Russland-Ukraine-Krieg: Russland greift die Ukraine an! Teil VII

[Kate 77]

Eine 92 jährige Russin räumt mit der russischen Propaganda auf und erwähnt sogar das Kriegsverbrechen in Bucha.

https://mobile.twitter.com/Tendar/st...78666044424198">https://twitter.com/abc/status/https://mobile.twitter.com/Tendar/st...78666044424198

In der Zentralafrikanischen Republik haben Wagner Söldner 9 chinesische Staatsbürger hingerichtet, die dort in einer Mine gearbeitet haben. Wird der Freundschaft zwischen Xi Jinping und Putin sicherlich keinen Abbruch tun. Beiden ist das Leben ihrer eigenen Staatsbürger egal, solange sie nur an der Macht bleiben.

https://mobile.twitter.com/Tendar/st...81255033958401">https://twitter.com/abc/status/https://mobile.twitter.com/Tendar/st...81255033958401

[Manitu]

Ach ja? Welches Gericht hat das festgestellt?

Da du es immer genau haben möchtest, dann bitte.
Er darf Faschisten genannt werden.

https://www.google.com/amp/s/www.rnd...Type=valid_amp

[SonneimMai]

Der deutsche Justizminister wurde zurückliegend öfter belächelt. Nun hat er aber Pluspunkte gesammelt indem er angekündigt hat, dass Putin in Deutschland sofort verhaftet erden würde. Klar ist, dass das nicht passieren wird aber allein die Tatsache das der Faschist Putin nie wieder deutschen Boden betritt ist eine gute Nachricht.

[JackB]

Da du es immer genau haben möchtest, dann bitte.
Er darf Faschisten genannt werden.

https://www.google.com/amp/s/www.rnd...Type=valid_amp

Aber nicht, weil ein Gericht festgestellt hat, dass er einer ist! Sondern weil diese Bezeichnung im Rahmen der freien Meinungsäußerung zulässig ist:

Wurde Björn Höcke vom Verwaltungsgericht Meiningen zum Faschisten erklärt? Nein, sagt das Landgericht Hamburg - und untersagt einem FDP-Politiker diese Äußerung. Das Urteil aus dem September werde missverstanden, sagt ein Gerichtssprecher.

https://www.rnd.de/politik/bjorn-hoc...GVGNQ2IYU.html

Im übrigen hinkt der Vergleich zwischen der Bezeichnung als Kriegsverbrecher und Rechtsradikaler oder Faschist:

Kriegsverbrechen sind Straftaten, und somit kann es gerichtlich festgestellt werden, dass jemand Kriegsverbrecher ist. Die Aussage, jemand sei Kriegsverbrecher, ist somit eine Tatsachenbehauptung.

Dagegen ist es nicht strafbar, ein Faschist oder rechtsradikal zu sein. Die Aussage, jemand sei Faschist, hat somit nicht den Charakter einer Tatsachenbehauptung, sondern den eines politischen Werturteils. Und das ist der Grund, warum es im Rahmen der freien Meinungsäußerung zulässig ist, Herrn Höcke als Faschisten zu bezeichnen. Die Behauptung, ein Gericht hätte festgestellt, dass er einer sei, ist dagegen eine (wahrheitswidrige) Tatsachenbehauptung, und somit nicht zulässig.

[Max Vol.]

Dieses Gerücht, Putin lässt sich von diversen Doppelgängern "vertreten", gibts schon seit mindestens 2019 auch in Rußland.
2019 haben meine Eltern in Ihrem Urlaub am Baikalsee davon gehört. Von mehreren Quellen, unabhänig voneinander...

Keine Ahnung, ob da wirklich was dran ist.

Es gab mal ne kleine Doku über Putins, Selenskys und Kim Jong Un's Doppelgänger. Das sind aber Schauspieler und nicht im Staatsdienst.
https://youtu.be/IBUfZX9gAH8

[Üfli]

EU-Länder wollen Granaten-Pakt für die Ukraine schließen

"19.40 Uhr: Mehrere EU-Länder wollen am Montag eine Vereinbarung über den gemeinsamen Kauf von Artilleriegeschossen für die Ukraine unterzeichnen."

Update:
EU-Staaten wollen Ukraine eine Million Artilleriegeschosse liefern

[Mieze Schindler]

Die Aussage, jemand sei Faschist, hat somit nicht den Charakter einer Tatsachenbehauptung, sondern den eines politischen Werturteils. Und das ist der Grund, warum es im Rahmen der freien Meinungsäußerung zulässig ist, Herrn Höcke als Faschisten zu bezeichnen. Die Behauptung, ein Gericht hätte festgestellt, dass er einer sei, ist dagegen eine (wahrheitswidrige) Tatsachenbehauptung, und somit nicht zulässig.

Man darf aber nicht jeden als Faschist bezeichnen. Höcke allerdings schon.

Auch die Meininger Richter geben nicht automatisch der Meinungsfreiheit den Vorrang. Sie verweisen vielmehr auf eine Vielzahl von Indizien, die die Kläger vorgebracht hatten. Damit hätten sie „in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht“.

