USA: Präsidentschaft Joe Biden

[mk431]

Emerson sieht inzwischen eine Bestätigung von Newsom mit 20 Prozentpunkten Vorsprung.

https://emersonpolling.reportablenew...o-avert-recall

Im Umfragedurchschnitt ist der Vorsprung auf 17,5 Prozentpunkte angewachsen.

https://projects.fivethirtyeight.com...s/?cid=rrpromo


Morgen ist es dann soweit. Mal sehen, wann wir mit einem Ergebnis rechnen können.

[ManOfTomorrow]

Die Abwahl von Newsom ist, wie zu erwarten war, gescheitert. Es ist noch nicht vollständig ausgezählt, der Vorsprung scheint aber noch größer zu sein, als nach den letzten Umfragen zu erwarten war.

Zwischenstand (63%)
Should Gov. Gavin Newsom be replaced?
Yes: 33,8%
No: 66,2%

If Newsom is recalled, who should replace him?
Larry Elder (R) 44,3%
Kevin Paffrath (D) 10,5%
Kevin Faulconer (R) 9,3%
...

[mk431]

Kalifornien gilt als liberaler Staat, die Demokraten liegen hier traditionell vorn.

https://www.zeit.de/politik/ausland/...bwahlverfahren

Traditionell vorne? Kommt auf den Zeitraum an. Im Zeitraum von Anfang 1991 bis Anfang 2023 (bis dahin wird Newsom jetzt im Amt bleiben) stellten die Republikaner für 15 Jahre und 1,5 Monate den Gouverneur, während die Demokraten ihn für 16 Jahre und 10,5 Monate stellten bzw. stellen.

Eigentlich liegen sie hier erst seit Ende der 1990er Jahre vorne, wenn man mal von einem Gouverneur Schwarzenegger absieht. Davor war Kalifornien ein Swing State, gerade bei den Gouverneuren.

[Nash]

https://www.zeit.de/politik/ausland/...bwahlverfahren

Traditionell vorne? Kommt auf den Zeitraum an. Im Zeitraum von Anfang 1991 bis Anfang 2023 (bis dahin wird Newsom jetzt im Amt bleiben) stellten die Republikaner für 15 Jahre und 1,5 Monate den Gouverneur, während die Demokraten ihn für 16 Jahre und 10,5 Monate stellten bzw. stellen.

Eigentlich liegen sie hier erst seit Ende der 1990er Jahre vorne, wenn man mal von einem Gouverneur Schwarzenegger absieht. Davor war Kalifornien ein Swing State, gerade bei den Gouverneuren.

Die Gouverneurs-Wahlen sind aber oft eine andere Geschichte als die Präsidentschafts- und Wahlen fürs den Kongress. Da kommt es (noch) viel mehr auf das Individuum an, und so konnte auch mal im unbestritten liberalen Massachusetts 2003-2007 Mitt Romney als Republikaner Governor werden. Bei den Präsidentschaftswahlen haben die Kandidaten der Republikaner dagegen dort seit 1992 keine 40% der Stimmen mehr gewinnen können und seit 1984 nie wieder die Mehrheit geholt. Auch bei den Senatoren gab es nur eine Ausnahme (und Brown war gerade aus heutiger Sicht ein sehr gemäßigter Republikaner), und im Repräsentantenhaus gab es auch zuletzt in den 90ern mal republikanische Abgeordnete aus Massachusetts.

Bei Kalifornien ist es etwas weniger extrem, weil es definitiv republikanisch wählende Regionen und deswegen auch einige republikanische Abgeordnete im Repräsentantenhaus gibt, aber immer noch deutlich, denn auch dort wurde seit den 90ern kein Republikaner mehr in den Senat gewählt, und seit dem alten Bush 1988 konnte auch dort kein republikanischer Präsidentschaftskandidat mehr die Mehrheit gewinnen.

Die Zeit hat also Recht damit, wenn sie Kalifornien als traditionell liberalen/demokratischen Staat bezeichnet, ignoriert aber, dass bei den Gouverneurswahlen manchmal andere Faktoren hineinspielen. Das ist ja auch bei uns vor allem bei Bürgermeisterwahlen nicht anders: Die Wähler, denen die Kandidaten bekannt sind, ist deren Persönlichkeit und individuelle Einstellung dann manchmal wichtiger als ihre eigentliche Parteizugehörigkeit.

