Russland-Ukraine-Krieg: Russland greift die Ukraine an! Teil VII

[JackB]

Artikel zur umstrittenen Uran-Munition
https://www.n-tv.de/politik/Britisch...e24002382.html

Letztlich irrelevant wie gefährlich das wirklich ist, wenn Russland es als Vorwand für weitere Eskalationen nutzt. Wir werden mit den Konsequenzen leben müssen, die Warnungen aus Russland sind eindeutig. Die Gewaltspirale dreht sich weiter und weiter und weiter, ich sehe schwarz.

Da Russland auf jeden Fall irgendeinen Vorwand finden würde, bzw. auch vollkommen ohne eskalieren kann, ist dieser Aspekt völlig bedeutungslos.

[caesar]

Russland droht seit Kriegsbeginn ständig mit weiterer Eskalation, aber am eigentlich Krieg und wie Russland ihn führt, hat sich seit dem nichts geändert. Russland hat schon zu Beginn, keine Rücksicht auf Zivilisten genommen und auch seit Beginn des Krieges hat Russland jedem mit "furchtbaren Konsequenzen" gedroht, wenn man sich einmischt oder der Ukraine hilft. Passiert ist seither nichts.

Trotz aller indirekten oder direkten drohungen gab es weder eine ausweitung auf andere staaten noch wurde ernsthaft der Einsatz von atomwaffen vorbereitet. Dazu hat sich der kreml nun selber davon distanziert, ausser bei einem erstschlag eines anderen Staates. Auch Finnland oder Schweden sind nicht im akuter Gefahr, obwohl sie der Nato beitreten wollen.

[SonneimMai]

Da Russland auf jeden Fall irgendeinen Vorwand finden würde, bzw. auch vollkommen ohne eskalieren kann, ist dieser Aspekt völlig bedeutungslos.

So ist es.

[Falli89]

Wer ist Wladimir Putin?
Sehr gute 3-teilige Arte Doku über die Anfänge des Ukraine-Konfliktes bei den Maidanprotesten, bis hin zu Beginn des Krieges am 24.02.2022.

Teil 1

Teil 2

Teil 3

[Nash]

Medwedew tönt erneut völlig hypothetisch herum, dass Berlin Ziel für einen Raketenangriff werden könnte, sofern Putin in Deutschland verhaftet und dem ICC überstellt würde (Quelle: Tagesspiegel). Wann genau steht nochmal der nächste Besuch Putins in Deutschland überhaupt an? Wann wird das aktuell?
Was anderes als Drohen haben russische Politiker in der Außenpolitik wirklich nicht mehr zu bieten.

Und Ungarn duckt sich mal wieder weg, äußert sich, dass es Putin nicht verhaften würde, und beruft sich 22 Jahre nach der eigentlichen Ratifizierung des ICC-Statuts auf das in seiner Wirkung juristisch umstrittenen Fehlen der Gegenzeichnung durch einen ungarischen Staatspräsidenten. Umstritten deshalb, weil nicht tatsächlich klar ist, ob es diese überhaupt für einen wirksamen Beitritt zum ICC-Statut braucht. (Quelle: n-tv)

[JackB]

Und Ungarn duckt sich mal wieder weg, äußert sich, dass es Putin nicht verhaften würde, und beruft sich 22 Jahre nach der eigentlichen Ratifizierung des ICC-Statuts auf das in seiner Wirkung juristisch umstrittenen Fehlen der Gegenzeichnung durch einen ungarischen Staatspräsidenten. Umstritten deshalb, weil nicht tatsächlich klar ist, ob es diese überhaupt für einen wirksamen Beitritt zum ICC-Statut braucht. (Quelle: n-tv)

In der Quelle klingt da etwas anders: Ungarn beruft sich auf einen Widerspruch zur ungarischen Verfassung, die auch dazu geführt hat, dass kein Präsident das Ratifizierungsgesetz gegengezeichnet hat. Umstritten ist "die Angelegenheit", und damit könnte die Verfassungswidrigkeit des Statuts gemeint sein (statt der Frage der Bedeutung der Unterschrift des Staatspräsidenten).

