Polexit?

[beautiful.south]

Polen und Ungarn wären schon einmal ein guter Anfang.

Was die aktuellen heutigen Polen und Ungarn (Staaten, nicht Bewohner) angeht, wäre das sicherlich besser für die EU als Ganzes. Aber diese Regierungen bleiben ja nicht ewig. Danach die Länder wieder reinzuholen (und wieder raus nach Bedarf) macht man nicht so einfach formlos.

[freddimaus]

wtf?

Stimmt. Ich denke auch, dass eher ein Bürgerkrieg zwischen Nord-Nord-West und Süd-Süd-Nord zu erwarten ist. Danke, Baerbock!

Schade, dass die AfD nicht die absolute Mehrheit bei der BTW bekommen hat.
Dann würden wir nämlich den ganzen Bumms einfach verlassen, wären endlich wieder frei, hätten mindestens genau soviel Erfolg wie die Briten und müssten uns damit nicht mehr auseinandersetzen. #dankedeutschland #dankemerkel

[mk431]

Im Streit um die Rechtsstaatlichkeit hat Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki die EU davor gewarnt, versprochene Gelder für sein Land zurückzuhalten, und dabei von einem „Dritten Weltkrieg“ gesprochen.

„Wenn sie den Dritten Weltkrieg beginnen, werden wir unsere Rechte mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen“, sagte Morawiecki der britischen Zeitung „Financial Times“. Er schloss auch nicht aus, dass Warschau wichtige EU-Vorhaben wie das Klima-Paket blockieren könnte.

https://www.welt.de/politik/ausland/...-beginnen.html

[suboptimal]

Beim Geld hört der Spass eben auf. Auch bei Leuten, die sonst auf Regelungen, Vereinbarungen und Absprachen sch***en...

3. Weltkrieg. Können sich ja mit Putin verbünden.

[Taisho]

3. Weltkrieg. Können sich ja mit Putin verbünden.

Ist auf jeden Fall mal keine diplomatische Rhetorik.

[OuterRange]

...

3. Weltkrieg. Können sich ja mit Putin verbünden.

Das geht nicht, da die PiS Putin schließlich für den Tod des Kaczynski Bruders verantwortlich macht.

[ManOfTomorrow]

https://www.welt.de/politik/ausland/...-beginnen.html

[...] Polens Regierungschef kündigte nun erneut die Auflösung der umstrittenen Disziplinarkammer an.

Der Satz ist im Artikel zwar ganz unten versteckt, aber Polen lenkt nun ja scheinbar ein.

[Saruman]

Dachte auch ging es nicht noch ne Spur Größer?3.Weltkrieg.

[Nachsicht]

Was die aktuellen heutigen Polen und Ungarn (Staaten, nicht Bewohner) angeht, wäre das sicherlich besser für die EU als Ganzes. Aber diese Regierungen bleiben ja nicht ewig. Danach die Länder wieder reinzuholen (und wieder raus nach Bedarf) macht man nicht so einfach formlos.

aber so an die "tausend Jahre" sind schon geplant, wenns reich .

[caesar]

Komisch, offene Briefen Erdogan sind ein schwerer Verstoss gemäss ioff, aber Polen und Ungarn sollen sich an die befehle aus Brüssel halten.

[Lieb-Ellchen]

Komisch, offene Briefen Erdogan sind ein schwerer Verstoss gemäss ioff, aber Polen und Ungarn sollen sich an die befehle aus Brüssel halten.

Ich versuche in beiden Fällen die Sache auch von der anderen Seite her zu sehen.

Irrtum in beiden Fällen vorbehalten.

[NewMorning]

Was für befehle aus Brüssel denn?

[Mereta]

Ein interessanter Artikel aus der Zeit mit einem etwas anderen Blick auf das, was an Polen kritisiert wird und den Vergleich mit Deutschland.

https://www.zeit.de/politik/ausland/...assungsgericht

Die föderale Struktur Deutschlands sorgt – neben der parteipolitischen Zersplitterung des Bundestags – dafür, dass keine einzelne Partei von Berlin aus über die Wahl der Richter und Richterinnen die Rechtsprechung einseitig beeinflussen kann. Freilich gibt es für diese Verhältnisse keine Ewigkeitsgarantie. Würde eine Partei die politische Landschaft Deutschlands so dominieren wie die PiS zurzeit die Politik Polens, wäre auch die Unabhängigkeit des BVerfG kompromittiert.

