Zitat von
NewMorning
Also ob so ein Bürgerentscheid stattfinden würde, entscheidet ja nicht die Staatsregierung, der OB oder der Münchner Stadtrat.
Das liegt nicht im belieben der Behörden oder "der Politik".
Ein Bürgerentscheid muss stattfinden, wenn 3% der Münchner Stimmbeechtigten dies per Unterschriftenliste fordern (und soweit bestimmte rechtliche Voraussetzungen gegeben sind, Art 18a GO). Diese Zahl dürften Olympiagegener leicht zusammenkriegen.
Und wenn so ein Bürgerentscheid stattfindet, rechne ich, wie schon gesagt, mit einer Ablehnung durch die Münchner.
Es gibt in München gerade einige große Bauprojekte, die sich ewig hinziehen und den leuten nur noch auf die Nerven gehen, von den Kosten ganz abgesehen. Der Umbau des Sendlinger Tors, renovierung des Gasteigs, neues Konzerthaus, das Jahrhundertprojekt zweite Stammstrecke/neuer Hauptbahnhof...
Das Volk will sowas nicht mehr.