[NewMorning]

Ronald Reagan war für zwei Amtszeiten Governor in Kalifornien, von 1967 bis 1975.
ZU meiner Verwunderung musste ich auch feststellen, dass seit 1945 die republikaner in Kalifornien öfter den Governor stellten als die Demokraten. Ich hätte den Staat auch als traditionell liberal eingeschätzt.
https://en.wikipedia.org/wiki/List_o..._of_California

[Nash]

Ronald Reagan war für zwei Amtszeiten Governor in Kalifornien, von 1967 bis 1975.
ZU meiner Verwunderung musste ich auch feststellen, dass seit 1945 die republikaner in Kalifornien öfter den Governor stellten als die Demokraten. Ich hätte den Staat auch als traditionell liberal eingeschätzt.
https://en.wikipedia.org/wiki/List_o..._of_California

Da kommt noch dazu, dass erst mit Barry Goldwater in den 60ern der Tausch komplett vollzogen wurde, dass die Republikaner die konservativere Partei (die sich seitdem auf eine evangelikale und rechtskonservative Wählerschaft konzentrieren) und die Demokraten die liberalere Partei wurden. Das jedenfalls in Sachen Gesellschaftsfragen. Bei Wirtschaftsfragen sieht es ja etwas anders aus, zumindest so wie sich die Parteien verkaufen.
Die Zeit zwischen dem Krieg und den 60ern (geprägt durch die Bürgerechtsbewegung) ist also nicht so aussagekräftig dafür.

[storch]

Es geht in diesem Buch zwar um diesen "vergangenen Typen", und die Gefahren die durch seine Verrücktheit bestanden, da aber auch Nancy Pelosi eine Rolle spielt und General Mark Milley, damals Generalstabschef, der inzwischen Biden als oberster Militärberater dient, passt es hier rein:

https://www.spiegel.de/ausland/sturm...1-534a8f2ff07a

Nach der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar soll Generalstabschef Mark Milley Medienberichten zufolge geheime Vorkehrungen getroffen haben, um die rechtmäßige Befehlsgewalt des damaligen Präsidenten Donald Trump über Atomwaffen einzuschränken....

...Damals erklärte sie [Pelosi], sie habe mit Milley gesprochen, um einen »instabilen Präsidenten« daran zu hindern, »Militärschläge zu beginnen« oder einen »atomaren Angriff« zu befehlen.

Der abgewählte Republikaner Trump »könnte nicht gefährlicher sein, und wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, die Menschen in Amerika« und die Demokratie zu schützen, so Pelosi damals...

Der absolute Wahnsinn, aber zwischendurch habe ich so etwas auch immer befürchtet, nur damit sein Ego befriedigt wird, würde er über Leichen gehen. Widerlicher Typ. Warum der noch frei rumlaufen darf, wird mir immer ein Rätsel bleiben.

[ManOfTomorrow]

Es geht in diesem Buch zwar um diesen "vergangenen Typen", und die Gefahren die durch seine Verrücktheit bestanden, da aber auch Nancy Pelosi eine Rolle spielt und General Mark Milley, damals Generalstabschef, der inzwischen Biden als oberster Militärberater dient, passt es hier rein:

https://www.spiegel.de/ausland/sturm...1-534a8f2ff07a

Der absolute Wahnsinn, aber zwischendurch habe ich so etwas auch immer befürchtet, nur damit sein Ego befriedigt wird, würde er über Leichen gehen. Widerlicher Typ. Warum der noch frei rumlaufen darf, wird mir immer ein Rätsel bleiben.

Mir war vollkommen neu, dass Nancy Pelosi das per Pressemitteilung mitgeteilt hat.

[...] Pelosi, die das dritthöchste Staatsamt bekleidet, hatte nach dem Telefonat im Januar auch eine Pressemitteilung veröffentlicht. Damals erklärte sie, sie habe mit Milley gesprochen, um einen »instabilen Präsidenten« daran zu hindern, »Militärschläge zu beginnen« oder einen »atomaren Angriff« zu befehlen. [...]

Trump war zu diesem Zeitpunkt wohlgemerkt der amtierende US-Präsident. Pelosis telefonische Intervention beim Militär geht schon in Richtung Hochverrat bzw. Verfassungsbruch.

Mal ganz abgesehen davon ist es wirklich schwer zu entscheiden, wer von den drei Personen Trump, Pelosi oder Biden unzurechnungsfähiger oder dementer ist. Die Greise nehmen sich da alle nicht viel.

[storch]

Wer diese Personen mit diesem Typen auf eine Stufe stellt, eventuell "unzurechnungsfähiger oder dementer" zu sein (zu den Greisen zählt Pelosi zudem noch lange nicht), ist für mich nicht ernstzunehmen.

Zudem geht es vor allem um den General und seine Aktionen damals.

Dass das "Verrat" gewesen sein könnte, muss wohl ein Gericht entscheiden, auch, ab wann man gegen so einen Vorgesetzten, bzw. Landeschef einschreiten darf, muss...