[robin1]

Darf man einen Ukrainischen Nazi noch Nazi nennen? Und warum nimmt eine EU Ministerpräsidentin an dessen Trauerfeier teil?
https://www.merkur.de/politik/helden...-92137748.html

Liegt zwar schon ein paar Tage zurück, aber ergänzend hierzu:

https://twitter.com/AliceBota/status...696741890?s=19">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/AliceBota/status...696741890?s=19

In dem Kommentaren befindet sich u.a. ein Foto der Witwe in einem Shirt mit der Aufschrift 'Waffen SS' (wohl vom letzten Oktober), welches ich jetzt nicht direkt verlinke. Frau Bota ist noch am recherchieren.

https://twitter.com/AliceBota/status...415255040?s=19">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/AliceBota/status...415255040?s=19

[Max Vol.]

Medwedev droht Internationalem Gerichtshof mit Raketenbeschuss. (Ntv ticker)
https://mobile.twitter.com/nexta_tv/...54298166943745

Die Nato würde nicht eingreifen. Der ICC ist nur eine miserable Organisation, nicht die Bevölkerung eines Nato Landes.

[Mieze Schindler]

Liegt zwar schon ein paar Tage zurück, aber ergänzend hierzu:

Nur gut, dass es in der Ukraine kein so großes Problem mit Rechtsextremismus gibt wie in Deutschland. Jede:r Rechte:r ist zu viel - und kann so irre leicht instrumentalisiert werden.

[Nash]

Medwedev droht Internationalem Gerichtshof mit Raketenbeschuss. (Ntv ticker)

Haben Medwedew und Lawrow (und Co.) sich eigentlich erst in den letzten Jahren radikalisiert, oder haben sie der Welt früher was vorgespielt (schließlich galt Medwedew mal als eine vergleichsweise gemäßigte Alternative zu Putin, und Lawrow galt als angesehener Diplomat)? Oder Kompromat?

[tantes]

Nash, ich halte Medwedew seit jeher für eine Marionette von Putins Gnaden. Er ist der Puppenspieler, der die Fäden zieht, und wir (der Westen) hat zu gern das Märchen vom umgänglichen Medwedew geglaubt. Und nun plappert er dummes Zeug daher, anderes kann er nicht. Es lohnt nicht, sich mit ihm zu befassen.
Lawrow ist ein anderes Kaliber. Früher als langjähriger Außenminister ein international geschätzter und respektierter Gesprächspartner. Und heute? Lachnummer passt nicht, ich halte ihn für durchaus gefährlich. Also warum verhält er sich so?
Ich spekuliere mal: Lawrow (und Familie) haben in den letzten Jahrzehnten beträchtliches Vermögen angehäuft. Legal? Evtl sogar Gelder, die für die Armee bestimmt waren, in eigene Taschen fließen lassen?
Wer ist schuld, dass der Feldzug (die Spezialoperation) nicht so erfolgreich verläuft? Wer ist schuld, dass die Armee unterfinanziert ist, vieles marode, es an einfachsten Dingen fehlt? Putin braucht einen hochkarätigen Sündenbock. Den könnte Lawrow abgeben. (Der Westen hat ihn korrumpiert / erpresst - kein Problem. Oder Saubermann Putin greift höchstselbst gnadenlos gegen Korruption durch. Eine reisserische Story, ein passendes Drehbuch ist schnell geschrieben.)

Und dann stellt ihn Putin halt vor die Wahl: Entweder auf dem internationalen Parkett den lügnerischen Wadenbeisser geben, oder über die Klinge springen, nebst Familie. Adios Milliarden, sowieso.

Eine reine Vermutung, aber wer eine bessere Erklärung hat, her damit. Ich hör gern zu.

[Kryptomaniac]

Medwedev droht Internationalem Gerichtshof mit Raketenbeschuss. (Ntv ticker)
https://mobile.twitter.com/nexta_tv/...54298166943745

Die Nato würde nicht eingreifen. Der ICC ist nur eine miserable Organisation, nicht die Bevölkerung eines Nato Landes.

Politisch schon lange unglaubwürdig, menschlich schlicht unzurechnungsfähig.
Die russische Wodka-Industrie wird ihm sicher ein Denkmal bauen.

[titan]

Eine 92 jährige Russin räumt mit der russischen Propaganda auf und erwähnt sogar das Kriegsverbrechen in Bucha.

https://mobile.twitter.com/Tendar/st...78666044424198">https://twitter.com/abc/status/https://mobile.twitter.com/Tendar/st...78666044424198

In der Zentralafrikanischen Republik haben Wagner Söldner 9 chinesische Staatsbürger hingerichtet, die dort in einer Mine gearbeitet haben. Wird der Freundschaft zwischen Xi Jinping und Putin sicherlich keinen Abbruch tun. Beiden ist das Leben ihrer eigenen Staatsbürger egal, solange sie nur an der Macht bleiben.

https://mobile.twitter.com/Tendar/st...81255033958401">https://twitter.com/abc/status/https://mobile.twitter.com/Tendar/st...81255033958401

Was ist das denn für eine Quelle? Und wo soll das denn gewesen sein. Auf öffentlicher Strasse? Ausserdem passt die synchronisität gar nicht. Das sieht nach Fake aus.

[Robinson76]

Ich finde dieses Zitat über Medwedew relativ passend:

Da Medwedew weder einflussreich noch schlau genug sei, um Rivalen wie Nikolai Patruschew im internen Machtkampf zu überholen, seien seine Hassreden Ausdruck seiner Versuche, politisch relevant zu bleiben, urteilte Nina Chruschtschowa.

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Dmitri...itsch_Medwedew