Regierungsbildung 2017/18 Teil 2 - Große Koalition, Neuwahl, Minderheitsregierung?

[Experte]

Nach dem Scheitern einer möglichen Jamaika-Koalition geht die Regierungsbildung weiter. Kommt es doch wieder zu einer Großen Koalition? Oder gibt es Neuwahlen? Oder sogar eine Minderheitsregierung?

Es bleibt spannend.

Hier die Zusammensetzung des 19. Bundestages nach der BTW vom 24.09.2017:

[Üfli]

Gibt es eigentlich irgendwo eine Auflistung der wichtigsten Ziele der FDP?

[nuni1]

auch Herr Merz ist für einen "Totalreset"

„Die Strategie, möglichst alle Wähler auf der anderen Straßenseite ins Koma zu versetzen, dürfte sich erledigt haben.“ Es dürfe nicht länger „egal sein“, mit wem man koaliere.

https://www.welt.de/politik/deutschl...s-Politik.html

[JackB]

Gibt es eigentlich irgendwo eine Auflistung der wichtigsten Ziele der FDP?

Das gibt es. Hier zum Beispiel:

http://www.bundestagswahl-bw.de/wahl...twahl2017.html

[suboptimal]

Gibt es eigentlich irgendwo eine Auflistung der wichtigsten Ziele der FDP?

[mk431]

Zumindest bei Teilen der Jungen Union gibt es immer mehr Stimmen, die Merkels Rücktritt wollen.

Für ihre Forderung nach sofortigem Rücktritt von Angela Merkel bekommt die Junge Union Düsseldorf Unterstützung. Auch die Dortmunder JU-Kreisvorsitzende Sarah Beckhoff und der Vorsitzende der Jungen Union im Rheinisch-Bergischen Kreis Diego Faßnacht fordern einen personellen und inhaltlichen Neuanfang in der CDU. Merkel habe sich bei der Migrationspolitik „verzettelt“ und übergehe Parteitagsbeschlüsse. „Eine Veränderung im positiven Sinne ist mir ihr nicht möglich“, sagte Beckhoff. Auch die “WerteUnion”, ein konservativer Zusammenschluss der Partei, der die beiden Politiker angehören, unterstützt diese Forderungen “zu hundert Prozent”.

https://www.welt.de/politik/deutschl...er-entry-15551

[JackB]

auch Herr Merz ist für einen "Totalreset"

Herr Merz sagt das nicht, aber am besten wäre es für die CDU, sie ginge für vier Jahre in die Opposition. Dort könnte sie sich erneuern und rückbesinnen, um dann erholt und frisch gestylt 2021 neu anzugreifen.

[AnyonesDaughter]

Du hast meinen Beitrag entweder nicht gelesen oder nicht verstanden (nicht böse gemeint).
Ich rede nicht davon, 4 Jahre in eine GroKo zu gehen, natürlich wäre das nicht gut egal was sie machen. Die Leute finden alles gut was irgendwie "dagegen" ist, was gegen "die da oben" ist und vor allem gegen Merkel. Daher der Aufschwung der AfD und sogar die FDP steigert sich derzeit eher in Umfragen. In der GroKo kann man sich wunderbar gegen Merkel positionieren und Profil gewinnen, wenn man es auf ein Scheitern ankommen lässt. Viel besser sogar als in der Opposition, denn da hat man noch viele andere neben sich von Grünen über Linken bis AfD. Ich sehe nicht wo die SPD da herausstechen will. Aber in einer Regierung wäre das sehr wohl möglich.

Ich hatte Dich schon richtig verstanden und stimme Dir grundsätzllich auch zu. Aber so kann man das mal eine Legislatur machen. Wenn man in dieser Zeit aber merkt, dass man nicht wirklich zum Zuge kommt oder ständig faule Kompromisse machen muss, weil man eben doch nur der kleine Partner ist, verliert man das Profil. Und dass dies der Fall ist, ist ja wohl nicht zu übersehen. Die einzigen SPD-Politiker, die sich noch vergleichsweise gut behaupten können/konnten, sind die Seeheimer, also die, die mit dem ursprünglichen Selbstverständnis der SPD am wenigsten zu tun haben. Aber irgend jemand muss eben auch die eher konservativ-bürgerlichen SPD-Wahler "bedienen", das sind ja so wenige auch nicht.