Da das jetzt veröffentlicht wurde und sicher im Buch genauer geschildert wird, ist davon auszugehen, dass sich die Beteiligten dessen bewusst sind und sich entweder abgesichert haben, oder es für sie wichtiger ist, das offenzulegen. Der Typ versucht ja immer noch Radikale anzustacheln, das ist ja noch nicht vorbei.

[freddimaus]

Wer diese Personen mit diesem Typen auf eine Stufe stellt, eventuell "unzurechnungsfähiger oder dementer" zu sein (zu den Greisen zählt Pelosi zudem noch lange nicht), ist für mich nicht ernstzunehmen.

Zudem geht es vor allem um den General und seine Aktionen damals.

Dass das "Verrat" gewesen sein könnte, muss wohl ein Gericht entscheiden, auch, ab wann man gegen so einen Vorgesetzten, bzw. Landeschef einschreiten darf, muss...

Da das jetzt veröffentlicht wurde und sicher im Buch genauer geschildert wird, ist davon auszugehen, dass sich die Beteiligten dessen bewusst sind und sich entweder abgesichert haben, oder es für sie wichtiger ist, das offenzulegen. Der Typ versucht ja immer noch Radikale anzustacheln, das ist ja noch nicht vorbei.

[jagutichsachma]

geht's hier um den typen, der hurrikans mit atomwaffen beschiessen wollte?

der ist bekloppter als alle anderen, definitiv.

[freddimaus]

[Nash]

Mir war vollkommen neu, dass Nancy Pelosi das per Pressemitteilung mitgeteilt hat.

Trump war zu diesem Zeitpunkt wohlgemerkt der amtierende US-Präsident. Pelosis telefonische Intervention beim Militär geht schon in Richtung Hochverrat bzw. Verfassungsbruch.

Mal ganz abgesehen davon ist es wirklich schwer zu entscheiden, wer von den drei Personen Trump, Pelosi oder Biden unzurechnungsfähiger oder dementer ist. Die Greise nehmen sich da alle nicht viel.

Zudem geht es vor allem um den General und seine Aktionen damals.

Dass das "Verrat" gewesen sein könnte, muss wohl ein Gericht entscheiden, auch, ab wann man gegen so einen Vorgesetzten, bzw. Landeschef einschreiten darf, muss...

Ich denke mal, dass wir alle in einer Demokratie hoffen, dass hohe Militärs nicht nur willenlose Erfüllungsgehilfen eines Oberbefehlshabers sind, sondern den Mut haben, Befehle höheren Werten (Menschenrechten & Verfassungen) unterzuordnen. Zumal meines Wissens nach Army-Offiziere ihren Eid darauf ableisten, die Verfassung zu schützen und die USA gegen aus- und inländische Feinde zu verteidigen. Von Gehorsam gegenüber dem Präsidenten steht da nichts.

Man sollte dabei nicht vergessen, dass Trump ein ungebildeter amoralischer Narziss ist, der zu keinem Zeitpunkt seiner Präsidentschaft je die Mehrheit des Volkes hinter sich hatte. Es ist ein Dilemma, dass so jemand der Oberbefehlshaber der mächtigsten Armee der Welt werden und seine Streitkräfte in den Zwiespalt bringen konnte (sei dies jetzt tatsächlich geschehen oder nur befürchtet worden), ob sie ihm Gehorsam leisten oder ihrem Gewissen und der Vernunft folgen.

[caesar]

Die Abwahl von Newsom ist, wie zu erwarten war, gescheitert. Es ist noch nicht vollständig ausgezählt, der Vorsprung scheint aber noch größer zu sein, als nach den letzten Umfragen zu erwarten war.

Bleibt zu hoffen, dass die nächsten 10 Jahre die Demokraten nicht jeden Reps mit Trump gleichsetzen und immer wieder mit Trump kommen.

Gerade für einen Biden, der doch als Versöhner gekommen sein soll und die Wunden heilen wollte, wäre dies eine Entäuschung.

Im übrigen ist Biden beim Zustimungsgrad auch bei 50% oder weniger angekommen.

[caesar]

Wer diese Personen mit diesem Typen auf eine Stufe stellt, eventuell "unzurechnungsfähiger oder dementer" zu sein (zu den Greisen zählt Pelosi zudem noch lange nicht), ist für mich nicht ernstzunehmen.

Für die Art und Weise des Abzuges ist allein Biden schuldig. Er wollte unbedingt zwingen vor 9/11/2021 wieder abgezogen sein. Da er hier die Militärs als commander in chief überstimmt hat und jede Alternative abgelehnt hat, trägt Biden die Schuld für die praktische Umsetzung des Abzuges.