Seite 244 von 248 ErsteErste ... 144194234240241242243244245246247248 LetzteLetzte
Ergebnis 3.646 bis 3.660 von 3719
  1. #3646
    Dortmunder Mädchen Avatar von Dr.Murder
    Ort: Praxis
    Zitat Zitat von JackB Beitrag anzeigen
    Entweder man wählt eine Partei, "der man die derzeitigen Umstände mitzuverdanken hat"(CDU, SPD, Grüne, FDP), oder eine Partei, bei der das nicht der Fall ist (AfD, ÖDP, Linke, Piraten, PBC, ...). Oder gar nicht. Eine andere Möglichkeit hat man nicht. Welche der drei Möglichkeiten ist nun cleverer?
    Die Grünen? Waren die letzten Jahre nicht in der Regierungsverantwortung.

  2. #3647
    Zitat Zitat von Dr.Murder Beitrag anzeigen
    Die Grünen? Waren die letzten Jahre nicht in der Regierungsverantwortung.

    Aber kaum waren sie in der Regierung, ging der Krieg und die Energiekrise los. Ist doch klar, wer hier die Verantwortung trägt!
    So sprechen Kinder nicht!

  3. #3648
    Dortmunder Mädchen Avatar von Dr.Murder
    Ort: Praxis
    Zitat Zitat von jagutichsachma Beitrag anzeigen
    Aber kaum waren sie in der Regierung, ging der Krieg und die Energiekrise los. Ist doch klar, wer hier die Verantwortung trägt!

  4. #3649
    Zitat Zitat von Dr.Murder Beitrag anzeigen
    Die Grünen? Waren die letzten Jahre nicht in der Regierungsverantwortung.
    Sie waren in zahlreichen Bundesländern in der Regierungsverantwortung, und hatten damit auch im Bundesrat bei vielen Gesetzesvorhaben ein gehöriges Wort mitzureden.
    Aber auch als Oppositionspartei im Bundestag haben sie durchaus Einfluss ausgeübt.

  5. #3650
    Zitat Zitat von JackB Beitrag anzeigen
    Entweder man wählt eine Partei, "der man die derzeitigen Umstände mitzuverdanken hat"(CDU, SPD, Grüne, FDP), oder eine Partei, bei der das nicht der Fall ist (AfD, ÖDP, Linke, Piraten, PBC, ...). Oder gar nicht. Eine andere Möglichkeit hat man nicht. Welche der drei Möglichkeiten ist nun cleverer?
    Es ist jedenfalls nicht besonders clever dann die Union zu wählen, die Richtlinienkompetenz als kanzlerinnenstellende Partei hatte, die meisten Abgeordneten in der Regierung stellte und sich auch öffentlich durchaus kritisch über die EE äußerten und das auch noch machen.
    Da können die Politiker*innen und Wähker*innen der Union durchaus auch mal Verantwortung übernehmen und dazu stehen.
    Verstehen Sie?

  6. #3651
    Zitat Zitat von freddimaus Beitrag anzeigen
    Es ist jedenfalls nicht besonders clever dann die Union zu wählen, die Richtlinienkompetenz als kanzlerinnenstellende Partei hatte,

    Nicht die Union aus zwei Parteien hatte die Richtlinienkompetenz, sondern die Kanzlerin als Person.
    Und du kannst natürlich Minister und Abgeordnete zählen. Aber wir alle wissen oder ahnen zumindest, dass in einer Koalition die meisten Entscheidungen weder durch ein Machtwort des Kanzlers aufgrund seiner Richtlinienkompetenz noch durch Mehrheitsentscheid im Kabinett fallen. Sondern dadurch, dass sich die Parteiführungen auseinandersetzen und verständigen. Und da geht es dann nicht um Richtlinienkompetenz und Fraktionsstärke, sondern um Verhandlungsgeschick und Verhandlungshärte.

  7. #3652
    Ich finde ja nicht, dass die Richtlinienkompetenz etwas zum Gähnen ist.

    Sondern mitentscheidend für die gestaltete Politik. Die von Seiten der Union (in Zusammenarbeit mit FDP bzw. SPD) bei den EE schädlich für Deutschland war/ist.
    Verstehen Sie?

  8. #3653
    Bauministerin Geywitz will den Empfängerkreis von Wohngeld deutlich erhöhen und den Betrag anheben:
    Menschen mit einem Einkommen auf Mindestlohn-Niveau sollen nach den Plänen von Bauministerin Klara Geywitz künftig Wohngeld erhalten können. Die Details der Reform sind aber noch nicht ausbuchstabiert. Laut einem Referentenentwurf soll die geplante Reform im Schnitt zu einer Wohngelderhöhung von 190 Euro pro Monat und Haushalt führen. Der Entwurf liegt dem ARD-Magazin FAKT vor.
    https://www.tagesschau.de/inland/inn...ngeld-113.html
    "Wenn du die Welt vereinen willst, gründe mehr Rockbands, nicht politische Parteien und Religionen" - Gene Simmons

  9. #3654
    El Maskarpone Avatar von Don Caramba
    Ort: Rhein-Main
    Zitat Zitat von HobbyChinese Beitrag anzeigen
    Bauministerin Geywitz will den Empfängerkreis von Wohngeld deutlich erhöhen und den Betrag anheben:

    https://www.tagesschau.de/inland/inn...ngeld-113.html
    Weiss Lindner schon davon?
    "Es genügt nicht nur, sich keine Gedanken zu machen, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken."