Spätestens nach der zweiten Runde mit weiter abnehmender Zustimmung selbst bei den eigenen Wählern kann man so nicht weiter machen. Und welche weiteren Folgen eine "unkontroliertbare" Regierung mangels Opposition hat, wurde hier schon mehrfach gesagt: Eine Stärkung der Ränder, was ich persönlich erstmal nicht so schlimm finde. Schlecht finde ich, dass sich durch die Mehrheitsverhältnise die Regierung mit den anderen nicht wirklich ernsthaft befässt, weil sie es außer im Hinblick auf die nächste Wahl nicht für nötig hält. Die schmoren einfach in ihrem eigenen Saft (z.B. bzgl. Europa) und das entgeht dem Bürger dann auch nicht. Nur zieht der nicht unbedingt die geeigneten Schlüsse. Verständlich, aber ungeeignet, weil kurzsichtig.

[Robert1965]

Herr Merz sagt das nicht, aber am besten wäre es für die CDU, sie ginge für vier Jahre in die Opposition. Dort könnte sie sich erneuern und rückbesinnen, um dann erholt und frisch gestylt 2021 neu anzugreifen.

Viele SPD-Anhänger denken auch so - über die eigene Partei. Eine von beiden Parteien muß wohl oder übel regieren

[Dr. Mauso]

Zumindest bei Teilen der Jungen Union gibt es immer mehr Stimmen, die Merkels Rücktritt wollen.


Ulrich Wensel:
"Ich habe, ehrlich gesagt, nicht das Gefühl, dass Frau Merkel so viel geleistet hat. Sie konnte die Früchte der Agenda 2010 von Gerhard Schröder ernten...Ich war immer ein Gegner von Amtszeitbegrenzungen, aber mittlerweile denke ich, dass es besser wäre, wenn wir Kanzler nicht quasi auf ewig regieren ließen....."

https://www.welt.de/politik/deutschl...er-entry-15551

https://www.welt.de/politik/article1...istet-hat.html

[BlackGirl]

*abo*

Gerade auf n-tv hieß es, es gebe Gerüchte, daß Martin Schulz heute noch zurücktreten würde! Und wer macht es dann? Na hoffentlich die Nahles.

[cue bid]

Zumindest bei Teilen der Jungen Union gibt es immer mehr Stimmen, die Merkels Rücktritt wollen.
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der kadavergehorsam ist in der cdu schon so weit fortgeschritten, daß selbst aufmucken in den letzten reihen interviewanfragen auslöst.

[ManOfTomorrow]

*abo*

Gerade auf n-tv hieß es, es gebe Gerüchte, daß Martin Schulz heute noch zurücktreten würde! Und wer macht es dann? Na hoffentlich die Nahles.

Nahles? Das wäre natürlich vom Regen in die Traufe ...

Was sollte Schulz denn danach machen? Zurück ins EU-Parlament? Als Bürgermeister in Würselen kandidieren?

[Dr. Mauso]

*abo*

Gerade auf n-tv hieß es, es gebe Gerüchte, daß Martin Schulz heute noch zurücktreten würde! Und wer macht es dann? Na hoffentlich die Nahles.

Geschichte life! Und nach Schulz bitte noch Seehofer und Merkel hinterher.

[AnyonesDaughter]

*abo*

Gerade auf n-tv hieß es, es gebe Gerüchte, daß Martin Schulz heute noch zurücktreten würde! Und wer macht es dann? Na hoffentlich die Nahles.

Falls das wirklich dazu kommt, wird es wohl doch eine GroKo geben und er nicht das "Gesicht" der GroKo sein will und auch nicht kann. Das wäre in der Tat eine spannende, von mir nicht erwartete Entwicklung, zumal das Meinungsbild in der SPD dem auch nach wie vor widerspricht.