Regierungsbildung 2017/18- 07.02.2018: Er ist endlich da, der Koalitionsvertrag

[Quiz]

Bundesverfassungsgericht: SPD-Mitgliederentscheid ist rechtens (Tagesschau).

[Lazarus]

Die Kanzlerin hat verdammtes Glück, das es in der CDU keinen Mitgliederentscheid gibt. Weil der könnte unter den Vorraussetzungen durchaus verloren gehen....

[Manitu]

Schulz hat aber trotzdem ein Rekord, es wird noch niemand geschafft haben, innerhalb eines Jahres so in der Beliebtheit abzustürzen wie er.

[kruse2570]

Es ging der SPD wohl mehr darum Posten zu besetzen, anders kann man sich diese Satirenummer kaum noch erklären. Vermutlich wissen die alle bei der SPD, dass es auf lange Zeit die letzte Beteiligung an einer Regierung sein wird und so wollte man vermutlich noch mal schön "abkassieren".

Sehr viele andere führende Persönlichkeiten hat die SPD vermutlich nicht, als die die jetzt die Posten besetzen sollen.


Aber wie gestern vermutet, wird jetzt nur über Personen diskutiert, statt über den Koalitionsvertrag an sich.

[Manitu]

aha Frau Göhring Eckart es gibt also keine Partei, die sich wirklich mit der Pflege und Kinderarmut auseinandersetzt, wie die grünen, da haben sie also ein Alleinstellungsmerkmal ?
In der Jamaika Koalition wäre das natürlich alles berücksichtigt wurden.

[kruse2570]

das frage ich mich auch - er ist doch zur Zeit mit Abstand der beliebteste SPDler

Das ist schnell vorbei, wenn er nicht mehr Außenminister ist.

Özdemir war in den Top 3 während der Jamaika-Verhandlungen. Da hat schon die reine Vermutung, der würde Außenminister werden, gereicht um in den Beliebtheitswerten hochzuschiessen. Mittlerweile ist er auch wieder abgestürzt.

[Delphi]

Scholz wurde mit nur 59,2 Prozent zum stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden gewählt. Dass er nun Vizekanzler werden soll, überrascht mich.

Ich finde die SPD-Basis sehr anstrengend, aber ich habe mehr Verständnis für die leicht erregbaren SPD-Mitglieder als die lethargische Union. Die CDU hat deutlich mehr Stimmen errungen als die SPD, erhält aber weniger und unbedeutendere Ministerien. Bei den Koalitionsverhandlungen ging es eher darum, das SPD-Parteiprogramm weichzuspülen. Eigene Positionen der CDU sind kaum zu erkennen. Und die Partei duldet es, dass Merkels potentielle Nachfolger in der CDU keine Chance erhalten, sich zu profilieren.

[kruse2570]

Ich glaube nicht, dass die SPD Basis den Vertrag absegnen wird
Und dann fängt der ganze Scheiß (sorry ) wieder von vorne an.

Wann fing eigentlich dieser Quatsch an, seine Basis immer noch mal mit abstimmen lassen zu wollen
Das nervt mich total, dass da jetzt ein selektiver Kreis von Mitgliedern über Deutschland entscheiden kann.
Dafür hatten wir doch die Bundestagswahl

Die Parteien entscheiden, ob eine Koalition zustande kommt. Nicht der Wähler.

[kruse2570]

Was da das deutsche Volk gewählt hat, hat ja den Politiker nicht gefallen also bastelte man sich einfach eine alternative Welt, wo das Geschwätz von gestern nie gesagt wurde Traurig aber wahr

Was genau hat denn das deutsche Volk gewählt?

Die einen sagen so (Groko), die anderen so (Groko abgewählt).

[kruse2570]

Ich könnte mir auch vorstellen wo.
Er oder auch Frau Nahles sind genauso am Niedergang der SPD beteiligt wie Schulz, aber die Dresche bekommt nur Schulz ab. Ist auch nicht so in Ordnung.

Gabriel hat viel mehr Anteil daran, als Schulz. Und Steinmeier nicht vergessen.

[Manitu]

Scholz wurde mit nur 59,2 Prozent zum stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden gewählt. Dass er nun Vizekanzler werden soll, überrascht mich.

Ich finde die SPD-Basis sehr anstrengend, aber ich habe mehr Verständnis für die leicht erregbaren SPD-Mitglieder als die lethargische Union. Die CDU hat deutlich mehr Stimmen errungen als die SPD, erhält aber weniger und unbedeutendere Ministerien. Bei den Koalitionsverhandlungen ging es eher darum, das SPD-Parteiprogramm weichzuspülen. Eigene Positionen der CDU sind kaum zu erkennen. Und die Partei duldet es, dass Merkels potentielle Nachfolger in der CDU keine Chance erhalten, sich zu profilieren.

Scholz wurde für seine Rolle beim G 20 abgestraft, die fast zu seinem Rücktritt geführt hätte, scheint schon wieder vergessen. Verstehe auch nicht, warum er hier teilweise so geschätzt wird.

[nuni1]

Bundesverfassungsgericht: SPD-Mitgliederentscheid ist rechtens (Tagesschau).

meine letzte Hoffnung

[kruse2570]

Scholz wurde für seine Rolle beim G 20 abgestraft, die fast zu seinem Rücktritt geführt hätte, scheint schon wieder vergessen. Verstehe auch nicht, warum er hier teilweise so geschätzt wird.

Vielleicht weil seine Politik in Hamburg geschätzt wird? Ein dummer Spruch vor dem G20-Gipfel sollte daran nicht viel ändern.

[Manitu]

Vielleicht weil seine Politik in Hamburg geschätzt wird? Ein dummer Spruch vor dem G20-Gipfel sollte daran nicht viel ändern.

dummer Spruch ? die ganze Organisation war nicht stimmig und fahrlässig.

[freddimaus]

Scholz wurde für seine Rolle beim G 20 abgestraft, die fast zu seinem Rücktritt geführt hätte, scheint schon wieder vergessen. Verstehe auch nicht, warum er hier teilweise so geschätzt wird.

Weil G20 nicht so schlimm war, wie es dargestellt wurde. Ich möchte die Gewaltausschreitungen (vor allem nicht in der Schanze) keineswegs klein reden. Aber die Berichterstattung suggerierte teilweise, das wir uns hier in bürgerkriegsähnlichen Zuständen befanden. Und so war es dann doch nicht.
Vor allem sind wir betroffenen Hamburger deutlich souveräner damit umgegangen als so manche, die nicht hier leben und das Ganze geifernd aus der Ferne kommentierten.