Sehe ich gerade im Ticker:
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 ist ungültig und muss komplett wiederholt werden
Hui, das ist heftig! Und peinlich für Berlin!
Ergebnis 1 bis 15 von 1240
-
16-11-2022, 10:40 #1Insulanerin
I.O.F.F. Team
Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 für ungültig erklärt - Wahlwiederholung
Wir seh'n mit Grausen ringsherum:
Die Leute werden alt und dumm.
Nur wir allein im weiten Kreise,
Wir bleiben jung und werden weise.
Eugen Roth
-
16-11-2022, 10:42 #21st Präsident of the IOFF
Gibt es schon Umfrageergebnisse?
Was darf
Freiheit kosten?
-
16-11-2022, 10:44 #3Dampfposter
Berlin macht sich mal wieder zur Lachnummer Deutschlands ...
Zitat von Little_Ally
In den aktuellen Umfragen hat Rot-Rot-Grün trotz allem eine äußerst stabile Mehrheit, es wird also sichergestellt sein, dass Berlin auch weiterhin grottenschlecht regiert wird.
We're too young until we're too old - We're all lost on the yellow brick road - We climb the ladder but the ladder just grows - We're born, we work, we die, it's spiritual
(Kenny Chesney - "Rich And Miserable")
-
16-11-2022, 10:53 #4Member
"Nur" ca. 39 Mio. € könnte es dem deutschen Steuerzahler kosten, dass Berlin noch mal wählen muss. Die Wahl wäre damit dreimal so teuer wie die Wahl 2021.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag...derholung.html
Wahlwiederholung heißt auch, dass die nächste reguläre Wahl dann schon 2026 wieder stattfinden wird.
-
16-11-2022, 10:55 #5Member
Wie stehen denn die Chancen, dass Giffey nach der Wahl eine andere Koalition schmieden wird? Also z. B. eine Ampel oder eine GK?
-
16-11-2022, 11:01 #6Member
-
Ort: Rhein-Main
Berlin ist nichts peinlich. Zitat von Little_Ally
"Es genügt nicht nur sich keine Gedanken zu machen, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken." (Karl Kraus)
-
16-11-2022, 11:06 #7Member
Für eine GK wird es vermutlich gar nicht reichen, wenn die FDP wieder den Einzug schaffen sollte und eine Ampel ist nach den Erfahrungen aus dem Bund, doch eher unwahrscheinlicher geworden. Zitat von Donato Renato
-
16-11-2022, 11:28 #8Dampfposter
Die Wiederholungswahl muss spätestens am 12.2. stattfinden und - wie schon erwähnt - wäre diese dann nur für eine Wahlperiode von 3,5 Jahren.
Es gibt aber offenbar grundsätzlich auch eine andere Option: Das Abgeordnetenhaus könnte sich mit 2/3-Mehrheit auflösen und dann gäbe es offenbar 8 Wochen nach dem Beschluss eine Neuwahl für 5 Jahre (mit neuen Kandidatenlisten!?).We're too young until we're too old - We're all lost on the yellow brick road - We climb the ladder but the ladder just grows - We're born, we work, we die, it's spiritual
(Kenny Chesney - "Rich And Miserable")
-
16-11-2022, 13:00 #9Insulanerin
I.O.F.F. Team
Der neue Landeswahlleiter hat nun auch den 12.02. als wahrscheinliches Wahldatum genannt:
Eine Wahlwiederholung muss nun innerhalb von 90 Tagen erfolgen. Als wahrscheinlicher Termin gilt nach bisheriger Einschätzung des neuen Landeswahlleiters Stephan Bröchler der 12. Februar.
Es soll diesmal deutlich mehr (und besser geschulte) Wahlhelfer geben und mehr Wahlurnen.
-
16-11-2022, 13:12 #10Dampfposter
Unter Giffey wird es sowas nicht geben! Darauf können Sie sich verlassen!
Das meint wohlgemerkt eine Regierende Bürgermeisterin, die nur durch eine illegitime Wahl Regierungschefin wurde ...
We're too young until we're too old - We're all lost on the yellow brick road - We climb the ladder but the ladder just grows - We're born, we work, we die, it's spiritual
(Kenny Chesney - "Rich And Miserable")
-
16-11-2022, 13:18 #11gemütlicher Berliner
I.O.F.F. Team
rbb24Auch eine Wiederholung der Wahl zum Bundestag ist nötig - zumindest für einen Teil der Berlinerinnen und Berliner: Der Bundestag beschloss in der vergangenen Woche auf Basis einer Empfehlung seines Wahlprüfungsausschusses mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP, dass sie in 431 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden muss.
-
16-11-2022, 13:23 #12Member
-
Ort: Rhein-Main
Aus dem Link: Zitat von Little_Ally
Die Parteien im Bundestag gehen aber davon aus, dass der Beschluss vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten wird. [ZITAT ENDE]
Mit was für einem Quatsch sollen sich die Richter in Karlsruhe eigentlich noch befassen. Dass Berlin nicht in der Lage ist, eine demokratische Wahl zu organisieren, ist allein Sache des dortigen Senats.Geändert von Don Caramba (16-11-2022 um 13:28 Uhr)
"Es genügt nicht nur sich keine Gedanken zu machen, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken." (Karl Kraus)
-
16-11-2022, 13:44 #13Member
Es geht halt darum, dass wegen der Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin, die einzelnen Parteien verschiedener Meinung darüber sind, wie viel jetzt davon wiederholt werden muss. Weil das könnte dann schon größere Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundestags haben. Deswegen gehen viele davon aus, dass vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt wird.
-
16-11-2022, 13:47 #14Blöder Ehrenkölner
-
Ort: Köln
Bei aller berechtigten (und, weil parteipolitisch gefärbt, unberechtigten) Kritik & Häme, sollten wir froh sein, dass es hier im wesentlichen nur um Schlamperei geht.
Wirklich blöd wird es, wenn wie in den USA, Wahlen gezielt torpediert (z.B. Hürden bei der Wählerregistration) und manipuliert (Gerrymandering, Nicht-Auszählung) werden.Du sihst / wohin du sihst, nur eitelkeit auff erden.
-
16-11-2022, 15:14 #15P01135809
-
Ort: Fulton County Jail
Eine vollkommen überzogene und unnötige Aktion, die hier in Berlin niemand haben will. Da sind die Richter weit übers Ziel hinaus geschossen.
"Wir kommen da durch!"
|