Naja, wenn Putin schlau ist, reist er jetzt nach Ungarn, und sorgt auf diese Weise für Streit innerhalb der EU. Wobei ich mir vorstellen könnte, dass Herr Scholz auch keine Lust hat, Herrn Putin festzunehmen.

[Üfli]

In der Quelle klingt da etwas anders: Ungarn beruft sich auf einen Widerspruch zur ungarischen Verfassung, die auch dazu geführt hat, dass kein Präsident das Ratifizierungsgesetz gegengezeichnet hat. Umstritten ist "die Angelegenheit", und damit könnte die Verfassungswidrigkeit des Statuts gemeint sein (statt der Frage der Bedeutung der Unterschrift des Staatspräsidenten).

Naja, wenn Putin schlau ist, reist er jetzt nach Ungarn, und sorgt auf diese Weise für Streit innerhalb der EU. Wobei ich mir vorstellen könnte, dass Herr Scholz auch keine Lust hat, Herrn Putin festzunehmen.

Und wie reist er dorthin? Der Luftraum dorthin ist für ihn gesperrt.

[Nash]

Und wie reist er dorthin? Der Luftraum dorthin ist für ihn gesperrt.

Wie extrem ist das eigentlich? Heißt es, dass bei den gegenseitigen Sperrungen des Luftraums die jeweiligen Diplomaten jetzt in den Ländern festsitzen oder per Bahn, Schiff oder Bahn aus- und einreisen müssen, oder gibt es für solche Flüge mit rein diplomatischem Gefolge (und ohne die wegen Spionage oder ihrer Kriegsbeteiligung Ausgewiesenen - da gab es ja letztes Jahr einige absurde Flüge, bei denen weite Umwege geflogen wurden, um diese abzuholen) Ausnahmen?
Sei's drum: Putin wird sich ziemlich sicher keinem Risiko aussetzen, dass er von einem IStGH-Staat festgenommen werden könnte. Der nächste G20-Gipfel wäre ja in Indien, und die haben das Abkommen eh nie ratifiziert. Wenn er überhaupt dort selbst teilnimmt.

[Üfli]

Wie extrem ist das eigentlich? Heißt es, dass bei den gegenseitigen Sperrungen des Luftraums die jeweiligen Diplomaten jetzt in den Ländern festsitzen oder per Bahn, Schiff oder Bahn aus- und einreisen müssen, oder gibt es für solche Flüge mit rein diplomatischem Gefolge (und ohne die wegen Spionage oder ihrer Kriegsbeteiligung Ausgewiesenen - da gab es ja letztes Jahr einige absurde Flüge, bei denen weite Umwege geflogen wurden, um diese abzuholen) Ausnahmen?
Sei's drum: Putin wird sich ziemlich sicher keinem Risiko aussetzen, dass er von einem IStGH-Staat festgenommen werden könnte. Der nächste G20-Gipfel wäre ja in Indien, und die haben das Abkommen eh nie ratifiziert. Wenn er überhaupt dort selbst teilnimmt.

Es gibt immer Ausnahmen, bzw. die Möglichkeit dazu, aber grundsätzlich ist der Luftraum weitestgehend (auch gegenseitig) gesperrt. Russische Maschinen müssen in der Tag Umwege fliegen (Kaliningrad kann nur noch weit außen über die Ostsee angeflogen werden). Bei den Flügen zur UN nach New York werden Ausnahmen gemacht. Aber ja, gerade zu Beginn saßen verdammt viele fest.
Aber wenn ich mir die Karte anschaue, ginge es nach Ungarn nicht ohne Ausnahmegenehmigung, denn es gibt auch mit Umwegen keine legale Flugroute dorthin.

[caesar]

Medwedew tönt erneut völlig hypothetisch herum, dass Berlin Ziel für einen Raketenangriff werden könnte, sofern Putin in Deutschland verhaftet und dem ICC überstellt würde (Quelle: Tagesspiegel). Wann genau steht nochmal der nächste Besuch Putins in Deutschland überhaupt an? Wann wird das aktuell?
Was anderes als Drohen haben russische Politiker in der Außenpolitik wirklich nicht mehr zu bieten.

Und Ungarn duckt sich mal wieder weg, äußert sich, dass es Putin nicht verhaften würde, und beruft sich 22 Jahre nach der eigentlichen Ratifizierung des ICC-Statuts auf das in seiner Wirkung juristisch umstrittenen Fehlen der Gegenzeichnung durch einen ungarischen Staatspräsidenten. Umstritten deshalb, weil nicht tatsächlich klar ist, ob es diese überhaupt für einen wirksamen Beitritt zum ICC-Statut braucht. (Quelle: n-tv)

Wieso solle putin nach Berlin oder Budapest reisen wenn der neue beste freund China ist?

[caesar]

Es gibt immer Ausnahmen, bzw. die Möglichkeit dazu, aber grundsätzlich ist der Luftraum weitestgehend (auch gegenseitig) gesperrt. Russische Maschinen müssen in der Tag Umwege fliegen (Kaliningrad kann nur noch weit außen über die Ostsee angeflogen werden). Bei den Flügen zur UN nach New York werden Ausnahmen gemacht. Aber ja, gerade zu Beginn saßen verdammt viele fest.
Aber wenn ich mir die Karte anschaue, ginge es nach Ungarn nicht ohne Ausnahmegenehmigung, denn es gibt auch mit Umwegen keine legale Flugroute dorthin.

Für Reisen zur uno nach new York oder Genf gab und gibt es immer ausnahmebewilligungen, um für die dauer des anlasses in einer definierten Zone eine temporäre aufenthaltsgenemihung zu erhalten.

[Max Vol.]

https://twitter.com/dw_politics/stat...48974236147719">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/dw_politics/stat...48974236147719

[Kate 77]

https://twitter.com/dw_politics/stat...48974236147719">https://twitter.com/abc/status/https://twitter.com/dw_politics/stat...48974236147719

Ein paar Kinder aus der Kherson Region konnten wieder zu ihren Eltern zurückkehren. Ihnen wurde gesagt, ihre Eltern hätten sie zur Adoption freigegeben und sie würden für immer "Kinder Russlands" bleiben. Außerdem berichten sie von schweren Misshandlungen z.B davon, dass Kinder, die sich aufgelehnt haben, mit Metallstäben geschlagen wurden und dann verschwunden sind.

Ist das also nur Putins Krieg oder der, der willingen russischen Bevölkerung.

https://twitter.com/StratcomCentre/s...87354537594880

https://twitter.com/YanaSuporovska/s...47547601518592

[KVWUPP]

https://www.ukrinform.de/rubric-ato/...eimdienst.html

Russlands Vorgehen zeigt, dass es nicht die Absicht hat, die aus der Ukraine gewaltsam verschleppten Kinder irgendwann nach Hause zurückzubringen.

[Nash]

Laut einer Meldung des Figaro von gestern werden angeblich seit Februar in Frankreich ukrainische Piloten auf der Mirage 2000 ausgebildet (hier auch ein Link zu einem deutschsprachigen Artikel der Frankfurter Rundschau, in dem das aufgegriffen wurde). Die ukrainische Luftwaffe hat das aber heute dementiert.

Also noch gar nichts klar, außer der Möglichkeit, dass in Zukunft vielleicht doch westliche Kampfflugzeuge geliefert werden könnten. Hoffen wir mal, dass diese Ankündigungen irgendwann mal reichen, damit Putin sieht, dass die Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen wird und das Weiterführen seines Kriegs sinnlos ist.