In Deutschland werden die Verfassungsrichter durch Bundestag und Bundesrat gewählt, also wie in Polen auch "durch die Politik". Warum stößt sich daran niemand? Lediglich das Fehlen einer dominanten Partei verhindert, dass alle Richter einer einzigen Partei zugetan sind.

Und in der Tat war es das oberste deutsche Gericht, das zuerst – in seinem Urteil zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank vom 5. Mai 2020 – die Kompetenz des obersten europäischen Gerichts infrage stellte, und zwar mit einer Begründung, die an Härte das polnische Urteil übertrifft

Auch hieran scheint sich niemand zu stören.

Auf EUR-Lex, der offiziellen Website der EU in Sachen Recht und Gesetz, kann jede nachlesen: "Der Grundsatz des Vorrangs des EU-Rechts hat sich im Laufe der Zeit anhand des Fallrechts (Rechtsprechung) des Gerichtshofs der Europäischen Union entwickelt. Er ist nicht in den EU-Verträgen verankert, dem Vertrag von Lissabon ist diesbezüglich lediglich eine kurze Erklärung beigefügt."

Die von Joschka Fischer vor 21 Jahren in seiner Humboldt-Rede angeregte, vom Europäischen Konvent erarbeitete und 2004 von allen europäischen Staats- und Regierungschefs – einschließlich Polens und Ungarns – unterzeichnete Europäische Verfassung hätte den grundsätzlichen Vorrang europäischen Rechts und eine klare Kompetenz des Europäischen Gerichtshofs festgeschrieben. Sie wurde 2005 verworfen. Nicht von den Osteuropäern, sondern von den Wählerinnen der EU-Gründungs- und Kernländer Frankreich und Niederlande.

Auch spannend.

Warum man sich ausgerechnet auf Polen einschießt?

[Dom Basaluzzo]

Weil es Polen um kein Kompetenzgerangel in wirtschaftlichen Fragen geht wie Deutschland, sondern z.B. um die Unterdrückung anderer Meinungen in den Medien sowie der Ausgrenzung von unerwünschten Menschen, Homosexuelle, Flüchtlinge, Frauen (siehe Abtreibung) etc. Außerdem beschreiben Deine Links eine Theorie über Deutschland, wären die Verhältnisse auch durch eine Partei dominiert, ja dann gilt es abzuwarten, wie die EU auf so ein Deutschland reagieren würde. Was meinst Du wohl, nach den Erfahrungen Europas (nicht nur EU!) mit Deutschland wie lange sich das die Atommächte Frankreich und Großbritannien anschauen würden, wenn hier eine allmächtige Partei so großkotzig undiplomatisch auftreten würde? Andere Länder haben übrigens wie Deutschland ebenfalls ihre individuellen juristischen Auseinandersetzungen mit der EU gehabt, da ist trotzdem keine Verwechslungsgefahr mit Polens Gebaren gegeben.

[Mereta]

Weil es Polen um kein Kompetenzgerangel in wirtschaftlichen Fragen geht wie Deutschland, sondern z.B. um die Unterdrückung anderer Meinungen in den Medien sowie der Ausgrenzung von unerwünschten Menschen, Homosexuelle, Flüchtlinge, Frauen (siehe Abtreibung) etc. Außerdem beschreiben Deine Links eine Theorie über Deutschland, wären die Verhältnisse auch durch eine Partei dominiert, ja dann gilt es abzuwarten, wie die EU auf so ein Deutschland reagieren würde. Was meinst Du wohl, nach den Erfahrungen Europas (nicht nur EU!) mit Deutschland wie lange sich das die Atommächte Frankreich und Großbritannien anschauen würden, wenn hier eine allmächtige Partei so großkotzig undiplomatisch auftreten würde? Andere Länder haben übrigens wie Deutschland ebenfalls ihre individuellen juristischen Auseinandersetzungen mit der EU gehabt, da ist trotzdem keine Verwechslungsgefahr mit Polens Gebaren gegeben.

OK, danke für die interessanten Einsichten. Das ergibt Sinn.