Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 für ungültig erklärt - Wahlwiederholung

[Mr. Gold]

Charmante Idee, aber: Artikel 11 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

In Nordkorea gibt's sowas. Da kann man ohne Genehmigung nicht nach Pjöngjang ziehen. Und in der DDR gab es wohl den Spruch: "Berliner hast du Wohnungsnot, schlag' 5000 Sachsen tot." Heute könnte man "Sachsen" durch "Schwaben" ersetzen.

Dann bringt der Wohnungsbau also im Endeffekt nur den Vermietern und eventuell der allgemeinen Kaufkraft in Berlin was aber tut absolut nichts für die Berliner Normalverdiener aber okay, dann ist das nunmal so. Wenigstens kommt dann mehr Geld nach Berlin.

Und wo leben denn nun eigentlich diese ominösen Schwaben in Berlin?
Gibt es die hier nur im Habitat rund um Prenzlauer Berg oder wo kann man diese mythischen Wesen sonst noch so antreffen?

Wie dem auch sei, dann vielleicht eher den Fokus auf die Probleme in der Verwaltung legen, wobei mir da auch nicht ganz klar ist, warum eine Zentralisierung und Digitalisierung solche Probleme macht. Außerdem muss man sich definitiv auch um das schwache Niveau in den Berliner Schulen kümmern.
Immer nur alles auf den hohen Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund zu schieben, wirkt auf mich mittlerweile wie eine Ausrede, vor allem, was die Gymnasien betrifft.

[El Coco Loco]

Wäre es eigentlich möglich, eine Einwohneranzahlbeschränkung in Städten einzuführen?
Ich bin zwar ganz klar für verstärkten Wohnungsbau aber wenn das lediglich dazu führt, dass mehr wohlhabende Bewohner anderer Bundesländer nach Berlin kommen und in diese neuen Wohnungen ziehen, wäre das zwar gut für Berlin als Wirtschaftsstandort aber schlecht für die Berliner Normalverdiener, also letztendlich auch nur eine Verschlimmbesserung der Gesamtsituation.
Es geht um die Bevorzung langjähriger Berliner gegenüber Zugezogenen.
Das wäre natürlich nicht schön aber wie soll man der Wohnungsknappheit denn ansonsten entgegenwirken?

Dann bringt der Wohnungsbau also im Endeffekt nur den Vermietern und eventuell der allgemeinen Kaufkraft in Berlin was aber tut absolut nichts für die Berliner Normalverdiener aber okay, dann ist das nunmal so. Wenigstens kommt dann mehr Geld nach Berlin.

Und wo leben denn nun eigentlich diese ominösen Schwaben in Berlin?
Gibt es die hier nur im Habitat rund um Prenzlauer Berg oder wo kann man diese mythischen Wesen sonst noch so antreffen?

Wie dem auch sei, dann vielleicht eher den Fokus auf die Probleme in der Verwaltung legen, wobei mir da auch nicht ganz klar ist, warum eine Zentralisierung und Digitalisierung solche Probleme macht. Außerdem muss man sich definitiv auch um das schwache Niveau in den Berliner Schulen kümmern.
Immer nur alles auf den hohen Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund zu schieben, wirkt auf mich mittlerweile wie eine Ausrede, vor allem, was die Gymnasien betrifft.

Die Wohnungen gerade in Pankow und zukünftig an der Landsberger Allee, gegenüber von IKEA, zum Beispiel, sind doch nicht für die reichen Schwaben gedacht. Die werden als Mischanlagen für Studenten, WBS Wohnungen und, "Normalos" angelegt. Das dauert zwar alles viel zu lange und hätte schon früher und in größerer Menge passieren müssen aber es ist eben nicht für zugezogene Neureiche gedacht. Von der Unsinnigkeit des Rückbaus der Platte in den 90ern haben wir ja schon gesprochen.

Dass Berlin natürlich auch hippe Snobs anzieht, ist dennoch begrüßenswert. Die krallen sich aber Wohnungen, die eh nie für den geringverdienenden Berliner da waren.

