Wer wird neuer Ministerpräsident von NRW + LTW am 15.05.22

[suboptimal]

Kann man die Landtagswahlen nicht einfach vorziehen?

Warum?

[manial fly]

Warum?

Weil es ja sowieso nur noch ein paar Monate sind. Dann können die Wähler direkt entscheiden ob sie den neuen CDU MP wollen oder lieber wen anders.

[mk431]

Landtagswahlen in NRW haben seit 1975 immer im Mai stattgefunden, das hat hier schon Tradition und ich denke, daran wird sich auch so schnell nichts ändern.

Die FDP hat auch schon signalisiert, dass sie geschlossen hinter dem neuen Ministerpräsidenten oder der neuen Ministerpräsidentin stehen wird.


Die letzte Umfrage aus dem Mai (Forsa) sieht übrigens so aus:
Grüne 26%
CDU 25%
SPD 19%
FDP 12%
AfD 7%
Linke 4%
Sonstige 7%

Da wird sich aber noch einiges ändern, wenn bald eine neue Umfrage herauskommen sollte.

Das Ergebnis von NRW bei der Bundestagswahl:
SPD 29,1%
CDU 26,0%
Grüne 16,1%
FDP 11,4%
AfD 7,3%
Linke 3,7%
Sonstige 6,5%

https://www.focus.de/politik/deutsch..._24281059.html

[suboptimal]

Weil es ja sowieso nur noch ein paar Monate sind. Dann können die Wähler direkt entscheiden ob sie den neuen CDU MP wollen oder lieber wen anders.

Eine Regierung ist für eine bestimmte Zeit gewählt. Tritt diese nicht zurück, wird durch ein Misstrauensvotum gestürzt oder wird anderweitig handlungsfähig, ist es unsinnig, Wahlen gegenüber dem ursprünglich festgelegten Turnus vorzuziehen, nur weil ein MP nicht mehr da ist.

Zudem wird man nicht in ein paar Wochen eine Landtagswahl aus dem Boden stampfen können, das braucht eine nicht unerhebliche Vorlaufzeit. Was würde es bringen, wenn statt im Mai im Februar gewählt würde?

[manial fly]

Eine Regierung ist für eine bestimmte Zeit gewählt. Tritt diese nicht zurück, wird durch ein Misstrauensvotum gestürzt oder wird anderweitig handlungsfähig, ist es unsinnig, Wahlen gegenüber dem ursprünglich festgelegten Turnus vorzuziehen, nur weil ein MP nicht mehr da ist.

Zudem wird man nicht in ein paar Wochen eine Landtagswahl aus dem Boden stampfen können, das braucht eine nicht unerhebliche Vorlaufzeit. Was würde es bringen, wenn statt im Mai im Februar gewählt würde?

Man hat direkt die neue Regierung für die nächsten fünf Jahre. Der neue MP kann in ein paar Monaten ja schon wieder Geschichte sein (ist jetzt nicht so unwahrscheinlich).

[rudetrudy]

Bin NRWler und Wüst sagt mir gar nichts, seit Corona hat man aber echt nur immer die selben 3 cdu Männer gesehen. Wer kämen denn für die SPD in Frage? gibts da schon Namen

[BlackGirl]

Man hat direkt die neue Regierung für die nächsten fünf Jahre. Der neue MP kann in ein paar Monaten ja schon wieder Geschichte sein (ist jetzt nicht so unwahrscheinlich).

Diese Hängepartie für ein halbes Jahr ist einfach kagge. Zumal ich einfach befürchte, dass die Querelen aus Berlin auch in Düsseldorf ausgetragen werden. Die NRW-Clique in der CDU geht doch gerade ziemlich den Bach runter...

[mk431]

Bin NRWler und Wüst sagt mir gar nichts, seit Corona hat man aber echt nur immer die selben 3 cdu Männer gesehen. Wer kämen denn für die SPD in Frage? gibts da schon Namen

Hendrik Wüst ist aktueller Verkehrsminister in NRW.
Für die SPD wird Thomas Kutschaty antreten, der unter Kraft Justizminister war.

[suboptimal]

Dann sag doch mal, wie lange es nach Deiner Meinung dauern würde mit Auflösung des Landtags, Findung von Kandidaten in den Parteien, Neuansetzung der Landtagswahl. Inklusive der Beachtung von etwaigen einzuhaltenden Fristen. Noch dieses Jahr oder doch eher 2022.

[BlackGirl]

Bin NRWler und Wüst sagt mir gar nichts, seit Corona hat man aber echt nur immer die selben 3 cdu Männer gesehen. Wer kämen denn für die SPD in Frage? gibts da schon Namen

Ich befürchte Thomas Kutschaty

[manial fly]

Dann sag doch mal, wie lange es nach Deiner Meinung dauern würde mit Auflösung des Landtags, Findung von Kandidaten in den Parteien, Neuansetzung der Landtagswahl. Inklusive der Beachtung von etwaigen einzuhaltenden Fristen. Noch dieses Jahr oder doch eher 2022.

Naja jetzt ist das wohl zu spät, aber das Laschet nach Berlin geht weiß man ja nicht erst seit gestern. Da hätte man das alles rechtzeitig planen können.
Die Bundestagswahlen 2005 wurden auch vorgezogen, warum hätte das bei einer Landtagswahl, logistisch nicht klappen sollen?

[Proteus]

Diese Hängepartie für ein halbes Jahr ist einfach kagge. Zumal ich einfach befürchte, dass die Querelen aus Berlin auch in Düsseldorf ausgetragen werden. Die NRW-Clique in der CDU geht doch gerade ziemlich den Bach runter...

Umso weniger Stimmen wird die CDU wohl im Mai bekommen ... das ist doch auch was Positives

[ManOfTomorrow]

Leverkusen: Clan-Familie residiert weiter mietfrei in Millionen-Villa - auf Staatskosten? [rtl.de]

[...] Angehörige des Al-Zein-Clans, die trotz Sozialleistungsbezug in einer Leverkusener Villa residierten, wohnen dort noch immer. Sie müssen auch keine Miete an den Staat zahlen, wie NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) in einem Bericht an den Rechtsausschuss eingeräumt hat. Er könne auch nicht ausschließen, dass die vierköpfige Familie weiter Sozialhilfen kassiert – trotz laufender Ermittlungen wegen Sozialleistungsbetrugs in sechsstelliger Höhe. [...]

Reul musste auf kritische Nachfragen der SPD zugeben, dass seine Aussage damals juristisch nicht präzise gewesen sei, teilte sein Kabinettskollege Biesenbach nun mit. Seit der Razzia sind mehr als drei Monate vergangen – doch de facto hat sich seither offenbar nur wenig geändert. [...]

So sieht das also aus, wenn die CDU-geführte Landesregierung hart gegen die Clans vorgeht. Es versandet ...

[golfern]

Für solche Fälle braucht es den rechtlichen Rahmen, Geldleistungen komplett einzustellen und auf Sachleistungen umzustellen, Frühstück, Mittag- und Abendessen und das ganze in einer heimeligen Gemeinschaftsunterkunft der Stadt.

Die Familie in der Villa zu belassen ist ein Witz - zumindest das müsste man sofort beenden.

[BlackGirl]

Umso weniger Stimmen wird die CDU wohl im Mai bekommen ... das ist doch auch was Positives

Oh Gott, ich werde Jens Spahn vermissen. Nicht.