Der 20. Deutsche Bundestag, die 24. Bundesregierung, der 9. Kanzler Deutschlands IV

[freddimaus]

Ein echter Evergreen, geht immer. Die Prozente würden durch die Decke gehen, wenn sie einfach 'Dancing Queen' plakatieren.

=>Spoiler öffnen<=

Liebs. Vor allem die kleine Tanzmaus mit den Locken, die steil geht. Weiß man, zu welchem Song Merz so abdanct?

[Berenike]

OT:

=>Spoiler öffnen<=

ICH fände es ja netter, wenn man erst mal korrigieren würde, dass ich kinderloser Steuerklasse1-Depp genau so viel in die GKV einzahle wie mein Kollege mit gleichem Einkommen, der mit gleichem GKV-Beitrag aber noch seine Hausfrau und seine 16jährige Tochter krankenversichert hat.

=>Spoiler öffnen<=

Das nennt sich Solidargemeinschaft. Aber das weißt du natürlich.

Wenn es ganz dumm läuft, dann finanziert dein familienversichernder Kollege eine kostspielige Organtransplantation, inclusive aufwändiger lebenslanger Nachbehandlung, für dich mit. Und das alles bei gleichbleibenden Beiträgen für dich und ohne, dass die Kasse dich wegen schlechter Prognose vor die Tür setzt.

[s-v-e-n]

=>Spoiler öffnen<=

Liebs. Vor allem die kleine Tanzmaus mit den Locken, die steil geht. Weiß man, zu welchem Song Merz so abdanct?

=>Spoiler öffnen<=

Ich hab das gefunden. Aber ohne Gewähr, das kann schon wieder falsch hinterlegt sein. Passen würde es.

https://www.youtube.com/watch?v=vV-sN2Hgytg

[freddimaus]

=>Spoiler öffnen<=

Ich hab das gefunden. Aber ohne Gewähr, das kann schon wieder falsch hinterlegt sein. Passen würde es.

https://www.youtube.com/watch?v=vV-sN2Hgytg

=>Spoiler öffnen<=

Danke dir. Hab grad auch nachgeschaut und Merz hat das Video wohl selbst auch geteilt (was ich ganz witzig finde) - insofern wird das Lied wohl stimmen.

[chatte03]

AfD kreativ: Die AfD Karlsruhe hat gefakte Flugtickets verteilt und sie wohl vorzugsweise dort in die Briefkästen geworfen, wo Menschen mit Migrationshintergrund wohnen.



"Abschiebetickets" der AfD: Polizei ermittelt

Ein neuer Tiefpunkt der politischen Kultur. Fehlt nicht mehr viel, bis die ersten Scheiben von Dönerläden eingeworfen werden und auf den Fenstern der türkischen Brautmodengeschäfte steht: "Kauft nicht bei Muslimen!"

[s-v-e-n]

Die AfD argumentiert ja, dass die Rückseite ganz klar als Wahlwerbung erkennbar war mit total rechtskonformen Forderungen. Dass die NPD vor Jahren ein ebensolches 'Flugticket' verbreitet hat, davon wussten sie natürlich nix. Ist ja klar, woher auch.

[Mr. Gordo]

AfD kreativ: Die AfD Karlsruhe hat gefakte Flugtickets verteilt und sie wohl vorzugsweise dort in die Briefkästen geworfen, wo Menschen mit Migrationshintergrund wohnen.

Dazu gibt es bisher wohl nur eine Behauptung einer Linken-Politikerin. Die AFD widerspricht dieser Darstellung. Die Ermittlungen werden das aber wohl feststellen können, ob da Briefkästen mit ausländisch klingenden Namen angesteuert wurde oder nicht.

So oder so, abartig, aber das ist das, worauf wir uns in Zukunft einstellen müssen. Wenn es in den USA funktioniert, dann eben auch hier.

[Lieb-Ellchen]

wieso sollte das verfassungsrechtlich bedenklich sein, welche rechtsnormen schließen das aus?

Allein schon der Versicherungszweck würde nicht erfüllt, da das Risiko bereits versichert ist. Der Vertrag dient alleine der Zahlung der Prämie ohne Gegenleistung.
Rechtsnorm könnte z.B. die Sittenwidrigkeit sein.

[mene]

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[alonzo]

Allein schon der Versicherungszweck würde nicht erfüllt, da das Risiko bereits versichert ist. Der Vertrag dient alleine der Zahlung der Prämie ohne Gegenleistung.
Rechtsnorm könnte z.B. die Sittenwidrigkeit sein.

in so einem fall ist nichts sittenwidrig aus meiner sicht. du kannst jedes risiko mehrfach versichern. es ist schon heute rechtlich möglich, freiwillig in der gkv zu sein und beliebig viele private krankenversicherungen abschließen. es wäre blödsinnig, aber machen kann man das und die verträge wären gültig.

auch das der vertrag nur alleine der zahlung einer prämie ohne gegenleistung dient wäre in diesem hypothetischen fall nicht richtig. durch die zahlung wärst du versicherungsnehmer in der gkv und hast dort einen leistungsanspruch. das du nicht gleichzeitig für eine heilbehandlung ansprüche bei der gkv und pkv stellen kannst ändert daran nichts.

und einen möglichen konflikt mit dem verfassungsrecht sehe ich nach wie vor nicht.

es ist ohnehin nur ein hypothetischer fall. die zielrichtung ist auch eine andere, es geht in richtung bürgerversicherung, von daher stellen sich dann fragen wie diese nicht mehr. eine bürgerversicherung wäre grundsätzlich diskutabel, auch wenn die grünen sie als möglicher koalitionspartner in einer unionsgeführten koalition vermutlich nicht durchsetzen können.

[Der_Dude]

AfD kreativ: Die AfD Karlsruhe hat gefakte Flugtickets verteilt und sie wohl vorzugsweise dort in die Briefkästen geworfen, wo Menschen mit Migrationshintergrund wohnen.



"Abschiebetickets" der AfD: Polizei ermittelt

Ein neuer Tiefpunkt der politischen Kultur. Fehlt nicht mehr viel, bis die ersten Scheiben von Dönerläden eingeworfen werden und auf den Fenstern der türkischen Brautmodengeschäfte steht: "Kauft nicht bei Muslimen!"

In den SM feiern die Rechtsaußen auch die Symbolik. Einstiegszeit 08 (Buchstabe 8, H) bis 18 (Buchstaben 1 und 8, A und H) wird als "Heil Adolf Hitler" interpretiert, Platz 51P soll sich darauf beziehen https://www.gesetze-im-internet.de/a...2004/__51.html

Ob das wirklich so gemeint war? Keine Ahnung. Aber alleine die Freude darüber ist widerlich.