Landtagswahlen in Berlin und MV am 26.09.2021

[mk431]

Anhand eines Beispiels zeige ich mal die Auswirkung einer Neuwahl der Bundestagswahl in Berlin auf das Gesamtergebnis.

Die SPD holte bei der Bundestagswahl in Berlin genau 428.289 Stimmen, was 23,4% entsprach. Angenommen sie würden bei der Neuwahl ca. 10% weniger Stimmen bekommen, dann wären es noch 385.460 Stimmen. Bundesweit holten sie 11.955.434 Stimmen. 10% weniger Stimmen aus Berlin wären dann immer noch 11.912.605 Stimmen. Das wären dann statt 25,74%, nur noch 25,65%.

Wo man natürlich mal schauen muss, sind die Direktmandate, da könnte vielleicht der ein oder andere sein Direktmandat noch verlieren

[Glückskind]

Wo man natürlich mal schauen muss, sind die Direktmandate, da könnte vielleicht der ein oder andere sein Direktmandat noch verlieren

Da muß die Linke zittern. Verlieren die ein Direktmandat in Berlin war es das. Dann fliegen ein Haufen Leute der Linken aus dem Bundestag.

[Üfli]

Dann hätte die Schlamperei doch noch was Gutes?

[jagutichsachma]

Da muß die Linke zittern. Verlieren die ein Direktmandat in Berlin war es das. Dann fliegen ein Haufen Leute der Linken aus dem Bundestag.

Würde dann nicht die Linke komplett aus dem BT fliegen? Waren sie nicht nur aufgrund von 3 Direktmandaten in den BT eingezogen?

[Waterfall24]

Würde dann nicht die Linke komplett aus dem BT fliegen? Waren sie nicht nur aufgrund von 3 Direktmandaten in den BT eingezogen?

Genau das hat Glückskind ja gemeint...
Dann würden nur Pellmann und das evtl. verbliebene Direktmandat aus Berlin verbleiben.

[mk431]

Da muß die Linke zittern. Verlieren die ein Direktmandat in Berlin war es das. Dann fliegen ein Haufen Leute der Linken aus dem Bundestag.

Der Vorsprung ist dort aber eigentlich recht groß gwesen.

Lötzsch gewann in Lichtenberg mit 6,2 Prozentpunkten und Gysi in Treptow – Köpenick sogar mit 20 Prozentpunkten Vorsprung.

Ein deutlich engeres Rennen gab es in Reinickendorf, wo Grütters (CDU) nur mit 1,4 Prozentpunkten Vorsprung gewinnen konnte oder Tempelhof – Schöneberg, wo Kühnert (SPD) mit 2 Prozentpunkten Vorsprung vor Künast (Grüne) gewonnen hat.

[Waterfall24]

Aufgrund der anderen Ausgangslage und taktischem Wählen ist Lötzsch meiner Meinung nach bei einer Wiederholung sehr gefährdet.

[Glückskind]

Würde dann nicht die Linke komplett aus dem BT fliegen? Waren sie nicht nur aufgrund von 3 Direktmandaten in den BT eingezogen?

Nein die fliegen nicht komplett raus. Bei 2 Direktmandaten oder einem ziehen die Kandidaten ein. Wäre ein herber Verlust von 39 auf 2 Mandate. 2002 erreichte die PDS nur 4% und 2 Direktmandate. Die beiden Abgeordneten hatten keinen Fraktionsstatus und im Bundestag so eine Art Katzentisch.

[jagutichsachma]

Nein die fliegen nicht komplett raus. Bei 2 Direktmandaten oder einem ziehen die Kandidaten ein. Wäre ein herber Verlust von 39 auf 2 Mandate. 2002 erreichte die PDS nur 4% und 2 Direktmandate. Die beiden Abgeordneten hatten keinen Fraktionsstatus und im Bundestag so eine Art Katzentisch.

Stimmt, die gewonnenen Direktmandate würden auf jeden Fall verbleiben. Wenn das tatsächlich so laufen sollte, wäre das ein Überlebenskampf für die Linke: Der Kampf um den Wahlkreis 86 (Berlin Lichtenberg).

[Üfli]

Zumindest hätte die Linke dann weniger Ärger in der eigenen Fraktion.

[jagutichsachma]

Weiss nicht. Meinst Du, Pellmann und Gysi kommen gut miteinander aus?

[Üfli]

Denke schon, der Gysi kann gut schlichten. Aber es wäre wenn ja dann eh nur ein Streit in einer "Gruppe".