    (Karl Kraus)

  10. #3655
    Zitat Zitat von freddimaus Beitrag anzeigen
    Ich finde ja nicht, dass die Richtlinienkompetenz etwas zum Gähnen ist.
    Zum Gähnen ist es, wenn die Richtlinienkompetenz angeführt wird, um die Kanzlerpartei für alle Fehler verantwortlich zu machen, die innerhalb einer Koalition begangen wurden, und den Koalitionspartner von der Verantwortung auszunehmen.

    Dabei gilt die Richtlinienkompetenz (des Kanzlers, nicht der Kanzlerpartei!) nicht nur gegenüber den Ministern des Koalitionspartnern, sondern auch gegenüber den Ministern der eigenen Partei. Und gegenüber denen lässt sie sich weit einfacher ausspielen. Denn wenn ein Kanzler gegenüber dem Koalitionspartner den Joker Richtlinienkompetenz zieht, steht als ultimative Drohung das Ende der Koalition im Raum. Ein Minister der eigenen Partei kann allenfalls mit dem eigenen Rücktritt drohen.

    Abgesehen davon: Die Richtlinienkompetenz gilt im Kabinett, nicht im Parlament. Gesetze werden aber im Parlament verabschiedet.
    Und deshalb ist die Richtlinienkompetenz allenfalls ein Hilfsmittel, um kurzfristig einzelne Kabinettsbeschlüsse durchzusetzen. Aber völlig ungeeignet, um langfristig eine bestimmte politische Linie, wie etwa in der Energiepolitik oder der Außenpolitik, gegen den Willen des Koalitionspartners durchzusetzen.

  11. #3656
    El Maskarpone Avatar von Don Caramba
    Ort: Rhein-Main
    Der Kanzler übt sich in der neuen werte-rasierten deutschen Aussenpolitk.

    https://www.tagesschau.de/ausland/as...ergie-101.html

    Wann reist die Aussen-Lena im Schador hinterher?
    "Es genügt nicht nur, sich keine Gedanken zu machen, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken."

    (Karl Kraus)

  12. #3657
    Olaf Scholz ist positiv, Nancy Faeser laut Tweet von heute morgen ebenfalls.

    https://www.spiegel.de/politik/deuts...1-0fd56d523c6e

    Böse Zungen sprechen schon von endlich mal wieder positiven Nachrichten von unserer Bundesregierung ...
    Geändert von ManOfTomorrow (26-09-2022 um 11:50 Uhr)
    We're too young until we're too old - We're all lost on the yellow brick road - We climb the ladder but the ladder just grows - We're born, we work, we die, it's spiritual
    (Kenny Chesney - "Rich And Miserable")

  13. #3658
    When we were kings Avatar von *Blue*
    Ort: Behind the wheel
    bin gespannt, wie die Bundesregierung auf das Wahlergebnis in Italien reagieren wird.


    tja - die 20er Jahre haben es wohl echt in sich - nicht nur im 20. Jahrhundert
    Geändert von *Blue* (26-09-2022 um 17:59 Uhr)

    "Don't you еver dare to wear my Måneskin T-shirt"
    There are 10 types of people in the world:
    Those who understand binary, and those who don't.


  14. #3659
    Zitat Zitat von ManOfTomorrow Beitrag anzeigen
    Olaf Scholz ist positiv, Nancy Faeser laut Tweet von heute morgen ebenfalls.

    https://www.spiegel.de/politik/deuts...1-0fd56d523c6e

    ....
    Der Robert spürt schon wie er von der Macht durchströmt wird.

    Zitat Zitat von *Blue* Beitrag anzeigen
    bin gespannt, wie die Bundesregierung auf das Wahlergebnis in Italien reagieren wird.


    ...
    Da sollte man erstmal 14 Monate abwarten, also bis zur nächsten Regierung.
    (Die durchschnittliche Regierungszeit in Italien beträgt 14 Monate. dw.com)

  15. #3660
    Habeck ist nur noch auf Platz 9 im Beliebtheitsranking von INSA, inzwischen sind auch Scholz und Merz an ihm vorbeigezogen.

    Die Top 3 heißen Baerbock, Söder und Wüst, während Wagenknecht die beliebteste Politikerin in Ostdeutschland ist.

    https://www.focus.de/politik/deutsch...154127090.html


Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •