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Thema: Georgien

  1. #1
    Ich komme in Frieden. Auf ewig! Avatar von dracena I.O.F.F. Team
    Ort: Mördergrube

    Georgien

    Vielleicht sind wir alls so auf die Ukraine fixiert, dass daneben der Konflikt in Georgien untergeht.
    Jedenfalls gibt es seit Monaten, eher Jahren Unruhen in Georgien.
    Ein Teil der Bevölkerung möchte eine West-Anbindung, der andere mehr Nähe zu Moskau.

    Ein grober erster Überblick:

    Georgien Der ewige Protest

    Demonstranten mit EU-Flaggen, die sich Wasserwerfern entgegen stellen - seit Jahren gibt es Proteste gegen die Regierung in Georgien. Im Herbst bestünde die Chance auf einen Machtwechsel, wenn es bis dahin eine wählbare Alternative gibt.
    Im März
    Demonstrationen in Tiflis:Georgien und die Angst vor Putins Einfluss
    Grund für die Proteste ist ein Gesetzesvorhaben der offen anti-westlichen Partei "Macht des Volkes",einer engen Verbündeten der Regierungspartei "Georgischer Traum". Der Plan sieht vor, dass sich Organisationen als sogenannte "ausländische Agenten" registrieren lassen müssen, wenn sie sich zu mehr als 20 Prozent mit Geldern aus dem Ausland finanzieren.


    Der ganze Vorgang erinnert stark ein Gesetz, das 2012 auch in Russland verabschiedet wurde und das der Kreml in seiner Konsequenz dazu nutzte, Medien und Nichtregierungsorganisationen zu diskreditieren und Presse-, sowie Meinungsfreiheit immer weiter auszuhöhlen.

    Am 12.5.
    Erneuter Massenprotest in Georgien

    In Georgien haben abermals zehntausende Menschen gegen ein geplantes Mediengesetz demonstriert. Viele befürchten, ihr Land könnte sich dadurch von Europa entfernen.
    Heute
    Trotz Massenprotesten Georgien beschließt umstrittenes "russisches Gesetz"


    Wochenlang protestieren in Georgien Zehntausende Menschen gegen das Vorhaben, dennoch winkt das Parlament nun das Gesetz zu "ausländischer Einflussnahme" durch. Kritiker beklagen, es sei nach russischem Vorbild verfasst und gefährde die EU-Perspektive der kleinen Ex-Sowjetrepublik.
    Erinnert sich noch jemand?
    Die georgische Rosenrevolution

  2. #2
    Und die Regierung hat jahrelang Aufnahmeverhandlungen mit der EU geführt.
    Oculus Exercitus - wie Phönix wiederbelebt

  3. #3
    Pan narrans Avatar von Proteus I.O.F.F. Team
    Ort: Essen
    Nach Georgien sind euch einige Russen geflohen, etwa weil sie mit Putin nicht klarkamen, oder eine Einberufung befürchteten.
    Gerade wegen der Situation im Lande werden die Leute aber nicht unbedingt mit offenen Armen empfangen, bzw. in der Bevölkerung oft argwöhnisch betrachtet, weil die Bevölkerung mit dem Einstrom an Russen eine Verschiebung zu Gunsten der pro-russischen Kräfte befürchtet.

    Die Youtuberin Natasha (Natasha's Adventures) die auch zu den Russen gehört, die seit vorletztem Jahr in Georgien Zuflucht gefunden haben, hat in ihrem Kanal öfter mal drüber berichtet:
    https://www.youtube.com/channel/UCWf...qMDdJN9pICYd2Q
    Geändert von Proteus (14-05-2024 um 17:31 Uhr)
    "We have just folded space from Ix...Many machines on Ix. New machines"

  4. #4
    When we were kings Avatar von *Blue*
    Ort: Behind the wheel
    mal zur Einordnung -
    Georgien ist inkl. der von Russland besetzten Gebiete (Abchasien und Südossetien) fast exakt so groß wie Bayern -
    man könnte auch sagen: fast exakt so klein

    70 000 km² -
    besetzt sind ziemlich genau 10 000 km²

    ich empfehle jedem, einfach mal den Wiki-Artikel zu lesen Wikipedia reference-linkGeorgien


    viel weiss ich nicht über dieses Land, aber die Russen haben lt. einem Artikel im Merian "Georgien" eigentlich überhaupt kein Interesse an den beiden besetzen Gebieten und der Bevölkerung gehts dort richtig mies.
    Aber durch die ständigen Grenzstreitigkeiten und immer wieder aufkeimenden Gefechte -
    ist Russland sicher, dass ein Natobeitritt völlig ausgeschlossen ist und überhaupt eine Westannäherung schwierig wird.

    Nach 1990 sind sehr viele Russen wieder abgezogen - ihr Anteil lag nur noch bei 1,5%.
    erst seit dem 24.02.22 steigt der Anteil der Russen, weil - wie Proteus schrieb - viele dorthin fliehen, um zB nicht eingezogen zu werden.
    Geändert von *Blue* (14-05-2024 um 18:51 Uhr)

    "Don't you еver dare to wear my Depeche Mode T-shirt"
    There are 10 types of people in the world:
    Those who understand binary, and those who don't.


  5. #5
    Das einzige Interesse, das Rußland an Georgien hat, ist es, einen Beitritt zu Nato bzw EU zu verhindern.
    Rußland hat nichts davon, eine Gegend wie Süd-Ossetien besetzt zu halten. Aber es kann damit nach belieben Unruhe stiften.

    @ Proteus: ja, es gibt große Vorbehalte der georgischen Bevölkerung gegen die Flüchtlinge aus Rußland. Wie du sagst: die pro-russischen Kräfte könnten gestärkt werden, man befürchtet, sich eine fünfte Kolonne ins Land zu holen. Aber es gibt auch ganz handfeste Gründe: Gerade in den großen Städten sind die Mieten gestiegen durch die verstärkte Nachfrage.
    Gleichzeitig gibt es aber auch Sympathie. Man leidet ja mit mit der Ukraine und sieht sich in einer ähnlichen Situation. Da empfindet man es als positiv, wenn sich z.B. junge russische Männer einem möglichen Kriegsdienst durch Flucht nach Georgien entziehen.

    Ich befürchte, dass gerade dieses neue "Transparenzgesetz" und die starken Proteste dagegen zu einer Eskalation führen könnten.

  6. #6
    Zitat Zitat von *Blue* Beitrag anzeigen
    mal zur Einordnung -
    Georgien ist inkl. der von Russland besetzten Gebiete (Abchasien und Südossetien) fast exakt so groß wie Bayern -
    man könnte auch sagen: fast exakt so klein

    70 000 km² -
    besetzt sind ziemlich genau 10 000 km²
    Also so groß wie Irland oder die Niederlande und Belgien zusammen und deutlich größer als die Schweiz und Dänemark.

  7. #7
    Zitat Zitat von NewMorning Beitrag anzeigen
    Das einzige Interesse, das Rußland an Georgien hat, ist es, einen Beitritt zu Nato bzw EU zu verhindern.
    Woher willst du das wissen?

    Warum sollte Putin Georgien nicht auch ins russische Reich integrieren wollen, sobald die Ukraine unter Kontrolle ist?

    Er ist wird niemals satt sein und bis zu seinem Lebensende Krieg führen, anders kann er nicht überleben.

  8. #8
    Wenn jemand die Situation in Georgien näher interessiert, empfehle ich die Lektüre des IPG-Artikels zum Thema, Georgiens Führung und Teile der Bevölkerung sehen die Lage sehr unterschiedlich. Gerade hinsichtlich des sogenannten Gesetzes zur Ausländischen Einflussnahme, des sogenannten Agentengesetzes. Der Artikel stammt von Marcel Rothig, Leiter des Regionalbüros Südkaukasus der Friedrich-Ebert-Stiftung. Ich fand ihn aufschlussreich.

    Leider haben die Proteste nichts genützt, wie wir wissen. Das umstrittene Gesetz wurde heute verabschiedet. Die regierende Partei "Georgischer Traum" hat sich durchgesetzt. Sogar Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili war dagegen, hat alles nix genützt.

    https://www.ipg-journal.de/regionen/...-abwegen-7475/


    Analyse von der Tagesschau-Seite: Ein Gesetz gegen das Volk

    https://www.tagesschau.de/ausland/eu...otest-100.html

  9. #9
    Member Avatar von Manitu
    Ort: Quifte an der Knatter
    Die EU lässt Georgien nicht in die EU wegen einem Gesetz und die Leute, die gern in die EU möchten, fühlen sich dadurch angestachelt gegen ihre Regierung zu demonstrieren. Im Grunde geht es denen nicht um das Gesetz an sich, sondern darum, dass das Gesetz verhindert, dass sie in die EU kommen, also demonstrieren sie gegen das Gesetz, was sie vielleicht nicht mal verstehen. Geschickt von der EU. Moderner Regime Change Versuch ?
    Das ist kein Gesetz gegen das Volk, sondern gegen ausländische Einflussnahme.
    Geändert von Manitu (14-05-2024 um 22:46 Uhr)

  10. #10

  11. #11
    Member Avatar von Manitu
    Ort: Quifte an der Knatter
    So ein Gesetz haben die Amerikaner auch.

  12. #12
    Kader Armee Fraktion (unglaublich witzig ...) Avatar von Condoleezza
    Zitat Zitat von Manitu Beitrag anzeigen
    Die EU lässt Georgien nicht in die EU wegen einem Gesetz und die Leute, die gern in die EU möchten, fühlen sich dadurch angestachelt gegen ihre Regierung zu demonstrieren. Im Grunde geht es denen nicht um das Gesetz an sich, sondern darum, dass das Gesetz verhindert, dass sie in die EU kommen, also demonstrieren sie gegen das Gesetz, was sie vielleicht nicht mal verstehen. Geschickt von der EU. Moderner Regime Change Versuch ?
    Das ist kein Gesetz gegen das Volk, sondern gegen ausländische Einflussnahme.
    Ja, das hat der böse Westen mal wieder ganz gemein eingefädelt:
    Ein fast gleichlautendes Gesetz hatte die Regierungspartei Georgischer Traum (KO) bereits im März 2023 ins Parlament eingebracht. Das Vorhaben musste jedoch nach wochenlangen Protesten, die teilweise in gewaltsame Zusammenstöße ausarteten, fallen gelassen werden. [...] Seit die KO das Gesetz im vergangenen April aber wieder aus der Versenkung geholt hat, gehen erneut fast täglich Zehntausende in der Hauptstadt Tbilissi und anderen Städten auf die Straße. [...] Die Protestierenden erkennen in der neuen Regelung, die sie als „russisches Agentengesetz“ bezeichnen, eindeutig die Handschrift des Kremls.
    https://taz.de/Agenten-Gesetz-in-Georgien/!6009856/

    Überlegungen, dass die Georgier nicht in einem autoritären Staat leben wollen, und dass die EU einen solchen nicht aufnehmen möchte, sind selbstverständlich als nachrangig zu betrachten. Wenn überhaupt. Denn das doofe Volk versteht ja gar nicht, weshalb es da überhaupt rumkrakeelt. Und die EUler wollen eh nur wieder mal ein Land fremdsteuern, kennt man ja schon von der Ukraine.


    Zitat Zitat von Manitu Beitrag anzeigen
    So ein Gesetz haben die Amerikaner auch.
    Nein.

    Diese Behauptung deinerseits wurde bereits an anderer Stelle von Mieze Schindler widerlegt. Ist natürlich wie gewohnt abgeprallt. Also halt dann auch noch von mir (ächz):

    Die georgische Regierungspartei argumentiert, dass das Agentengesetz die Ziele des US-amerikanischen FARA-Gesetzes widerspiegele. Das FARA-Gesetz über die Registrierung ausländischer Agenten wurde im Jahr 1938 zur Abwehr von Einflussnahme Nazi-Deutschlands und der Sowjetunion eingeführt. Gemäß FARA gilt eine Organisation oder Person als ausländischer Agent, wenn sie tatsächlich die Interessen einer ausländischen Kraft (eines Staates) lobbyiert. Es werden nur die Lobbyorganisationen eines anderen Staates ins Register eingetragen.
    Nach dem georgischen Gesetzentwurf hingegen gelten NGOs und Medien bereits dann als ausländische Agenten, wenn sie 20 Prozent ihrer Finanzierung aus dem Ausland bekommen – ganz gleich, was das Ziel ihrer Arbeit ist. Es müssten sich fast alle NGOs und Medien als ausländische Agenten registrieren, unabhängig davon, in welchem Bereich sie tätig sind, auch wenn sie keinerlei Lobbyarbeit durchführen.
    https://libmod.de/verabschiedung-des...m-spiel-steht/

    Dabei nicht berücksichtigt sind die berechigten Befürchtungen, dass es sich bei besagtem Gesetz lediglich um den Anfang einer unheilvollen Entwicklung handelt.

    Denn
    :
    Worum es jedoch in Wahrheit geht, zeigen auch die Reaktionen der Regierung auf die Proteste. So gingen Polizeikräfte mehrmals mit äußerster Brutalität gegen die De­mons­tran­t*in­nen vor. Dabei wurden auch Jour­na­lis­t*in­nen sowie Politiker Opfer von tätlichen Übergriffen. Überdies wurden Ak­ti­vis­t*in­nen von Schlägertrupps bedroht und angegriffen, wie sozialen Medien zu entnehmen ist.

  13. #13
    meldet sich um 11:00 Avatar von Dr. Mauso
    Ort: Hamburg
    Muss Georgien unbedingt in die EU?

  14. #14
    Bastard Operator from Hell Avatar von Grizu I.O.F.F. Team
    Zitat Zitat von Dr. Mauso Beitrag anzeigen
    Muss Georgien unbedingt in die EU?
    Zumindest scheint vielen das lieber zu sein, als weiter in Richtung Putins Russland-Diktatur zu gehen. Verständlicherweise.
    (Ob man die EU unbedingt ohne Reformen noch weiter erweitern sollte, ist eine andere Frage...)

    Im Oktober ist wohl die nächste Wahl in Georgien. Ich bin ja mal gespannt, ob westlich orientierte Parteien hinzugewinnen werden.

    Wie frei sind die Wahlen dort eigentlich..?

  15. #15
    Zitat Zitat von Dr. Mauso Beitrag anzeigen
    Muss Georgien unbedingt in die EU?
    Zudem fällt dadurch auch der geographische Vorbehalt/Einwand, gegen die Türkei, damit weg.
    Oculus Exercitus - wie Phönix wiederbelebt


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