch auch mitten drin...
https://www.zdf.de/nachrichten/polit...laack-100.html
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10-03-2021, 12:46 #7Dampfposter
Es ist halt nicht jeder so integer wie Hr. Merz.
Zitat von Taisho
We're too young until we're too old - We're all lost on the yellow brick road - We climb the ladder but the ladder just grows - We're born, we work, we die, it's spiritual
(Kenny Chesney - "Rich And Miserable")
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10-03-2021, 12:50 #8LOST in Spekulationen
#1 Wer nicht tut macht keine Fehler Zitat von ManOfTomorrow
Es ist halt nicht jeder so integer wie Hr. Merz.
#2 Oder man badet in einem Mix aus Teflon und 6 Wochen alter Blauwalmilch wie unsere Spitzenspitze. Aber da trifft im Zweifel auch #1
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10-03-2021, 13:04 #9YNWA
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Ort: am großen Strome
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10-03-2021, 13:29 #10Mr. Ioff 2018
Meine Abgeordnete Sabine Weiß aus Hamborn, zuständig für Dinslaken, Wesel und so ein Gedöns, hat schon unterschrieben. Rucki Zucki.
Allerdings ist sie Staatssekretärin beim Spahn.
Ich würde für wenige von der CDU meine Füße ins Feuer legen, aber sie ist in Ordnung.
Kann mir denken, die Liste wird eh nicht veröffentlicht. Und sie sollte ausgeweitet werden auch auf die Minister, die nicht im Bundestag sitzen, sowie halt deren Sekretäre.
Danke für den Thread.
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10-03-2021, 14:44 #11Team Cihan Çelik
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Ort: Borg is Killer
https://www.tagesschau.de/inland/cdu...khaus-101.htmlDie Spitze der Unionsfraktion hat den Abgeordneten von CDU und CSU in der Maskenaffäre eine Frist bis Freitagabend gesetzt. Bis dahin sollen sie eine Erklärung abgeben, dass keine persönlichen oder finanziellen Vorteile im Rahmen der Corona-Pandemie erzielt wurden. Das geht aus einem Schreiben an die Abgeordneten hervor, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt."Wir sehen uns als Abgeordnete des Deutschen Bundestages in der besonderen Verantwortung für das Gemeinwohl. Das gilt besonders in einer Krise wie der derzeitigen Corona-Pandemie. Das Fehlverhalten Einzelner darf nicht eine ganze Fraktion in schlechtes Licht rücken", schreiben Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.
Auch sehr sehenswert der Auftritt von Brinkhaus gestern Abend bzw. sein Mimimi im Verlauf gegenüber Lanz und Lobo https://www.zdf.de/gesellschaft/mark...-2021-100.html
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10-03-2021, 15:02 #12*329*
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Ort: Ein Schritt vor Belgien
Die CSU schafft das schon seit Jahren hervorragend, obwohl eine Phalanx von unfähigen oder sogar die Gesellschaft schädigende Verkehrsminister aus ihr hervorgingen.Das Fehlverhalten Einzelner darf nicht eine ganze Fraktion in schlechtes Licht rücken", schreiben Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt.An manchen Tagen bist Du die Statue,
an anderen die Taube.
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10-03-2021, 16:39 #13Jetzt mit Hund!
Wahnsinn, oder? Zitat von suboptimal
Ich mein vor zig Jahren ist Scharping zurückgetreten, weil er im Pool mit einer Gräfin planschte und Scheuer ist einfach mal einer der unfähigsten Minister überhaupt - und darf jetzt sogar Spahn bei einem für uns alle wichtigem Projekt helfen, weil der irgendwie auch keine Lust mehr hat und ziemlich verkackt.
Ich finde das alles so unfassbar.Verstehen Sie?
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10-03-2021, 18:08 #14Team Cihan Çelik
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Ort: Borg is Killer
https://twitter.com/nicolediekmann/s...08991274754048">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/nicolediekmann/s...08991274754048
Mal schauen ob das so unterhaltsam wird wie Lanz gestern?
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10-03-2021, 18:19 #151st Präsident of the IOFF
Du stehst auf Schmerzen, oder? Zitat von Saruman
https://twitter.com/nicolediekmann/s...08991274754048">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/nicolediekmann/s...08991274754048
Mal schauen ob das so unterhaltsam wird wie Lanz gestern?
Verzeih die Frage, ich Schussel, bist ja BVB-Fan.
Was darf
Freiheit kosten?
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