Hach Berlin, Du lässt einen träumen.

[mk431]

Der RBB sendet heute um 20:15 Uhr ein Spezial zu einer möglichen Wahlwiederholung.

https://www.rbb-online.de/fernsehen/programm/

[BVG-Man]

Kommt halt davon, wenn man meint, man müsse 3 Wahlen, einen Volksentscheid und einen Marathon an einem Tag stattfinden lassen.

Und nur eins davon lag in der Hand der Berliner Politik. Der Marathontermin wird vom SCC festgelegt. Der Termin der Bundestagswahl (später) vom Bundespräsidenten. Es war in der Diskussion, die Wahlen auf zwei Termine aufzuteilen, man hat aber (zu Recht) gehofft, bei nur einem Termin die Wahlbeteiligung zu erhöhen, was ja wiederum der Demokratie zu Gute kommt.

Nebenbei, auch 2017 fanden BTW und ein VE parallel zum Marathon statt. Nun kamen aber natürlich noch AGH-Wahl und BVV-Wahlen hinzu. Normalerweise bekommen die Wahlvorstände vorher Wahlkoffer, in denen sich alle benötigten Unterlagen befinden. Wegen der Vielzahl der Wahlen und damit verbunden der Vielzahl der Stimmzettel hat man das Gewicht der Koffer (je nach Bezirk) auf etwa 25kg begrenzt, da diese ja auch getragen werden müssen. Weitere Stimmzettel sollten dann nachgeliefert werden. Ein Beispiel, warum es dabei zu Problemen kam: auf der A100 gab es im Bereich Charlottenburg-Wilmersdorf einen Unfall, weshalb die Autofahrer versuchten, sich durch die wenigen verbliebenen nicht marathon-gesperrten Straßen zu drängeln. Und in den entsprechenden Staus standen dann auch die Lieferanten der Stimmzettel.

Hinzu kam, dass die Anzahl der Wahllokale wegen Corona massiv erhöht wurde. Während also 2017 die Wahlvorstände ausreichend Stimmzettel im Wahlkoffer hatten, mussten diesmal nicht nur Stimmzettel nachgeliefert werden, sondern dies auch noch an erheblich mehr Wahllokale.

Trotzdem gibt es natürlich Empfehlungen der Expertenkommission, die gut sind:

• Aufbau der Wahllokale durch externen Dienstleister
• Lieferung aller Stimmzettel vor dem Wahltag durch externen Dienstleister
• Stärkung der Kompetenzen der Landeswahlleitung

Ob das so sein wird (oder ganz anders), wissen wir nicht. Das sollten wir einfach abwarten.

Doch, das wissen wir. Es geht ausschließlich um Berlin. Und da unter Umständen auch nur um bestimmte Wahlkreise. Eine WH der BTW in ganz D wird es nicht geben.

Ergänzung: Hinzu kam, dass man viele öffentliche Bedienstete in den Bezirken zur Corona-Nachverfolgung eingesetzt hat, darunter viele erfahrene Wahlhelfer. Denen hat man dann (zum Teil?) als Ausgleich zugesagt, dass sie diesmal nicht zur Wahl eingesetzt werden. D.h., es kamen nicht nur viele unerfahrene Wahlhelfer zum Einsatz, sondern wegen der gestiegenen Zahl der Wahllokale besonders viele. Zumal hinzu kommt, dass man Menschen, die sich freiwillig als Wahlhelfer gemeldet hatten, eine vorgezogene Corona-Impfung versprochen hatte. Von denen sind dann (leider logischerweise) viele nach der Impfung wieder abgesprungen.

Und schon vor Corona war es nicht ganz einfach. Ein Kumpel von mir, der damals (IIRC 2013) im ÖD arbeitete, wurde zwangsverpflichtet, (zum ersten Mal) Wahlhelfer zu sein. Dies aber nur als Beisitzer. Am Ende meldeten sich soviele Leute krank, dass er am Ende Wahlvorstand, also quasi Chef des Wahllokals, war.

[ManOfTomorrow]

Berlins zukünftiger Landeswahlleiter sagt:

[...] „Das ist für uns eine große Chance, dass das, was wir herausgefunden haben, in die Praxis umgesetzt wird“ [...]

https://www.bz-berlin.de/berlin/berl...nicht-von-null

Die Neuwahlen wären eine große Chance, es richtig zu machen - vielleicht, ohne Gewähr.