[mk431]

Der 3. SPD-Kreisverband, der keine GroKo möchte

In Berlin hat sich ein weiterer SPD-Kreisverband gegen eine Koalition mit der CDU ausgesprochen. Bei einer SPD- Kreisdelegiertenversammlung in Tempelhof-Schöneberg votierte am Samstag eine Mehrheit für einen entsprechenden Antrag der Jusos. 71 Delegierte stimmten dafür, bei 30 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen, wie der Kreisverband mitteilte.

https://www.zeit.de/news/2023-03/18/...lition-mit-cdu

Vielleicht wird es wirklich Zeit, dass diese Partei in Berlin endlich mal wieder in die Opposition gehen würde.

[Mr. Gold]

Das ist doch purer Egoismus aufgrund persönlicher Ideologien.
Durch diesen Mist dauert die Regierungsbildung nur noch länger, falls die Koalition abgelehnt werden sollte.
Aber um Berlin geht es diesen "Politikern" ja ohnehin nicht hauptsächlich, sondern eher darum, das eigene Weltbild durchzusetzen.

Vielleicht würde es der Berliner SPD tatsächlich mal ganz gut tun, für einige Jahre in der Opposition zu landen, damit langsam mal ein Lerneffekt eintritt.
Ich hoffe als Alternative immer noch auf Schwarz-Grün, wie auch immer das auch zustandekommen könnte.

[mk431]

Gestern gab es eine Abstimmung im SPD-Kreisverband Reinickendorf
Der Antrag "Opposition ist Mist - Schwarz-Rot zum Gestalten nutzen" bekam 23 Dafür-Stimmen, 10 dagegen und 4 Enthaltungen

https://www.sueddeutsche.de/politik/...30321-99-32711

Man sieht, dass selbst die Kreisverbände ziemlich gespalten sind. 3 Kreisverbände haben bereits eine GroKo per Antrag abgelehnt.

[mk431]

Der Koalitionsvertrag steht und wird morgen vorgestellt werden.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/k...g-9603506.html

[sportkenner]

Wie sich die SPD mit dem Innenressort mit der farblosen Spranger profilieren will, bleibt wohl ihr Geheimnis. Die CDU könnte dagegen mit dem farbigen Musikmanager Chialo im Kulturressort zukünftig auch in der Innenstadt punkten, wo sie bisher als stockkonservativ galt.

Dazu kommen für die CDU die wichtigen Bereiche Bildung und Verkehr/Umwelt. Außerdem holt sich Wegner auch noch die Zuständigkeit für die Verwaltungsmodernisierung in die Senatskanzlei (bisher Innenverwaltung). Hätte schlechter laufen können bei der Ressort-Verteilung.

Giffey bleibt wohl nur das um Denkmalschutz minimal aufgewertete Stadtentwicklungsressort. Dazu könnte sich die SPD noch mit Arbeit/Soziales gegen die Linkspartei profilieren. Dazu bräuchte sie aber eine entsprechende Persönlichkeit, die in der Berliner SPD weit und breit nicht zu sehen ist. Ob das die SPD-Basis so spannend findet, wird sich zeigen.

[Donato Renato]

https://www.rbb24.de/politik/hinterg...-cdu-spd-.html

[BVG-Man]

Rein inhaltlich klingt es toll, was die vorhaben. Das Gleiche gilt aber auch für das Angebot eines nigerianischen Prinzen.

[jagutichsachma]

Die CDU könnte dagegen mit dem farbigen Musikmanager Chialo im Kulturressort zukünftig auch in der Innenstadt punkten, wo sie bisher als stockkonservativ galt.

[Miss Rotstift]

Der künftige mögliche Berliner Senat plant eine Bewerbung für Olympische Spiele in Berlin! Das geht aus dem Koalitionsvertrag der Berliner SPD und CDU hervor.

Von hier: https://www.bz-berlin.de/berlin-spor...mpia-in-berlin

[freddimaus]

Äh, das ist ja toll.
(Ich liebe dieses Bild bzw. den Ausdruck von der Giffey sehr. )

[Don Caramba]

Äh, das ist ja toll.
(Ich liebe dieses Bild bzw. den Ausdruck von der Giffey sehr. )

Um Jahrzehnte gealtert - die Gute.

[caesar]

Von hier: https://www.bz-berlin.de/berlin-spor...mpia-in-berlin

Super! Endlich eine "gute" Berliner olympia nach 1936.....

[BVG-Man]

Wird nicht passieren. Die letzten Anläufe für olympische Spiele in Deutschland sind alle am Protest der lokalen Bevölkerung gescheitert. Und das ist ein weltweiter Trend.